Datum: 01.06.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mensa der Elbmarschen-Schule Drochtersen
Gremium: Ausschuss für Schule und Bildung
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2	Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung vom 26.10.2020
4	Sachstandsbericht Digitalpakt
5	Bericht der Schulleitungen
6	1. Nachtragshaushalt 2021
7	Anfragen und Mitteilungen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Schule und Bildung	08/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung	01.06.2021	ö		1

Sachverhalt

Vom Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Schule und Bildung sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Vom Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Schule und Bildung sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Schule und Bildung	08/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung	01.06.2021	ö		2

Diskussionsverlauf

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung vom 26.10.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Schule und Bildung	08/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung	01.06.2021	ö		3

Beschlussempfehlung

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0, Enthaltungen: 4

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4. Sachstandsbericht Digitalpakt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Schule und Bildung	08/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung	01.06.2021	ö		4

Sachverhalt

Insgesamt erhält die Gemeinde Drochtersen 611.560 € aus den Mitteln des Digitalpakts.  Die Höhe der Zuwendung setzt sich aus einem Sockelbetrag pro Schule und einem Betrag pro Schülerin / Schüler zusammen.

Nach der vom Land Niedersachsen für die Verteilung der  Mittel erlassenen Förderrichtlinie werden insbesondere Maßnahmen zum Aufbau und zur Verbesserung der digitalen Vernetzung in Schulgebäuden, die Einrichtung von WLAN, die Beschaffung interaktiver Tafeln und Displays, digitaler Arbeitsgeräte für die technisch-naturwissenschaftliche Bildung sowie mobiler Endgeräte (Tablets, Laptops und Notebooks), wenn die dafür notwendige Infrastruktur vorhanden ist, gefördert. Förderfähig sind daneben auch bestimmte Beratungsdienstleistungen.

Die Mittel werden u. a. unter der Voraussetzung gewährt, dass der Schulträger sämtliche Folgekosten (z. B. Betriebskosten, Reparaturkosten etc.) übernimmt und dass die Schulen spätestens mit Abschluss der Maßnahmen ein Medienbildungskonzept vorlegen, dass vor allem den pädagogischen Einsatz und den Erwerb von Medienkompetenz regelt.

Neben dem Medienbildungskonzept der Schulen nimmt der Medienentwicklungsplan des Schulträgers eine zentrale Rolle bei der Inanspruchnahme von Fördermitteln aus dem Digitalpakt Schule ein. In ihm finden sich Aussagen zu Beschaffung, Verwaltung, Pflege und Support der Hard- und Software an Schulen. Durch den Medienentwicklungsplan erhalten die Schulen die notwendige Planungssicherheit für die Umsetzung ihres pädagogischen Medienbildungskonzepts.

Die Gemeinde Drochtersen beauftragte im August 2020 die Firma Loesungenfinden.org GbR aus Bedburg mit der Erstellung eines Medienentwicklungsplans. An diesem Projekt sind neben der Schul- und Bauverwaltung sowie der IT-Abteilung der Gemeindeverwaltung auch die jeweiligen Schulleitungen beteiligt.

In einem ersten Schritt wurden alle vier Schulen insbesondere unter den Aspekten „technische Ausstattung“ und „Netzwerkinfrastruktur“ analysiert.  Dabei wurde festgestellt, dass die technischen Voraussetzungen an den Schulen sehr unterschiedlich sind. Die wesentlichen Erkenntnisse aus der Analyse könne wie folgt zusammengefasst werden:

Kooperative Gesamtschule Drochtersen	Netzwerkinfrastruktur ist unvollständig und grundlegend zu erneuern sowie auszubauen. Schule benötigt derzeit kaum externen IT-Service.
Grundschule Drochtersen	Keine IT-Endgeräte in den Klassen, WLAN nicht an allen Orten ausreichend stark. Schule arbeitet intensiv mit Schulserver IServ.
Grundschule Dornbusch	Wenige und veraltete Hardware, Netzwerk quantitativ fast flächendeckend vorhanden durch WLAN-Ausleuchtung
Grundschule Assel	Hardware sehr veraltet, WLAN reicht nicht in alle Räume

Im zweiten Schritt wurden unter Federführung der beauftragten Firma die Kosten für eine zeitgemäße Ertüchtigung der Netzwerkinfrastruktur von den Projektbeteiligten in den betrachteten Schulen ermittelt. Daraus ergibt sich folgende Übersicht:

GS Assel	Kosten (brutto)
strukturierte Gebäudeverkabelung + Access-Points (Hauptgebäude)	76.196,77 €
Richtfunklösung	4.165,00 €
Switches (2x 48-Port) + 1x CloudKey	1.530,29 €
Firewall	1.933,75 €
Summe	83.825,81 €

GS Dornbusch	Kosten (brutto)
strukturierte Gebäudeverkabelung + Access-Points (Hauptgebäude)	69.671,67 €
Switches (2x 48-Port) + 1x CloudKey	1.530,29 €
Firewall	1.933,75 €
Summe	73.135,71 €

GS Drochtersen	Kosten (brutto)
strukturierte Gebäudeverkabelung + Access-Points (Hauptgebäude)	83.373,64 €
Switches (2x 48-Port + 1x 24-Port) + 1x CloudKey	1.904,40 €
Firewall	1.933,75 €
Summe	87.211,79 €

KGS	Kosten (brutto)
strukturierte Gebäudeverkabelung + Access-Points (Hauptgebäude)	175.558,20 €
strukturierte Gebäudeverkabelung + Access-Points (Mensa)	13.098,18 €
strukturierte Gebäudeverkabelung + Access-Points (Neuer Weg)	47.162,39 €
Switches (5x 48-Port + 3x 24-Port) + 1x CloudKey	4.948,07 €
Summe	240.766,84 €

Insgesamt beläuft sich die Kostenschätzung somit auf 484.940,15 €.

Neben diesen zu berücksichtigenden Mitteln wurden bisher 20.656,90 € für die notwendigen und zugleich förderfähigen Beratungsdienstleistungen der Firma Loesungenfinden.org GbR aufgewendet.

Zurzeit wird die Ausschreibung der aktiven Komponenten (Accesspoints und Switche) sowie der Netzwerkverkabelung vorbereitet. Unter günstigen Bedingungen wäre ein Abschluss der erforderlichen Bauarbeiten in den Schulen bis zum Ende der Herbstferien 2021 denkbar. Für die Unterstützung im Rahmen des Vergabeverfahrens durch Loesungenfinden.org sind 4.765,95 € eingeplant.

In der oben genannten Kostenschätzung sind die Kosten für Endgeräte (Tablets, Laptops und Notebooks, interaktive digitale Tafeln) noch nicht enthalten. Dieser Bedarf wird parallel zur Ausschreibung innerhalb der Projektgruppe gerade ermittelt. Dabei werden mobile Endgeräte, die bereits im Rahmen des Sofortausstattungsprogramm des Bundes zur Bewältigung der Corona-Pandemie für Schüler beschafft wurden, entsprechend berücksichtigt.

Folgende Mittel aus dem Digitalpakt Schule stehen für die Beschaffung von Endgeräten noch zur Verfügung:

611.560 €                (Mittel aus dem Digitalpakt für die Gemeinde Drochtersen)

abzgl. 484.940,15 €        (Kostenschätzung Ertüchtigung der Netzwerkinfrastruktur)

abzgl.   20.656,90 €        (Beratungsdienstleistungen)

abzgl.           4.765,95 €        (Unterstützung Vergabeverfahren)

= 101.197,00 € Restmittel

Absehbar ist allerdings schon jetzt, dass diese noch freien Mittel nicht ausreichen werden, sodass Eigenmittel der Gemeinde Drochtersen erforderlich sein werden, um die Schulen entsprechend dem jeweiligen Bedarf mit Endgeräten auszustatten. Im Rahmen der Planung des Haushaltsjahres 2022 können detailliertere Kostenschätzungen vorgelegt werden.

Beschlussempfehlung

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

Für die Beschaffung von Endgeräten sind für das Haushaltsjahr 2022 Eigenmittel der Gemeinde Drochtersen in noch zu ermittelnder Höhe einzuplanen.

In den darauffolgenden Haushaltsjahren entstehen Folgekosten für die Wartung und Pflege der noch zu beschaffenden Endgeräte sowie perspektivisch für deren Ersatz. Die Höhe kann derzeit noch nicht beziffert werden.

Diskussionsverlauf

Auf Nachfrage des Ausschussmitgliedes Holger Krohne wird seitens der einzelnen Schulleitungen der Bedarf an interaktiven Tafeln pro Schule mitgeteilt. Insgesamt ergibt sich dadurch ein Bedarf von voraussichtlich 83 Geräten. Nicht berücksichtigt sind darin andere, ggf. noch notwendige Endgeräte. Pro interaktiver Tafel wird derzeit mit Beschaffungskosten in Höhe von 7.000 € kalkuliert, sodass Gesamtkosten in Höhe von ca. 581.000 € entstehen könnten, die voraussichtlich nur zu einem geringen Anteil (ca. 100.000 €) aus den Mitteln des Digitalpakts gedeckt werden können.

Das Ausschussmitglied Bernd Mattern erkundigt sich nach ggf. vorhandenen weiteren Fördermöglichkeiten. Herr Witt teilt dazu mit, dass derzeit keine Erkenntnisse vorliegen, dass die im Rahmen des Digitalpakts bereits zur Verfügung gestellten Mittel aufgestockt werden. Allerdings bestehe ggf. die Möglichkeit, Förderprogramme zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie, wie zum Beispiel die Zuwendungsrichtlinie „Leihgeräte für Lehrkräfte“, zu nutzen.

Auf eine entsprechende Frage des Ausschussmitglieds Dieter Middeke antwortet der Schulleiter der KGS Drochtersen Holger Wartner, dass die heute zu beschaffenden Geräte in der Regel langlebig seien und unter günstigen Bedingungen bis zu 10 Jahre genutzt werden könnten.

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5. Bericht der Schulleitungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Schule und Bildung	08/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung	01.06.2021	ö		5

Diskussionsverlauf

Frau Kruspe teilt mit, dass sich eine Lehrkraft aufgrund ihrer Zugehörigkeit zur vulnerablen Personengruppe im Homeoffice befinde, eine weitere Lehrkraft sei in Elternzeit. Erfreut zeigt sich Frau Kruspe über zwei zusätzliche pädagogische Mitarbeiterinnen, die für eine Entlastung der Lehrkräfte sorgen. Sie kann bei den Schülerinnen und Schülern bislang keine größeren Lernrückstände feststellen, die auf die Corona-Pandemie zurückzuführen wären.

Die Corona-Pandemie verursache vor allem ein deutliches Mehr an Verwaltungsarbeit für die Schulleitungen, beispielsweise zur Organisation des Distanzlernens und der Notbetreuung. 10 bis 12 Schülerinnen und Schüler befänden sich jeweils im Distanzlernen, 16 Schülerinnen und Schüler in der Notbetreuung. 6 Personen aus der Schule seien bis heute an Corona erkrankt gewesen, darunter eine Lehrkraft.

Bis Mitte Juni sei die überwiegende Anzahl der Lehrkräfte ein zweites Mal geimpft.

Für die 3. und 4. Klassen konnten neue Schulmöbel beschafft werden.

Darüber hinaus konnte eine neue Internetseite aufgelegt werden.

Die Plattdeutsch-AG werde sehr gut angenommen.

Ende Juli gehe Frau Bube in den Ruhestand, Ende Januar 2022 folge sie selbst.

Frau Völckers, Grundschule Drochtersen

Frau Völckers berichtet über den Zeitraum seit der letzten Schulausschusssitzung im Oktober 2020. Schwerpunkthemen seien die Pandemie und die Digitalisierung gewesen. Personell sei auch die ausstehende Besetzung der ständigen Vertretung von großer Bedeutung. Lobend erwähnt Frau Völckers die Arbeit der Schulsozialpädagogin. Demgegenüber bedauert sie, dass das Theater zum Thema „Sexualisierte Gewalt“ nicht stattfinden konnte. Der Elternabend für die kommenden 1. Klassen werde in Kürze stattfinden, ggf. als digitale Veranstaltung.

Hinsichtlich der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Schülerinnen und Schüler beschreibt Frau Völckers Verhaltensauffälligkeiten und  Defizite im Bereich der audio-visuellen Wahrnehmung, des Arbeits- und Sozialverhaltens sowie der Konzentrationsfähigkeit.

Erfreulicherweise sei es während des bisherigen Verlaufs der Corona-Pandemie nicht erforderlich gewesen, ganze Klassen in Quarantäne zu versetzen. Auch einen positiven Schnelltest habe es bisher nicht gegeben. Viele Kolleginnen und Kollegen seien bereits das zweite Mal geimpft worden.

Abschließend bittet Frau Völckers um Mitteilung, ob das Hallenbad wieder genutzt werden könne. Herr Bürgermeister Eckhoff bejaht dies unter Berücksichtigung der demnächst stattfindenden Schwimmkurse mit dem Hinweis, die gewünschten Nutzungszeiten direkt mit dem Bademeister abzuklären.

Herr Wartner, Kooperative Gesamtschule Drochtersen (KGS)

Zunächst dankt Herr Wartner Rat und Verwaltung für die zügige Umsetzung des Umbaus des ehem. Penny-Marktes zum Schulgebäude. Im Rahmen dessen bietet Herr Wartner eine Besichtigung des Erweiterungsbaus an. Ebenfalls dankt er für die Erneuerung der Küche in der KGS.

Gleichwohl weist Herr Wartner auch daraufhin, dass die Ausstattung für einen PC-Raum vollumfänglich in Eigeninitiative erfolgte und so der Gemeinde Drochtersen Aufwendungen in Höhe von ca. 25.000 € erspart werden konnten.

Zur Corona-Situation führt Herr Wartner aus, dass diese als sehr belastend für den Schulalltag empfunden werde. Über sog. „Corona-Kompensationsgespräche“ sei es trotz dieses Umstandes gelungen, den Kontakt mit Eltern sowie Schülerinnen und Schülern weitestgehend zu halten. Dennoch seien Defizite im sozialen Bereich festzustellen.

Herr Wartner berichtet des Weiteren über eine Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit. So wurde u. a. ein neues Logo entworfen, das ein neues Selbstverständnis zum Ausdruck bringen und als „Corporate Identity“ die Identifikation mit der KGS stärken soll.

Die anstehenden Schulentlassfeiern sollen in diesem Jahr möglichst wieder mit beiden Elternteilen stattfinden können und nicht per Live-Stream gesendet werden.

Hinsichtlich der personellen Situation stellt Herr Wartner fest, dass Lehrkräfte gerne nach Drochtersen an die KGS kämen.

Zurzeit lägen der KGS 130 Anmeldungen, davon insgesamt 30 aus den Bereichen Nordkehdingen und Bützfleth vor. Insbesondere handele es sich dabei um Gymnasialschülerinnen und -schüler.

Das Ausschussmitglied Dirk Ludewig spricht den Schulleitungen große Anerkennung für das Geleistete aus. Insbesondere sei die aus seiner Sicht vorhandene Trendwende im Bereich der Schülerzahlen, die von außerhalb der Gemeinde Drochtersen die KGS besuchen, erfreulich.

Der Ausschussvorsitzende Cornelius van Lessen hebt in diesem Zusammenhang hervor, dass die Gemeinde Drochtersen als Schulträger in den vergangenen 12 Jahren ca. 6,5 Millionen Euro in den Schulstandort Drochtersen investiert habe.

Frau Grotheer-Prott, Grundschule Assel

Frau Grotheer-Prott schließt sich in ihrem Bericht den Erkenntnissen der übrigen Schulleitungen an. Sie habe sich sehr über das Lob, das in der letzten Ausschusssitzung ausgesprochen wurde, gefreut. Frau Grotheer-Prott stellt fest, dass es sich bei den Schuljahren 2019/2020 sowie 2020/2021 um harte Schuljahre gehandelt habe, durch die interne Lob-Kultur an der Schule sei die Schulgemeinschaft jedoch gestärkt daraus hervorgegangen. Auch habe sich durch die Corona-Pandemie der Austausch zwischen den Schulleitungen und mit dem Schulträger intensiviert.

Der Ausschussvorsitzende Cornelius van Lessen dankt den Schulleitungen für deren ausführliche Berichte und stellt dabei fest, dass die schulischen Belange eine große Bedeutung für die Gemeindepolitik hätten.

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6. 1. Nachtragshaushalt 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Schule und Bildung	08/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung	01.06.2021	ö		6

Sachverhalt

f)   Zuwendungen vom Land für Corona-Maßnahmen

Vom Land werden Zuwendungen für die Schutzausstattung an Schulen (Zuwendung zu 100 % - insgesamt 15.000 €) eingeplant. Je GS 3.000 €, KGS = 6.000 €.

B – Ausführungen zu einzelnen Positionen (Grundlage Änderungspapier zu Aufwänden bzw. Auszahlungen)

k)  Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen

Siehe die bereits bei den Erträgen (Pos. f) genannten Schutzausstattungen für Schulen in Höhe von 15.000 € (Je GS 3.000 €, KGS = 6.000 €).

D - Ausführungen zu einzelnen Positionen (Grundlage Änderungspapier Investitionen – Einzahlungen sowie Auszahlungen)

(Maßnahmen im Bereich des Gebäudemanagements, Produkt 11111, siehe Dokument „noch zu beratende Maßnahmen“ werden im Ausschuss für Bau und Verkehr erörtert.)

Zu beachten ist noch die Erhöhung des Budgets der Elbmarschenschule Drochtersen um 10.000 €. Nähere Erläuterungen werden in der Sitzung gegeben.

Diskussionsverlauf

Zudem weist Bürgermeister Eckhoff darauf hin, dass das für die KGS Drochtersen beschlossene IT-Ausstattungsprogramm im Jahr 2021 ausläuft. Es sei jedoch festzustellen, dass auch in den Folgejahren Mittel erforderlich seien, um die KGS Drochtersen auch weiterhin mit der erforderlichen IT-Ausstattung zu versorgen. Dabei sei auch zu berücksichtigen, dass nahezu die gesamte Systembetreuung durch die KGS Drochtersen selbst erfolge. Bürgermeister Eckhoff schlägt daher vor, sowohl im 1. Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2021 als auch in den Folgejahren weiterhin 10.000 € pro Jahr zusätzlich für die IT-Ausstattung der KGS Drochtersen bereitzustellen. Mittelfristig sei ein Betrag von 15.000 € pro Jahr wünschenswert.

Der Ausschuss nimmt diesen Vorschlag wohlwollend zur Kenntnis. Eine endgültige Beschlussfassung dazu soll im noch folgenden Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal erfolgen.

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7. Anfragen und Mitteilungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Schule und Bildung	08/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung	01.06.2021	ö		7

Diskussionsverlauf