Datum: 14.05.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Mensa der Elbmarschen-Schule Drochtersen
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdokumente öffentlich
Download Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport am 14.05.2024.pdf
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
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Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
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07/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport
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Sachverhalt
Die Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung fest.
Von der Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen der Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.
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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
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Gremium
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Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
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07/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport
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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport vom 07.11.2023
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Gremium
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Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
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07/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport
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Beschlussempfehlung
Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 07.11.2023.
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4. Einrichtung eines Jugendtreffs in Assel
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Beirat der Jugend- und Schulsozialarbeit
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Sitzung des Beirats der Jugend- und Schulsozialarbeit
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09.04.2024
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Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
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07/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport
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Sachverhalt
Seit einiger Zeit besteht bei den Jugendlichen im Ortsteil Assel der Wunsch, einen Jugendtreff einzurichten (Anmerkung: In der Vergangenheit, bis ca. Mitte der 2000er Jahre, gab es ein Angebot für Jugendliche im OT Assel). Der Wunsch wurde von den Jugendlichen im Rahmen der Arbeitskreissitzung zur Dorfentwicklung Barnkrug, Wethe, Assel & Ritsch erneut geäußert. Daraufhin wurden 2 Räumlichkeiten mit den Jugendlichen besichtigt. Als erster möglicher Standort wurde die ehemalige Kleiderkammer der Feuerwehr in der Boxhalle begutachtet. Diese Wohnung wurde nur als bedingt geeignet angesehen. Anschließend wurden die Räumlichkeiten der Übergangskita in der Louis-Vattel-Halle angeschaut. Diese Räumlichkeiten mit Außenanlage stehen ab Sommer 24 zur Verfügung, wenn der Umzug in die ehemalige KSK erfolgt. Die Jugendlichen können sich an dem Standort einen Jugendtreff gut vorstellen. Eine gemeinsame Nutzung der Räumlichkeiten ist mit der Grundschule Assel abzustimmen.
Aufgrund des o.g. Wunsches wurden Gespräche mit der AWO geführt. Das Thema war ebenso Gegenstand der Beiratssitzung am 9.4.2024 (auf das Protokoll wird hiermit verwiesen). Viele unterschiedliche pädagogische und organisatorische Aspekte sind zu betrachten.
Ende April 2024 hat sich eine Gruppe Jugendlicher zusammen mit einem Vertreter der AWO getroffen, um konzeptionell an dem Thema Jugendtreff in Assel zu arbeiten. Der erste Entwurf eines Konzepts ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt.
Personell könnte eine Begleitung des neu zu schaffenden Jugendtreffs aus dem Jugendcafé in Drochtersen und möglicherweise durch eine Mitarbeiterin aus dem Vertretungspool der Kindergärten erfolgen. Diese Mitarbeiterin hat starkes Interesse gezeigt, bei der Einrichtung des Jugendtreffs mitzuwirken. Auch hat eine Person aus dem AK Dorfentwicklung Interesse gezeigt, im Rahmen eines sog. Mini-Jobs dort tätig zu werden. Diese Person hat eine erzieherische Ausbildung.
Der Start sollte zunächst als Testphase gesehen werden. Nach ca. einem halben Jahr sollte die Situation wieder betrachtet werden. Hierfür bietet sich der genannte Beirat an.
Die Einführungskosten sind als gering einzuschätzen. Der Personalaufwand kann aus dem Personalbudget für die Testphase abgedeckt werden.
Beschlussempfehlung
Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass ab August 2024 ein Jugendtreff in Assel eingerichtet wird. Nach ca. 6 Monaten findet eine Evaluierung statt, um zu beurteilen, wie der Betrieb langfristig erfolgen kann.
Dokumente
Download Jugendraum Assel_Konzept.pdf
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5. Sozialarbeit an Kitas
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Gremium
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Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
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07/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport
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Sachverhalt
In der Sitzung des Beirates der Jugend- und Schulsozialarbeit im Juni 2023 wurde über das Thema Sozialarbeit an Kindergärten gesprochen. Die Leiterin des Regenbogenkindergartens, Frau Holthusen, schilderte die Probleme und Herausforderungen in der Kita.
Nach der Recherche der AWO konnte festgestellt werden, dass es kaum Beispiele an Kindergärten gibt, wo eine Sozialarbeit durchgeführt wird. Immer wieder kam in den Beiratssitzungen zum Ausdruck, dass es wichtig ist, frühzeitig die Entwicklung der Kinder positiv zu beeinflussen.
Es wurde das Gespräch mit Frau Rambow, Schulsozialarbeiterin an der GS Assel und Dornbusch gesucht, um zu erfahren, ob sie bereit wäre, im Bereich der Sozialarbeit an den Kindergärten probeweise aktiv zu werden. Dies wurde von ihr bejaht.
Somit vertritt der Beirat übereinstimmend die Auffassung, dass testweise die Sozialarbeit am Kindergarten an der Eiche mit einem Stundenumfang von 5 Std./Woche für die Zeit von August 2024 bis Januar 2025 eingeführt werden sollte.
Im November/Dezember 2024 könnte in einer zusätzlichen Beiratssitzung dann ein Bericht aus der praktischen Erfahrung erfolgen (auch zum Thema Jugendtreff in Assel).
Die entstehenden Kosten können über das vorhandene Budget bestritten werden.
Beschlussempfehlung
Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass ab August 2024 die Sozialarbeit an Kitas testweise für 6 Monate eingerichtet wird. Nach ca. 6 Monaten findet eine Evaluierung statt, um zu beurteilen, ob und wie die Sozialarbeit langfristig erfolgen sollte/kann.
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6. Friedhof Drochtersen - Bestattung unter Bäumen
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Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
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07/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport
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Sachverhalt
Die Kirchengemeinde Drochtersen möchte auf einer Teilfläche des Flurstückes 89/2, Flur 7, Gemarkung Drochtersen, die Bestattung unter Bäumen ermöglichen (rote Markierung). Ebenso ist ein Auszug aus dem Liegenschaftskataster als Anlage 1 beigefügt. Die Fläche ist im Flächennutzungsplan der Gemeinde Drochtersen als Friedhofserweiterungsfläche ausgewiesen.
Dieses Anliegen wurde den Ratsmitgliedern bei einem Vor-Ort-Termin am 5. März 2024 von den Vertretern der Kirchengemeinde geschildert (siehe Anlage 2).
Ebenso ist dieser Vorlage ein zeichnerischer Entwurf der Kirchengemeinde Drochtersen beigefügt (siehe Anlage 3). Die Kirchengemeinde schätzt überschlägig die Kosten mit rd. 25.000 €. Es ist ein Fördermittelantrag an die Leaderregion Kehdingen-Oste geplant. Die Abstimmung hierzu erfolgt ebenfalls im Mai 2024. Eine Beschlussfassung der LAG wäre nach den Sommerferien 2024 denkbar.
Die politische Gemeinde Drochtersen hat mit der Ev.-luth. Kirchengemeinde Drochtersen am 22. Oktober 1968 einen Vertrag über die Nutzung des o.g. Flurstückes getroffen (siehe Anlage 4).
Anmerkung:
Für die Friedhofskapellen in der Gemeinde Drochtersen (Assel, Hüll und Drochtersen) gibt es einen separaten Gebührenhaushalt der Gemeinde Drochtersen. Diese Objekte sind im Eigentum der Gemeinde Drochtersen und werden entsprechend von hier betrieben und bewirtschaftet.
Beschlussempfehlung
Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass der Ev.-luth. Kirchengemeinde Drochtersen gestattet wird, auf der Friedhofserweiterungsfläche (siehe rote Markierung) eine Bestattungsmöglichkeit unter Bäumen herzurichten und zu betreiben. Der Friedhof wird einschl. der vorgenannten Fläche als kirchlicher Friedhof betrieben. Hiervon ausgenommen ist die Friedhofskapelle.
Haushaltsrechtliche Auswirkungen
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Dokumente
Download Anlage 1 Gemarkung 501 Drochtersen.pdf
Download Anlage 2 Kurzprotokoll.pdf
Download Anlage 3 Lageplan.pdf
Download Anlage 4 Vertrag.pdf
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7. Änderung der Kindertagesstättensatzung
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Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
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07/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport
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Sachverhalt
Aufgrund einer Vielzahl von Änderungen im Bereich der Kindertagesbetreuung ist es erforderlich, die Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen (Kindertagesstättensatzung) mit Wirkung zum 01.08.2024 (Beginn des neuen Kindergartenjahres) anzupassen. Hierzu gehört auch eine Anpassung der Betreuungsgebühren.
Ziel war es einerseits, erforderliche textliche und inhaltliche Änderungen einzuarbeiten sowie andererseits die Gebühren aufgrund der gestiegenen Personal- und Betriebskosten anzupassen. Gleichzeitig sollten die Gebührenanpassungen moderat erfolgen, um eine zu hohe Belastung der Familien zu vermeiden. Die Gebühren für die Kernzeitbetreuung sind seit über zehn Jahren stabil und wurden in der oberen Einkommensstaffel geringfügig erhöht.
Mit Einführung der Beitragsfreiheit für Kinder ab drei Jahren im Jahr 2018 wurden die Gebühren für die erweiterten Öffnungszeiten zuletzt angepasst. Auch hier erfolgt die Gebührenerhöhung moderat.
Folgende wesentliche Änderungen sind in dem Entwurf aufgenommen worden:
- Die Möglichkeit der Online-Anmeldung wurde in der Satzung aufgenommen.
Hinsichtlich der Betreuungs- und Schließzeiten wurde der pädagogische Mittagstisch in die Satzung aufgenommen. Die Hortbetreuung wurde auf die Grundschulzeit eingeschränkt. Auch die bisherige Möglichkeit, den Hort für einen Tag/Woche in Anspruch zu nehmen, wurde aus Gründen der optimierten Auslastung der vorhandenen Betreuungsplätze gestrichen.
Außerdem wurde in § 4 Abs. 3 bis 5 der Umgang bei offensichtlicher Krankheit eines Kindes klarer geregelt.
Ergänzend dazu, wurde ein weiterer Paragraph (§6) zum Thema Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung in die Satzung aufgenommen. Dieser hält die Verpflichtung des päd. Personals fest, eine erfahrene Fachkraft zur Gefahreneinschätzung bei Anzeichen einer Kindeswohlgefährdung hinzuzuziehen.
Auf die Möglichkeit, Kinder von der Betreuung auszuschließen, wird in § 11 näher eingegangen. Insbesondere werden erhebliche Erziehungs- und Betreuungsschwierigkeiten näher definiert und die Mitwirkungspflicht der Erziehungsberechtigten einbezogen.
Die Leitungen der Kindertagesstätten und der Gemeindeelternrat wurden an der Satzungsänderung beteiligt. Eine Zusammenfassung der Stellungnahmen ist dieser Vorlage beigefügt.
Zum besseren Verständnis ist als Anlage ein Satzungsentwurf angefügt. Hierin sind die bisherigen Formulierungen gestrichen und die neuen Textpassagen rot hervorgehoben. Eine Erläuterung aller geplanten Änderungen mit dazu gehörigem Gedankenaustausch wird auf der Sitzung erfolgen.
Beschlussempfehlung
Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat die Änderung der Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen (Kindertagesstättensatzung), in der im Entwurf vorliegenden Fassung, zu beschließen.
Dokumente
Download Entwurf Neufassung Kindertagesstättensatzung Lesefassung Stand 30.04.24.pdf
Download Entwurf Neufassung Kindertagesstättensatzung Stand 30.04.2024.pdf
Download Protokoll Gemeindeelternratssitzung.pdf
Download Stellungnahmen Kitas und GER Änderung Kita-Satzung 2024.pdf
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8. Neufassung der Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenbads in Drochtersen
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07/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport
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Sachverhalt
Die derzeit geltende „Satzung der Gemeinde Drochtersen für das Hallenbad in Drochtersen nach der Gemeinnützigkeitsverordnung“ stammt aus dem Jahr 1973. Sie soll deshalb an aktuelle Gegebenheiten angepasst werden.
Grundlage des beigefügten Satzungsentwurfs sind aktuelle Satzungen anderer Kommunen aus Niedersachsen, die Frei- bzw. Hallenbäder betreiben. Die jeweiligen Satzungsinhalte wurden an die örtlichen Gegebenheiten angepasst.
Die Haus- und Badeordnung wurde auf Grundlage der Muster-Haus- und Badeordnung der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen e. V. (Stand: 2017) erstellt.
Die Höhe der Gebühren wurde im Zuge der Neufassung der Satzung ebenfalls angepasst. Sie erfolgt vor dem Hintergrund der steigenden Personal- und Betriebskosten.
Beschlussempfehlung
Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, die im Entwurf vorliegende Fassung der „Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenbads in Drochtersen“ zu beschließen.
Dokumente
Download ENWTURF Neufassung Satzung Hallenbad.pdf
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9. Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Gemeindebücherei
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Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
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07/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport
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Sachverhalt
Die derzeit geltende „Benutzungs- und Gebührenordnung für die öffentliche Gemeindebücherei in Drochtersen“ stammt aus dem Jahr 2012. Sie soll deshalb an aktuelle Gegebenheiten angepasst werden.
Grundlage des beigefügten Satzungsentwurfs ist die „Musterbenutzungsordnung für Bibliotheken“, Stand 2022 (aktuellster Stand), des Deutschen Bibliotheksverbands e. V., die an die örtlichen Gegebenheiten angepasst wurde.
Die Höhe der Gebühren wurde im Zuge der Neufassung ebenfalls geringfügig erhöht. Insbesondere die Gebühren für die sog. Fernleihe von Medien wurde jedoch nicht verändert, da der ganz überwiegende Teil der Nutzerinnen und Nutzer aus den Reihen der Schülerinnen und Schüler der Elbmarschen-Schule stammt.
Beschlussempfehlung
Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, die im Entwurf vorliegende Fassung der „Benutzungs- und Gebührenordnung der Gemeindebücherei Drochtersen“ zu beschließen.
Dokumente
Download ENTUWRF Benutzungs- und Gebührensatzung Gemeindebücherei.pdf
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10. Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme der Frühbetreuung an den Grundschulen in der Gemeinde Drochtersen
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Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
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Zur Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf bietet die Gemeinde Drochtersen seit dem Jahr 2016 (Drochtersen) bzw. 2019 (Assel, Dornbusch) außerhalb der Ferienzeiten eine Frühbetreuung für Grundschulkinder in allen Grundschulen der Gemeinde Drochtersen an.
Die Gebühren für die Inanspruchnahme der Frühbetreuung wurden analog der Gebühren in der Kindertagesstättensatzung festgelegt. Aufgrund der geänderten Gebühren ab dem Kindergarten- und Schuljahr 2024/2025 ist somit erforderlich auch die Gebühren für die Frühbetreuung anzupassen.
Zum besseren Verständnis ist als Anlage der Satzungsentwurf beigefügt. Hierin sind die bisherigen Gebührensätze enthalten und die neuen in rot hervorgehoben.
Beschlussempfehlung
Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, die Änderung der „Satzung über die Inanspruchnahme der Frühbetreuung an den Grundschulen in der Gemeinde Drochtersen“ in der im Entwurf vorliegenden Fassung mit Wirkung zum 01.08.2024 zu beschließen.
Dokumente
Download Satzung für die Inanspruchnahme der Frühbetreuung Lesefassung Stand April 2024.pdf
Download Satzung für die Inanspruchnahme der Frühbetreuung Stand April 2024.pdf
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11. Antrag der SPD-Fraktion
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Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
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Die SPD-Fraktion hat einen Antrag zur Arbeit des Jugendbeirates gestellt (siehe Anlage).
Beschlussempfehlung
Bleibt dem Ausschuss vorbehalten.
Dokumente
Download Antrag der SPD Fraktion.pdf
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12. Anfragen und Mitteilungen
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Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
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07/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport
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Datenstand vom 03.05.2024 10:44 Uhr
