Datum: 28.10.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kulturscheune
Gremium: Ausschuss für Bau und Verkehr
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:15 Uhr
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
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Gremium
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Sitzungsdatum
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Ausschuss für Bau und Verkehr
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15/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr
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28.10.2020
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ö
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Sachverhalt
Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.
Vom Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bau und Verkehr sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.
Diskussionsverlauf
Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.
Vom Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bau und Verkehr sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.
Es besteht Einvernehmen bei den Mitgliedern des Ausschusses, die Tagesordnungspunkte 4 (Neubau der Straßenbrücke über das Ritscher Schleusenfleth im Zuge der Johann-Grodtmann-Straße) und 5 (Vorstellung AGFK – Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen/Bremen e. V.) zu tauschen.
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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
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Gremium
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Ausschuss für Bau und Verkehr
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15/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr
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28.10.2020
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Diskussionsverlauf
Es werden keine Anfragen gestellt.
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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr vom 01.10.2019
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Gremium
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Ausschuss für Bau und Verkehr
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15/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr
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28.10.2020
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ö
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3 |
Beschlussempfehlung
Der Ausschuss für Bau und Verkehr genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 01.10.2019
.
Beschluss
Der Ausschuss für Bau und Verkehr genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 01.10.2019
.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0
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4. Vorstellung AGFK – Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen
Niedersachsen/Bremen e.V
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Ausschuss für Bau und Verkehr
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15/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr
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28.10.2020
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Verwaltungsausschuss
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39/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses
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11.11.2020
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nö
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Sachverhalt
Der AGFK ist eine Arbeitsgemeinschaft mit dem Bestreben, die Belange der Radfahrer in den
Kommunen besser bekannt zu machen und zu fördern. Hierzu können Städte und Gemeinden Mitglied im AGFK werden.
Die Möglichkeiten und Vorteile einer solchen Mitgliedschaft, werden am 28.10.2020 durch den
Geschäftsführer des AGFK, Herrn Edwin Süselbeck, vorgetragen.
Informationen können über die Internetpräsenz eingesehen werden.
https://www.agfk-niedersachsen.de/
Auf der Startseite sind mittels einer Übersichtskarte die Mitgliedsgemeinden/-städte aufgezeigt.
Beschlussempfehlung
Bleibt dem Ausschuss für Bau und Verkehr vorbehalten.
Diskussionsverlauf
Herr Süselbeck stellt sich und die Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen/Bremen e. V. anhand der dem Protokoll als Anlage beigefügten Präsentation vor. Er geht neben verschiedenen Broschüren, die bestellbar oder online verfügbar sind, auf das Förderprogramm „Stadt und Land“ ein. Ebenso stehen Kommunen 5 Radzählgeräte während der warmen Monate zum Ausleihen zur Verfügung. Um Mitglied zu werden, müssen folgende Kriterien erfüllt werden:
- Fassung eines Grundlagenbeschlusses zur kommunalen Radverkehrsförderung
Nennung einer festen Ansprechperson in der Kommunalverwaltung für den Radverkehr
Das Hinwirken auf die Zertifizierung „Fahrradfreundliche Kommune Niedersachsen“
Zahlung der jährlichen Mitgliedsbeiträge (im Falle der Gemeinde Drochtersen 800,-- €
Das Ausschussmitglied Heino Baumgarten bezieht sich auf den immer mehr an Bedeutung gewinnenden Fahrradverkehr als alternatives Verkehrsmittel, insbesondere in Bezug zum Tourismus.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Schütt erfragt, wo Herr Süselbeck besonderes Potential in der Gemeinde Drochtersen sieht und welche Maßnahmen er empfehlen kann. Herr Süselbeck hat sich nicht tiefergehend mit der Gemeinde Drochtersen befasst, erwähnt jedoch die Optimierung von Fahrradabstellanlagen, was in kleineren Kommunen oft ein Thema ist. Die Prüfung und Verbesserung der Radwegbeschilderungen könne ebenso vorgenommen werden. Positiv aufgefallen sind Herrn Süselbeck die Keilsteine an Einmündungen an der Landesstraße. Auf Nachfrage des Bürgermeisters erklärt Herr Süselbeck, dass mit einer Mitgliedschaft in der AGFK eine einfache Beratung einhergehen kann; die Möglichkeit eines „Erstchecks“ durch ein Planungsbüro wird derzeit entwickelt, kann jedoch erst ab dem Jahr 2022 realisiert werden. Ein Grund dafür, dass die AGFK grundsätzlich Präsenzveranstaltungen anbietet, ist der ausgeprägte Netzwerkgedanke. Weiterhin verschickt die AGFK Mails zu neuen Entwicklungen, auch mit Blick auf das Förderprogramm.
Das Ausschussmitglied Günter Andreas erkundigt sich danach, ob sich die AGFK beim Landkreis, bzw. bei der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr für die Sanierung von Radwegen an den Kreis-, bzw. Landesstraßen einsetzen kann. Herr Süselbeck schätzt es als schwer ein, sich für spezielle Wege einzusetzen, die AGFK steht jedoch in Kontakt mit den Straßenbaubehörden.
Die Nachfrage des Ausschussmitgliedes Peter Dieter-Völckers, ob die AGFK auch Möglichkeiten für Schulen anbietet, beispielsweise anhand von Trainingseinheiten, wird von Herrn Süselbeck verneint; es wird aber eine Infomappe zum Schülerverkehr derzeit gefertigt. Als Ansprechpartner für Schulen fungieren in erster Linie die Landesverkehrswachten, die in
den Bereichen viel Erfahrung haben.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Schütt spricht sich für eine Mitgliedschaft aus. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Heino Baumgarten führt aus, dass für den Jahresbeitrag in Höhe von 800,-- € keine gutachterliche Lösung aller Fragen erwartet werden könne. Er spricht sich dafür aus, den für eine Mitgliedschaft in der AGFK notwendigen Grundsatzbeschluss zu fassen.
Beschluss
Der Ausschuss für Bau und Verkehr empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die Förderung des Radverkehrs zu beschließen. Die Verwaltung wird mit der Beantragung der AGFK-Mitgliedschaft beauftragt, die jährlichen Haushaltsmittel in Höhe von 800,-- € sind bereitzustellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0
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5. Neubau der Straßenbrücke über das Ritscher Schleusenfleth im Zuge der
Johann-Grodtmann- Straße
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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Ausschuss für Bau und Verkehr
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15/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr
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28.10.2020
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Verwaltungsausschuss
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39/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses
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Sachverhalt
Nachdem bei der kleinen Brückenprüfung nach DIN 1076 2018 die Straßenbrücke im Zuge der Johann-Grodtmann-Straße über das Ritscher Schleusenfleth nur die Note 4 erhielt, hat die Verwaltung im Januar 2019 mehrere Ingenieurbüros zur Abgabe eines Honorarangebotes für die Bestandsaufnahme der vorhandenen Brücke, sowie der Vorplanung zur Grundinstandsetzung und zur Vorplanung eines Ersatzneubaues aufgefordert.
Nach Wertung der Angebote wurde das Ingenieurbüro Sweco GmbH aus Hamburg im März 2019 mit den Vorplanungen beauftragt. Zusätzlich wurde ein Baugrundgutachten nach erfolgter Ausschreibung an das Büro Porada Geo Consult beauftragt, die Kampfmittelfreiheit abgefragt und ein Vermessungsbüro mit der Vermessung beauftragt.
Nachdem das Ingenieurbüro Sweco im August 2019 der Verwaltung mitgeteilt hat, dass auf Grund der bereits bei der Brückenprüfung 2018 festgestellten Schäden an der Brücke, die sowohl die Standfestigkeit der Brücke, wie auch die Dauerhaftigkeit der Brücke beeinträchtigen und weder das Baujahr der Brücke noch die damals gewählte Brückenklasse, noch die Baustoffparameter bekannt sind, eine Sanierung der Brücke nicht für sinnvoll gehalten wird. Zumal die Kosten für die weiterführenden notwendigen Untersuchungen wie Baustoffparameter etc. erhebliche Kosten verursachen.
Das Büro Sweco wurde daraufhin gebeten nur noch die Neubauvariante weiter zu verfolgen, und drei verschiedene Ausbauvarianten zu betrachten.
Variante A:
Querschnitt RQ 9 dient der kleinräumigen Verbindung bis V zul. 70 km/h und ermöglicht den Begegnungsverkehr LKW / LKW. Der Radverkehr kann auf der Fahrbahn geführt werden. Ein fahrbahnbegleitender Rad- und Gehweg wird bei Schülerverkehr empfohlen. Kronenbreite 9,0m mit 6,0 m Fahrbahnbreite und je 1,50 m Bankett.
Variante B:
Ein zweistreifiger Verbindungsweg für V zul. 50 km/h nach der Richtlinie für ländlichen Wegebau DWA A 904 1. Kronenbreite 6,25 m mit 4,75 m Fahrbahn und je 0,75 m Bankett. Ermöglicht den Begegnungsverkehr LKW / Lkw. Der Radverkehr kann nicht auf der Fahrbahn geführt werden. Ein fahrbahnbegleitender Rad – und Gehweg wird neben dem Bankett geführt.
Variante C:
Ein zweistreifiger Verbindungsweg für V zul. 50 km/h nach der Richtlinie für ländlichen Wegebau DWA A 904 1. Kronenbreite 6,25 m mit 5,50 m Fahrbahn und 0,75 m Bankett. Ermöglicht den Begegnungsverkehr LKW / Lkw. Der Radverkehr kann mit auf der Fahrbahn geführt werden.
Für die Varianten A + B sind Grundstücksankäufe erforderlich. Aus diesem Grunde wurden diese
Varianten im Vorfeld nicht intensiver betrachtet.
Das Ingenieurbüro Sweco wird in der Sitzung die Varianten vorstellen und erläutern.
Beschlussempfehlung
Der Ausschuss für Bau und Verkehr empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, die Verwaltung zu beauftragen, die Kosten für die geplante auszuführende Variante zur ermitteln und die Kosten in einem 1. Nachtragshaushalt 2021 einzuplanen.
Diskussionsverlauf
Herr Beckert vom Ingenieurbüro Sweco stellt die möglichen Ausbauvarianten für den Brückenneubau anhand der beigefügten Präsentation vor. Er geht insbesondere auf die vorhandenen Ver- und Entsorgungsleitungen des Abwasserzweckverbandes Bützfleth/Assel, der EWE sowie des Trinkwasserverbandes Stader Land im Bereich der vorhandenen Brücke ein. Der Schutz bzw. die Umlegung dieser Leitungen stellt einen unklaren Kostenpunkt dar.
Bei der bislang favorisierten, dritten Ausbauvariante würde eine 4,50 m breite Fahrbahn realisiert werden (5,50m zwischen den Geländern gemessen), die nach den Richtlinien grundsätzlich keinen PKW-Begegnungsfall ermöglicht.
Leider kam es zu einer missverständlichen Formulierung in der Beschlussvorlage. Die unter Variante C beschriebene Formulierung ist nicht der aktuelle Stand der Varianten und stammt aus einer früheren Vorauswahl möglicher Querschnitte. Begegnungsverkehr LKW/LKW auf der Brücke ist nur mit dem Erwerb zusätzlicher Flächen möglich, um eine ausreichende Bauwerksbreite zu errichten. In Anbetracht der zu erwartenden Mehrkosten, wurde diese Variante nicht weiter betrachtet.
Die korrekte Formulierung der Variante C lautet:
In der avisierten Ausführungsvariante ist der Neubau in der Dimensionierung dem Bestand nachempfunden. So werden planungsrechtlich die geringsten Beschränkungen erwartet.
Hierbei ist, so wie der jetzige Ausbauzustand, eine einspurige Verkehrsführung berücksichtigt. Die Breite der Fahrbahn soll 4,50 m betragen und zwischen den Geländern eine Breite von 5,50 m aufweisen.
Ein Begegnungsverkehr auf der Brücke ist nicht möglich, entsprechende Beschilderung ist vorzusehen.
Die Lastannahmen sind ausgelegt um landwirtschaftlichem Verkehr eine ungehinderte Nutzung zu ermöglichen.
Landwirtschaftliche Fahrzeuge können die Brücke in Bezug auf Größe und Gewicht passieren. Auf beiden Seiten sind Notgehwege geplant. Um die zulässige Geschwindigkeit festzulegen, wird u. a. die Haltesichtweite herangezogen. Hier könnte die Haltesichtweite für eine Geschwindigkeit von 40 km/h eingehalten werden, dies sei jedoch mit der Verkehrsbehörde abzustimmen.
Der tragfähige Baugrund der Brücke befindet sich in ca. 15 m Tiefe. Nach Abstimmung mit dem Unterhaltungsverband sollte am Bestand möglichst wenig verändert werden; eine Verengung der Wasserführung wird vom Unterhaltungsverband nicht gewünscht.
Die grobe Kostenschätzung beruht auf Erfahrungswerten des Büros Sweco, Baukostensteigerungen bis 2022 wurden beachtet. Der unklare Kostenfaktor in Bezug auf die Leitungssituation kann nur schwer kalkuliert werden. Fördermöglichkeiten sind laut Herrn Beckert nicht eruierbar.
Das Ausschussmitglied Wilfried Barwig führt auf Nachfrage des Ausschussmittgliedes Jens Schütt, wie stark die Brücke für den landwirtschaftlichen Verkehr nötig ist, aus, dass umfangreiche Umleitungsmöglichkeiten vorhanden sind. Laut Herrn Beckert wären für die Baumaßnahme schätzungsweise 4 Monate ausreichend.
Das Ausschussmitglied Bernd Mattern erfragt, wie lange die jetzige Tonnenbegrenzung gehalten werden kann. Herr Beckert kann dies nur annehmen; für eine genauere Antwort wären detailliertere Berechnungen mit Materialproben notwendig. Aufgrund des schlechten Zustandes der Brücke wurde darauf verzichtet. Die Brücke sei laut Herrn Beckert in naher Zukunft nicht einsturzgefährdet.
Auf Nachfrage des Ausschussmitgliedes Heino Baumgarten erklärt Herr Beckert, dass die neue Brücke nach dem aktuellen Regelwerk ausgelegt sein wird und somit keine Einschränkungen für den Verkehr vorliegen werden.
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Heino Baumgarten erwähnt die Baukostensteigerungen und spricht sich dafür aus, mit der Maßnahme nicht allzu lang zu warten. Der Bürgermeister fügt hinzu, dass die Mittel, die jetzt beschlossen werden, zunächst als Verpflichtungsermächtigung (planerische Vorbereitung, um den Auftrag erteilen zu können, Auszahlung erst 2022) in den Entwurf eines 1. Nachtragshaushaltsplanes 2021 einfließen. Im Anschluss wird der Entwurf an sich beraten, wo neue Diskussionen möglich sind. Wenn keine Haushaltsmittel eingeplant werden, darf die Leistung nicht ausgeschrieben werden.
Nach einer kurzen Diskussion darüber, dass die Haushaltsmittel noch nicht mit verbindlicher Wirkung eingeplant werden sollen, wird folgender Beschluss gefasst:
Beschluss
Der Ausschuss für Bau und Verkehr empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, die Verwaltung zu beauftragen, die Kosten für die geplante auszuführende Variante zu ermitteln und die Kosten in den Entwurf des 1. Nachtragshaushalt 2021 als Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2022 aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0
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6. Vorstellung Sanierungsvorschlag Ersatz Holzüberbau gegen Stahltrog Klappbrücke Dornbusch
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Ausschuss für Bau und Verkehr
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15/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr
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28.10.2020
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Verwaltungsausschuss
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39/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses
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11.11.2020
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nö
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Sachverhalt
Im Oktober 2017 wurden den Mitgliedern des Ausschusses für Bau und Verkehr die Historie und die notwendigen Sanierungsarbeiten an der Klappbrücke erläutert. Anschließend wurde eine Machbarkeitsstudie zur Sanierung bzw. Ersatz der Klappbrücke Dornbusch in Auftrag gegeben und in der Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr am 23.05.2019 durch das Ingenieurbüro Dr. Meyer, Wessels & Partner GbR Ingenieure für Bauwesen vorgestellt. Daraufhin wurde im Juni 2019 vom Verwaltungsausschuss beschlossen, das Ingenieurbüro mit der Entwurfsplanung und Kostenschätzung der Variante „Ersatz des Oberbaus der Brücke aus Bongossiholz gegen eine Stahltrogkonstruktion“zu beauftragen.
Das Ingenieurbüro wird seine Entwurfsplanung und Kostenschätzung dieser Variante in der Sitzung vorstellen.
Beschlussempfehlung
Bleibt dem Ausschuss für Bau und Verkehr vorbehalten.
Diskussionsverlauf
Herr Dr. Meyer vom Büro Wessels & Partner GbH stellt die Entwurfsplanung vor. Der Korrosionsschutz der Klappbrücke wird erneuert, der Bohlenbelag wird komplett entfernt und durch einen Strahltrog ersetzt. Im ersten Schritt wird die Holzkonstruktion inkl. Holzgeländer entfernt. Im Anschluss wird die Brücke eingehaust, der alte Korrosionsschutz abgetragen und erneuert, was nach 30 Jahren dringend empfohlen wird. Im weiteren Verlauf werden der neue Stahltrog und ein reaktionsharzgebundener Dünnbelag auf der alten Konstruktion aufgebracht (laut Herrn Dr. Meyer gängiger Stand der Technik). Hierdurch wird ein Abstand zwischen der Unterkante des Belages und der Oberkante des Stahlträgers gewonnen, wodurch ein leichtes Quergefälle eingebracht werden kann. Es werden Entwässerungsöffnungen vorgesehen, damit das Regenwasser abgeführt werden kann. Laut Herrn Dr. Meyer muss hier mit einer Bauzeit von 3-4 Monaten sowie einer Vollsperrung der Strecke gerechnet werden. Bei den aktuellen Baupreisen ist mit Kosten in Höhe von brutto rd. 930.000,-- € zu rechnen. Entsorgungskosten sind nicht enthalten, da hierfür keine seriöse Schätzung möglich ist, noch während der Entwurfsphase wäre dafür eine Schadstoffanalyse erforderlich.
Aufgrund von unvollständigen und teilweise widersprüchlichen Bestandsunterlagen,
musste sich das Büro zunächst Klarheit verschaffen. Dies sei weitestgehend gelungen, jedoch fehlt die Statik der Brücke. Da die Lasten laut Herrn Dr. Meyer um 5-10 % erhöht werden und um eine Überbelastung zu vermeiden, sollte das Vorhaben statisch betrachtet werden.
Der Bürgermeister fasst abschließend zusammen, dass kein Beschluss nötig ist. Sobald die Detailplanung fortgeschritten ist, kann voraussichtlich im Frühjahr 2021 weiter beraten werden.
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7. Beantragung einer verkehrsbehördlichen Anordnung für die Straße Zur Elbaussicht
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Ausschuss für Bau und Verkehr
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15/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr
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28.10.2020
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Verwaltungsausschuss
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39/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses
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11.11.2020
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nö
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Sachverhalt
Die Firma Ferienimmobilien Elbinsel Krautsand GmbH & Co.KG hat beantragt, in der Straße Zur Elbaussicht eine Schranke zu errichten. Die Kosten der Maßnahme trägt der Antragsteller. Die genaue Lage ist im anliegenden Lageplan dargestellt.
Der Parkplatz und das Grundstück des Hotels sind durch die Straße Zur Elbaussicht getrennt. Es wird befürchtet, dass die Parksituation ohne eine Schranke zu einer Beeinträchtigung des Hotelbetriebes führt und auch die Verkehrssituation nicht geordnet abläuft.
In der jüngsten Vergangenheit konnte bereits festgestellt werden, dass PKWs in diesem Bereich den Deichverteidigungsweg befahren haben und auch das ungeordnete Parken stattfindet.
Die Schrankenanlage ist so geplant, dass alle Anwohner/innen ihre jeweiligen Grundstücke erreichen. Lediglich der Eigentümer Zur Elbaussicht 12 würde die Schranke passieren müssen. Rettungsfahrzeuge können durch standardisierte Einrichtungen die Schranke passieren.
Fußgänger und Fahrradfahrer können die Schranke ebenfalls passieren.
Der Deichverband hat in einem persönlichen Gespräch die Zustimmung zu der Maßnahme erklärt.
Um im vorderen Bereich der Straße Zur Elbaussicht geordnete Verhältnisse zu haben, sollte beidseitig ein Parkverbot angeordnet werden.
Der private Parkplatz wurde in der Vergangenheit zum öffentlichen Parken genutzt. Es werden Gespräche geführt, um einen Ersatzparkplatz zu finden.
Ein Vertreter des Vorhabenträgers wird während der Sitzung für weitere Erläuterungen und Fragen zur Verfügung stehen.
Beschlussempfehlung
Bleibt dem Ausschuss für Bau und Verkehr vorbehalten.
Diskussionsverlauf
Der Bürgermeister zeigt einen Lageplan und erläutert den Sachverhalt. Weiterhin bezieht er sich auf eine Mail der FWG-Fraktion, die am heutigen Tag an die Mitglieder des Rates weitergeleitet wurde. Es ist der Gedanke da, die Parkplätze in Richtung des Hotels zu verschieben und die Straße mit einem neuen Überweg über den Graben hinter den jetzigen Parkplätzen verlaufen zu lassen. Es wären Grundstücksflächen zu tauschen oder Regelungen über Dienstbarkeiten zu treffen. Der Deichverband Kehdingen/Oste hat im Vorwege signalisiert, dass eine gerade Zufahrt zum Deich gewünscht wird.
Als Vertreter des Antragstellers fügt Frank Schröder hinzu, dass die zurückliegenden Sommer gezeigt haben, dass der ganze Parkplatzbereich auch trotz Bauzaun mit Autos und Wohnwagen befahren wird, teilweise bis an den Deich heran, wo sie dann versuchen, zu drehen. So wurde zeitweise der Baustellenbetrieb „lahmgelegt“. Von der Schranke wären nur Kraftfahrzeuge betroffen, Fußgänger und Radfahrer können die Schranke passieren.
Das Ausschussmitglied Rolf Suhr erwähnt, dass es seiner Ansicht nach keinen Unterschied machen würde, ob die Leute am Deich umdrehen oder vor der Schranke. Er sieht es problematisch, einen öffentlichen Weg zu sperren. Auf seinen Hinweis, möglicherweise nur den Parkplatz mit einer Schranke abzusperren, entgegnet Frank Schröder, dass er eine direkte Verbindung zwischen dem Hotel und dem Parkplatz sieht, wo ständig Fußgänger queren und Zuliefererverkehr stattfindet.
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Heino Baumgarten kann das Interesse des Antragsstellers nachvollziehen. Er hinterfragt, wie das private Grundstück erschlossen werden soll, beispielsweise durch Besucher und Post. Es stellt sich die Frage, wie man wildes Parken und das Befahren des Deichverteidigungsweges verhindern kann. Möglicherweise könnten frühere Überlegungen hinsichtlich Parkmöglichkeiten im vorderen Straßenbereich aufgegriffen werden.
Das Ausschussmitglied Rolf Suhr führt auf Nachfrage aus, dass die FWG-Fraktion nicht weiter an ihrem Antrag festhalten wird, da der Deichverband nicht zustimmen würde.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Schütt spricht sich dafür aus, im vorderen Bereich der Straße geordnete Verhältnisse zu schaffen. Einer Schranke könne nicht zugestimmt werden. Der Parkplatz müsse so gestaltet werden, dass er nicht durch die Öffentlichkeit genutzt werden könne. Die CDU-Fraktion hofft auf eine bessere Lösung, beispielsweise das Finden eines Ersatzparkplatzes gemeinsam mit dem Investor oder das Herrichten einer großzügigen Wendemöglichkeit vor der Schranke. Frank Schröder fügt hinzu, dass sich der Investor an keinen Kosten für das Erstellen eines Ersatzparkplatzes beteiligten wird.
Frank Schröder erwähnt den Beginn des Hotelbetriebes im Juni 2021. Bis dahin wäre aufgrund der laut dem Bürgermeister erforderlichen Bauleitplanung kein Ersatzparkplatz realisierbar.
Das Ausschussmitglied Heino Baumgarten bezieht sich auf das richtige und wichtige Informieren der Öffentlichkeit. Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, dass man den Deich nicht mehr erreichen könnte. Es müsse in Aussicht gestellt werden, dass im vorderen Bereich der Straße Parkplätze entstehen könnten.
Beschluss
Der Ausschuss für Bau und Verkehr empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen
, den Antrag der Firma Ferienimmobilien Elbinsel Krautsand GmbH & Co.KG abzulehnen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 2
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8. Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Süderstraße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Ausschuss für Bau und Verkehr
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15/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr
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28.10.2020
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ö
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8 |
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Verwaltungsausschuss
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39/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses
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11.11.2020
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nö
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Sachverhalt
Bereits in den Jahren 1997-1998 wurde von den Anliegern der Süderstraße in Krautsand ein Antrag auf Erweiterung der Straßenbeleuchtung gestellt. Der Antrag wurde in die damals erstellte Prioritätenliste aufgenommen und bisher wegen erheblichen Investitionskosten, in Folge fehlender Erdkabel, zurückgestellt. Die Kostenschätzung für die erforderlichen Leuchten (hierbei ist ein Abstand der Leuchten untereinander von ca. 100m angenommen), inkl. dem zu verlegenden Erdklabel, beliefen sich 1997 auf ca. 32.000,-€ (umgerechnet DM->€).
Nach Auskunft der swb-Beleuchtung, wurden auch bisher keine Straßenbeleuchtungskabel in der
Süderstraße nachgerüstet.
Im Haushalt 2020 stehen für investive Maßnahmen im Bereich Straßenbeleuchtung noch
ca. 15.000,-€ zur Verfügung.
Eine Alternative wäre die Aufstellung von Solarleuchten an prägnanten Stellen im Verlauf der
Süderstraße.
Die Kosten für die Beschaffung und den Einbau einer einzelnen Solarleuchte, inkl. Mast, steuerbar und mit ausreichender Leuchtdauer, liegen geschätzt bei ca. 3000,-€.
Beschlussempfehlung
Bleibt dem Ausschuss für Bau und Verkehr vorbehalten.
Diskussionsverlauf
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt und erwähnt, dass der Leuchtturmweg noch hinzuzufügen wäre, da von dort auch immer wieder Anfragen an die Verwaltung herangetragen werden. Im Ortsteil Assel und auf dem Anleger Krautsand hat man gute Erfahrungen mit Solarleuchten gemacht. Im Haushalt 2021 sind standartmäßig 15.000,-- € für die Straßenbeleuchtung eingeplant. Man könne so punktuell Straßenlampen in den beiden Straßen aufstellen, um die Situation zu verbessern.
Das Ausschussmitglied Wilfried Barwig erkundigt sich nach der Prioritätenliste. Diese wird dem Ausschuss für Bau und Verkehr vorgelegt.
Das Ausschussmitglied Heino Baumgarten spricht sich vertretend für die SPD-Fraktion für das Installieren von Solarlampen aus.
Beschluss 1
Das Ausschussmitglied Jens Schütt beantragt für die CDU-Fraktion, dass mit den vorhandenen Haushaltsmitteln kabelgebundene LED-Lampen aufgestellt werden. Aufgrund der hohen Kosten für das Erdkabel wäre dementsprechend am ersten Ende der Straße zu beginnen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 5, Enthaltungen: 1
Beschluss 2
Der Ausschuss für Bau und Verkehr empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, das Aufstellen von Solarleuchten mit den Haushaltsmitteln 2021 der Straßenbeleuchtung in Höhe von 15.000,-- € an neuralgischen Punkten in der Süderstraße und i
m Leuchtturmweg zu beschließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0, Enthaltungen: 3
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9. Haushaltsplanberatungen 2021
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Ausschuss für Bau und Verkehr
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15/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr
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9.1. Ergebnis- und Finanzhaushalt 2021
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Ausschuss für Bau und Verkehr
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15/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr
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28.10.2020
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ö
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9.1 |
Sachverhalt
Grundlage der Haushaltsplanberatungen im Ausschuss für Bau und Verkehr für das Haushaltsjahr 2021 sind die Produkte
11111 Gebäudemanagement,
36601 Spielplätze,
57302 Bauhof,
54101 Gemeindestraßen,
54501 Straßenreinigung und Winterdienst/ Straßenbeleuchtung,
54601 Parkplatzeinrichtungen,
54801 Schiffsanlegestelle,
55501 Wirtschaftswege,
55101 Öffentliches Grün/ Wanderwege und
55201 Öffentliche Gewässer/ Hafenanlagen.
Beschlussempfehlung
Bleibt dem Ausschuss für Bau und Verkehr vorbehalten.
Diskussionsverlauf
Der Bürgermeister führt mit Blick auf das Hallenbad als wesentlichen Punkt aus, dass auf Bescheide der potentiellen Fördergeber gewartet wird. Aktuell wird noch ein weiterer Förderantrag gestellt. Es gibt weiterhin keine besonderen Ausführungen zu den dargestellten Produkten.
Beschluss
Der Ausschuss für Bau und Verkehr empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, den vorliegenden Ergebnis- und Finanzhaushalt für die den Ausschuss betreffenden Produkte zu beschließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0
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10. Anfragen und Mitteilungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Ausschuss für Bau und Verkehr
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15/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr
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28.10.2020
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10.1. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Ausschuss für Bau und Verkehr
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15/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr
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28.10.2020
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10.1 |
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10.1.1. Versackungen an der L111
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Ausschuss für Bau und Verkehr
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15/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr
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28.10.2020
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10.1.1 |
Diskussionsverlauf
Der Ausschussvorsitzende Matthias König erwähnt Versackungen im Straßenkörper im Bereich der Gärtnerei Tiedemann in Drochtersen. Michael Eckardt wird sich die Örtlichkeit ansehen.
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10.1.2. Schulwegsicherheit - Querung der L111 auf Höhe des Postkutschenweges
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Ausschuss für Bau und Verkehr
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15/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr
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28.10.2020
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10.1.2 |
Diskussionsverlauf
Auf Nachfrage des Ausschussmitgliedes Peter Dieter-Völckers in Bezug auf den Antrag zur Querung der L111 auf Höhe des Postkutschenweges erläutert der Bürgermeister, dass zurzeit keine Termine für Verkehrsschauen vergeben werden.
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10.1.3. Geschwindigkeitsdisplays
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Ausschuss für Bau und Verkehr
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15/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr
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28.10.2020
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10.1.3 |
Diskussionsverlauf
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Schütt bezieht sich auf die Installation eines Geschwindigkeitsdisplays am Ortseingang Dornbusch. Es gäbe noch viele Ideen für andere Stellen. Der Bürgermeister erwähnt eine Vereinbarung, die mit der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr geschlossen werden musste, um das Gerät am Ortseingang Dornbusch installieren zu können. An Kreisstraßen ist das Vorgehen ähnlich. Die Gemeinde verfügt über 5 Displays mit verschiedenen Programmierungen. Je nach den technischen Gegebenheiten vor Ort, hängt die Gemeinde die Geräte anlassbezogen auf. Das Ausschussmitglied Jens Schütt wird die Anfragen an die Verwaltung weitergeben, damit noch mehr neuralgische Punkte erreicht werden können.
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10.1.4. Beschilderung Niederhüll
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Ausschuss für Bau und Verkehr
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10.1.4 |
Diskussionsverlauf
Das Ausschussmitglied Günter Andreas bezieht sich auf die Beschilderung Niederhüll und die dort ansässigen landwirtschaftlichen Betriebe. Diese
werden von der Großenwördener Straße aus angefahren und nicht vom Dorf aus. Michael Eckardt wird sich die Örtlichkeit ansehen.
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10.2. Mitteilungen
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Ausschuss für Bau und Verkehr
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28.10.2020
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10.2 |
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10.2.1. Sachstandsberichte Hochbau
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Ausschuss für Bau und Verkehr
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15/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr
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28.10.2020
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10.2.1 |
Diskussionsverlauf
Christian von Thun
berichtet über folgende Sachstände aus dem Hochbaubereich:
- Bezüglich des Hallenbades wird derzeit ein weiterer Förderantrag erfasst. Eine Förderung von 45 % stünden in Aussicht.
- Die ersten Gewerke für das neue Feuerwehrgerätehaus in Drochtersen wurden ausgeschrieben (Spundwand-, Pfahlgründungs- und Rohbauarbeiten). Die Spundwandarbeiten beginnen voraussichtlich im November.
- Die Bauantragsunterlagen für den Anbau am Feuerwehrgerätehaus in Hüll werden erstellt.
- Ende des Jahres 2020 soll das neue Gebäude der Elbmarschenschule fertiggestellt sein (ehem. Penny-Markt).
- Auf Forderung des Landkreises Stade wird das neue Schall- und Verkehrsgutachten für die Kita-Planungen im Fasanenweg angepasst.
- Die Baugenehmigung für die Dachsanierung der Dreifachturnhalle aus KIP-Fördermitteln liegt vor. Nach einer Anpassung der Statik wird die Ausschreibung erfolgen; Baubeginn 2021.
- Die Erneuerung der Fensterfront in der Aula der Grundschule Assel ist fertig und abgenommen.
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10.2.2. Sachstandsbericht Tiefbau
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Ausschuss für Bau und Verkehr
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15/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr
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10.2.2 |
Diskussionsverlauf
Michael Eckardt berichtet über folgende Sachstände aus dem Tiefbaubereich:
- Eine Ausschreibung im Frühsommer 2020 in Bezug auf die Brücke zwischen der Peerkoppel und Am Asseler Fleet führte zu Ergebnissen weit über dem Haushaltsansatz. Die Vorbereitungen für eine zweite Ausschreibung mit angepasstem Kostenansatz von 123.000,-- € laufen. Darin enthalten ist eine angepasste Gründung und ein komplett neuer Überbau.
Die Tiefbauarbeiten zur Erschließung des Gewerbegebietes Aschhorn sind fertiggestellt. Zeitnah erfolgt noch die Einfriedung des Regenrückhaltebeckens. Eine Abnahme wird für Anfang Dezember anberaumt. Erste Grundstücksinteressenten sind vorhanden.
Das Baugebiet am Friedhof in Assel liegt gut im Zeitplan. Die Asphaltierungsarbeiten für die Baustraße werden im November ausgeführt, ab Dezember könne die Veräußerung der Grundstücke beginnen.
Die Ausschreibung für den 4. Abschnitt der Städtebausanierung (Friedhofsweg Drochtersen) ist erfolgt, man befindet sich in Verhandlung mit dem günstigsten Bieter. Die Grünschnittarbeiten sollen noch vor Weihnachten erfolgen, damit Anfang 2021 mit dem Tiefbau begonnen werden kann.
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10.2.3. Deutsche Glasfaser
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Ausschuss für Bau und Verkehr
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15/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr
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28.10.2020
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Diskussionsverlauf
Der Bürgermeister informiert über Gespräche mit der Dt. Glasfaser für technische Einrichtungen. Hinter der Bushaltestelle auf der Fläche der Elbmarschenschule soll möglicherweise ein kleines Gebäude (ca. Größe einer Fertigteilgarage) entstehen, ebenso in Assel zwischen dem Feuerwehrgerätehaus und der Brücke Richtung Am Asseler Fleet. Die Dt. Glasfaser steigt in die technische Planung ein und gibt im Anschluss eine Rückmeldung zur Realisierbarkeit. Daten zum Endausbau gibt es noch nicht. Die ersten Verlegungsarbeiten des Hauptkabels von Stade aus kommend sind gestartet.
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10.2.4. Abwasserreinigungsanlage Drochtersen
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15/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr
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28.10.2020
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10.2.4 |
Diskussionsverlauf
Aufgrund von Mitarbeiterwechseln und nochmaliger Betrachtung der Planungen möchte die EWE nochmal mit der Gemeinde Drochtersen ins Gespräch bezüglich der Ertüchtigung/Erweiterung der
Abwasserreinigungsanlage Drochtersen gehen.
Datenstand vom 10.11.2020 11:49 Uhr