Datum: 08.04.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mensa der Elbmarschen-Schule Drochtersen
Gremium: Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:10 Uhr bis 19:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus vom 26.02.2024
4 Veräußerung von Grundstücken an der Straße „Nagelsweg“
5 Anfragen und Mitteilungen
5.1 Anfragen
5.2 Mitteilungen
6 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Einladung Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus am 08.04.2024.pdf

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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 13/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 08.04.2024 ö 1

Sachverhalt

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.

Vom Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.

Vom Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 13/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 08.04.2024 ö 2

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt. 

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus vom 26.02.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 13/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 08.04.2024 ö 3

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 26.02.2024.

Beschluss

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 26.02.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 2

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4. Veräußerung von Grundstücken an der Straße „Nagelsweg“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 13/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 08.04.2024 ö 4
Verwaltungsausschuss 21/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 24.04.2024 nö 3

Sachverhalt

Herr Markus Raab möchte zwei im Eigentum der Gemeinde Drochtersen befindliche Grundstücke erwerben. Konkret handelt es sich um das Flurstück 151/80, Flur 8, Gemarkung Drochtersen, zur Größe von 411 m², und das Flurstück 150/80, Flur 8, Gemarkung Drochtersen, zur Größe von 1.085 m². Die Lage der vorgenannten Grundstücke entnehmen Sie bitte dem als Anlage beigefügten Lageplan. Herr Raab nutzt beide Grundstücke derzeit kostenfrei und pflegt diese im Gegenzug. Es existiert eine entsprechende Nutzungsvereinbarung. Eine Nutzung durch die Gemeinde Drochtersen ist nicht vorgesehen.
Der Wert für das Flurstück 151/80 ist in der Anlagenbuchhaltung mit 439,77 € angegeben; dies entspricht einem Wert von ca. 1,07 € pro m². Das Flurstück 150/80 ist mit einem Wert von 976,50 € erfasst; dies entspricht einem Wert von ca. 0,90 € pro m². Der Gesamtwert beider Grundstücke liegt also bei 1.416,27 €. Der Bodenrichtwert für Grünland liegt im Bereich der Grundstücke zwischen 0,50 € und 1,90 € pro m². Für Ackerland liegt der Bodenrichtwert dort bei 3,50 € pro m².
Herr Raab ist nach Verhandlungsgesprächen bereit, insgesamt einen pauschalen Kaufpreis i. H. v. 7.500,00 € zu zahlen, was einem Kaufpreis von ca. 5,01 € pro m² entspricht. Ich schlage vor, einer Veräußerung an Herrn Raab zum vorgenannten Kaufpreis zuzustimmen.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss die Flurstücke 151/80 und 150/80, Flur 8, Gemarkung Drochtersen zur Gesamtgröße von 1.496 m² an Herrn Markus Raab zu veräußern. Notar- und vertragliche Nebenkosten sowie etwaige Vermessungskosten sind vom Käufer zu tragen.

Diskussionsverlauf

Auf Nachfrage erläutert die Verwaltung, dass das anliegende Gewässer II. Ordnung durch den Unterhaltungsverband zu pflegen/räumen ist.

Beschluss

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss die Flurstücke 151/80 und 150/80, Flur 8, Gemarkung Drochtersen zur Gesamtgröße von 1.496 m² an Herrn Markus Raab zu veräußern. Notar- und vertragliche Nebenkosten sowie etwaige Vermessungskosten sind vom Käufer zu tragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1, Enthaltungen: 0

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5. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 13/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 08.04.2024 ö 5
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5.1. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 13/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 08.04.2024 ö 5.1

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt.

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5.2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 13/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 08.04.2024 ö 5.2

Diskussionsverlauf

Der Bürgermeister teilt mit, dass die nächste Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus am 27.05.2024 stattfinden soll.  Ebenso soll am 10.06.2024 eine zusätzliche Sitzung des Fachausschusses mit dem Schwerpunkt Beratung über den Dorfentwicklungsplan erfolgen.

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6. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 13/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 08.04.2024 ö 6

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende schließt den nichtöffentlichen Teil. Die Zuschauer verlassen den Raum.

Datenstand vom 23.04.2024 09:12 Uhr