Datum: 27.10.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kulturscheune
Gremium: Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus vom 01.07.2020
4 Naturschutzgroßprojekt des WWF
5 Grundstücksverkauf in Hüll / Altendorfer Grenzweg
6 Haushaltsplanberatungen 2021
6.1 Ergebnis- und Finanzhaushalt 2021
7 Anfragen und Mitteilungen
7.1 Anfragen
7.2 Mitteilungen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 28/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 27.10.2020 ö 1

Sachverhalt

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.

Vom Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.

Vom Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 28/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 27.10.2020 ö 2

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt.

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus vom 01.07.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 28/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 27.10.2020 ö 3

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 01.07.2020 .

Beschluss

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 01.07.2020 .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 1

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4. Naturschutzgroßprojekt des WWF

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 28/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 27.10.2020 ö 4

Sachverhalt

Der WWF plant u. a. auf dem Gebiet der Gemeinde Drochtersen ein Naturschutzgroßprojekt.
Hierzu hat es in den letzten Wochen verschiedene Gespräche mit unterschiedlichen Akteuren gegeben (u. a. Entwässerungsverbände, Landwirtschaft).
Dieser Tagesordnungspunkt soll dazu dienen, den Ausschussmitgliedern nähere Informationen zu geben.
Die Präsentation des Projektes erfolgt durch Frau Claus vom WWF. Sie steht für ausführliche Erläuterungen und Fragen zur Verfügung.

Diskussionsverlauf

Nach einer kurzen Erläuterung der Sachlage durch den Ausschussvorsitzenden Reiner Heinsohn wird das Wort an Frau Claus übergeben.

Frau Claus stellt sich kurz vor. Sie teilt mit, dass sie Gewässerbiologin und seit Mitte 1990 bei der WWF ist. Ferner erörtert sie noch kurz, was der WWF alles macht. WWF hat in 110 Ländern Niederlassungen und in Deutschland ist der Hauptsitz in Berlin. In Deutschland gibt es ca. 635.000 Förderer. Um auch hier in Drochtersen einen Standort zu haben, wurden in der Sietwender Straße 74 Räume angemietet. Seit Mitte Juli 2020 ist sie nunmehr Projektleiterin für das „Großprojekt Krautsand“. Bei diesem Projekt übernimmt der Bund 75 %, Land Niedersachsen und WWF jeweils 12,5 % der Kosten. Frau Claus erörtert anhand einer Präsentation die Sachlage.

Dieses Projekt ist in 2 Phasen untergliedert. In der ersten Phase, welche 3 Jahre dauert, werden die Maßnahmen erarbeitet. Die Umsetzungsphase wird 10 Jahre dauern. Im Jahr sollen zwei Treffen bezüglich Informationsstand angestrebt werden. Der WWF ist bemüht, den Menschen die Natur wieder nah zu bringen.

Bezüglich des „Fahrplans“ muss europaweit ausgeschrieben werden, morgen werden diesbezüglich 3 Angebote eingeholt.

Vom Ausschussmitglied Klaus Tiedemann wird nachgefragt, wie die Resonanz mit den Landwirten sei. Hierzu teilt Frau Claus mit, dass am 27. August 2020 hierzu eine Infoveranstaltung gemacht worden ist. Das Landvolk hat diese Veranstaltung organisiert.

Herr André Weseloh fragt nach, ob man das „ehemalige“ bei Krautsand nicht entfernen könnte. Dies sei kein Problem, teilt Frau Claus mit.

Vom Ausschussmitglied Günter Andreas wird die Frage gestellt, wieviel Flächen erworben werden sollen. Hierzu teilt Frau Claus mit, dass ca. 270 Hektar (Privatbesitz), wenn möglich auch mehr, erworben werden sollen.

Herr Oltmannn (Zuhörer) stellt die Frage, ob auch ein Verkauf früher möglich sei. Frühzeitige Verträge könnten, auf Antrag, auch gemacht werden teilt Frau Claus mit.

Das Ausschussmitglied Cornelius van Lessen teilt mit, dass auf der morgigen Tagesordnung der Punkt „Brücke Krautsand-Süderelbe“ steht. Es ist nunmehr zu überlegen, wie notwendig die Sanierung ist und ob es hierfür Fördermittel gibt. Frau Claus teilt hierzu mit, dass es keine Fördermittel gibt, da dieses keine Naturschutzmaßnahme sei.

Das Ausschussmitglied Uwe Heinsohn fragt nach, wer für die spätere Unterhaltung zuständig ist. Frau Claus teilt mit, dass hierfür die entsprechenden Unterhaltungsverbände zuständig seien. Diese begleiten dieses Projekt auch mit.

Das Ausschussmitglied Marcus Wrage regt an, ob man sich schon Gedanken gemacht hat, ob man nicht eine Vertiefung / Durchlässigkeit von Abbenfleth bis Wischhafen macht, damit mehr Süßwasser fließen kann. Frau Claus hat sich dieses notiert.

Der Ausschussvorsitzende Reiner Heinsohn bedankt sich bei Frau Claus für die Vorstellung des Projektes .

Die Präsentation von Frau Claus liegt diesem Protokoll bei.

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5. Grundstücksverkauf in Hüll / Altendorfer Grenzweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 28/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 27.10.2020 ö 5
Verwaltungsausschuss 39/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 11.11.2020 nö 6

Sachverhalt

Die Gemeinde Drochtersen ist Eigentümerin des Flurstücks 150/40 (Gemarkung Hüll, Flur 6). Das Flurstück hat eine Größe von 3.360 qm. Die benachbarten Grundstückseigentümer (Frau Bettina Oehlers und Herr Hartmut Daß) sind an die Gemeindeverwaltung mit dem Wunsch herangetreten, das Flurstück anteilig kaufen zu wollen.
Die Gemeinde Drochtersen ist durch ein Zuschreibungsverfahren im Jahr 2020 Eigentümerin des Flurstücks geworden.
Die Vermessungskosten haben die Käufer zu tragen.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, das Flurstück 150/40 (nach erfolgter Vermessung) für einen Preis von 2,00 €/qm anteilig an Herrn Hartmut Daß, Gehrden 1a, 21706 Drochtersen und Frau Bettina Oehlers, Draackenstieg 71, 21706 Drochtersen zu verkaufen. Die Vermessungskosten sind von den Erwerbern zu tragen.

Diskussionsverlauf

Vom Ausschussvorsitzenden Reiner Heinsohn wird kurz der Sachstand erörtert. Der Bürgermeister Mike Eckhoff erklärt, dass sich die Gemeinde Drochtersen dieses Grundstück zuschreiben lassen hat und daher kann jetzt einer Veräußerung der Fläche erfolgen.

Das Ausschussmitglied Günter Andreas teilt mit, dass dies früher die Zuwegung zum Dorf gewesen sei.

Beschluss

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, das Flurstück 150/40 (nach erfolgter Vermessung) für einen Preis von 2,00 €/qm anteilig an Herrn Hartmut Daß, Gehrden 1a, 21706 Drochtersen und Frau Bettina Oehlers, Draackenstieg 71, 21706 Drochtersen zu verkaufen. Die Vermessungskosten sind von den Erwerbern zu tragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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6. Haushaltsplanberatungen 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 28/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 27.10.2020 ö 6
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6.1. Ergebnis- und Finanzhaushalt 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 28/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 27.10.2020 ö 6.1

Sachverhalt

Grundlage der Haushaltsplanberatungen im Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus für das Haushaltsjahr 2021 sind die Produkte

11108 Grundstücksverwaltung (unbebaut),
51101 Räumliche Planung und Entwicklung,
57501 Tourismus,
53810 Abwasserbeseitigung und
54701 ÖPNV.

Beschlussempfehlung

Bleibt dem Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus vorbehalten.

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende Reiner Heinsohn erörtert kurz und es erfolgt folgender Beschluss.

Beschluss

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat die vorgestellten Produkte so zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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7. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 28/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 27.10.2020 ö 7
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7.1. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 28/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 27.10.2020 ö 7.1

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt.

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7.2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 28/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 27.10.2020 ö 7.2

Diskussionsverlauf

Es werden keine Mitteilungen gemacht.

Datenstand vom 02.11.2020 12:04 Uhr