Herr Krüger teilt einleitend mit, dass sich gegenüber des Sachstandsberichts in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal am 16.11.2018 durch Herrn Muth / Fa. EWE, nur geringe Veränderungen ergeben haben.
Er erläutert nochmal das vorhandene Kooperationsmodell mit dem Landkreis Stade, der die einzelnen Förderverfahren federführend für die Kommunen im Landkreis begleitet. Bei den Förderverfahren werden die Wirtschaftlichkeitslücken, die den Telekommunikationsunternehmen
(TK-Unternehmen) bei der Breitbandanbindung von so genannten „weißen Flecken“ entstehen, durch Gelder der Fördermittelgeber und der beteiligten Kommunen aufgefüllt.
Seitens der Gemeinde Drochtersen stehen hierfür bereits insgesamt 430.000 € für das 1. bereits abgeschlossene aber noch nicht abgerechnete und für das 2. in der Ausschreibung befindliche Förderverfahren bereit.
Für das 2. Förderverfahren wurden ursprünglich 217 Adressen in der Gemeinde Drochtersen gemeldet. Weitere ca. 80 Adressen wurden dem Landkreis in der vergangenen Woche nachgemeldet. Die Begründung liegt darin, dass die ursprüngliche Meldung auf älteren Datengrundlagen der TK-Unternehmen beruhte. So wurden z.B. Neubauten darin noch nicht erfasst.
Ziel ist es natürlich, so viele Adressen wie möglich zu nennen. Dabei ist auch aus wirtschaftlicher Sicht abzuwägen, mit welchen Mitteln eine größtmögliche Anzahl von Adressen an das Breitbandnetz angebunden werden können. Das kann im Einzelfall bei sehr langen Anbindungswegen auf Grund der Höhe der Kosten im Verhältnis der dann angeschlossenen Adressen bedeuten, dass eine Nennung in dem aktuellen Förderverfahren möglicherweise nicht erfolgt ist.
Herr Krüger erläutert anschließend nochmal die beiden Verfahren zur Breitbandanbindung per Glasfasertechnik (FTTH) bzw. über Kabelverzweiger (FTTC). Bei den Kabelverzweigern ist zu berücksichtigen, dass, je länger der Weg vom Kabelverzweiger zum Hausanschluss ist, mit einem steigenden Leistungsverlust zu rechnen ist.
Die laufenden Gespräche mit der Firma Deutsche Glasfaser haben gezeigt, dass die Firma ein grundsätzliches Interesse zeigt, neben der SG Lühe auch in der Gemeinde Drochtersen tätig zu werden. Dazu werden aber noch diverse Faktoren geprüft. Sollte ein Ausbau durch die Firma spruchreifer werden, so wird dieses Thema in die politischen Gremien eingebracht.
Allerdings bezieht sich der mögliche Breitbandausbau durch die Firma Deutsche Glasfaser über eine Glasfaseranbindung nur auf Kerngebiete in der Gemeinde, nicht also auf ländliche Bereiche wie die Moorgebiete. Hier wird seitens der TK-Unternehmen in der Regel ein Ausbau über Kabelverzweiger vorgezogen.
Allerdings hat der Bund für 2020 ein weiteres Förderverfahren in Aussicht gestellt.
Seitens Herrn Krüger wird zu dem bereits abgeschlossenen 1. Förderverfahren mitgeteilt, dass die EWE die Sonderaktion für die Herstellung vergünstigter Hausanschlüsse im Fördergebiet des 1. Verfahrens bis zum 31.03.2019 verlängert hat.
Herrn Krüger ist es zudem wichtig, klarzustellen, dass durch den der Beschlussvorlage beigefügten E-Mailverkehr mit Herrn van Lessen der Eindruck entstehen könnte, dass die Gemeindeverwaltung und Herr van Lessen in dieser wichtigen Thematik gegeneinander arbeiten würden. Dies ist nicht der Fall. Beide verfolgen das Ziel, möglichst alle Haushalte in der Gemeinde Drochtersen mit schnellem Internet versorgen zu können. Die Gemeindeverwaltung handelt nach Beschlusslage.
Auch der Bürgermeister sieht den Breitbandausbau als sehr wichtiges Thema an, zumal auch das Thema Homeoffice mehr und mehr an Bedeutung gewinnt. Er weist vorsorglich darauf hin, dass die diesbezüglich seitens der Gemeinde Drochtersen zur Verfügung gestellten Mittel möglicherweise nicht ausreichen werden. Seiner Meinung nach ist es auch keine Ungleichbehandlung, wenn es tatsächlich zu einem Engagement durch die Deutsche Glasfaser in den Kerngebieten der Gemeinde Drochtersen kommt. So könne dann seitens der Gemeinde bei weiteren Förderverfahren der Breitbandausbau verstärkt in den ländlicheren Bereichen wie den Moorgebieten gefördert werden.
Allerdings sollte seiner Meinung nach das Thema Breitbandversorgung grundsätzlich kein Thema für einzelne Kommunen sein, sondern entsprechend von höherer Stelle wie die Grundversorgung von Strom, Gas und Wasser behandelt werden.
Dem stimmt das Ausschussmitglied Cornelius van Lessen zu und kritisiert scharf, dass es grenzwertig sei, dass den einzelnen Kommunen abverlangt wird, große Unternehmen (zum Teil AGs) bei deren Leitungsausbau mit Geldern aus dem Gemeindehaushalt zu unterstützen.
Die Ausschussmitglieder sind sich in diesem Punkt einig, dass der Breitbandausbau ein ganz wichtiges Thema ist und eigentlich überregional geordnet und geregelt gehört.
