Datum: 25.04.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Ratssaal der Gemeindeverwaltung Drochtersen
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 19:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport vom 15.01.2019
4 Antrag des SV Drochtersen/Assel e.V. auf Bezuschussung für die Sanierung des Kunstrasenspielfeldes in Drochtersen
5 Übergangslösung Kindergarten Drochtersen
6 Anfragen und Mitteilungen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 09/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 25.04.2019 ö 1

Sachverhalt

Die Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung fest.
Von der Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen der Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Die Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung fest.

Von der Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen der Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 09/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 25.04.2019 ö 2

Diskussionsverlauf

Es liegt eine Anfrage von Herrn Petersen bezüglich des Standortes des Kindergartens im Fasanenweg vor, diese beantwortet der Bürgermeister wie folgt:
Herr Eckhoff schlägt vor, dass Herr Petersen sein Anliegen den Fraktionsvorsitzenden direkt vortragen soll, um anschließend erneut über den Standort des Kindergartens zu beraten.
Zusätzlich merkt Frau Petersen und eine weitere Anwohnerin des Fasanenweges an, dass laut der derzeit vorliegenden Zahlen der Verwaltung es schon vorher ersichtlich sei, dass der Bedarf trotz des geplanten Neubaus immer noch nicht gedeckt werden kann. Hierzu teilt Herr Eckhoff mit, dass zunächst das Dachgeschoss der Kindertagesstätte ausgebaut werden kann und gegebenenfalls über den Bau einer weiteren Einrichtung nachgedacht werden müsse, wenn zusätzlicher Bedarf besteht.

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport vom 15.01.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 09/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 25.04.2019 ö 3

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 15.01.2019 .

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 15.01.2019 .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 1

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4. Antrag des SV Drochtersen/Assel e.V. auf Bezuschussung für die Sanierung des Kunstrasenspielfeldes in Drochtersen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 09/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 25.04.2019 ö 4
Verwaltungsausschuss 24/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 25.04.2019 3

Sachverhalt

Die Fußball-Spielvereinigung Drochtersen/Assel e. V. beantragt mit Schreiben vom 27.02.2019 (siehe Anlage) die Bezuschussung für die Sanierung des Kunstrasenspielfeldes.
Das bei der Erstellung des Kunstrasenspielfeldes im Jahr 2008 verwendete Material hat sich als nicht ausreichend hitzebeständig herausgestellt und musste deshalb bereits teilweise ausgetauscht werden.
Die Bespielbarkeit des Spielfeldes ist für die Spieler nicht mehr zu verantworten, da diese durch den Zustand des Platzes erheblichen Verletzungsrisiken ausgesetzt sind.
Der Kunstrasenplatz wird ebenfalls von der Elbmarschen-Schule Drochtersen durch die Klassen 5 bis 10 für verschiedene Spielformen, z.B. Fußball, Intercross, Frisbee, Flag Football und vieles mehr, genutzt. Hinzu kommt die Nutzung im Rahmen „Jugend trainiert für Olympia“.
Die Finanzierung der Maßnahme stellt sich folgendermaßen dar:
Gesamtkosten                                                155.033,20 €
./. Eigenmittel                                                 28.531,00 €  
Vorsteuererstattung                                  12.376,60 €
LSB-Fördermittel                                          42.796,80 €        
Beantragter Zuschussbetrag                          71.328,80 €        
Der beantragte Zuschuss beträgt ca. 46 % der Gesamtkosten.                        
Da mit der SV Drochtersen/Assel im Jahr 2007 eine Vereinbarung geschlossen wurde, die Stand heute eine Laufzeit hat bis zum 31.12.2026 und sich automatisch um jeweils weitere 5 Jahre verlängert, wenn sie nicht ein Jahr vor Ablauf der Pachtvereinbarung gekündigt wird und die Förderbedingungen des Landessportbundes eine Laufzeit über die Nutzungsdauer verlangt, ist das Datum entsprechend anzupassen (neu: 31.12.2035).
Der mögliche Zuschuss ist zusätzlich im 1. Nachtragshaushalt 2019 zu veranschlagen.
Der Vereinspräsident, Herr Rigo Gooßen, wird im Rahmen der Sitzung für Fragen und Antworten aber auch für weitere Erläuterungen zur Verfügung stehen.

Beschlussempfehlung

  1. Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, der Spielvereinigung Drochtersen/Assel e. V. für die Sanierung des Kunstrasenspielfeldes in Drochtersen einen Zuschuss in Höhe von maximal 71.328,80 € nach Vorlage der Rechnung (Rechnungssumme abzgl. Eigenmittel und Vorsteuererstattung und LSB-Fördermittel) zu gewähren.
  2. Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, die am 24. Januar 2007 geschlossene Pachtvereinbarung in Ziffer 4 zu ändern und zwar in der Form, dass der 1. Satz durch folgenden Satz ersetzt wird: „Dieser Pachtvertrag hat eine Laufzeit bis zum 31.12.2035.“

Diskussionsverlauf

Zum Beginn des Tagesordnungspunktes beantwortet Herr Gooßen die zuvor gestellten Fragen von der FWG-Fraktion (per E-Mail am 15. April 2019) wie folgt:
Herr Gooßen erklärt, dass das Sprengen des Kunstrasens grundsätzlich und bei Hitze nicht notwendig sei und dass das Sprengen den eingetretenen Schaden nicht verhindert hätte. Außerdem erläutert Herr Gooßen, dass das Betreten des Kunstrasenplatzes auch mit Stollenschuhen gestattet ist.
Weitergehend begründet Herr Gooßen, dass keine weiteren Angebote eingeholt wurden, da die Preisunterschiede nur marginal sind. Folglich soll die Firma den Auftrag erhalten, die sehr kundenorientiert arbeitet, welches bei der Firma ASPG der Fall ist. Außerdem bietet diese Firma eine Gewährleistung von 5 Jahren.
Die Fragen, wer die vorherige Firma war und ob diese eine Pflegeanleitung übergeben hat beantwortet Herr Gooßen, dass es sich um die Firma Desso handelte und eine Pflegeanleitung übergeben wurde.
Auf die Frage, ob durch das Gummigranulat Umweltschäden zu erwarten sind antwortet Herr Gooßen, dass es keine Umweltbelastung gibt, da der Platz mit 7 Kilogramm Granulat und 15 Kilogramm Quarksand je m² befüllt wird, welches das Durchsickern des Granulates verhindert.
Weitergehend erklärt Herr Gooßen, dass die Lebensdauer des alten ebenso wie für den neuen Kunstrasenplatz auf 15 Jahre prognostiziert wird. Die Fragen, ob der Platz befeuchtet werden muss und ob die Voraussetzungen dafür geschaffen sind erübrigen sich, da eine Bewässerung des Platzes nicht nötig ist.

Herr Gooßen erklärt, dass das Kunstrasenspielfeld für den SV Drochtersen/Assel und für die Gemeinde Drochtersen von existenzieller Bedeutung ist, da es von den Fußballmannschaften, den Schulklassen und für andere Aktivitäten genutzt wird. Weitergehend stellt Herr Gooßen in Aussicht, dass der Zuschuss des Landessportbundes sichergestellt ist, wenn der Pachtvertrag mit der Gemeinde Drochtersen verlängert wird.
Der Fraktionsvorsitzende Herr van Lessen teilt mit, dass die FWG-Fraktion den Kunstrasenplatz auch für notwendig hält, jedoch Bedenken hinsichtlich des Gummigranulats hat, da dieses Granulat Polyzyklische Aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) Stoffe enthalten kann. Diese Stoffe (PAK) stehen aufgrund ihrer problematischen Eigenschaften für Mensch und Umwelt im Fokus von Wissenschaft und Öffentlichkeit. Außerdem schlägt Herr van Lessen vor, Kork anstatt des Gummigranulats zu nehmen.
Auf die Bedenken aufgrund des PAK legt Herr Gooßen einen Gütenachweis vor, der an alle Ausschussmitglieder verteilt wurde, wonach das Gummigranulat bestimmte Normungen erfüllt und laufend durch Eigen- und Fremdüberwachung kontrolliert wird.
Laut Herrn Gooßen wurde die Alternative Kork auch schon in Erwägung gezogen. Jedoch saugt Kork Wasser auf, wodurch sich die Spieleigenschaften wesentlich verändern. Es wurden Plätze besichtigt, die mit der Korkvariante ausgestattet sind. Die Meinungen über diese Plätze gehen auseinander. Ferner verursacht dieses Material erheblich höhere Kosten (ca. 50.000 €).

Beschluss 1

  1. Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, der Spielvereinigung Drochtersen/Assel e. V. für die Sanierung des Kunstrasenspielfeldes in Drochtersen einen Zuschuss in Höhe von maximal 71.328,80 € nach Vorlage der Rechnung (Rechnungssumme abzgl. Eigenmittel und Vorsteuererstattung und LSB-Fördermittel) und des aktuellen Gütenachweises zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss 2

b.)        Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, die am 24. Januar 2007 geschlossene Pachtvereinbarung in Ziffer 4 zu ändern und zwar in der Form, dass der 1. Satz durch folgenden Satz ersetzt wird: „Dieser Pachtvertrag hat eine Laufzeit bis zum 31.12.2035.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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5. Übergangslösung Kindergarten Drochtersen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 09/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 25.04.2019 ö 5
Verwaltungsausschuss 24/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 25.04.2019 4

Sachverhalt

Im vergangenen Jahr wurde der Bauantrag für den Kindergarten im Fasanenweg gestellt. Trotz der Einreichung aller bisher geforderten Unterlagen wurde der Kindergarten durch den Landkreis noch nicht genehmigt. Selbst bei kurzfristigem Erhalt der Baugenehmigung durch den Landkreis ist durch ein mögliches anschließendes Widerspruchs- und Klageverfahren durch die Anwohner im Fasanenweg ein umgehender Baubeginn nicht sichergestellt.
Die Fertigstellung der Einrichtung im Fasanenweg bis zum Anfang des Schuljahres in 2019 ist ausgeschlossen. Selbst eine Fertigstellung für den Beginn des Schuljahres 2020 ist in Anbetracht der Ungewissheit über den Eingang der Baugenehmigung und die damit verbundenen weiteren Schritte nicht gesichert. Aus diesem Grund wurde die Möglichkeit eines Übergangsbaues in Form einer Modulbauweise (Container) in Betracht gezogen.
Die Gemeinde Hammah betrieb von 2016 bis 2019 erfolgreich eine solche Anlage (2 Krippengruppen). Diese Anlage wurde von der Verwaltung besichtigt.
Aufgrund der kurzen Nutzungsdauer erscheint eine Miete der Module als die wirtschaftlichste Variante. Es liegen diverse Angebote von Herstellern vor (2 Krippen- und 1 Regelgruppe). Es entstehen folgende Kosten:
2019:
Mietkosten:                44.446,50 € (5 Monate)
Einmalige Kosten:        47.000,00 € (Fracht, Kran, Montage, Höhenausgleich, Hausanschlüsse u. ä.)
2020:
Mietkosten:                106.671,60 € (12 Monate)        
Die Kosten für den Kauf einer solchen Anlage belaufen sich auf ca. 850.000,00 € zzgl. Nebenkosten.
Der mögliche Standort auf der Fläche vor der Grundschule Drochtersen (siehe Anlage) ist eine Grünfläche und muss nach Entfernung der Grasnarbe mit Schotter befestigt werden. Die Eltern könnten somit auf dem Sammelparkplatz bei der Festhalle parken und die Kinder fußläufig zum Gebäude bringen.
Für die Krippengruppen in Drochtersen liegen uns 54 Anmeldungen vor, für die Regelgruppen liegen uns 68 Anmeldungen vor. Zum neuen Kindergartenjahr werden in der Krippe 23 Plätze frei und in der Regelgruppe 23 Plätze.
Der Bedarf liegt somit bei 2 Krippengruppen und 1 Regelgruppe. Ebenso wird ein neuer Waldkindergarten ab Mai 2019 in Betrieb genommen.
Die Haushaltsmittel sind über das Budget vorhanden und können für diese Übergangslösung eingesetzt werden. Über den Nachtrag werden die Mittel zurückgegeben.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss die Verwaltung mit der Aufstellung und des Betriebes eines Übergangsgebäudes für die Kinderbetreuung am dargestellten Standort zu beauftragen.

Diskussionsverlauf

Der Bürgermeister Mike Eckhoff erklärt, dass die Unterlagen für den Bau der Kindertagesstätte Fasanenweg noch beim Landkreis liegen und folglich eine Übergangslösung unvermeidbar ist. Aus diesem Grund wurde die Möglichkeit eines Übergangsbaues in Form einer Modulbauweise (Container) in Betracht gezogen. Durch das Anmieten der Container würden für die Jahre 2019/2020 Kosten in Höhe von circa 150.000 € (Miete) + 50.000 € (einmalige Kosten) entstehen.
Auf Nachfrage erklärt Herr Eckhoff, dass die Möglichkeit besteht, einen Antrag auf Verlängerung der Benutzung der Container auf 4 Jahre zu beantragen.
Daraufhin teilt das Ausschussmitglied Herr Heinsohn von der CDU-Fraktion mit, dass die CDU die Anmietung befürwortet, es jedoch keine Dauerlösung sei.
Die SPD-Fraktion fügt an, dass sie einen Kauf der Container auch mit Blick in die Zukunft für angemessen hält.
Das Ausschussmitglied Cornelius van Lessen spricht sich vehement für eine Kauflösung aus (850.000 € zzgl. Nebenkosten). Da zu erwarten ist, dass durch das neue Baugebiet „Kehdinger Heimat“ der Bedarf nach Kindergartenplätzen ansteigt, könnten die Container in diesem Fall dann weiter verwendet werden. Zudem sollte nochmals der Standort Fasanenweg überdacht werden.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und  Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss die Verwaltung mit der Aufstellung und des Betriebes eines Übergangsgebäudes für die Kinderbetreuung am dargestellten Standort zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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6. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 09/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 25.04.2019 ö 6

Diskussionsverlauf

Es liegen keine Anfragen und Mitteilungen vor.

Datenstand vom 14.05.2019 11:54 Uhr