Datum: 20.03.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Ratssaal der Gemeindeverwaltung Drochtersen
Gremium: Ausschuss für Schule und Bildung
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung vom 29.10.2018
4 Ankauf Schulgebäude Drochtersen
5 Bericht der Schulleitungen
5.1 Mobbing, Gewalt und Ausgrenzung an Schulen
6 Frühbetreuung Grundschule Assel
7 Anfragen und Mitteilungen
7.1 Anfragen
7.2 Mitteilungen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Schule und Bildung 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung 20.03.2019 ö 1

Sachverhalt

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.
Vom Ausschussvorsitzenden werden  die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Schule und Bildung sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.

Vom Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Schule und Bildung sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Schule und Bildung 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung 20.03.2019 ö 2

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt.

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung vom 29.10.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Schule und Bildung 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung 20.03.2019 ö 3

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Schule und Bildung genehmigt Protokoll über seine Sitzung am 29.10.2018 .

Beschluss

Der Ausschuss für Schule und Bildung genehmigt Protokoll über seine Sitzung am 29.10.2018 .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0, Enthaltungen: 2

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4. Ankauf Schulgebäude Drochtersen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Schule und Bildung 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung 20.03.2019 ö 4
Verwaltungsausschuss 23/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 27.03.2019 12
Gemeinderat 13/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats 03.04.2019 ö 11

Sachverhalt

Im Verwaltungsausschuss am 14.11.2018 wurde bereits ein Grundsatzbeschluss zum Ankauf des Grundstücks Sietwender Straße 13-15 gefasst und über eine Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2019 abgesichert.

In der Zwischenzeit wurden weitere Gespräche zwischen dem Eigentümer, der Schulleitung, dem Architekten und der Verwaltung geführt, um das Projekt zu konkretisieren. Es wurde eine funktionale Leistungsbeschreibung erarbeitet und diese dem Eigentümer übersandt, damit ein Angebot erstellt werden kann. Das Verfahren wurde eng durch den Rechtsanwalt, Herrn Dr. Finke, begleitet.

Der Kaufpreis beträgt aktuell 2.862.845,02 € (zzgl. Nebenkosten, wie z. B. Grunderwerbssteuer). Die Gestaltung der Außenanlagen/Parkplatzflächen ist im Preis nicht enthalten.

Folgende Anlagen sind dieser Vorlage beigefügt:

  1. Funktionale Leistungsbeschreibung
  2. Angebot des Grundstückseigentümers/Kostenaufstellung
  3. Aktueller Grundriss
  4. Entwurf des Notarvertrages

Im Weiteren wird auf die Vorlage zum Ausschuss für Bau und Verkehr vom 05.11.2018 verwiesen.

Der Grundstückseigentümer und auch der Architekt werden zur Sitzung anwesend sein, das Projekt vorstellen und auch für Fragen und Antworten zur Verfügung stehen.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Schule und Bildung empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat zu beschließen, das Grundstück Sietwender Straße 13-15 zu erwerben, die Verpflichtungsermächtigung von 2.556.000 € auf 2.863.000 € zzgl. 6,5% Nebenkosten zu erhöhen und die Haushaltsmittel im Haushaltsjahr 2020 bereitzustellen.

Diskussionsverlauf

Einleitend teilt der Bürgermeister mit, dass seit längerem mit der Schulleitung der Elbmarschenschule, auch aufgrund des von der Schule erstellten Raumkonzeptes, Gespräche über zusätzlichen Raumbedarf geführt wurden. Nachdem die ersten Gespräche mit dem Eigentümer des Grundstücks „Penny-Markt“, Herrn Simonsen, geführt worden waren, wurden mit dem beauftragten Architekten, Herrn Heins, Überlegungen angestellt, wie die vorhandenen Räumlichkeiten zu schulischen Zwecken umgebaut werden können.
Herr Heins führt dazu aus, dass eine Nutzung des vorhandenen Gebäudes im Bestand, also ein Umbau, erheblich kostengünstiger ist als ein Abriss und Neubau. Das vorliegende Raumkonzept wurde in Absprache mit der Schule erstellt und könnte so umgesetzt werden. Es ist geplant, sechs Klassenräume, einen EDV-Raum und einen Multifunktionsraum mit Bühne zu schaffen. Aus Sicht von Herrn Heins ist das Gebäude prädestiniert für einen Umbau zu einer Schule. Der Bürgermeister führt dazu ergänzend aus, dass die derzeitige Parksituation bei der Elbmarschenschule unzureichend ist und mit dem Umbau einhergehend auch neue Parkflächen für die Lehrkräfte geschaffen werden. Eine gemischte Nutzung der Parkflächen, teils für die Schule und teils für die Öffentlichkeit, ist denkbar. Ferner ist vorgesehen, die derzeit noch zu Unterrichtszwecken genutzten Container vom Schulgelände zu entfernen und die frei werdende Fläche als zusätzliche Schulhoffläche zu nutzen und neu zu gestalten.
Der Schulleiter der Elbmarschenschule, Herr Wartner, teilt mit, dass die Vorstellungen der Schule bei den vorliegenden Planungen berücksichtigt wurden und die Schule damit sehr zufrieden ist. Aus Sicht von Herrn Wartner stellt die Möglichkeit des Ankaufs des Gebäudes eine einmalige Chance dar, die Schule zu erweitern.
Auf Rückfrage zur zeitlichen Planung teilt Herr Heins mit, dass ab Januar 2020 mit den erforderlichen Vorarbeiten begonnen werden könnte. Ob eine Fertigstellung des Umbaus und eine Aufnahme des Schulbetriebs zum Schuljahresbeginn im Sommer 2020 möglich sein wird, kann derzeit nicht verlässlich prognostiziert werden.
Das Ausschussmitglied Dirk Ludewig begrüßt es, dass mit dem Ankauf des Gebäudes und der Erweiterung der Elbmarschenschule der Schulstandort Drochtersen weiter gestärkt wird. Gleichzeitig kritisiert er den Umgang des Penny-Konzerns mit den am Standort Drochtersen beschäftigten Mitarbeiterinnen, die seitens ihres Arbeitgebers gar nicht bzw. nur unzureichend über die geplanten Veränderungen informiert wurden.

Beschluss

Der Ausschuss für Schule und Bildung empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat zu beschließen, das Grundstück Sietwender Straße 13-15 zu erwerben, die Verpflichtungsermächtigung von 2.556.000 € auf 2.863.000 € zzgl. 6,5% Nebenkosten zu erhöhen und die Haushaltsmittel im Haushaltsjahr 2020 bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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5. Bericht der Schulleitungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Schule und Bildung 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung 20.03.2019 ö 5
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5.1. Mobbing, Gewalt und Ausgrenzung an Schulen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Schule und Bildung 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung 20.03.2019 ö 5.1

Sachverhalt

Der Fachausschussvorsitzende hat angeregt, das Thema Mobbing, Gewalt und Ausgrenzung an Schulen im Rahmen der nächsten Fachausschusssitzung zu thematisieren.
Die Bertelsmann Stiftung hat in einer jetzt veröffentlichten Studie festgestellt, dass jedes dritte Kind an einer Haupt-, Gesamt- oder Sekundarschule sich dort nicht sicher fühlt. Es hat Angst vor Mobbing, Gewalt und Ausgrenzung. Befragt wurden 3.450 Kinder und Jugendliche, nach Feststellung der Bertelsmann Stiftung repräsentativ. 
“Fünf Prozent der Achtjährigen geben in der repräsentativen Erhebung für das Schuljahr 2017/18 an, dass sich niemand in der Familie wirklich um sie kümmere. Unter den Vierzehnjährigen meinte das sogar fast jeder zehnte. Je älter die Schüler sind, desto weniger haben sie zudem den Eindruck, dass sich Lehrer um sie kümmern oder ihnen bei Problemen helfen”, so die Kurzdarstellung auf der Homepage der Bertelsmann Stiftung.
Allerdings meinten acht von zehn Grundschülern, dass sie sich in ihrer Schule sicher fühlten. Scheinbar scheint sich dies zu ändern bei Übertritt in eine weiterführende Schule. Lediglich bei den Gymnasiasten ist das Sicherheitsgefühl ähnlich stark ausgeprägt wie bei den Grundschülern. 
Die Schulen in der Gemeinde Drochtersen sollten dazu vortragen und insbesondere darauf hinweisen, dass Maßnahmen über Sozialarbeit, Konfliktberatung und/oder über Schüler-Streit-Schlichtungs-Programme – eine Art der Mediation durch besonders geschulte Schüler/innen – installiert sind oder es erforderlich ist, solche Institutionen einzurichten.

Diskussionsverlauf

Elbmarschenschule Drochtersen

Herr Wartner teilt mit, dass an der Elbmarschenschule eine Fokusevaluation durch die Landesschulbehörde bevorsteht. Bei der Fokusevaluation handelt es sich um die Nachfolge der früheren Schulinspektion. Dabei werden einzelne, von der Schule ausgewählte Entwicklungsziele evaluiert. An der Elbmarschenschule soll die bisherige EVA-Zeit neu konzipiert werden, um diese Lernzeit besser zu nutzen.

Zum Thema Mobbing/Gewaltprävention sieht Herr Wartner die Elbmarschenschule gut aufgestellt. Insbesondere trägt die Schulsozialarbeit zur Sensibilisierung der Schülerinnen und Schüler zu dieser Thematik wesentlich bei. Ferner haben die Klassenlehrer die Aufgabe, das Thema in ihren Klassen zu thematisieren. Die Beratungslehrer stehen ebenfalls als Ansprechpartner für die Schülerinnen und Schüler zur Verfügung.
Allerdings macht Herr Wartner auch deutlich, dass in einzelnen Fällen die Unterstützung durch die Eltern zwingend erforderlich ist.

Grundschule Assel

Frau Grotheer-Prott berichtet, dass an der Grundschule Assel derzeit bereits eine Fokusevaluation durch die Landesschulbehörde stattfindet. Dabei werden Schulleitung, Lehrkräfte, Schüler und Eltern durch das Evaluationsteam befragt.

Zum Thema Mobbing und Gewaltprävention wird die Grundschule Assel erfolgreich durch Herrn Mollenhauer von der Polizei begleitet und durch die Schulsozialarbeit unterstützt.

Grundschule Drochtersen

Frau Völckers betont ebenfalls die gute und zielführende Unterstützung durch die Schulsozialarbeit zum Thema Mobbing. Derzeit werden Streitschlichter aus den Reihen der Schülerinnen und Schüler durch die Schulsozialarbeit ausgebildet. Durch die vielen Kinder von Migranten und die unterschiedlichen Kulturkreise gibt es an der Grundschule Drochtersen die problematische Situation, dass es auch unterschiedliche Sichtweisen zum Thema Gewalt gibt.

Frau Völckers begrüßt die erneute Ausschreibung einer FSJ-Stelle für die Grundschule Drochtersen, die dann ab Sommer dieses Jahres zur Verfügung stehen wird.

Der Zuzug von Flüchtlingskindern im Rahmen des Familiennachzugs hält weiterhin an. Frau Völckers beklagt in diesem Zusammenhang, dass nicht ausreichend Sprachmittler zur Verfügung stehen, um eine ausreichende Verständigung gewährleisten zu können.

Frau Völckers lobt die bereits erfolgte Installation von Akustikdecken in zwei Klassenräumen, wodurch eine deutliche Reduzierung des Lärms erreicht wurde und würde es begrüßen, wenn auch das Lehrerzimmer entsprechend ausgestattet werden könnte.

Grundschule Dornbusch

Frau Kruspe berichtet, dass die Schülerzahlen rückläufig sind und künftig mit durchschnittlich ca. 85 Kindern im Schuljahr an der Grundschule Dornbusch zu rechnen ist. Die Computerausstattung der Schule wurde mit Hilfe von Herrn Weiß und Herrn Klauser von der Gemeindeverwaltung verbessert und den aktuellen Anforderungen angepasst.

Zum Thema Gewalt an Schulen teilt Frau Kruspe mit, dass aus ihrer Sicht die intensive Nutzung von Spielen, insbesondere von Gewaltspielen, im Internet ein zunehmendes Problem darstellt.

Auf die Frage des Ausschussmitgliedes Sonja Dall, ob es Überlegungen gibt, ein Anti-Mobbing-Konzept zu erstellen, teilt Herr Wartner mit, dass es ein solches Konzept an der Elbmarschenschule bereits gibt. Hinsichtlich einer Schulung der Lehrkräfte zu dem Thema teilt er weiter mit, dass eine Lehrerfortbildung zum Thema Konfliktmanagement unmittelbar bevorsteht.

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6. Frühbetreuung Grundschule Assel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Schule und Bildung 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung 20.03.2019 ö 6
Verwaltungsausschuss 23/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 27.03.2019 13

Sachverhalt

Die Schulleiterin der Grundschule Assel hat mit Schreiben vom 05. März 2019 (siehe Anlage) die Einrichtung einer Frühbetreuung an der Grundschule Assel beantragt.
Diese Betreuung soll montags bis freitags von 7.00 bis 8.00 Uhr erfolgen. Es besteht ein Bedarf bei rd. 20 Schülerinnen und Schülern. Eine vergleichbare Betreuung hat die Gemeinde Drochtersen bereits an der Grundschule Drochtersen eingerichtet, damit die Betreuungszeiten an der Grundschule denen im Kindergarten angepasst sind.
Weitere Ausführungen wird Frau Ines Grotheer-Prott als Schulleiterin der Grundschule Assel während der Sitzung machen.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Schule und Bildung empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, eine Stelle im Stellenplan einzurichten und die erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Schuljahresbeginn 2019/20 bereitzustellen.

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

Es entstehen jährlich Kosten von rd. 5.300 €.

Diskussionsverlauf

Einleitend weist der Bürgermeister darauf hin, dass an der Grundschule Drochtersen bereits eine Frühbetreuung eingerichtet wurde, damit die Betreuungszeiten an der Grundschule denen im Kindergarten angepasst sind. Eine vergleichbare Frühbetreuung wird nunmehr durch die Grundschule Assel beantragt.
Frau Grotheer-Prott erläutert den von ihr gestellten Antrag dahingehend, dass derzeit im Rahmen der Verlässlichen Grundschule täglich 5 Zeitstunden abgedeckt sind. Dies ist nicht ausreichend, um die Betreuung im erforderlichen Umfang gewährleisten zu können. Die Frühbetreuung soll montags - freitags von 07:00 Uhr – 08:00 Uhr angeboten werden, so dass auch hier eine Anpassung an die Betreuungszeiten im Kindergarten Assel erfolgt.

Beschluss

Der Ausschuss für Schule und Bildung empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, eine Stelle im Stellenplan einzurichten und die erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Schuljahresbeginn 2019/20 bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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7. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Schule und Bildung 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung 20.03.2019 ö 7
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7.1. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Schule und Bildung 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung 20.03.2019 ö 7.1

Diskussionsverlauf

Es wurden keine Anfragen gestellt.

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7.2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Schule und Bildung 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung 20.03.2019 ö 7.2

Diskussionsverlauf

Es wurden keine Mitteilungen gemacht.

Datenstand vom 25.03.2019 08:00 Uhr