Daten angezeigt aus Sitzung:
08/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport, 15.01.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Vereine haben mit Antrag vom 19.12.2018 eine Zuwendung i.H.v. 6.000,- € für die Instandsetzung/Reparatur des gemeinsam genutzten Pontons an der Schwimmsteganlage Ruthenstrom Ne.118/1985 beantragt (siehe Anlage 1), da bei der Zustandsprüfung festgestellt wurde, dass Schweißnähte gerissen und erhebliche Schäden im Unterwasserbereich durch Lochfraßkorrosion vorhanden sind, so dass es zwingend erforderlich ist, die Schweißarbeiten auszudehnen. Bei Sandstrahlarbeiten kann es möglich sein, dass weitere schadhafte Stellen sichtbar werden, welche dann auch bearbeitet werden müssen. Lt. vorgelegtem Angebot und Fotos (siehe Anlage 2) betragen die Gesamtkosten 20.000,- €. Die beantragte Zuwendung entspricht einem Anteil von 30 % der Gesamtkosten. Die Ausgaben sind nicht investiv. Ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn wurde mit Schreiben vom 20.12.2018/Bürgermeister (siehe Anlage 3) genehmigt.
Beschlussempfehlung
Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass den Vereinen Ritscher Yacht Club e.V., Wassersportverein Assel e.V., Wassersportverein Drochtersen Elbe e.V. und DLRG-Drochtersen eine Zuwendung i.H.v. 30 % der Gesamtkosten (max. von 20.000,- €) nach Rechnungsvorlage gewährt wird.
Haushaltsrechtliche Auswirkungen
Der – noch nicht in Kraft getretene – Haushalt für das Jahr 2019 enthält im Produkt 42101 (Förderung des Sports) Mittel in Höhe von 49.000 €. Nach Abzug der jährlichen Verpflichtungen sowie der mit dem Haushalt beschlossenen Einzelmaßnahmen verbleibt ein Spielraum von 5.000 €. Die in der Sitzung zu behandelnden Anträge weisen – bei jeweils positiver Beschlussfassung - ein Zuschussvolumen in Höhe von 9.600 € aus. Nach Abzug des genannten Betrages von 5.000 € verbleiben 4.600 €, die zu decken sind. Die Deckung kann erfolgen durch die Bildung eines Haushaltsrestes in entsprechender Höhe aus dem Jahr 2018. Im Jahr 2018 sind bei den Produkten Förderung des Sports und Volksbildung, Heimat- und sonstige Kulturpflege Mittel in Höhe der benötigten 4.600 € nicht benötigt worden und können als entsprechende Haushaltsreste herangezogen werden.
Diskussionsverlauf
Herr Jarck erläutert die dringende Notwendigkeit der Instandsetzung/Reparatur des gemeinsam genutzten Pontons an der Schwimmsteganlage Ruthenstrom.
Bei der Zustandsprüfung wurden erhebliche Mängel im Unterwasserbereich festgestellt.
Beschluss
Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass den Vereinen Ritscher Yacht Club e.V., Wassersportverein Assel e.V., Wassersportverein Drochtersen Elbe e.V. und DLRG-Drochtersen eine Zuwendung i.H.v. 30 % der Gesamtkosten (max. von 20.000,- €) nach Rechnungsvorlage gewährt wird.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
, Enthaltungen: 0
Datenstand vom 23.01.2019 09:14 Uhr
