Bereinigung von Haushaltsresten aus Vorjahren - Breitbandausbau
Daten angezeigt aus Sitzung:
14/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal, 05.11.2019
Beratungsreihenfolge
Diskussionsverlauf
Herr Krüger erläutert, dass für die Ermittlung des Kreditbedarfs im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung die übertragenen Haushaltsreste aus Vorjahren berücksichtigt werden müssen, da für die noch nicht abgeschlossenen Maßnahmen liquide Mittel vorzuhalten sind.
Um zu vermeiden, dass die „Bugwelle“ der Haushaltsreste zu hoch wird/bleibt, werden die Reste jährlich kritisch auf die Notwendigkeit der Übertragung überprüft.
Speziell zum Thema Breitbandausbau teilt Herr Krüger mit, dass hierfür in den Jahren 2016 bis einschließlich 2019 Haushaltsmittel in Höhe von 430.000 € bereitgestellt wurden. Davon stammen 270.000 € aus den Jahren 2016 bis 2018 sowie 160.000 € aus dem Jahr 2019.
Die Maßnahme wird federführend vom Landkreis Stade ausgeführt und mit den Telekommunikationsunternehmen abgerechnet. Nach Endabrechnung wird der Anteil der Gemeinde Drochtersen vom Landkreis abgefordert. Aktuell befindet sich der Breitbandausbau durch die Firma EWETel aus dem ELER-Förderverfahren aus dem Jahr 2016 noch im Bau und soll zum 31.03.2020 abgeschlossen sein.
Seitens der Gemeinde Drochtersen können die genauen Kosten noch nicht genannt werden, da der Landkreis Stade erst nach der Fertigstellung und der anschließenden Endabrechnung konkrete Zahlen nennen wird. Von hier wird davon ausgegangen, dass für diese Maßnahme die in 2019 eingeplanten Mittel in Höhe von 160.000 € für erste Zahlungen ausreichen werden.
Um die Reste-Bugwelle zu reduzieren, werden nun aber die Reste aus den Jahren 2016 bis
2018 in Höhe von insgesamt 270.000 € nicht mehr übertragen. Das hat zur Folge, dass bei Bedarf (weitere laufende Förderverfahren) wieder neue Mittel im Rahmen von zukünftigen Haushaltsplanberatungen bereitgestellt werden müssten.
Durch das Streichen von Haushaltsresten werden bisher gebundene liquide Mittel frei, so dass sich dadurch der Kreditbedarf reduziert.
Datenstand vom 13.11.2019 11:08 Uhr
