Datum: 16.03.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Dreifachturnhalle Drochtersen
Gremium: Feuerschutzausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Genehmigung Protokoll über die Sitzung des Feuerschutzausschusses vom 05.10.2020
4 Bericht des Gemeindebrandmeisters
5 Ernennung des Herrn Matthias Seba zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Assel
6 Einrichtung von Notfallgruppen in den Ortsfeuerwehren der Gemeinde Drochtersen
7 Anfragen und Mitteilungen
7.1 Anfragen
7.2 Mitteilungen
7.2.1 Neubau Feuerwehrgerätehaus Drochtersen/Anbau Feuerwehrgerätehaus Hüll
7.2.2 Feuerwehrboot Ortsfeuerwehr Dornbusch
7.2.3 Einsatzleitwagen Ortsfeuerwehr Drochtersen
7.2.4 Beschaffung Feuerwehrstiefel

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Einladung .pdf
Download Protokoll.pdf

zum Seitenanfang

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 10/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 16.03.2021 ö 1

Sachverhalt

Der Ausschussvorsitzende Jens Schütt begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Feuerschutzausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung, die Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Beschlussempfehlung

Der Ausschussvorsitzende Jens Schütt begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Feuerschutzausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung, die Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Feuerschutzausschusses der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.

Vom Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Feuerschutzausschusses sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

zum Seitenanfang

2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 10/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 16.03.2021 ö 2

Diskussionsverlauf

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

zum Seitenanfang

3. Genehmigung Protokoll über die Sitzung des Feuerschutzausschusses vom 05.10.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 10/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 16.03.2021 ö 3

Beschlussempfehlung

Der Feuerschutzausschuss genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 05.10.2020.

Beschluss

Der Feuerschutzausschuss genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 05.10.2020.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

4. Bericht des Gemeindebrandmeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 10/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 16.03.2021 ö 4

Diskussionsverlauf

Herr Gemeindebrandmeister Lühwink berichtet über die derzeitige Situation der Freiwilligen Feuerwehr Drochtersen. Seit November 2020 finden aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie und dem zu diesem Zeitpunkt beschlossenen Lockdown keine Ausbildungsdienste und sonstigen Veranstaltungen in den Ortsfeuerwehren statt. Möglich sind lediglich noch Dienste zur Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft, bspw. die Wartung von Fahrzeugen und Geräten. Die Einsatzbereitschaft der Ortsfeuerwehren selbst ist jedoch nicht gefährdet.
Am 17.03.2021 findet ein Treffen mit dem Kreisbrandmeister sowie den übrigen Gemeindebrandmeistern im Landkreis Stade statt, um die Situation zu bewerten. Aufgrund der steigenden Infektionszahlensind jedoch nach Einschätzung des Gemeindebrandmeisters keine Lockerungen in Bezug auf das Dienstgeschehen zu erwarten.
Insgesamt sei das Jahr 2020 – wie alle Lebensbereiche – auch im Feuerwehrwesen durch die Corona-Pandemie geprägt gewesen. Der übliche Dienstbetrieb musste weitestgehend ausgesetzt werden, Hygienekonzepte wurden für die Gerätehäuser und den Einsatzdienst erstellt. Dies stellte die Freiwillige Feuerwehr Drochtersen vor große Herausforderungen. Glücklicherweise sei es bislang aber zu keiner Infektion eines Feuerwehrangehörigen mit dem Corona-Virus gekommen.
Für Anfang April 2021 ist eine Gesamtwehrversammlung geplant, um ausstehende Ehrungen und Beförderungen vollziehen zu können. Die Versammlung werde aufgrund des derzeitigen Infektionsgeschehens jedoch nach Ortsfeuerwehren getrennt, also in kleinerem Rahmen, abgehalten.
Herr Gemeindebrandmeister Lühwink berichtet zudem über einen Einsatz in Drochtersermoor am 08.03.2021. Im Rahmen eines Gebäudebrandes konnte aufgrund der vorhandenen Dacheindeckung mit Eternit-Platten die Freisetzung von lungengängigen Asbest-Faser nicht sicher ausgeschlossen werden. Aus diesem Grund müssen vor Ort verwendete Ausrüstungsgegenstände wie Atemschutzgeräte, Schläuche und die persönliche Schutzausrüstung der an vorderster Linie eingesetzten Feuerwehrangehörigen stichprobenhaft auf eine Kontamination mit Asbest-Fasern getestet werden. Die Testung erfolgt am morgigen Tag. Das Ergebnis soll Ende dieser Woche vorliegen. Das Testergebnis von zur Feuerwehrtechnischen Zentrale des Landkreises Stade in Stade-Wiepenkathen verbrachten Materials lieferte keine Hinweise auf eine Kontamination mit Asbest-Fasern, sodass die Hoffnung besteht, dass auch das morgen getestete Material keine Kontamination aufweist.
In diesem Zusammenhang weist Herr Gemeindebrandmeister Lühwink darauf hin, dass zukünftig die Aufstellung eines Hygienekonzeptes erforderlich sein wird, das u. a. den Tausch der Einsatzbekleidung noch an der Einsatzstelle sowie die vermehrte Vorhaltung von Reservebekleidung beinhalten wird, um eine Kontaminationsverschleppung zu verhindern. So soll der Schutz der Feuerwehrangehörigen bestmöglich gewährleistet werden. Die Umsetzung des Hygienekonzeptes wird voraussichtlich mit Kosten verbunden sein, die durch den Träger des Brandschutzes zu tragen sein werden.

zum Seitenanfang

5. Ernennung des Herrn Matthias Seba zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Assel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 10/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 16.03.2021 ö 5
Verwaltungsausschuss 43/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 23.03.2021 11
Gemeinderat 19/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats 24.03.2021 ö 12

Sachverhalt

Aufgrund des Beschlusses des Gemeinderates vom 26.06.2019 wurde Herr Matthias Seba ab 01.07.2019 zunächst kommissarisch für zwei Jahre zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Assel ernannt. Gleichzeitig wurde beschlossen, Herrn Seba nach Vorlage des Nachweises über den Erwerb der für die Ausübung des Amtes des  Ortsbrandmeisters erforderlichen Befähigung für eine Amtszeit von sechs Jahren zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Assel zu ernennen.
Nachdem Herr Seba in der Zwischenzeit den erforderlichen Zugführerlehrgang an der Niedersächsischen Akademie für Brand- und Katastrophenschutz bestanden hat, erfüllt er nunmehr die fachlichen und persönlichen Voraussetzungen für die Ernennung zum Ortsbrandmeister.

Beschlussempfehlung

Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, Herrn Matthias Seba, geb. 07.10.1986, wohnhaft Schmiedestraße 30, 21706 Drochtersen, ab 01.07.2021 für eine Amtszeit von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Assel zu ernennen.

Beschluss

Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, Herrn Matthias Seba, geb. 07.10.1986, wohnhaft Schmiedestraße 30, 21706 Drochtersen, ab 01.07.2021 für eine Amtszeit von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Assel zu ernennen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

6. Einrichtung von Notfallgruppen in den Ortsfeuerwehren der Gemeinde Drochtersen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 10/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 16.03.2021 ö 6
Verwaltungsausschuss 43/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 23.03.2021 12
Gemeinderat 19/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats 24.03.2021 ö 13

Sachverhalt

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Drochtersen hat am 11.11.2020 aufgrund der Beschlussempfehlung des Feuerschutzausschuss vom 05.10.2020 folgendes beschlossen:

Der Feuerschutzausschuss dankt den Kameradinnen und Kameraden unserer freiwilligen Feuerwehren für ihren täglichen und unermüdlichen Einsatz und für die Bereitschaft freiwillig, wie jetzt durch die Ortsfeuerwehr Assel gewünscht, auch weitere Aufgaben zu übernehmen.
 
Der Feuerschutzausschuss befürwortet die Initiative und empfiehlt, so lange keine Alternativen – wie bspw. eine App-Lösung – im Landkreis Stade zur Verfügung stehen, die Einrichtung auf freiwilliger Basis. Keine Ortswehr soll sich unter Druck fühlen, eine solche Gruppe einzurichten, aber denjenigen, die sich freiwillig für diese zusätzliche Aufgabe zur Verfügung stellen, wollen wir den Einsatz ermöglichen.
 
Der Feuerschutzausschuss empfiehlt kurzfristig, in einer Arbeitsgruppe unter Leitung des Bürgermeisters (bestehend aus dem Bürgermeister, Gemeindebrandmeister mit Stellvertreter und den sechs Ortsbrandmeistern) ein tragfähiges Konzept zu erarbeiten und verschiedene organisatorische, finanzielle und rechtliche Fragestellungen zu betrachten – ggf. in Abstimmung mit dem Landkreis Stade und bei Bedarf weiteren Fachleuten -  um nach erfolgreichem Abschluss die Rahmenbedingungen für die Einrichtung von AED-Gruppen festzulegen.
 
In einer noch anzuberaumenden zusätzlichen Sitzung des Feuerschutzausschusses sollen die Ergebnisse vorgestellt und entsprechende Beschlüsse gefasst werden, um diese im Anschluss im Verwaltungsausschuss zu beschließen.

Die Arbeitsgruppe hat in 4 Sitzungen eine Dienstanweisung erarbeitet, im Detail abgestimmt und am Ende dieser einvernehmlich zugestimmt. Weiterhin wurde eine Formulierung für die Satzungsänderung in der Arbeitsgruppe gemeinsam abgestimmt.
In der jetzt vorgenommenen Änderung der Satzung wurden zusätzlich gesetzliche Änderungen zum Eintritt in die Altersabteilung aufgenommen.

Sowohl die Dienstanweisung als auch die Satzungsänderung sind dieser Vorlage als Anlage beigefügt.

Beschlussempfehlung

Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat die im Entwurf vorliegende Dienstanweisung zur Einrichtung von Notfallgruppen zu beschließen. Ebenso empfiehlt der Feuerschutzausschuss dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat die 1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr in der Gemeinde Drochtersen mit Ortsfeuerwehren zu beschließen.

Diskussionsverlauf

Auf entsprechende Bitte des Ausschussvorsitzenden stellt der Bürgermeister zunächst den Ablauf des Arbeitsprozesses innerhalb der Arbeitsgruppe dar.
Seit dem vorgenannten Beschluss vom 05.10.2020 fanden insgesamt 4 Arbeitsgruppensitzungen statt. Die zur Abstimmung vorgelegte Fassung der Dienstanweisung wurde anhand verschiedener, auf Kreis- und Bundesebene geltender Empfehlungen erarbeitet und enthält insbesondere Regelungen zu den Bereichen Versicherungsschutz, Impfschutz, Einsatzdokumentation sowie Aus- und Fortbildung.  
Eine Sitzung wurde durch Vertreter der Kreisfeuerwehr begleitet, eine weitere durch die Fraktionsvorsitzenden.
Die nunmehr vorliegende Dienstanweisung wurde unter Beteiligung des Gemeindebrandmeisters, des stellvertretenden Gemeindebrandmeisters sowie der sechs Ortsbrandmeister erstellt und einvernehmlich von diesen beschlossen. Der Bürgermeister dankt in diesem Zusammenhang den Mitgliedern der Arbeitsgruppe für das erarbeitete Ergebnis.
Das Ausschussmitglied Cornelius van Lessen weist danach für die Fraktion der Freien Wählergemeinschaft Drochtersen darauf hin, dass die Dienstanweisung für alle Ortsfeuerwehren in der Gemeinde Drochtersen gilt. Herr van Lessen stellt heraus, dass es sich dabei um eine freiwillige Zusatzaufgabe handele. Keine Ortsfeuerwehr werde durch die Dienstanweisung zu einer Übernahme dieser Aufgabe gezwungen.
Herr van Lessen weist zudem daraufhin, dass es zuallererst Aufgabe des Rettungsdienstes sei, die Notfallrettung sicherzustellen. Dazu müsse dieser vom Träger des Rettungsdienstes besser ausgestattet werden, um die Hilfsfristen auch einhalten zu können.
Herr van Lessen stellt zudem heraus, dass die Finanzierung dieser freiwilligen Zusatzaufgabe durch die Gemeinde als Träger der Feuerwehr erfolgt.
Abschließend teilt Herr van Lessen mit, dass es sich aus seiner Sicht um eine beispielhafte Dienstanweisung für diesen Bereich handele.
Das Ausschussmitglied Kai Schildt stellt für die SPD-Fraktion zunächst fest, dass die Erarbeitung der Dienstanweisung zwar länger als vorgesehen gedauert habe, schlussendlich aber ein gutes Konzept dabei herausgekommen sei, das deutlich über den Anforderungen der Empfehlung des Landkreises Stade liege, sodass die Ortsfeuerwehren, die diese Aufgabe übernehmen möchten, nunmehr gut vorbereitet in diesen freiwilligen Einsatz gehen könnten.
Das Ausschussmitglied Peter Dieter-Völckers verweist für die CDU-Fraktion darauf, dass der politische Antrag, die Rahmenbedingungen für eine Übernahme der Aufgaben einer Notfallgruppe durch die Ortsfeuerwehr Assel, aus Dezember 2019 stammt. Er dankt allen Beteiligten, dass es der Ortsfeuerwehr Assel nunmehr ermöglicht werde, diese freiwillige Zusatzaufgabe wahrzunehmen. Ebenfalls dankt er dem Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Assel für die konstruktive Mitarbeit in der Arbeitsgruppe und wünscht den anwesenden Mitgliedern der Ortsfeuerwehr Assel gutes Gelingen bei dieser Aufgabe.

Beschluss

Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat die im Entwurf vorliegende Dienstanweisung zur Einrichtung von Notfallgruppen zu beschließen. Ebenso empfiehlt der Feuerschutzausschuss dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat die 1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr in der Gemeinde Drochtersen mit Ortsfeuerwehren zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

7. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 10/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 16.03.2021 ö 7
zum Seitenanfang

7.1. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 10/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 16.03.2021 ö 7.1

Diskussionsverlauf

Es liegen keine Anfragen vor.

zum Seitenanfang

7.2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 10/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 16.03.2021 ö 7.2
zum Seitenanfang

7.2.1. Neubau Feuerwehrgerätehaus Drochtersen/Anbau Feuerwehrgerätehaus Hüll

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 10/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 16.03.2021 ö 7.2.1

Diskussionsverlauf

Herr Bürgermeister Eckhoff teilt mit, dass am Vortag eine Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr stattfand, in deren Rahmen positive Beschlüsse zum Neubau eines  Feuerwehrgerätehauses für die Ortsfeuerwehr Drochtersen am Standort Sietwender Straße sowie zum Anbau an das Feuerwehrgerätehaus der Ortsfeuerwehr Hüll gefasst wurden.

zum Seitenanfang

7.2.2. Feuerwehrboot Ortsfeuerwehr Dornbusch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 10/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 16.03.2021 ö 7.2.2

Diskussionsverlauf

Weiterhin teilt der Bürgermeister mit, dass das Feuerwehrboot der Ortsfeuerwehr Dornbusch voraussichtlich Ende April 2021 in Dienst gestellt werden kann.

zum Seitenanfang

7.2.3. Einsatzleitwagen Ortsfeuerwehr Drochtersen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 10/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 16.03.2021 ö 7.2.3

Diskussionsverlauf

Herr Gemeindebrandmeister Lühwink teilt mit, dass die Ersatzbeschaffung des Einsatzleiterwagens der Ortsfeuerwehr Drochtersen voraussichtlich im Juni 2021 abgeschlossen werden kann.

zum Seitenanfang

7.2.4. Beschaffung Feuerwehrstiefel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 10/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 16.03.2021 ö 7.2.4

Diskussionsverlauf

Weiterhin teilt der Gemeindebrandmeister mit, dass eine Ausschreibung für die Beschaffung neuer Feuerwehrstiefel nach Abschluss eines Tragetests kurz bevorsteht.

Datenstand vom 23.03.2021 08:09 Uhr