Datum: 14.05.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Feuerwehrgerätehaus Drochtersen
Gremium: Feuerschutzausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdokumente öffentlich
Download Anlage TOP 8.2.2 Erlass Nds. Innenministerium Brandschutz.pdf
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Feuerschutzausschuss
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07/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses
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14.05.2019
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ö
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Sachverhalt
Der Ausschussvorsitzende Jens Schütt begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Feuerschutzausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung, die Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.
Beschlussempfehlung
Der Ausschussvorsitzende Jens Schütt begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Feuerschutzausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung, die Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.
Diskussionsverlauf
Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Feuerschutzausschusses der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.
Vom Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Feuerschutzausschusses sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.
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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Feuerschutzausschuss
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07/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses
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14.05.2019
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ö
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Diskussionsverlauf
Es werden keine Anfragen gestellt.
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3. Genehmigung Protokoll über die Sitzung des Feuerschutzausschusses vom 23.10.2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Feuerschutzausschuss
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07/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses
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14.05.2019
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ö
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3 |
Beschlussempfehlung
Der Feuerschutzausschuss genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 23.10.2018.
Beschluss
Der Feuerschutzausschuss genehmigt das Protokoll über seine Sitzung
am 23.10.2018.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0
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4. Bericht des Gemeindebrandmeisters
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Feuerschutzausschuss
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07/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses
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14.05.2019
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Diskussionsverlauf
Der Gemeindebrandmeister Peter Lühwink gibt einen kurzen Rückblick auf das Jahr 2018. Er kann von einem erfreulichen Mitgliederzuwachs sowohl in der Einsatzabteilung als auch in der Jugend- und in der Kinderfeuerwehr berichten. 29 Feuerwehrangehörige haben kürzlich die Truppmannausbildung absolviert und stehen somit als neue Mitglieder der Einsatzabteilung zur Verfügung. Der Anteil der Atemschutzgeräteträger an den 259 Mitgliedern der Einsatzabteilung beträgt derzeit 45%. Es sollte angestrebt werden, diesen auf über 50% zu erhöhen. Von den Angehörigen der einzelnen Ortswehren wurden im letzten Jahr 62 Lehrgänge an den Feuerwehrschulen besucht. Zum Einsatzgeschehen teilt Herr Lühwink mit, dass es insgesamt 144 Einsätze und somit einen leichten Anstieg der Einsatzzahlen gegenüber dem Vorjahr gegeben hat.
Es wurden wie geplant neue Helme für die Angehörigen der Einsatzabteilungen beschafft und mittlerweile an alle Ortswehren ausgeliefert. In diesem Jahr ist vorgesehen, neue Stiefel zu beschaffen.
Zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Drochtersen teilt Herr Lühwink mit, dass der 1. Planungsentwurf mittlerweile vorliegt. Danach ist der von der Ortswehr Drochtersen angemeldete Raumbedarf voraussichtlich ebenerdig erfüllbar.
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5. Erneute Ernennung des Herrn Michael Funk als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Feuerschutzausschuss
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07/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses
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14.05.2019
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Verwaltungsausschuss
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26/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses
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12.06.2019
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nö
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Gemeinderat
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14/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats
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26.06.2019
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Sachverhalt
Die Amtszeit des Herrn Michael Funk als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersen endet am 30.06.2019. Auf der Jahreshauptversammlung der Ortsfeuerwehr Drochtersen am 15.02.2019 wurde von den anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern mit Stimmenmehrheit beschlossen, Herrn Michael Funk erneut als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersen für weitere sechs Jahre ab dem 01.07.2019 vorzuschlagen.
Die gemäß § 20 Abs. 3 Nds. Brandschutzgesetz für die Ernennung zum Ortsbrandmeister erforderlichen fachlichen und persönlichen Voraussetzungen werden von Herrn Funk erfüllt. Herr Funk bekleidet das Amt des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Drochtersen seit dem 01.07.2013.
Beschlussempfehlung
Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, Herrn Michael Funk, geb. 02.06.1969, wohnhaft Fasanenweg 18, 21706 Drochtersen, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ab 01.07.2019 für eine Amtszeit von sechs Jahren erneut zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersen zu ernennen.
Beschluss
Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, Herrn Michael Funk, geb. 02.06.1969, wohnhaft Fasanenweg 18, 21706 Drochtersen, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ab 01.07.2019 für eine Amtszeit von sechs Jahren erneut zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersen zu ernennen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0
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6. Ernennung des Herrn Matthias Seba als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Assel
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Feuerschutzausschuss
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07/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses
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14.05.2019
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ö
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Verwaltungsausschuss
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26/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses
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12.06.2019
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Gemeinderat
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14/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats
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26.06.2019
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Sachverhalt
Die Amtszeit des derzeitigen Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Assel, Herrn Peter-Klaus Rambow, endet am 30.06.2019. Auf der Jahreshauptversammlung der Ortsfeuerwehr Assel am 25.01.2019 wurde von den anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern einstimmig beschlossen, Herrn Matthias Seba erstmalig als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Assel für eine Amtszeit von sechs Jahren ab 01.07.2019 vorzuschlagen.
Herr Seba hat derzeit noch nicht den für die Ausübung des Amtes des Ortsbrandmeisters erforderlichen Zugführerlehrgang absolviert, so dass die Funktion des Ortsbrandmeisters von ihm zunächst für die Dauer von zwei Jahren kommissarisch wahrzunehmen ist (§ 12 der Feuerwehrverordnung). Sobald Herr Seba die erforderliche Befähigung erworben hat, ist die Ernennung zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Assel für eine Amtszeit von sechs Jahren vorzunehmen.
Herr Seba ist seit 07.10.2002 Mitglied der Einsatzabteilung der Ortsfeuerwehr Assel und bekleidet derzeit das Amt eines Gruppenführers.
Beschlussempfehlung
Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, Herrn Matthias Seba, geb. 07.10.1986, wohnhaft Schmiedestraße 30, 21706 Drochtersen, ab 01.07.2019 kommissarisch für zwei Jahre zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Assel zu ernennen und ihn für diese Amtszeit in das Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen.
Nach Vorlage des Nachweises über den Erwerb der für die Ausübung des Amtes des Ortsbrandmeisters erforderlichen Befähigung ist die Ernennung des Herrn Seba zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Assel für eine Amtszeit von sechs Jahren vorzunehmen.
Beschluss
Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, Herrn Matthias Seba, geb. 07.10.1986, wohnhaft Schmiedestraße 30, 21706 Drochtersen unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ab 01.07.2019 kommissarisch für zwei Jahre zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Assel zu ernennen.
Nach Vorlage des Nachweises über den Erwerb der für die Ausübung des Amtes des Ortsbrandmeisters erforderlichen Befähigung ist die Ernennung des Herrn Seba zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Assel für eine Amtszeit von sechs Jahren vorzunehmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0
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7. Ernennung des Herrn Gerrit Witt zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Feuerschutzausschuss
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07/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses
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14.05.2019
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Verwaltungsausschuss
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26/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses
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12.06.2019
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Gemeinderat
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14/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats
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26.06.2019
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Sachverhalt
Die Amtszeit des derzeitigen stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Drochtersen, Herrn Tim von Rönn, endet am 30.06.2019. Auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung der Ortsfeuerwehr Drochtersen am 18.03.2019 wurde von den anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern einstimmig beschlossen, Herrn Gerrit Witt als stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersen für eine Amtszeit von sechs Jahren ab 01.07.2019 vorzuschlagen.
Die gemäß § 20 Abs. 3 Nds. Brandschutzgesetz für die Ernennung zum stellvertretenden Ortsbrandmeister erforderlichen fachlic
hen und persönlichen Voraussetzungen werden von Herrn Witt erfüllt. Herr Witt ist seit 31.08.2005 Mitglied der Einsatzabteilung der Ortsfeuerwehr Drochtersen und bekleidet derzeit das Amt eines Zugführers.
Beschlussempfehlung
Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, Herrn Gerrit Witt, geb. 31.08.1989, wohnhaft Rudolf-Kinau-Str. 48 a, 21706 Drochtersen, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ab 01.07.2019 für eine Amtszeit von sechs Jahren zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersen zu ernennen.
Beschluss
Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, Herrn Gerrit Witt, geb. 31.08.1989, wohnhaft Rudolf-Kinau-Str. 48 a, 21706 Drochtersen, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ab 01.07.2019 für eine Amtszeit von sechs Jahren zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersen zu ernennen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0
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8. Anfragen und Mitteilungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Feuerschutzausschuss
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07/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses
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8.1. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Feuerschutzausschuss
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07/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses
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14.05.2019
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8.1 |
Diskussionsverlauf
Es werden keine Anfragen gestellt.
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8.2. Mitteilungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Feuerschutzausschuss
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07/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses
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14.05.2019
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8.2 |
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8.2.1. Neubau Feuerwehrgerätehaus Drochtersen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Feuerschutzausschuss
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07/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses
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14.05.2019
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8.2.1 |
Diskussionsverlauf
Zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses Drochtersen teilt der Bürgermeister mit, dass die Architektenleistungen an das Büro Schüch & Cassau vergeben wurden. Ein Auftaktgespräch mit Beteiligung der Ortswehr Drochtersen hat stattgefunden. Im nächsten Schritt ist neben der Beteiligung der Ortsfeuerwehr Drochtersen die weitere Beteiligung der Feuerwehrunfallkasse vorgesehen.
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8.2.2. Feuerwehrboot Ortswehr Dornbusch
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Feuerschutzausschuss
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07/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses
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14.05.2019
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8.2.2 |
Diskussionsverlauf
Hinsichtlich der Beschaffung eines Feuerwehrbootes für die Ortswehr Dornbusch werden die erforderlichen Ausschreibungsmodalitäten durch die Verwaltung geprüft. Der angekündigte klarstellende Erlass des Nds. Innenministeriums zu den Zuständigkeiten beim wasserseitigen Brandschutz liegt nunmehr vor und ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt. Danach ist im Ergebnis festzustellen, dass die Zuständigkeit der Gemeinde Drochtersen für den wasserseitigen Brandschutz gegeben ist.
Auf Rückfrage des Ausschussmitgliedes Heino Baumgarten, ob ein neues Feuerwehrboot auch wieder Teil der Kreisfeuerwehrbereitschaft werden kann, teilt der Gemeindebrandmeister mit, dass hierfür geprüft werden muss, ob die Größe des Bootes dies zulässt.
Die Frage des Ausschussmitgliedes Cornelius van Lessen, ob das geplante elbetaugliche Boot auch in Binnengewässern einsetzbar wäre, beantwortet der Gemeindebrandmeister dahingehend, dass hierfür eventuell zusätzlich die kleinere Variante eines Bootes erforderlich wäre.
Nach Ansicht der Ausschussmitglieder Albert Boehlke und Heino Baumgarten sollte hinsichtlich des Einsatzes des Bootes auf der Elbe bis zur Ostemündung eine Kooperation mit Nordkehdingen angestrebt werden. Hierzu teilt der Bürgermeister mit, dass ein gemeinsamer Betrieb des Bootes mit Nordkehdingen eine Option ist, die noch einer abschließenden Prüfung bedarf.
Datenstand vom 20.05.2019 11:03 Uhr