Datum: 15.01.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Ratssaal der Gemeindeverwaltung Drochtersen
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport vom 22.10.2018
4 Werbeanlage des Gewerbevereins Drochtersen e. V.
5 Bericht aus dem Senioren- und Behindertenbeirat
6 Bericht aus dem Familienservicebüro
7 Antrag auf Bezuschussung des WSV Barnkrug und der Hafengemeinschaft Barnkrug
8 Antrag der Vereine Ritscher Yacht Club e.V.(RYC), Wassersportverein Assel e.V.(WSVA), Wassersportverein Drochtersen Elbe e.V. (WSDE) und DLRG-Drochtersen
9 Anfragen und Mitteilungen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 08/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 15.01.2019 ö 1

Sachverhalt

Die Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung fest.
Von der Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen der Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Die Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung fest.

Von der Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen der Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Vor Eintritt in die Tagesordnung verpflichtet der Bürgermeister das ratsfremde Ausschussmitglied  der CDU, Frau Ramona Lübbe über ihre Pflichten nach den §§ 40 – 42 NKomVG.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 08/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 15.01.2019 ö 2

Diskussionsverlauf

Es werden keine Fragen gestellt.

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport vom 22.10.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 08/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 15.01.2019 ö 3

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport genehmigt das Protokoll vom 22.10.2018.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport genehmigt das Protokoll vom  22.10.2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 1

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4. Werbeanlage des Gewerbevereins Drochtersen e. V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 08/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 15.01.2019 ö 4
Verwaltungsausschuss 21/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 30.01.2019 nö 3

Sachverhalt

Der Gewerbeverein Drochtersen begehrt die Aufstellung von zwei Werbeanlagen. Die Anlagen sollen auf Kosten des Gewerbevereins vorm Rathaus und im Einfahrtsbereich der Zentrumstraße/Ecke L111 aufgestellt werden.

An den Werbeanlagen können Werbeplakate (Bauzaunplakate) befestigt werden. Es sollen Veranstaltungen in der Gemeinde Drochtersen beworben werden können (u. a. Konzerte, Fußballspiele, Jubiläumsfeiern, Weihnachtsmärkte).

Im Rahmen der Sitzung wird ein Vertreter des Gewerbevereins dieses Projekt vorstellen. Die im Entwurf vorliegende Präsentation ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt.

Ebenso ist dieser Vorlage ein Vereinbarungsentwurf zwischen der Gemeinde Drochtersen und dem Gewerbeverein Drochtersen e. V. beigefügt.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die im Entwurf vorliegende Vereinbarung zu beschließen.

Diskussionsverlauf

CDU und SPD sehen noch Beratungsbedarf, deshalb wird dieser Punkt auf die nächste Sitzung verschoben.
Der Bürgermeister lädt zu einem gemeinsamen Gespräch mit dem Gewerbeverein ein.

Beschluss

Da noch Beratungsbedarf besteht, wird der Tagesordnungspunkt vertagt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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5. Bericht aus dem Senioren- und Behindertenbeirat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 08/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 15.01.2019 ö 5

Sachverhalt

Dem Senioren- und Behindertenbeirat der Gemeinde Drochtersen, vertreten durch den Vorsitzenden, Herrn Uwe Rugen, wird Gelegenheit gegeben, über die Aktivitäten und aktuelle Themen des Senioren- und Behindertenbeirates zu berichten.

Diskussionsverlauf

Herr Rugen berichtet ausführlich über die Arbeit des Beirats.
Herr Rugen erläutert die Problematik des Aufzugs im Bürgerhaus Drochtersen und bittet um Abhilfe. Die Gemeinde versucht das Problem zu lösen. Außerdem soll der „Rolliführer“, in Kooperation mit „We help“, aktualisiert werden

Alle Fraktionen bedanken sich bei Herrn Rugen und loben die gute Arbeit des Beirats.

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6. Bericht aus dem Familienservicebüro

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 08/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 15.01.2019 ö 6

Sachverhalt

Der Evangelische Familienbildungsstätte Kehdingen/Stade e.V. wird Gelegenheit gegeben, über die Aktivitäten und aktuelle Themen zu berichten.

Diskussionsverlauf

Frau Hoops berichtet anhand einer Präsentation (s. Anlage zum Protokoll) von der Arbeit des Familienservicebüros und wünscht sich langfristig mehr Tagespflegepersonen und ehrenamtlich tätige Bürger.
Alle Fraktionen bedanken sich bei Frau Hops und loben die gute Arbeit des Beirats.

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7. Antrag auf Bezuschussung des WSV Barnkrug und der Hafengemeinschaft Barnkrug

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 08/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 15.01.2019 ö 7
Verwaltungsausschuss 21/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 30.01.2019 nö 4

Sachverhalt

Die Vereine haben mit Antrag vom 27.12.2018 eine Zuwendung i. H. v. 3.600,- € für die Anschaffung eines Spülgerätes zur Ausbaggerung des Barnkruger Hafens und der Zuwegungen beantragt (siehe Anlage). Es wird nach eigener Kostenschätzung von Gesamtkosten in Höhe von ca. 12.000,- € ausgegangen, ein entsprechendes Angebot sowie Fotos werden nachgereicht. Die beantragte Zuwendung entspricht einem Anteil von 30 % der Gesamtkosten. Die Ausgaben sind investiv.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass dem Wassersportverein Barnkrug e. V. und der Hafengemeinschaft Barnkrug e. V. eine Zuwendung i. H. v. 30 % der Gesamtkosten (max. von 12.000,- €) nach Rechnungsvorlage gewährt wird.

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

Der – noch nicht in Kraft getretene – Haushalt für das Jahr 2019 enthält im Produkt 42101 (Förderung des Sports) Mittel in Höhe von 49.000 €. Nach Abzug der jährlichen Verpflichtungen sowie der mit dem Haushalt beschlossenen Einzelmaßnahmen verbleibt ein Spielraum von 5.000 €. Die in der Sitzung zu behandelnden Anträge weisen – bei jeweils positiver Beschlussfassung - ein Zuschussvolumen in Höhe von 9.600 € aus. Nach Abzug des genannten Betrages von 5.000 € verbleiben 4.600 €, die zu decken sind. Die Deckung kann erfolgen durch die Bildung eines Haushaltsrestes in entsprechender Höhe aus dem Jahr 2018. Im Jahr 2018 sind bei den Produkten Förderung des Sports und Volksbildung, Heimat- und sonstige Kulturpflege Mittel in Höhe der benötigten 4.600 € nicht benötigt worden und können als entsprechende Haushaltsreste herangezogen werden.

Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende der Hafengemeinschaft Barnkrug erläutert die Verschlickungsproblematik des Hafens. Die Firma „Elbclearing“ stellt die Arbeit ein. Es gibt ein Verfahren mit dem der „Wassersportverein Pinneberg“ bereits seit 10 Jahren arbeitet und dieses Verfahren möchte die Hafengemeinschaft übernehmen. Hierzu wird eine Tischvorlage verteilt (s. Anlage).
Die Hafengemeinschaft Assel hat ähnliche Probleme. Dornbusch möchte dieses Verfahren ebenfalls testen.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass dem Wassersportverein Barnkrug e. V. und der Hafengemeinschaft Barnkrug e. V. eine Zuwendung i. H. v. 30 % der Gesamtkosten (max. von 12.000,- €) nach Rechnungsvorlage gewährt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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8. Antrag der Vereine Ritscher Yacht Club e.V.(RYC), Wassersportverein Assel e.V.(WSVA), Wassersportverein Drochtersen Elbe e.V. (WSDE) und DLRG-Drochtersen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 08/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 15.01.2019 ö 8
Verwaltungsausschuss 21/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 30.01.2019 nö 5

Sachverhalt

Die Vereine haben mit Antrag vom 19.12.2018 eine Zuwendung  i.H.v. 6.000,- € für die Instandsetzung/Reparatur des gemeinsam genutzten Pontons an der Schwimmsteganlage Ruthenstrom Ne.118/1985 beantragt (siehe Anlage 1), da bei der Zustandsprüfung festgestellt wurde, dass Schweißnähte gerissen und erhebliche Schäden im Unterwasserbereich durch Lochfraßkorrosion vorhanden sind, so dass es zwingend erforderlich ist, die Schweißarbeiten auszudehnen. Bei Sandstrahlarbeiten kann es möglich sein, dass weitere schadhafte Stellen sichtbar werden, welche dann auch bearbeitet werden müssen. Lt. vorgelegtem Angebot und Fotos (siehe Anlage 2) betragen die Gesamtkosten 20.000,- €. Die beantragte Zuwendung entspricht einem Anteil von 30 % der Gesamtkosten. Die Ausgaben sind nicht investiv. Ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn wurde mit Schreiben vom 20.12.2018/Bürgermeister (siehe Anlage 3) genehmigt.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass den Vereinen Ritscher Yacht Club e.V., Wassersportverein Assel e.V., Wassersportverein Drochtersen Elbe e.V. und DLRG-Drochtersen eine Zuwendung i.H.v. 30 % der Gesamtkosten (max. von 20.000,- €) nach Rechnungsvorlage gewährt wird.

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

Der – noch nicht in Kraft getretene – Haushalt für das Jahr 2019 enthält im Produkt 42101 (Förderung des Sports) Mittel in Höhe von 49.000 €. Nach Abzug der jährlichen Verpflichtungen sowie der mit dem Haushalt beschlossenen Einzelmaßnahmen verbleibt ein Spielraum von 5.000 €. Die in der Sitzung zu behandelnden Anträge weisen – bei jeweils positiver Beschlussfassung - ein Zuschussvolumen in Höhe von 9.600 € aus. Nach Abzug des genannten Betrages von 5.000 € verbleiben 4.600 €, die zu decken sind. Die Deckung kann erfolgen durch die Bildung eines Haushaltsrestes in entsprechender Höhe aus dem Jahr 2018. Im Jahr 2018 sind bei den Produkten Förderung des Sports und Volksbildung, Heimat- und sonstige Kulturpflege Mittel in Höhe der benötigten 4.600 € nicht benötigt worden und können als entsprechende Haushaltsreste herangezogen werden.

Diskussionsverlauf

Herr Jarck erläutert die dringende Notwendigkeit der Instandsetzung/Reparatur des gemeinsam genutzten Pontons an der Schwimmsteganlage Ruthenstrom.
Bei der Zustandsprüfung wurden erhebliche Mängel im Unterwasserbereich festgestellt.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass den Vereinen Ritscher Yacht Club e.V., Wassersportverein Assel e.V., Wassersportverein Drochtersen Elbe e.V. und DLRG-Drochtersen eine Zuwendung i.H.v. 30 % der Gesamtkosten (max. von 20.000,- €) nach Rechnungsvorlage gewährt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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9. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 08/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 15.01.2019 ö 9

Diskussionsverlauf

Es liegt eine Anfrage der FWG vom 12.1.2019 bezüglich der Mittagsverpflegung im Kindergarten vor; diese beantwortet der Bürgermeister wie folgt:
Die Schule und die Kindergärten erhalten die gleiche Essensverpflegung. Die Kosten betragen 2,85 € pro Essen. Es handelt sich um ca.100 Essen, die im Laufe des Vormittags in der Schulkantine zubereitet und anschließend von Herrn Bube an die Kita’s ausgeliefert werden. Die Leistung wurde 2011 ordnungsgemäß ausgeschrieben.
Näheres darüber kann im Protokoll des Verwaltungsausschusses vom 22.06.2011 nachgelesen werden.

Datenstand vom 23.01.2019 09:14 Uhr