Datum: 01.10.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Ratssaal der Gemeindeverwaltung Drochtersen
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2	Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport vom 04.09.2019
4	Haushaltsplanberatungen 2020
4.1	Einrichtung von Kindertagespflegestellen in der Gemeinde Drochtersen
4.2	Antrag der Initiative Kulturscheune auf Einrichtung eines Kulturetats für die Finanzierung zur Durchführung von Veranstaltungen in der Kulturscheune
4.3	Mitgliedschaft im Verein Dorfstromer e. V.
4.4	Antrag des Schützenvereins Assel von 1901 e.V. auf Zuwendung für Renovierungsmaßnahmen an den WC-Anlagen im Dorfgemeinschaftshaus/Schützenhalle in Assel
4.5	Ergebnis-/Finanzhaushalt 2020
5	Anfragen und Mitteilungen
5.1	Anfragen
5.1.1	Ergebnisse Wasserschutz
5.1.2	Erarbeitung Spielplatzkonzept
5.2	Mitteilungen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download FSKS Niederschrift 20191001.pdf

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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport	12/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport	01.10.2019	ö		1

Sachverhalt

Von der Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen der Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Von der Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen der Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Es besteht Einvernehmen bei den Mitgliedern des Ausschusses, die Tagesordnungspunkte 4.1 und 4.3 zu tauschen.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport	12/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport	01.10.2019	ö		2

Diskussionsverlauf

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport vom 04.09.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport	12/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport	01.10.2019	ö		3

Beschlussempfehlung

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 2

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4. Haushaltsplanberatungen 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport	12/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport	01.10.2019	ö		4

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4.1. Einrichtung von Kindertagespflegestellen in der Gemeinde Drochtersen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport	12/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport	01.10.2019	ö		4.1
Verwaltungsausschuss	29/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses	13.11.2019	nö		13.1

Sachverhalt

Diese Situation hat sich seit Sommer 2019 verändert, da der Spielkreis nicht mehr betrieben wird (aufgrund der Nachfragesituation) und auch bisher vorhandene Kindertagespflegepersonen ihre Tätigkeit eingestellt haben.

Die Betreuungssituation in diesen Bereichen soll nun neu aufgestellt werden. Nähere Ausführungen sind dem Papier des Familienservicebüros zu entnehmen. Hierzu werden in der Sitzung weitere Informationen gegeben.

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Ergänzung:

Neben dem Bereich der Kindertagespflege möchte die Fabi das Angebot für Kinder und Eltern ergänzen. Angedacht ist ein „Baby Café-Drochtersen und Mütterberatung“ und ein „Bobby Car Treff und Eltern Café“. Beide Angebote werden im Rahmen der Sitzung durch Vertreterinnen der Fabi vorgestellt. Ebenso gibt es weitere Informationen in der Anlage.

Beschlussempfehlung

Diskussionsverlauf

Die Gewinnung von neuen Tagesmüttern hier in der Gemeinde stellt sich nicht so einfach dar, da die Gemeinde ein gutes Angebot von Kitaplätzen für unter 3-jährige Kinder vorhält. Seitens der Fabi wird angeraten, max. drei neue (freiberufliche) Tagespflegepersonen in privaten Haushalten mit 4.000,00 bis 5.000,00 Euro zu unterstützen.

Außerdem wird empfohlen, einen pädagogischen Koffer anzuschaffen, der gemeinsam durch das Familienservicebüro Nordkehdingen und Drochtersen genutzt werden kann. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 600,00 Euro (entspricht der Hälfte der Anschaffungskosten).

Die Nachfrage im Stillcafé nimmt immer mehr zu, da es immer weniger tätige Hebammen gibt. Deshalb soll das Angebot ausgeweitet werden.

Der Bobby-Car-Treff ist eine präventive Frühförderung für sozial benachteiligte Familien und Migrantenfamilien, dessen Aufgabe es sein soll, durch Förderung der kindlichen Sprachentwicklung, Stärkung des kindlichen Selbstbewusstseins und vieles mehr, unter anderem den Übergang von der Familie in die Kindertagesstätte zu erleichtern.

Diese Angebote sollen zusätzlich geschaffen werden und aus den zur Verfügung stehenden Mitteln in Höhe von 10.000,00 Euro gezahlt werden.

Der bisher aus diesem Topf finanzierte Spielkreis kam nicht mehr zustande, da die Nachfrage aufgrund der nicht ausreichenden Betreuungszeiten stark zurückgegangen ist. Bezüglich der Verwendung der Mittel erfolgt eine Detailberechnung seitens der Verwaltung. Eine Möglichkeit wäre, die Mittel umzuschichten. Bis zum Abschluss der Haushaltsberatungen 2020 liegt eine tatsächliche Berechnung vor.

Herr Mehlis fragt, ob die benötigten Mittel über die 10.000,00 Euro hinausgehen?
Herr Eckhoff erläutert, dass für die vorgestellten Projekte die Mittel vorhanden seien, für die Bezuschussung der Kinder-Tagespflege eine Mittelberatung und ein neuer Beschluss nötig sei, da der Verwendungszweck neu ist.

Frau Dammers dankt der Fabi für die Vorstellung des Konzeptes und betont ausdrücklich, wie wichtig es sei, die Lücke zwischen Geburt und Krippe zu schließen. Flexiblere Betreuungszeiten werden immer wichtiger.

Herr Dieter-Völkers erwähnt, dass sich durch dieses Angebot die jungen Familien an die Gemeinde binden würden und dass die vorpädagogische Förderung immer notwendiger werde.

Frau Dall fragt an, woher all das Personal für die Angebote kommen soll. Und fragt, wie die Kontaktherstellung zu den Familien erfolgen soll und welche Familien in Frage kommen bzw. wie man diese aussucht.

Frau Rehahn-Buck erklärt, dass es bereits Gespräche mit Hebammen gab und dass ebenfalls darüber nachgedacht wird, durch ein Flexi-Modell eine Verteilung auf mehrere Personen vorzunehmen.

Interesse an der Leitung einer Gruppe gibt es bereits von einer pädagogisch ausgebildeten Delphi-Leiterin. Der ASD hat ebenfalls Interesse an einer Kooperation geäußert, so dass Familienhelferinnen die Familien in die Gruppen begleiten würden und zu der bereits bestehenden FEZ-Gruppe und auch zum „Internationalen Kaffeetrinken“ soll Kontakt hergestellt werden. Die Familienbildungsstätte ist sehr zuversichtlich bezüglich der Personalfindung.

Herr Middeke fragt, ob die Investitionskosten für den eigenen Wohnraum der Tagesmütter bereitgestellt werden? Was passiert, wenn die Person wieder aufhört?

Herr Eckhoff erläutert, dass es eine vertragliche Regelung mit einer Mindest-Dauer des Zeitraums der Tätigkeit geben wird. Diese Verträge sind noch auszuarbeiten.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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4.2. Antrag der Initiative Kulturscheune auf Einrichtung eines Kulturetats für die Finanzierung zur Durchführung von Veranstaltungen in der Kulturscheune

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport	12/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport	01.10.2019	ö		4.2
Verwaltungsausschuss	29/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses	13.11.2019	nö		13.2

Sachverhalt

Beschlussempfehlung

Diskussionsverlauf

Es stehen noch diverse Investitionen an, um das Konzept Kulturscheune komplett zu machen. In der Zukunft sollen noch ein Behinderten-WC eingebaut werden, eine Verblendung, um die Temperaturen im Winter zu verbessern und vieles mehr. Ein Ziel ist es, bei Bedarf für alle Vereine und Verbände für gewünschte Veranstaltungen sofort einen Veranstaltungsraum professionell zur Verfügung zu stellen. In Zukunft sollen sanfte Veranstaltungen bis 22.30 Uhr durchgeführt werden. Auch Filmvorführungen sollen angeboten werden; hierfür soll ein Flyer entworfen werden und auch dazu werden Mittel benötigt.

Herr Mehlis betont, welch ein „Sahnestück“ die Kulturscheune für die Gemeinde Drochtersen ist. Deshalb muss sie weiterhin mit Leben gefüllt werden. Mit einem relativ geringen Etat einen so großen Erfolg zu erzielen, ist sehr lobenswert. Die SPD-Fraktion unterstützt den Fortbestand ohne Einschränkung.

Frau Dammers verweist auf die Ausführungen von Egon Ahrens auf dem Neujahrsempfang und lobt das Engagement der Initiative. Viele Veranstaltungen waren restlos ausverkauft.

Herr Dieter-Völckers bezeichnet die Kulturscheune als Aushängeschild für die Gemeinde und betont deren Außenwirkung. Kultur ist ein für die Gesellschaft unverzichtbares Angebot, welches es nicht kostenlos geben kann.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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4.3. Mitgliedschaft im Verein Dorfstromer e. V.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport	12/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport	01.10.2019	ö		4.3
Verwaltungsausschuss	29/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses	13.11.2019	nö		13.3

Sachverhalt

Car-Sharing ist die organisierte, gemeinschaftliche Nutzung von Kraftfahrzeugen. Der gemeinnützige Verein Dorfstromer e.V. setzt sich das Ziel, ein regionsweites stationsbasiertes Car-Sharing mit Elektrofahrzeugen aufzubauen. Er will Finanzier und Betreiber eines regionsweiten Carsharingsystems werden. So soll im ländlichen Raum, möglichst das Zweitauto ersetzt werden.

Derzeit  sind  vier  Standorte  für  Elektrofahrzeuge  im  Jorker Zentrum,  Steinkirchen,  Hollern-Twielenfleth  und  Horneburg vorhanden. Die  Standorte  sind  so  geplant,  dass  einer  dieser Standorte  für  möglichst  viele  Bürgerinnen  und  Bürger  der Region  innerhalb  von  zehn Minuten  mit  dem  Fahrrad erreichbar  sind. Bei guter Auslastung und weiter steigender Nachfrage kann das Projekt um weitere Standorte ergänzt werden. Das  E-Carsharing  soll  für  Bürgerinnen  und  Bürger, Unternehmen,  Kommunen  und  den Tourismus  nutzbar  sein. Voraussetzung für die Nutzung ist die Mitgliedschaft im Verein.

Gäste können über die Mitgliedschaft des jeweiligen Gastbetriebs das Fahrzeug buchen. Nutzungskosten sollen sozialverträglich sein. Zum  derzeitigen  Stand  sollen  die Fahrzeuge  über  ein  Online-Buchungsportal  oder  per  App buchbar sein. Durch Abfragen vor und nach der Fahrt wird sichergestellt, dass das Fahrzeug ordnungsgemäß übergeben wird. Für Gewerbetreibende wird automatisch ein individuelles Fahrtenbuch erstellt. Die Verwaltung bewertet diese Aktivitäten aus Sicht des Klimaschutzes positiv.

Die positiven Effekte für die Region sind vielfältig: Der Individualverkehr vor Ort nimmt ab, der Zweitwagen kann abgeschafft werden. Dies führt zu einer Reduzierung der CO2-Emissionen und der Feinstaubelastung. Des Weiteren trägt das E-Carsharing Projekt zu einer Steigerung der Attraktivität der Region auch in touristischer   Hinsicht   bei. Die   Erlebbarkeit   der Elektromobilität   vor   Ort   führt außerdem dazu, dass Vorurteile gegenüber dieser Mobilitätsform abgebaut werden. Die Kommunen können diese positiven Entwicklungen durch eine Mitgliedschaft unterstützen und das E-Carsharing Fahrzeug ebenfalls für den eigenen Fuhrpark nutzen.

Ein Vertreter des Vereins Dorfstromer e. V. wird im Rahmen der Sitzung das Projekt vorstellen. Ein Entwurf einer Präsentation ist als Anlage beigefügt. Als Standort kommt für einen möglichen Dorfstromer die Stromtankstelle vor dem Rathaus als zentraler Ort in Betracht.

Des Weiteren ist darauf hinzuweisen, dass mittelfristig ein Ersatz des vorhandenen Dienstwagens (Baujahr 2008) durch die Nutzung des Dorfstromers durch die Verwaltung möglich erscheint.

Beschlussempfehlung

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

Diskussionsverlauf

Ein Nebeneffekt ist die Steigerung der Attraktivität einer Gemeinde und die Förderung sozialer Kontakte.
Im Mai 2019 wurde mit der Vermietung von einem Fahrzeug begonnen und ab August diesen Jahres gibt es drei zu vermietende Fahrzeuge. Bei den Fahrzeugen handelt es sich um PKW’s der Renault, 5-türig, 5 Sitze, mit ca. 300 Km Reichweite und einem geräumigen Kofferraum für Einkäufe.

Die Fahrzeuge können über ein Internetportal (App) gebucht werden. Es wird ein digitales Fahrtenbuch geführt. Die Aufladung der Fahrzeuge erfolgt zwischen den Vermietungen. Das Fahrzeug wird mittels einer App geschlossen und geöffnet. Verwaltungen öffnen das Fahrzeug mittels einer RFID-Karte.

Die Kosten für den Mitgliedsbeitrag sind:

• 5,00 Euro p. Monat für Einzelpersonen
• 8,00 Euro p. Monat für Familien
• 20,00 Euro p. Monat für Gewerbetreibende
• 100,00 Euro p. Monat für Gemeinden.

Für die Nutzung fallen 4,00 Euro pro Stunde an.

Herr Mehlis ist begeistert von der Idee; es handele sich hier um ein durchdachtes Konzept im Hinblick auf die Ausführung im Ehrenamt und fragt an, wie es sich mit der Wartung der Fahrzeuge verhält.

Herr Schmidt erläutert, dass nur berechtigte Händler eine Wartung durchführen dürfen. Im Fall einer Wartung werden keine Ersatzfahrzeuge gestellt.

Frau Prott erkundigt sich, wieviele Personen in 10 Minuten den Standort erreichen können.

Herr Schmidt erläutert hierzu, dass 1.600 Personen zu Fuß und 5.800 Personen diesen mit dem Fahrrad erreichen könnten.

Herr Dieter-Völkers fragt nach, wieviel Vorlaufzeit für den Beginn des Projektes nach einem positiven Beschluss benötigt wird. Herr Schmidt gibt ca. 6 bis 8 Wochen vor.

Herr Kowald möchte die Bürger im Rahmen des Drachenfestes auf Krautsand ausführlich informieren, da es eine Skepsis der Bürger seitens des E-Autos gibt.

Frau Dammers schildert ihre Erfahrung mit dem Carsharingsystem und sieht seitens der Gemeinde/Verwaltung eine erhebliche Ersparnis.

Herr Middeke sieht das Problem, dass, während das Auto in der Werkstatt ist, die Mitarbeiter kein Fahrzeug zur Verfügung haben. Wie hoch wären die Ladezeiten?

Herr Schmidt gibt für die Ladezeit durchschnittlich 15 bis 30 Minuten an.

Frau Dall fragt, ob das Auto irgendwo abgestellt werden kann ?

Herr Schmidt verneint dieses. Der Abholort ist auch der Ankunftsort.

Herr Kowald sagt, dass eine Ladestation im Dorf nicht Bedingung ist. Drochtersen wäre ein Vorreiter für die Region.

Der Bürgermeister schlägt vor, die vorhandene Ladestation zu nutzen. Das Projekt sollte erst einmal an den Start gehen, um ein Signal an die Bevölkerung zu geben. Die Verwaltung sieht das Projekt positiv und möchte das Sharing auf jeden Fall nutzen und unterstützen.

Herr Schmidt erklärt, dass nach Anschaffung des PKW’s die Nutzung sprunghaft angestiegen ist. Zum Beispiel haben einige Bürger nach Renteneintritt den zweiten PKW abgeschafft.

Frau Prott fragt, ob es eine Führerscheinkontrolle gibt und wer diese kontrolliert.

Herr Schmidt erläutert, dass bei Bürgern die Vermietung kontrolliert und bei Gemeinden dies die Verwaltung übernimmt.

Herr Heinsohn erkundigt sich, wer die Autos wäscht?

Herr Schmidt erläutert, dass durch die Mitgliedschaft im Verein eine grundsätzlich höhere Bereitschaft zum sorgsamen Umgang mit dem Fahrzeug besteht. Grundsätzlich haben natürlich alle Benutzer eine Fürsorgepflicht. Es handelt sich um Nichtraucherfahrzeug und es befindet sich z.B. im Falle Jork schon von Beginn an ein 50 Cent-Stück im PKW für die Einkaufswagennutzung.

Herr Middeke fragt, ob es eine Möglichkeit des Nachbuchens gibt. Wenn man einen Arzttermin wahrnimmt, dauert es doch schon mal länger?

Herr Schmidt antwortet, dass man bei Verlängerung der vorgesehenen Mietdauer eine Nachbuchung über die App oder telefonisch vornehmen kann. Sowie bei der Abgabe vor Ablauf der vorgesehenen Mietdauer nur die tatsächliche Zeit abgerechnet wird.

Frau Dall fragt, ob auch noch andere Gemeinden Interesse an diesem Projekt haben?

Herr Schmidt antwortet, dass auch die Gemeinden Himmelpforten/Oldendorf, Nordkehdingen und Fredenbeck Interesse bekundet haben. Es gibt auch Anfragen von der Gemeinde Winsen oder Lüchow Dannenberg; man wird sich generell über Gelerntes mit anderen Kommunen austauschen.

Herr Krohne fragt, ob das Fahrzeug auch an andere Gemeinden ausgeliehen werden kann.

Herr Schmidt antwortet, dass das Ziel sei, alle umliegenden Gemeinden zu vernetzen.

Frau Dammers betont noch einmal, dass alle ihre Erfahrungen immer durchweg positiv waren und es nie Probleme gab.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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4.4.  Antrag des Schützenvereins Assel von 1901 e.V. auf Zuwendung für Renovierungsmaßnahmen an den WC-Anlagen im Dorfgemeinschaftshaus/Schützenhalle in Assel

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport	12/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport	01.10.2019	ö		4.4
Verwaltungsausschuss	29/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses	13.11.2019	nö		13.4

Sachverhalt

möchte der Verein folgende Maßnahmen vornehmen:

Austausch der 4 WC’s im Damenbereich. Dazu die Verlegung der Spülkästen auf die Variante Unterputz zur Verbesserung der Standzeit

von der Spülmechanik und der Vereinfachung der Reinigung.

Austausch der 2 WC’s im Herrenbereich. Dazu die Verlegung der Spülkästen auf die Variante Unterputz zur Verbesserung der Standzeit

von der Spülmechanik und der Vereinfachung der Reinigung.

Austausch der 3 Urinale im Herrenbereich. Die Urinale werden in

Zukunft mit einer Spülautomatik ausgestattet sein (Leider notwendig durch Spülträgheit der Herren) um auch hier die Ansehnlichkeit und Standzeit zu verbessern.

Laut vorliegendem Angebot der Fa. Kruse (s. Anlagen) betragen die Gesamt-kosten für den Komplettumfang Sanitär ohne Mauer- und Fliesenarbeiten 7.243,71 € brutto.

Durch Eigenleistung bei Demontage und Zuarbeit für die Handwerker wird sich die Summe noch etwas reduzieren. Die Montage bzw. der Anschluss an das Wasser- und Abwassernetz sollte wegen Garantie und Haftung durch die Fach-firma erfolgen.

Die notwendigen Mauer- und Fliesenarbeiten werden in Eigenleistung vorgenommen. Die Kosten für Material (Fliesen, Kleber, Randleisten, Fugenmörtel) belaufen sich auf ca. 5.000,00 € brutto für 135m² Wand- und Bodenbereiche.

Damit beläuft sich die Kalkulation auf eine Gesamtsumme von 12.243,71 € brutto. Zuwendungen und Zuschüsse an Vereine und Verbände betragen in

der Regel 30% der Gesamtkosten (3.673,11 €). Die Maßnahme ist nicht investiv.

Beschlussempfehlung

Diskussionsverlauf

Herr Dieter-Völckers hält eine Diskussion in der Fraktion für notwendig.

Der Bürgermeister erklärt, dass die Verwaltung sich bei der Beschlussempfehlung an Maßnahmen von anderen DGH`s orientiert hat.

Herr Mehlis findet die Orientierung an die geschlossene Vereinbarung die richtige Vorgehensweise.

Herr Dieter-Völckers möchte den Tagesordnungspunkt verschieben, da die CDU-Fraktion sich erst einmal beraten muss und schlägt vor TOP 4.4 auf die Verwaltungsausschusssitzung am 13.11.2019 zu verschieben.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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4.5. Ergebnis-/Finanzhaushalt 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport	12/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport	01.10.2019	ö		4.5

Sachverhalt

57301 Öffentliche Veranstaltungen/Märkte,

31501 Soziale Einrichtungen/Soziale Leistungen,

26301 Musikschulen,

27101 Volkshochschulen,

27201 Büchereien,

28101 Volksbildung, Heimat- und sonstige Kulturpflege,

42101 Förderung des Sports,

42401 Hallenbad,

36201 Jugendarbeit,

36501 Kindergarten Drochtersen,

36502 Kindergarten Assel,

36503 Kindergarten Dornbusch,

36504 Kindergarten Hüll,

36505 Kindergarten Drochtersen II,

36506 Waldkindergarten

36507 Modulkindergarten Drochtersen und

36701 Familienservicestelle.

Beschlussempfehlung

Diskussionsverlauf

Über das Änderungspapier werden für den Kindergarten in Hüll Maßnahmen für 2020 mitgeführt. So werden ein Sonnensegel, eine Sandkiste und ein Spielgerät angeschafft, welches mit ca. 10.000,00 Euro veranschlagt wird. Außerdem sind einige Maßnahmen in den Räumlichkeiten nötig, für die ca. 2.500,00 Euro zusätzlich veranschlagt werden.

Beschluss

 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 2

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5. Anfragen und Mitteilungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport	12/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport	01.10.2019	ö		5

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5.1. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport	12/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport	01.10.2019	ö		5.1

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5.1.1. Ergebnisse Wasserschutz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport	12/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport	01.10.2019	ö		5.1.1

Diskussionsverlauf

Der Bürgermeister teilt mit, dass Vertreter des Wasser- und Schifffahrtsamtes Hamburg in der Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus am 22.10.2019 zu diesem Thema nähere Auskünfte erteilen werden.

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5.1.2. Erarbeitung Spielplatzkonzept

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport	12/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport	01.10.2019	ö		5.1.2

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Mike Eckhoff erklärt dazu, dass die Verwaltung den zuständigen Arbeitskreis entsprechend einladen wird.

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5.2. Mitteilungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport	12/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport	01.10.2019	ö		5.2

Diskussionsverlauf