13/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats

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Datum: 03.04.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kehdinger Bürgerhaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:51 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:51 Uhr bis 19:53 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
20 Zeilen
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 28.11.2018
4 Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
5 Umbesetzung der Ratsausschüsse nach § 71 NKomVG und sonstige Ausschüsse
6 Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht von frei laufenden Katzen in der Gemeinde Drochtersen
7 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtungen der gemeindlichen Friedhofskapellen in Drochtersen, Assel und Hüll
8 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Drochtersen 2006 – “Landmaschinenhandel“ und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 82 “Landmaschinenhandel“ im Parallelverfahren a) Behandlung der insgesamt eingegangenen Stellungnahmen zur 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Drochtersen 2006 “Landmaschinenhandel“ und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 82 “Landmaschinenhandel“ (Gesamtabwägungsbeschluss) aus der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden gemäß § 4a (2) Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB b) Feststellungsbeschluss zur 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Drochtersen “Landmaschinenhandel“ c) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 82 “Landmaschinenhandel“ mit textlichen Festsetzungen und örtlichen Bauvorschriften (nebst Begründung und Umweltbericht)
9 Ankauf einer potentiellen Ausgleichsfläche
10 Bebauungsplan Nr. 78 “Dornbusch – am Sportplatz“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) a) Beschluss über den Erschließungsvertrag zum Baugebiet “Dornbusch – am Sportplatz“ b) Abschluss eines Immissionsschutzvertrages (Flutlichtanalage) zwischen dem Vorhabenträger, der Gemeinde Drochtersen und dem Sportverein Dornbusch e. V. c) Behandlung der insgesamt eingegangenen Stellungnahmen (Bedenken und Anregungen) / Gesamtabwägungsbeschluss d) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan
11 Ankauf Schulgebäude Drochtersen
12 Annahme von Spenden
13 Bericht des Bürgermeisters
13.1 Blütenfest 2019
13.2 Tag der offenen Tür im Rathaus
13.3 Informationsveranstaltung zum Baugebiet in der Grefenstraße
13.4 Fördermittel Hallenbadsanierung
13.5 Personelle Veränderungen im Hausmeisterbereich
14 Anträge und Anfragen
15 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Datenstand vom 16.04.2019 11:08 Uhr