Druckansicht: 12/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus

Datum: 26.02.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mensa der Elbmarschen-Schule Drochtersen
Gremium: Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:22 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2	Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus vom 20.11.2023
4	Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen)
5	Spielplatz Wegefährels - Am Asseler Fleet
6	Festlegung einer Prioritätenliste öffentlicher Maßnahmen, für den Dorfentwicklungsplan der Dorfregion „Pro Elbstromdörfer“
7	Anträge
8	Anfragen und Mitteilungen
8.1	Anfragen
8.2	Mitteilungen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Einladung Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus am 26.02.2024.pdf
Download Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus am 26-02-2024.pdf

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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus	12/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus	26.02.2024	ö		1

Sachverhalt

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.

Vom Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Vom Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus	12/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus	26.02.2024	ö		2

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt.

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus vom 20.11.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus	12/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus	26.02.2024	ö		3

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 20.11.2023.

Beschluss

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 20.11.2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 1

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4. Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus	12/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus	26.02.2024	ö	4
Verwaltungsausschuss	18/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses	28.02.2024	nö	7
Gemeinderat	12/2021-2026. Sitzung des Gemeinderats	06.03.2024	ö	8

Sachverhalt

Die WindStrom Hüll GmbH & Co. KG ist an die Gemeinde Drochtersen herangetreten und hat für die zwei bestehenden Windenergieanlagen in Hüll den anliegenden Vertrag zur kommunalen finanziellen Beteiligung an Bestandsanlagen vorgelegt.

Demnach werden grundsätzlich für die zwei Anlagen jeweils 0,2 Cent pro Kilowattstunde für die tatsächlich eingespeiste Strommenge angeboten. Pro Anlage ist mit einem Betrag von ca. 4.000,00 Euro/Jahr zu rechnen.

Durch Frau Scholler (WindStrom Hüll) wurde die u. s. Erläuterung zur Abrechnung/Beteiligung beigefügt:

Hiermit erhalten Sie die gewünschte Erläuterung: WindStrom Hüll GmbH & Co. KG bezahlt gemäß § 6 EEG 2023 eine finanzielle Beteiligung in Höhe von 0,2 ct/kWh für diejenige Stromeinspeisung eines Jahres, die über das EEG in Form einer Auszahlung gefördert wird.

Ausgenommen davon sind fiktiv erzeugte Strommengen und Strommengen, für die negative Preise erzielt wurden.

Keine Förderung über EEG wird ausgezahlt, wenn die Strommengen über sonstige Direktvermarktung (SDV) vermarktet werden.

Für den Fall besonders hoher Strompreise erfolgt dann eine Auszahlung, wenn die IST-Erlöse (ermittelt anhand der Abrechnungen unseres Direktvermarkters) größer als der anzulegende Wert zzgl. 0,3 ct/kWh sind.

Der anzulegende Wert steht bei Inbetriebnahme der Windkraftanlagen für die gesamte Förderdauer fest und beträgt für beide Anlagen der WindStrom Hüll GmbH & Co. KG 8,19 ct/kWh.

Ich hoffe, das hilft Ihnen weiter. Wenn noch Fragen zur Abrechnung offen sind, können wir auch gerne nochmal telefonieren.

Mit freundlichen Grüßen

i.A. Marie Scholler

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat zu beschließen, den vorliegenden Vertrag mit der WindStrom Hüll GmbH & Co. KG, Bahnhofstraße 55, 91330 Eggolsheim, abzuschließen.

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende Reiner Heinsohn erörtert kurz die Sachlage. Ohne Diskussionsbedarf ergeht folgender Beschluss.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download 2023-09-15 Vorlage_finanzBet_EEG2023_Bestand_Wind_WP Hüll-Drochtersen.pdf

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5. Spielplatz Wegefährels - Am Asseler Fleet

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus	12/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus	26.02.2024	ö		5
Verwaltungsausschuss	18/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses	28.02.2024	nö		8

Sachverhalt

Das Flurstück 66/28 (Gemarkung Assel, Flur 21) Ecke Wegefährels / Am Asseler Fleet liegt innerhalb des Bebauungsplans Nr. 31 A “Assel, Feldmark von der Auswettern zwischen Wegefährels und der Südgrenze des B-Plans Nr. 31“ und ist als Kinderspielplatz festgesetzt. Das Flurstück hat eine Größe von 793 qm.

Eine Nutzung als Spielplatz findet derzeit nicht statt. Der Bauhof pflegt die Fläche in regelmäßigen Abständen.

Es ist zu überdenken, ob das Flurstück im Rahmen eines Bebauungsplanänderungsverfahrens zur Wohnbaufläche (Allgemeines Wohngebiet. I-Geschossigkeit, nur Einzelhäuser zulässig) umgewandelt und anschließend verkauft werden soll.

Die nächst gelegenen Spielplätze befinden sich in der Peerkoppel (fußläufig ca. 500 m und 700 m).

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss das Verfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 31 A “Assel, Feldmark von der Auswettern zwischen Wegefährels und der Südgrenze des B-Plans Nr. 31“ zu beschließen. Der Geltungsbereich umfasst das Flurstück 66/28 (Gemarkung Assel, Flur 21).

Diskussionsverlauf

Durch den Ausschussvorsitzenden Reiner Heinsohn wird der Sachstand kurz erörtert. Ohne Diskussionsbedarf wird folgender Beschluss gefasst.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Planunterlagen Spielplatz Am Asseler Fleet - Wegefährels.pdf

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6. Festlegung einer Prioritätenliste öffentlicher Maßnahmen, für den Dorfentwicklungsplan der Dorfregion „Pro Elbstromdörfer“

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus	12/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus	26.02.2024	ö	6
Verwaltungsausschuss	18/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses	28.02.2024	nö	10
Gemeinderat	12/2021-2026. Sitzung des Gemeinderats	06.03.2024	ö	10

Sachverhalt

Wie in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 21.06.2023 beschlossen, ist das Planungsbüro Warnecke aus Braunschweig mit der Erstellung des Dorfentwicklungsplanes für die Dorfregion „Pro Elbstromdörfer“ (Ortsteile Assel, Ritsch, Wethe und Barnkrug) beauftragt worden. Nach der Auftaktveranstaltung und einer Ortsbegehung mit den interessierten Bürgerinnen und Bürgern im September/Oktober 2023 wurden im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit seit November 2023 einige Veranstaltungen durchgeführt.

Insgesamt fanden 7 Abendtermine statt, an denen jeweils die Mitglieder des Arbeitskreises und weitere interessierte Bürgerinnen und Bürger rege teilgenommen haben. Übergeordnete Themen waren die Darstellung des Ablaufs der Planerarbeitung, Zielsetzung und Organisation, allgemeine Förderbedingungen für öffentliche und für private Vorhaben, Mobilität, Straßenraum, Baukultur und Siedlungsentwicklung soziales Leben und Daseinsvorsorge, Dorfökologie und Umwelt, Wirtschaft (einschließlich Landwirtschaft) und Tourismus. Zu einer der Veranstaltungen waren zusätzlich die Kinder und Jugendlichen aus der Dorfregion eingeladen und beteiligten sich aktiv mit Vorschlägen zur Attraktivierung der Dorfregion.

Die vorerst letzte Veranstaltung fand am 06.02.2024 statt. Auch an diesem Tag waren wieder einige Kinder und Jugendliche vor Ort und stimmten in ihrem Sinne ab. Es ging vorrangig um die Erarbeitung einer Empfehlung zur Festlegung einer Prioritätenliste für öffentliche Vorhaben, die in den Dorfentwicklungsplan aufgenommen werden sollen und um die Bildung eines Gremiums für die Auswahl von Kleinstvorhaben.

Nach ausführlicher Beschreibung aller in Frage kommenden Maßnahmen/Projekte durch den Arbeitskreissprecher Bernd Mattern und das Planungsbüro Warnecke stimmten die Anwesenden einstimmig für eine Priorisierung entsprechend der als Anlage 1 beigefügten Liste. Nähere Erläuterungen zu den einzelnen Maßnahmen/Projekten entnehmen Sie bitte der als Anlage 2 beigefügten Liste. Die Entscheidung, ob die Prioritätenliste entsprechend der Empfehlung des Arbeitskreises in den Dorfentwicklungsplan aufgenommen werden soll, obliegt dem Rat der Gemeinde Drochtersen. Ein Vertreter des Planungsbüros Warnecke wird in der Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus am 26.02.2024 sowie ggf. bei der Ratssitzung am 06.03.2024 zugegen sein und gerne Fragen zum Thema beantworten.

Zu Ihrer Information ist dieser Vorlage auch eine Zusammenfassung der weiteren Verfahrensschritte bzw. des zeitlichen Ablaufs für die Planerarbeitung, Auswahl und Beginn der Umsetzungsbegleitung und die Antragstellung für die Sanierung der L 111 beigefügt (Anlage 3).

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat zu beschließen, die Prioritätenliste für öffentliche Maßnahmen im Rahmen der Dorfentwicklung entsprechend der Empfehlung des Arbeitskreises für Dorfentwicklung in der Dorfregion „Pro Elbstromdörfer“ vom 06.02.2024 in den Dorfentwicklungsplan aufzunehmen.

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende Reiner Heinsohn erklärt kurz die Sachlage und übergibt das Wort an Herrn Warnecke. Herr Warnecke erörtert anhand einer Präsentation noch einmal den Sachstand. Unter anderem teilt er mit, dass auf der „Ideenkarte“ ungefähr 200 Anregungen eingegangen/eingetragen wurden. Diese wurden entsprechend aufgenommen. Ferner liegt diese Präsentation diesem Protokoll bei.

Herr Warnecke übergibt das Wort an Herrn Mattern. Dieser erörtert noch einmal per Präsentation, die Vorlagen. Nach einer kurzen Diskussion wird folgender Beschluss gefasst.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Präsentation Warnecke Vorstellung GUT Ausschuss 26.02.2024.pdf
Download Zeitstrahl weitere Verfahrensschritte Dorfentwicklungsplan Anl. 3.pdf

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7. Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus	12/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus	26.02.2024	ö		7
Verwaltungsausschuss	18/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses	28.02.2024	nö		13

Sachverhalt

Die FWG Drochtersen hat per E-Mail am 18. Januar 2024 folgenden Antrag gestellt:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die FWG-Drochtersen beantragt,

den B-Plan Krautsand 37 A -Industriegebiet- insoweit anzupassen/zu ändern, dass auch auf diesen Flächen in Abweichung der Bestimmungen der NBauO Windenergieanlagen errichtet und betrieben werden können.

Die Windenergieanlagen oder wenigstens eine Windenergieanlage könnten/könnte auch in Form eines kommunalen Betriebes errichtet und betrieben werden.

Weitere Erklärungen folgen bzw. werden auf der einzuberufenden Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus vorgetragen.

Hochachtungsvoll

Cornelius van Lessen

FWG-Drochtersen

Beschlussempfehlung

Bleibt dem Ausschuss vorbehalten.

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende Reiner Heinsohn übergibt das Wort an Frau Neumann. Frau Neumann bittet den Bürgermeister Mike Eckhoff, den Antrag zu erläutern. Da der Antrag durch die FWG-Drochtersen gestellt wurde, ist dieser auch durch einen Vertreter/Vertreterin der FWG vorzutragen. Deshalb übernimmt Herr Christoph Herrmann diese Aufgabe. Nach kurzer Diskussion wird der Antrag seitens der FWG zurück genommen.

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8. Anfragen und Mitteilungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus	12/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus	26.02.2024	ö		8

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8.1. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus	12/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus	26.02.2024	ö		8.1

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt.

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8.2. Mitteilungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus	12/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus	26.02.2024	ö		8.2

Diskussionsverlauf

Es gibt keine Mitteilungen.

Datenstand vom 05.03.2024 11:55 Uhr