Straßenunterhaltungsarbeiten 2019
Daten angezeigt aus Sitzung:
09/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr, 16.01.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen wurden die Haushaltsmittel für die Straßenunterhaltung im Haushalt 2019 auf 273.400 € festgesetzt.
In der Anlage 1 sind die für 2019 als Priorität vorgeschlagenen Maßnahmen mit geschätzten Kosten aufgelistet.
In der Anlage 2 sind die geplanten erforderlichen Haushaltsmittel 2019 für die wiederkehrenden Leistungen in der Straßenunterhaltung aufgelistet.
Weiterer Sachvortrag erfolgt in der Fachausschusssitzung.
Beschlussempfehlung
Bleibt dem Ausschuss für Bau und Verkehr vorbehalten.
Diskussionsverlauf
Heino von Busch erläutert die Beschlussvorlage sowie die einzelnen Positionen der Anlagen 1 und 2. Der Bürgermeister Mike Eckhoff führt aus, dass die Mehrmittel für die Straßenunterhaltung zwar geringer ausfallen als im letzten Jahr, jedoch wurden spezielle Maßnahmen separat veranschlagt, wie aus der Anlage 1 hervorgeht. Bezüglich der ZILE-Projekte Draackenstieg und Landernweg wird von positiven Förderbescheiden ausgegangen, sie liegen jedoch noch nicht schriftlich vor. Es sind im Ergebnis viele Maßnahmen, die durchzuführen sind. Wohlmöglich könne man im Rahmen eines Nachtragshaushaltsplanes 2019 nachsteuern.
Heino von Busch informiert dahingehend, dass die Sanierung der Radwege an Teilabschnitten entlang der L111 von Bützfleth bis Drochtersen in Aussicht gestellt wurde, dies jedoch unter der Voraussetzung der Genehmigung des Haushaltsansatzes der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr. In dem Fall kann die Gemeinde dann die entsprechenden Parkstreifen mit sanieren, was wiederrum die Bereitstellung von gemeindlichen
Haushaltsmitteln erfordert.
Das Ratsmitglied Rolf Suhr schließt sich den Vorschlägen aus der Anlage 1, Ziffern 1 bis 5, an. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Schütt führt aus, dass die Gemeinde Vorschläge ausarbeitet, wie die Haushaltsmittel am sinnvollsten verwendet werden können. Er hebt die vergangene und auch zukünftige Akquisition von Fördermitteln positiv hervor.
Beschluss
Der Ausschuss für Bau und Verkehr empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die unter den Ziffern 1 bis 5 der Anlage 1 vorgeschlagenen Maßnahmen mit den vorhandenen Haushaltsmitteln 2019 durchzuführen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
, Enthaltungen: 0
Datenstand vom 22.01.2019 08:40 Uhr
