Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung


Daten angezeigt aus Sitzung:  12/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr, 23.10.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 12/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.10.2019 ö 1

Sachverhalt

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.
Vom Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bau und Verkehr sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.

Vom Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bau und Verkehr sowie die Tagesordnung festgestellt. Das Ausschussmitglied Rolf Suhr erkundigt sich danach, ob der Tagesordnungspunkt 4 eher nicht-öffentlich zu behandeln wäre. Der Bürgermeister erwähnt den Grundsatz der Öffentlichkeit sowie die Kriterien zur Beratung über Prozessangelegenheiten in nicht-öffentlicher Sitzung. Demnach ist die Öffentlichkeit auszuschließen, wenn die Gefahr droht, dass durch Veröffentlichung der Positionierung(en) die Stellung der Kommune im weiteren Verfahren geschwächt würde. Auf Nachfrage hält Rolf Suhr nicht an einer Behandlung in nicht-öffentlicher Sitzung fest.

Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Datenstand vom 04.11.2019 10:28 Uhr