Datum: 05.11.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Ratssaal der Gemeindeverwaltung Drochtersen
Gremium: Ausschuss für Bau und Verkehr
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2	Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr vom 16.10.2018
4	Neubau Feuerwehrgerätehaus Drochtersen
5	Umbau Feuerwehrgerätehaus Hüll
6	Anfragen und Mitteilungen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	08/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	05.11.2018	ö		1

Sachverhalt

Vom Ausschussvorsitzenden werden  die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bau und Verkehr sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Vom Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bau und Verkehr sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	08/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	05.11.2018	ö		2

Diskussionsverlauf

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr vom 16.10.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	08/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	05.11.2018	ö		3

Beschlussempfehlung

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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4. Neubau Feuerwehrgerätehaus Drochtersen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	08/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	05.11.2018	ö		4
Verwaltungsausschuss	19/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses	14.11.2018	nö		14.13

Sachverhalt

In der Sietwender Straße wurde ein Grundstück durch die Gemeinde Drochtersen angekauft und das erforderliche Planverfahren durchgeführt.

Die Verwaltung hat gemeinsam mit Vertretern der Ortsfeuerwehr Drochtersen das Feuerwehrgerätehaus in Stade-Riensförde besucht. Dieses gut durchdachte Gebäudekonzept wurde daraufhin für die weitere Planung herangezogen.

Neben den Gegebenheiten des o. g. Feuerwehrgerätehauses gibt es in Drochtersen jedoch zusätzliche Anforderungen, die zu berücksichtigen sind. Insgesamt werden 6 Einstellplätze und 1 Waschplatz benötigt. Des Weiteren werden ein zusätzlicher Raum für die Jugendfeuerwehr und eine Kleiderkammer benötigt.

Das Architektenbüro Frenzel und Frenzel aus Buxtehude hat eine aktuelle Kostenschätzung und einen Übersichtsplan erstellt. Diese Unterlagen sind dieser Vorlage als Anlage beigefügt.

Die Kostenschätzung beläuft sich auf 3.500.000 €. Dieser Betrag kann durch den Bauablauf auf 2 Haushaltsjahre (2019/20) aufgeteilt werden.

In den Baukosten ist vorsorglich eine Tiefengründung enthalten sowie die o. g. zusätzlichen Räume.

Über die Verwendung/Veräußerung des jetzigen Feuerwehrgerätehauses ist zu einem späteren Zeitpunkt zu beraten und zu beschließen.

Das o. g. Architektenbüro wird für Fragen im Rahmen der Fachausschusssitzung zur Verfügung stehen.

Beschlussempfehlung

Diskussionsverlauf

Frau Gißel stellt zunächst das Planungsbüro Frenzel und Frenzel GmbH und im Anschluss das Bauprojekt anhand einer Präsentation vor, welche dem Tagesordnungspunkt als Dokument beigefügt ist. Anhand eines Lageplanes zeigt Frau Gißel die Zufahrt zum Gerätehaus von der L111 kommend rechts am Gebäude vorbei zu den dahinterliegenden Parkplätzen, deren Anzahl den Sitzplätzen in den Fahrzeugen der Feuerwehr entsprechen sollte. Die Abfahrt der Einsatzfahrzeuge erfolgt direkt auf die L111 aus der Fahrzeughalle heraus. Im hinteren Bereich des Grundstückes ist eine rd. 250 m² große Übungsfläche mit Übungsturm vorgesehen. Die vorliegende Kostenschätzung beinhaltet zwar noch nicht die befestigte Übungsfläche, diese wird jedoch im Bauantrag mit berücksichtigt. Im Anschluss erläutert Frau Gißel die einzelnen Kostengruppen der Kostenschätzung. Die Tiefengründung ist in der Kostenschätzung enthalten, wobei sich erst nach der Erstellung des Baugrundgutachtens herausstellt, ob diese erforderlich ist.

Insgesamt werden die Kosten auf rd. 3,5 Mio. Euro inkl. Nebenkosten geschätzt. Aufgrund der Situation am Markt empfiehlt das Planungsbüro in Abstimmung mit dem Rechnungsprüfungsamt eine Ausschreibungsvariante zu ermitteln, die den Bietern erlaubt, Angebote mit der Ausführungszeit nach eigener Kapazität abzugeben. Weiterhin empfiehlt das Planungsbüro, 10 % der Gesamtkosten für Unvorhergesehenes und mögliche Preissteigerungen einzuplanen.

Der Bürgermeister Mike Eckhoff bedankt sich bei Frau Gißel und Herrn Großkreutz für die Vorstellung und weist darauf hin, dass es im ersten Schritt zunächst um die Bereitstellung der Haushaltsmittel geht. Der Grundriss und die Ansichten des Gebäudes werden in Abstimmung mit der Feuerwehr und der Feuerwehr-Unfallkasse Niedersachsen noch zu beraten sein. Die Pfahlgründung für das Gebäude ist in der Kostenschätzung enthalten, sollte die nicht erforderlich werden, könnten die Mittel wohlmöglich für das Übungsfeld und den Turm genutzt werden. Die Einplanung von 10 % für Unvorhergesehenes ist nachvollziehbar.

Die Nachfrage des Ausschussmitgliedes Martin Bremert, ob die Ver- und Entsorgungsleitungen und Anschlüsse für den Waschplatz (inkl. Ölabscheider, sofern erforderlich) in der Planung berücksichtigt wurde, wird von Frau Gißel bejaht.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Heino Baumgarten zeigt sich erfreut über das Projekt, zumal auch eine neue Kleiderkammer geplant ist. Frau Gißel bejaht seine Nachfrage dahingehend, dass ein Jugendraum sowie Seminarräumlichkeiten eingeplant sind.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Schütt äußert sich ebenfalls positiv über die Planungen auf dem rd. 5000 m² großen Grundstück. An der Notwendigkeit dieses Projektes bestehen keine Zweifel.

Der FWG-Fraktionsvorsitzende Cornelius van Lessen bezieht sich auf die Investitionssummen einschl. des Feuerwehrgerätehauses in Hüll und erfragt, inwiefern die Einplanung von zusätzlichen 10 % der Gesamtkosten zum jetzigen Zeitpunkt sinnvoll bzw. notwendig wäre. Ohne deren Notwendigkeit in Frage zu stellen erwähnt er die hohen Summen, die in die Feuerwehren investiert werden. Der Bürgermeister Mike Eckhoff führt aus, dass der Beschluss um die zusätzlichen Haushaltsmittel in Höhe von 10 % der Gesamtkosten ergänzt wird. Beim Bauantrag wird der Übungsplatz mit Turm berücksichtigt. In den Detailplanungen müsste man schauen, wie weit man mit den Haushaltsmitteln kommt, bzw. was sich damit realisieren lässt. Wohlmöglich könnte man in folgenden Haushaltsjahren gewisse Aspekte nachsteuern. Im ersten Schritt geht es gemeinsam mit Hüll zunächst um die Gerätehäuser. Die Kosten für den Übungsplatz mit Turm werden von der Verwaltung bis zur Sitzung des Verwaltungsausschusses ermittelt.

Die Wichtigkeit der Ausstattung der Feuerwehren als ureigenste Aufgabe einer Gemeinde wird durch das Ausschussmitglied Heino Baumgarten für die SPD-Fraktion hervorgehoben. Die Ehrenamtlichen sorgen für die Sicherheit in der Gemeinde. Angesichts der Jahre, in denen das neue Gerätehaus genutzt wird, empfindet er die Investitionssumme als angemessen.

Das Ausschussmitglied Martin Bremert führt aus, dass die Grundlage für die Herrichtung eines Übungsplatzes mit Übungsturm bereits jetzt geschaffen werden sollte, bevor man später an dem neu errichteten Bestand etwas verändern muss.

Auf Nachfrage des FWG-Fraktionsvorsitzenden Cornelius van Lessen erläutert der Bürgermeister Mike Eckhoff, dass die Architektenleistungen für den Neubau ausgeschrieben werden müssen, sodass möglicherweise im April/Mai 2019 bereits eine Ausschreibung der Gewerke erfolgen könnte.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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5. Umbau Feuerwehrgerätehaus Hüll

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	08/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	05.11.2018	ö		5
Verwaltungsausschuss	19/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses	14.11.2018	nö		14.14

Sachverhalt

Ebenso wurde der Umbaubedarf durch den Feuerwehrbedarfsplan festgestellt.

Bisher sind Umkleidemöglichkeiten in der Fahrzeughalle vorhanden, diese werden bisher von der FUK geduldet, jedoch durch Anstieg der Mitgliederzahlen platzbedingt zukünftig nicht ausreichend sein.

Nach einem vor Ort Termin mit der FUK und diversen Gesprächen zwischen der Verwaltung und der Feuerwehr Hüll über mögliche Varianten des Ausbaues bzw. Neubaus eines Umkleideraumes, ist folgende Variante als die beste Möglichkeit geblieben.

Der jetzige Versammlungsraum, der direkt an die Fahrzeughalle grenzt, wird den Planungen nach zukünftig Umkleideraum der Herren. Die jetzige Küche wird Umkleide der Damen.

Umkleide und Küche müssten somit neu geschaffen werden und sind als „Verlängerung“ des FWGH im jetzigen Bereich der Garage geplant.

Eine Kostenschätzung eines ansässigen Unternehmens lautet für den Umkleideraum incl. Küche 173.000,00 €.

Die Kosten für den Umbau des Versammlungsraumes zum Umkleideraum, die sanitären Einrichtungen sowie für die Parkplätze und den Außenanlagen belaufen sich geschätzt auf 80.000 €.

Die Kostenschätzungen incl. 15% Nebenkosten belaufen sich somit auf ca. 290.000,00 €.

Die geplanten Maßnahmen werden noch mit der FUK im Detail abgestimmt.

Beschlussempfehlung

Diskussionsverlauf

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Schütt führt aus, dass auch bei dieser Maßnahme keine Zweifel an der Notwendigkeit bestehen, insbesondere mit Blick auf die glückliche Situation hinsichtlich der steigernden Anzahl an Mitgliedern der Ortswehr.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Heino Baumgarten schließt sich den Ausführungen seines Vorredners an. Auf dessen Nachfrage in Bezug auf den weiteren Verlauf erklärt der Bürgermeister, dass, nachdem der Haushaltsplan 2019 nach erfolgter Genehmigung wohlmöglich im Januar bereits rechtskräftig ist, die Ausschreibung für die Arbeiten  erfolgen kann.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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6. Anfragen und Mitteilungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	08/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	05.11.2018	ö		6

Diskussionsverlauf