Antrag auf Bezuschussung des WSV Barnkrug und der Hafengemeinschaft Barnkrug


Daten angezeigt aus Sitzung:  08/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport, 15.01.2019

Beratungsreihenfolge

Sachverhalt

Die Vereine haben mit Antrag vom 27.12.2018 eine Zuwendung i. H. v. 3.600,- € für die Anschaffung eines Spülgerätes zur Ausbaggerung des Barnkruger Hafens und der Zuwegungen beantragt (siehe Anlage). Es wird nach eigener Kostenschätzung von Gesamtkosten in Höhe von ca. 12.000,- € ausgegangen, ein entsprechendes Angebot sowie Fotos werden nachgereicht. Die beantragte Zuwendung entspricht einem Anteil von 30 % der Gesamtkosten. Die Ausgaben sind investiv.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass dem Wassersportverein Barnkrug e. V. und der Hafengemeinschaft Barnkrug e. V. eine Zuwendung i. H. v. 30 % der Gesamtkosten (max. von 12.000,- €) nach Rechnungsvorlage gewährt wird.

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

Der – noch nicht in Kraft getretene – Haushalt für das Jahr 2019 enthält im Produkt 42101 (Förderung des Sports) Mittel in Höhe von 49.000 €. Nach Abzug der jährlichen Verpflichtungen sowie der mit dem Haushalt beschlossenen Einzelmaßnahmen verbleibt ein Spielraum von 5.000 €. Die in der Sitzung zu behandelnden Anträge weisen – bei jeweils positiver Beschlussfassung - ein Zuschussvolumen in Höhe von 9.600 € aus. Nach Abzug des genannten Betrages von 5.000 € verbleiben 4.600 €, die zu decken sind. Die Deckung kann erfolgen durch die Bildung eines Haushaltsrestes in entsprechender Höhe aus dem Jahr 2018. Im Jahr 2018 sind bei den Produkten Förderung des Sports und Volksbildung, Heimat- und sonstige Kulturpflege Mittel in Höhe der benötigten 4.600 € nicht benötigt worden und können als entsprechende Haushaltsreste herangezogen werden.

Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende der Hafengemeinschaft Barnkrug erläutert die Verschlickungsproblematik des Hafens. Die Firma „Elbclearing“ stellt die Arbeit ein. Es gibt ein Verfahren mit dem der „Wassersportverein Pinneberg“ bereits seit 10 Jahren arbeitet und dieses Verfahren möchte die Hafengemeinschaft übernehmen. Hierzu wird eine Tischvorlage verteilt (s. Anlage).
Die Hafengemeinschaft Assel hat ähnliche Probleme. Dornbusch möchte dieses Verfahren ebenfalls testen.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass dem Wassersportverein Barnkrug e. V. und der Hafengemeinschaft Barnkrug e. V. eine Zuwendung i. H. v. 30 % der Gesamtkosten (max. von 12.000,- €) nach Rechnungsvorlage gewährt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0 , Enthaltungen: 0

Datenstand vom 23.01.2019 09:14 Uhr