Datum: 24.09.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mensa der Elbmarschen-Schule Drochtersen
Gremium: Feuerschutzausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Genehmigung Protokoll über die Sitzung des Feuerschutzausschusses vom 19.02.2018
4 Vorstellung Feuerwehrbedarfsplan
5 Anfragen und Mitteilungen
5.1 Anfragen
5.2 Mitteilungen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 05/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 24.09.2018 ö 1

Sachverhalt

Der Ausschussvorsitzende Jens Schütt begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Feuerschutzausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung, die Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Beschlussempfehlung

Der Ausschussvorsitzende Jens Schütt begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Feuerschutzausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung, die Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Feuerschutzausschusses der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.

Vom Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Feuerschutzausschusses sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 05/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 24.09.2018 ö 2

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt.

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3. Genehmigung Protokoll über die Sitzung des Feuerschutzausschusses vom 19.02.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 05/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 24.09.2018 ö 3

Beschlussempfehlung

Der Feuerschutzausschuss genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 19.02.2018.

Beschluss

Der Feuerschutzausschuss genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 19.02.2018 .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 2

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4. Vorstellung Feuerwehrbedarfsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 05/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 24.09.2018 ö 4
Verwaltungsausschuss 18/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 26.09.2018 nö 5

Beschlussempfehlung

Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den Feuerwehrbedarfsplan als Handlungsempfehlung zu beschließen (ausgenommen Rettungsboot der Ortsfeuerwehr  Dornbusch).

Diskussionsverlauf

Zu diesem Tagesordnungspunkt teilt der Bürgermeister einleitend mit, dass die Neubeschaffung eines Feuerwehrbootes bei der Diskussion über den Feuerwehrbedarfsplan derzeit noch nicht abschließend erörtert werden kann. Zu diesem komplexen Thema haben bereits, auch unter Beteiligung der Samtgemeinde Nordkehdingen, Gespräche mit dem Landkreis Stade stattgefunden, ohne dass Einvernehmen über bestehende gesetzliche Zuständigkeiten zur Wasserrettung auf der Elbe erzielt werden konnte. Zur Klärung der derzeit noch offenen Fragen wurde eine Anfrage an das Niedersächsische Innenministerium gerichtet. Sobald eine Klärung erfolgt ist, wird das Thema separat im Feuerschutzausschuss behandelt werden.
Anschließend stellt Herr Ohrem von der mit der Erstellung des Feuerwehrbedarfsplanes beauftragten Firma Luelf & Rinke Sicherheitsberatung  den Entwurf des Feuerwehrbedarfsplanes  anhand einer Präsentation vor.
Nach den ausführlichen Erläuterungen durch Herrn Ohrem teilt dieser auf Rückfrage des Ausschussmitgliedes Cornelius van Lessen nach der Laufzeit des Feuerwehrbedarfsplanes insbesondere im Hinblick auf die erforderlichen Fahrzeugbeschaffungen mit, dass die Gemeinde nach den Vorschriften des Nds. Brandschutzgesetzes nicht zu einer Feuerwehrbedarfsplanung verpflichtet ist. In der genannten Laufzeit des Feuerwehrbedarfsplanes von fünf Jahren sollten die festgestellten Schutzlücken durch Umsetzung der empfohlenen Maßnahmen geschlossen werden.

Auf Rückfrage des Feuerwehrkameraden Marco Hammann nach dem weiteren Ablauf hinsichtlich der Beschaffung eines Feuerwehrbootes teilt der Bürgermeister mit, dass eine zeitnahe Klärung der offenen Fragen angestrebt wird. Eine verbindliche Klärung der Zuständigkeiten ist für die weitere Diskussion unerlässlich, so dass die Beantwortung der Anfrage durch das Innenministerium zunächst abzuwarten bleibt. Herr Ohrem ergänzt diese Ausführungen des Bürgermeisters dahingehend, dass der gesetzlich zuständige Aufgabenträger für die Beschaffung der erforderlichen Technik verantwortlich ist.

Beschluss

Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den Feuerwehrbedarfsplan als Handlungsempfehlung zu beschließen (ausgenommen Rettungsboot der Ortsfeuerwehr  Dornbusch).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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5. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 05/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 24.09.2018 ö 5

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt und keine Mitteilungen gemacht.

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5.1. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 05/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 24.09.2018 ö 5.1
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5.2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 05/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 24.09.2018 ö 5.2
Datenstand vom 02.10.2018 07:53 Uhr