Datum: 01.07.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Louis-Wattel-Halle, Assel
Gremium: Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus


Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:10 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus vom 18. Februar 2020
4 Ansiedlung Netto in Assel
5 Widmung und Benennung einer Erschließungsstraße hier: Erschließungsstraße innerhalb des Bebauungsplangebietes Nr. 81 "Assel - Am Friedhof"
6 Anfragen und Mitteilungen
6.1 Anfragen
6.1.1 Fahrradwege
6.1.2 Lärmschutzmaßnahmen bei Lidl
6.1.3 Fahrradschnellstrecke auf dem Deich
6.1.4 Bushaltestellen Barnkrug und Wethe
6.2 Mitteilungen

Sitzungsdokumente öffentlich
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Download Protokoll.pdf

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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 27/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01.07.2020 ö 1

Sachverhalt

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.

Vom Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest. Er bedankt sich beim Bürgermeister Mike Eckhoff für die tolle Herrichtung der Halle.

Vom Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 27/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01.07.2020 ö 2

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt.

Vom Ausschussvorsitzenden Reiner Heinsohn wird darauf hingewiesen, dass sich die Zuhörer auch noch während des TOP 4 im Rahmen einer Sitzungsunterbrechung zur Thematik äußern können.

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus vom 18. Februar 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 27/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01.07.2020 ö 3

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 18.02.2020.

Beschluss

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 18.02.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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4. Ansiedlung Netto in Assel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 27/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01.07.2020 ö 4
Verwaltungsausschuss 37/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 08.07.2020 3

Sachverhalt

Die Firma Netto Marken-Discount AG & Co. KG ist nach wie vor an der Neuansiedlung eines Markes in Assel (zwischen Blumenstraße und Tankstelle) interessiert. Dieses Vorhaben soll in Zusammenarbeit mit der Firma Bremer Wohnungsbau realisiert werden.
Vorgesehen ist eine Verkaufsfläche von ca. 1.000 qm und ein Backshop mit ca. 60 qm. Entsprechende Lagepläne, Ansichten, Betriebsbeschreibung sind als Anlage beigefügt.
Der Flächennutzungsplan ist im Weg der Berichtigung anzupassen.
Das Vorhaben wird durch Herrn Kiehne von der Bremer Wohnungsbau vorgestellt werden.
Zur Weiterführung des Projektes wird seitens des Vorhabenträgers nun in Form eines Aufstellungsbeschlusses das Signal aus der Politik benötigt, ob die Realisierung eines solchen Projektes gewollt ist.
Die Planungskosten sind durch den Vorhabenträger zu tragen.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen:
  1. Die Aufstellung der entsprechenden Bauleitpläne zur Realisierung des Netto-Marktes.

  1. Die Planungskosten sind durch den Vorhabenträger zu tragen.

Diskussionsverlauf

Nach einer kurzen Erläuterung der Sachlage durch den Ausschussvorsitzenden Reiner Heinsohn und dem Bürgermeister wird das Wort an Herrn Ehlert und Herrn Kiehne übergeben.
 
Herr Kiehne stellt sich kurz vor und erklärt, dass die Bremer Wohnungsbau den Markt bauen und dann an die Firma Netto vermieten möchte.  
 
Auch Herr Ehlert stellt sich kurz vor. Anhand einer Präsentation teilt er mit, dass Netto eine Artikelanzahl von ca. 5.000 Stück anbieten wird.
 
Herr Kiehne erörtert nunmehr kurz den Standort „Wether Straße“. Die Verkaufsfläche beträgt ca. 1.050 m² incl. des Backshops. Ferner sind 60 – 70 Parkplatze vorgesehen. Hierzu teilt Herr Ehlert mit, dass für den Backshop auch eine Außenterrasse vorgesehen ist. Ferner sind Fahrradstellplätze geplant. Die Öffnungszeiten sind werktags von 6.00 – 22.00 Uhr angedacht. Am Sonntag soll der Backshop auch von 7.00 – 11-00 Uhr geöffnet sein. Es werden ca. 10 – 12 Mitarbeiter beschäftigt werden, welche in zwei Schichten arbeiten.  
 
Herr Kiehne verweist auf das bestehende Einzelhandelsgutachten der Gemeinde Drochtersen, wonach noch Expansionsbedarf in Assel möglich ist.  
 
Vom Ausschussmitglied Wilfried Barwig wird nachgefragt, ob nicht die Möglichkeit besteht, „Netto“ mehr Richtung der Tankstelle zu errichten. Hierzu teilt Herr Kiehne mit, dass dieses leider nicht möglich ist, da das nebenstehende Grundstück nicht zur Verfügung steht.  
 
Das Ausschussmitglied Cornelius van Lessen fragt nach, wie es mit den Lärmschutzvorkehrungen aussieht. Von Herrn Kiehne wird mitgeteilt, dass dies Bestandteil der Planung ist. Es wird ein Lärmschutzgutachten erarbeitet. Die Warenanlieferung erfolgt sowieso auf der anderen Seite (Richtung Tankstelle).
 
Vom Ausschussmitglied Angelika Prott wird nachgefragt, ob noch Gespräche mit dem Kaufmann (Nickel) geführt wurden. Hierzu teilt Herr Ehlert mit, dass keine Gespräche geführt wurden. Bezüglich des Bauvorhabens „Netto“ müsste der Vorstand von Edeka sowieso zustimmen.
 
Das Ausschussmitglied Cornelius van Lessen fragt nach, ob nicht die Möglichkeit besteht, in den Leerständen (ehemalige Molkerei oder ehemals Eschermann) den Markt anzusiedeln. Herr Ehlert teilt mit, dass die entsprechenden Leerstände überprüft worden sind, aber aufgrund verschiedener Aspekte nicht in Frage kommen.
 
Bezüglich des geplanten Regenrückhaltebeckens fragt das Ausschussmitglied Uwe Heinsohn nach, ob dieses wie im Plan dargestellt, gebaut werden wird. Hierzu teilt Herr Kiehne mit, dass man sich bereits grundsätzlich mit der Thematik der Oberflächenentwässerung beschäftigt habe und diese Thematik im Rahmen der Bauleitplanung und des Baugenehmigungsverfahrens abgearbeitet wird. Der letztendliche Standort und die Größe des RRB ist insoweit noch zu klären.  
 
Es wird die Frage gestellt, wie der Vergleich (Artikel und Mitarbeiter) zu Nickel ist. Hierzu teilt Herr Göran Nickel mit, dass er ca. 9.000 Artikel im Sortiment hat. Besondere Kundenwünsche versucht er möglichst schnell zu besorgen. Zurzeit hat er 16 Mitarbeiter beschäftigt. Ferner teilt Herr Nickel mit, dass, wenn „Netto“ kommt, er seinen Basisumsatz nicht mehr haben wird und es somit zu einer Betriebsschließung kommen wird. Auf Nachfrage erklärt er, dass er seinen Edeka-Markt noch 7 Jahre betreiben möchte.
 
Von Dieter Middeke wird nachgefragt, ob beim „Netto“ neue Mitarbeiter eingestellt werden oder aus anderen Filialen welche abgezogen werden. Herr Ehlert teilt mit, dass hierzu eine Ausschreibung erfolgt. Aber es können sich auch Mitarbeiter von anderen Filialen bewerben.  
 
 

Beschluss 1

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen:
  1. Die Aufstellung der entsprechenden Bauleitpläne zur Realisierung des Netto-Marktes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss 2

  1. Die Planungskosten sind durch den Vorhabenträger zu tragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Anlage 1 (Lageplan).pdf
Download Anlage 2 (Betriebsbeschreibung).pdf
Download Anlage 3 (exemplarische Ansicht).pdf
Download Drochtersen_Assel_Index M5_04.02.20.pdf
Download Netto normal.pdf
Download Netto Luftbild.pdf
Download Musterentwurf-Gebaeudeansicht-Netto.pdf
Download Musterentwurf-Gebaeudeansicht-Netto.jpg
Download Bild 1neu1.pdf
Download Bild 1neu1.jpg

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5. Widmung und Benennung einer Erschließungsstraße hier: Erschließungsstraße innerhalb des Bebauungsplangebietes Nr. 81 "Assel - Am Friedhof"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 27/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01.07.2020 ö 5
Verwaltungsausschuss 37/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 08.07.2020 4

Sachverhalt

Die im Rahmen der Umsetzung des Bebauungsplans Nr. 81 „Assel – Am Friedhof“ entstehende Erschließungsstraße bedarf der Benennung und Widmung.
Seitens der Gemeindeverwaltung erfolgen folgende Vorschläge:
Achtern Karkhoff
Karkenpadd
Hingststeert
An Osseler Friedhof
Mährdrift (Bedeutung: Weg zum Weideplatz)

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, den Straßennamen „….“ für die Erschließungsstraße festzulegen und die Straße dem öffentlichen Verkehr zu widmen.

Diskussionsverlauf

Vom Ausschussvorsitzenden Reiner Heinsohn wird kurz die Sachlage erörtert. Der Bürgermeister Mike Eckhoff teilt mit, dass er eine Anmerkung zur Vorlage hat. Der Arbeitskreis Dorferneuerung Barnkrug-Wethe-Assel-Ritsch hat die Benennung „Karkhoffpadd“ vorgeschlagen. Der Antrag der Wählergemeinschaft hat keinen Bestand mehr.  

Beschluss

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, den Straßennamen „Karkhoffpadd“ für die Erschließungsstraße festzulegen und die Straße dem öffentlichen Verkehr zu widmen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Lageplan.pdf

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6. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 27/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01.07.2020 ö 6
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6.1. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 27/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01.07.2020 ö 6.1
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6.1.1. Fahrradwege

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 27/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01.07.2020 ö 6.1.1

Diskussionsverlauf

Das Ausschussmitglied Cornelius van Lessen teilt mit, dass er vor einiger Zeit den Hinweis gegeben hat, dass der Begegnungsverkehr Fahrrad & Fußgänger zugenommen hat. Nunmehr möchte er wissen, wie der Sachstand hinsichtlich eines Fahrradwegekonzeptes ist.
Hierzu teilt der Bürgermeister Mike Eckhoff mit, dass im März der Verein Fahrradfreundliche Kommune eingeladen war, um sich vorzustellen. Durch Corona musste dieser Termin leider ausfallen. Aber nach den Sommerferien wird ein neuer Termin stattfinden.  

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6.1.2. Lärmschutzmaßnahmen bei Lidl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 27/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01.07.2020 ö 6.1.2

Diskussionsverlauf

Das Ausschussmitglied Dr. Albert Boehlke teilt mit, dass einige Anwohner bemängeln, dass der Lärmschutzwall bei der Anlieferung nicht den Auflagen entspricht. Vom  Bürgermeister Mike Eckhoff wird mitgeteilt, dass die Arbeiten noch nicht abgeschlossen sind. Er wird noch einmal die Baugenehmigung einsehen, ob die Höhe auch entsprechend ist.  
 

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6.1.3. Fahrradschnellstrecke auf dem Deich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 27/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01.07.2020 ö 6.1.3

Diskussionsverlauf

Das Ausschussmitglied Markus Wrage regt an, ob man nicht eine Fahrradschnellstrecke auf dem Deich herstellen könnte. Hierzu teilt der Bürgermeister Mike Eckhoff mit, dass er sich diesbezüglich bitte an Deichverband Kehdingen-Oste wenden möge.  

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6.1.4. Bushaltestellen Barnkrug und Wethe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 27/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01.07.2020 ö 6.1.4

Diskussionsverlauf

Vom Ausschussmitglied Angelika Prott wird die Frage gestellt, wie es nunmehr mit den Bushaltestellen in Barnkrug und Wethe aussieht. Der Bürgermeister Mike Eckhoff teilt mit, dass noch zu klären ist, wer hierfür genau zuständig ist. Das Ergebnis wird mitgeteilt werden.

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6.2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 27/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01.07.2020 ö 6.2

Diskussionsverlauf

Es werden keine Mitteilungen gemacht.

Datenstand vom 08.07.2020 08:44 Uhr