Datum: 08.06.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mensa der Elbmarschen-Schule Drochtersen
Gremium: Ausschuss für Bau und Verkehr
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2	Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr vom 15.03.2021
4	Dach- und Fassadensanierung der Dreifachturnhalle mit Fördermitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz ll (KIP ll)
5	Sanierungsmaßnahmen im 1. Haushaltsnachtrag und Anpassung des Haushaltsansatzes für die allgemeine Gebäudeunterhaltung
6	Sanierung eines Teilabschnittes der Fleetstraße in Drochtersen
7	Wasserbaumaßnahmen Krautsand Ufersicherung Wischhafener Sand
8	Wasserbaumaßnahmen Hüll Ufersicherung an der Große Rönne
9	Wasserbaumaßnahmen Auslaufgraben Pumpwerk Schifferstraße
10	1. Nachtragshaushalt 2021
11	Anfragen und Mitteilungen
11.1	Anfragen
11.1.1	Radwegmarkierungen
11.1.2	Fußgängerbrücke Asseler Schleusenfleet
11.1.3	Rad- und Fußweg Sietwender/Gauensieker Straße
11.1.4	Verkehrsschau
11.1.5	Zustand der Straße Apfelstieg/Ritscher Hafenstraße
11.2	Mitteilungen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	18/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	08.06.2021	ö		1

Sachverhalt

Vom Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bau und Verkehr sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Vom Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bau und Verkehr sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	18/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	08.06.2021	ö		2

Diskussionsverlauf

Nachfragen zur Einwohnerfragestunde.

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr vom 15.03.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	18/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	08.06.2021	ö		3

Beschlussempfehlung

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0, Enthaltungen: 3

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4. Dach- und Fassadensanierung der Dreifachturnhalle mit Fördermitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz ll (KIP ll)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	18/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	08.06.2021	ö		4
Verwaltungsausschuss	45/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses	07.07.2021	nö		3

Sachverhalt

Es sind im Haushalt Ausgaben von 287.000 € sowie Einnahmen von 260.000 € (Fördermittel) veranschlagt. Somit besteht ein Eigenanteil von 27.000 €. Der nicht förderfähige Anbau eines Lagerraumes soll aus den aktuellen Haushaltsmitteln finanziert werden (30.000 €).

Somit entstehen gebundene Kosten in Höhe von 317.000€

Die Baugenehmigung für das Vorhaben wurde am 31.08.2020 durch den Landkreis Stade erteilt. Eine Änderung bezüglich der Statik wurde am 26.04.2021 abschließend genehmigt.

Nach Erteilung der Baugenehmigung wurden bereits Leistungen, die nicht im Hauptauftrag enthalten sind, ausgeschrieben um bei bekanntem Ausschreibungsergebnis des Hauptauftrages Planungssicherheit bezüglich der Baukosten zu haben.

Die Bausumme der Maßnahme wurde 2018 durch einen Architekten auf 270.000 € incl. Lagerraum geschätzt. Fördermittel und Haushaltsmittel wurden entsprechend eingeplant.

Auf Grundlage der erstellten Planungsunterlagen wurde 2020 eine überarbeitete Kostenschätzung in Höhe von 362.000 € erstellt. Der Differenzbetrag von 45.000€ sollte aufgeteilt auf zwei Haushaltsjahre, aus der laufenden Unterhaltung entnommen werden, da ohne der Baumaßnahme Unterhaltungsmaßnahmen, die das Unterhaltungsbudget belasten anfallen würden.

Die Ausschreibung des Hauptauftrages ist erfolgt und das Submissionsergebnis liegt aufgrund der erheblichen Preissteigerungen besonders im Bereich der Baustoffe deutlich über der Kostenschätzung.

Die Baukosten der Maßnahme betragen nach Ausschreibungsergebnissen 445.541 €.

Es entsteht ein Differenzbetrag der ursprünglich vorhersehenden Kosten (317.000 €) zu den Ausschreibungsergebnissen (445.541 €) von 128.541 €. Es handelt sich um eine investive Maßnahme.

Eine mögliche Einsparung würde sich aus der Reduzierung der Fassadenverkleidung im Foyerbereich und hinterem Hallenbereich ergeben. Diese Bereiche sind nicht am jetzigen Flachdach angeschlossen. Hier wären Einsparungen von ca. 60.000 € möglich.

Die Fassadensanierung in dem genannten Bereich müsste jedoch in einem weiteren Bauabschnitt ausgeführt werden, da die Attikaabdeckung im Hallenbereich abgängig ist und der genannte Bereich eine enorme Kältebrücke im Vergleich zu den sanierten Bereichen darstellt.

Die Bereiche werden in der Sitzung anhand einer Ausführungszeichnung erläutert.

Einsparungen durch die Reduzierung von Leistungsphase 8 (Objektüberwachung) der Architektenleistung von 12.000 € ist in den genannten kosten bereits berücksichtigt.

Die Leistungsphase 8 wird entgegen vorherigen Planungen aufgrund der Kostensituation seitens der Verwaltung ausgeführt.

Der Fördermittelgeber verlangt eine Abnahme der Maßnahme bis 31.12.2023 sowie eine Abrechnung bis zum 31.12.2024.

Beschlussempfehlung

Diskussionsverlauf

Herr Christian von Thun erörtert anhand von verschiedenen Grafiken die räumliche Aufteilung der Dreifachturnhalle und die Aufteilung in den ersten und zweiten Bauabschnitt.

Der erste Bauabschnitt zum Kunstrasen hin sei schon erfolgt, sodass hier Dach und Fassade schon fertiggestellt wurden. Der zweite Bauabschnitt müsse noch erfolgen, hierfür soll das Wellblech durch HPL Platten ersetzt werden, da diese besser geeignet seien.

Des Weiteren soll über dem Technikraum ein weiterer Raum errichtet werden, um in diesem eine neue mögliche Lüftungsanlage unterbringen zu können. Diese müsse erneuert werden, da die alte Lüftungsanlage Zur Wettern hin bereits aus dem Jahre 1980 stamme. Nach Erklärung von Herr Christian von Thun würde eine Lüftungsanlage zwingend benötigt werden und die Aufstockung des Technikraumes sei die bessere Option, da eine Außenanlage teurer und wartungsintensiver wäre. Ursprünglich seien für die Maßnahme Kosten in Höhe von 317.000,00 € festgesetzt worden, wobei man Fördermittel in Höhe von 260.000,00 € erhält. Aufgrund der Preissteigerungen, besonders im Bereich der Baustoffe, liegt das Ausschreibungsergebnis mit 445.541,00 € deutlich über der Kostenschätzung, sodass der Differenzbetrag in Höhe von 128.541,00 € noch benötigt wird.

Daraufhin stellt Herr Christian von Thun zwei Einsparungsmöglichkeiten vor. Eine mögliche Einsparung würde sich aus der Reduzierung der Fassadenverkleidung im Foyerbereich und hinterem Hallenbereich ergeben. Diese Bereiche sind nicht am jetzigen Flachdach angeschlossen. Hier wären Einsparungen von ca. 60.000 € möglich. Die Fassadensanierung in dem genannten Bereich müsste jedoch in einem weiteren Bauabschnitt ausgeführt werden, da die Attikaabdeckung im Hallenbereich abgängig ist und der genannte Bereich eine enorme Kältebrücke im Vergleich zu den sanierten Bereichen darstellt.

Eine weitere Einsparungsmöglichkeit ergibt sich durch die Reduzierung von Leistungsphase 8 (Objektüberwachung) der Architektenleistung in Höhe von 12.000 €. Diese Einsparung ist nach Aussage von Herrn von Thun ohne Probleme möglich, da voraussichtlich die Firma Funck den Zuschlag bekomme, sodass man damit einen kompetenten Ansprechpartner vor Ort hätte.

Ebenso ist das Ergebnis einer Prüfung des Bauordnungsamtes und der Brandschutzprüfer bezüglich der Funktionalität des Dämmschichtbildners noch ungewiss, welcher nach einer Auflage in der Baugenehmigung von 1979 angebracht werden musste.

Das Ausschussmitglied Wilfried Barwig merkt an, dass die Reduzierung der Fassadenverkleidung im Foyerbereich und hinterem Hallenbereich keine Einsparung darstellt, sondern lediglich eine Verschiebung, wann das Geld ausgegeben wird. Dementsprechend sollte man diese 60.000,00 € jetzt investieren, gerade aufgrund der steigenden Baustoffpreise.

Es folgt eine Stellungnahme von Ausschussmitglied Bernd Mattern. Dieser begrüßt im Namen der CDU-Fraktion die Maßnahme, auch weil sonst möglicherweise ein Wegfall der Fördergelder droht und stimmt seinem Vorredner zu, die Sanierung jetzt komplett durchführen.  Des Weiteren seien die Einsparungen durch die Reduzierung von Leistungsphase 8 der Architektenleistung richtig und sinnvoll.

Das Ausschussmitglied Siddik Barunduk erkundigt sich noch einmal nach den Einsparungsmöglichkeiten. Auf diese Anfrage antwortet Herr Christian von Thun mit einer erneuten Erklärung.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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5. Sanierungsmaßnahmen im 1. Haushaltsnachtrag und Anpassung des Haushaltsansatzes für die allgemeine Gebäudeunterhaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	18/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	08.06.2021	ö		5
Verwaltungsausschuss	45/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses	07.07.2021	nö		4

Sachverhalt

Zum Ende des Jahres 2020 hat der Haushaltsansatz (264.000,00 €) gezeigt, dass die zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel nur für den Erhalt der Gebäude ausreicht.

Es besteht ein immer höherer Wartungs- und Prüfungsaufwand und somit ein erheblicher finanzieller Aufwand um hieraus eventuell auftretende Mängel abzustellen.

Kleinere und mittlere Sanierungsmaßnahmen sind aus dem Budget der Allgemeinen Gebäudeunterhaltung nicht oder nur eingeschränkt möglich.

Somit werden Mittel im 1. Haushaltsnachtrag 2021 für Sanierungsmaßnahmen von ca. 200.000,00€ benötigt.

Aktuelle Maßnahmen, die voraussichtlich nicht aus der allgemeinen Gebäudeunterhaltung realisiert werden können:

• EMS: Sanierung Flurdecke im OG (16.000 €)
• EMS: Austausch Eingangstüren (12.000 €)
• EMS Rückbau Gründung Schulcontainer ohne Entsorgung Container (16.000 €)
• EMS: Ausbesserung Pflaster Lehrerparkplatz (8.000 €)
• GS Drochtersen: Austausch Schallschutzdecke Aula (18.000 €)
• Kiga Drochtersen: Umbau Sanitäranlagen u Schallschutz (4.800 €)
• Kiga Drochtersen: Sanierung Spielplatzwege und Spielgeräte (8.700 €)
• Feuerwehrgerätehaus Asselermoor: Dachsanierung (25.000 €)
• Friedhofskapelle Drochtersen: Austausch Heizungsanlage (25.000 €)
• Sportplatz Dornbusch: Sanierung / Neubau Weitsprunganlage (19.000 €)
• GS Dornbusch: Schallschutzmaßnahmen (6.000 €)
• KG Dornbusch: Umbau Außengelände für Abstellmöglichkeit Mülltonnen (3800 €)
• Rathaus Kulturscheine: Herstellung Überspannungsschutz (6.900 €)
• Sporthallen: umfangreiche Reparaturen aus Sportgeräteprüfung (11.200 €)
• Gemeindeeigene Gebäude: Internetverbindung (24.600 €)

Aufgrund der personellen Auslastung im Gebäudemanagement zur Umsetzung der Maßnahmen wird vorgeschlagen, 100.000,00 € im Haushaltsnachtrag für 2021 zur Verfügung zu stellen und ab 2022 die allgemeine Gebäudeunterhaltung um 100.000,00€ zu erhöhen.

Beschlussempfehlung

Diskussionsverlauf

Vom Ausschussmitglied Wilfried Barwig wird angemerkt, dass man vor Jahren für solche Maßnahmen beschlossen habe die Grund- und Gewerbesteuer zu erhöhen.

Das Ausschussmitglied Bernd Mattern bittet stellvertretend für die CDU, dass die Punkte in der Beschlussvorlage nicht nur aufgelistet werden, sondern dass diese auch noch kurz erläutert werden, um ein besseres Verständnis von den Maßnahmen erlangen zu können. Er hebt die Aufteilung der 200.000,00 € positiv hervor und betont es sei sinnvoll die Beträge anzupassen, da es sich bei den Aufgaben um Pflichtaufgaben handle, die die Gemeinde erledigen müsse.  

Das Ausschussmitglied Günter Andreas weist darauf hin, dass er als Außenstehender die Situation nicht gut genug einschätzen könne, aber wenn die Verwaltung sagt, dass die Maßnahmen erledigt werden müssen, könne er nur zustimmen.  

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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6. Sanierung eines Teilabschnittes der Fleetstraße in Drochtersen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	18/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	08.06.2021	ö		6
Verwaltungsausschuss	45/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses	07.07.2021	nö		5

Sachverhalt

Ausgangslage:

Die Fleetstraße in Drochtersen verläuft dicht am Gauensieker Schleusenfleet und dient sowohl den Anliegern, als auch der Landwirtschaft als Zubringer zu den jeweiligen Liegenschaften. Durch die Kombination aus starker Verkehrsbelastung, ungünstiger Lage direkt neben dem Fleet und nach heutigem Stand der Technik nicht ausreichend dimensioniertem Unterbau, sind hier vermehrt Setzungen und Schäden am Straßenkörper aufgetreten. Siehe Bilder 2 + 3.

In der Vergangenheit sind diese Schäden in der Fleetstraße bereits immer wieder in kleinen Abschnitten ausgebessert worden. Nun ist es angedacht hier weitere Schäden zu beheben und den Zustand für die Anlieger zu verbessern.

Ebenfalls wird die Verkehrssicherheit durch die unten beschriebenen Maßnahmen erhöht, da Schlaglöcher, Spurrillen und Setzungsschäden im Sanierungsabschnitt behoben werden sollen. Auch wird in diesem Abschnitt die Entwässerung der Verkehrsfläche wieder in ordnungsgemäßen Zustand versetzt. Durch die Beseitigung der Setzungen, Spurrillen werden Erschütterungen und somit mögliche Schäden an der Wohnbebauung verringert/vermieden. Eine Erhöhung der Verkehrssicherheit, Zufriedenheit und Lebensqualität der Anlieger ist das Ziel der Maßnahme.

Maßnahme:

Ein ca. 170m langes Teilstück am Ende der Fleetstraße ist auf der Seite der Wohnbebauung in einem sehr schlechten Zustand. Die Bord- und Gossensteine sind in der Lage verdrückt, abgesackt und beschädigt. Tiefe Spurrillen kennzeichnen die Verkehrsfläche.

Es ist angedacht diese Schäden durch die Erneuerung der Bord- und Gossenanlage, sowie dem grundlegenden Austausch eines 2m breiten Streifens der Fahrbahn zu beseitigen.

Hierfür ist es fachlich sinnvoll den vorhandenen Aufbau bis ca. 65cm auszutauschen, um den neuen Fahrbahnbelag, sowie die Bord- und Gossenanlage langfristig standhaft aufzunehmen. An den hier geschaffenen Unterbau können weitere Maßnahmen zur Sanierung der restlichen Fahrbahn angeschlossen werden. Der beschriebene Umfang wurde in den bisher erfolgten Abschnitten Bild 2: Ansicht Bord und Gosse                bereits realisiert.

Bild 3: Spurrille gemessen – Versackungen/Spurrillen bis 15cm sind festzustellen

Beschlussempfehlung

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

Die Kosten wurden durch ein kürzlich eingeholtes und somit aktuelles Angebot nochmals aktualisiert. Somit würde die Sanierung des Teilstücks ca. 108.520,-€ inkl. MwSt. kosten. Stand der Preisanfrage April 2021.

Die Maßnahme ist also auszuschreiben. Die Ausschreibung soll beschränkt erfolgen. Das Ergebnis der Ausschreibung könnte zu einem günstigeren Angebot führen.
Ein entsprechender Puffer, durch die steigenden Baustoffpreise, sollte berücksichtigt werden.

Seitens der Abteilung Straßenbau werden Haushaltsmittel in Höhe von 115.000,-€ (Aufwand, nicht investiv) empfohlen.

Diskussionsverlauf

Das Ausschussmitglied Bernd Mattern merkt an, dass der Haushaltsentwurf nicht ausgeglichen, aber besser sei. Er betont stellvertretend für die CDU-Fraktion, man würde die Maßnahme mitgehen und hätte sich damals entsprechend gegen eine Straßenausbausatzung entschieden.

Der Bürgermeister Mike Eckhoff erklärt, man habe bereits in der Finanzausschusssitzung darüber diskutiert und hoffe, man sei in der Lage, das angestrebte Ziel zu erreichen und mit dem vorgenommenen Ergebnis rausgehen zu können.

Das Ausschussmitglied Günter Andreas erkundigt sich kurz nach der genauen Lage der vorgesehen Sanierung und stimmt nach der Antwort von Herr Michael Eckardt der Maßnahme zu und bestätigt, dass die Straße fertig gemacht werden sollte.

Der Bürgermeister Mike Eckhoff hofft, dass man durch die Maßnahme bald mit der Straße abschließen könne.

Auch das Ausschussmitglied Wilfried Barwig schließt sich seinen Vorrednern an und betont, dass die Sanierung irgendwann erledigt werden müsse. Außerdem gab es zu der Maßnahme bereits alte Beschlüsse, welche aus den Augen verloren worden seien.

Das Ausschussmitglied Siddik Barunduk merkt an, dass sich Risse in einer Straße in den Landern gebildet haben, welche vor 2 Jahren erneuert wurde.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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7. Wasserbaumaßnahmen Krautsand Ufersicherung Wischhafener Sand

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	18/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	08.06.2021	ö		7
Verwaltungsausschuss	45/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses	07.07.2021	nö		6

Sachverhalt

Bild 1: Übersicht - Anmerkungen

Ausgangslage: Wischhafener Sand

Die Straße Wischhafener Sand auf Krautsand verläuft parallel zum Gewässer III. Ordnung, dass im Verlauf in das Sandloch mündet. Hier die Böschung des Gewässers im gezeigten Teilabschnitt bereits bedrohlich an den Straßenkörper heran abgetragen worden. Die Standsicherheit der Verkehrsfläche ist auch hier somit nicht mehr gegeben. Wie in der vorigen Maßnahme beschrieben, besteht durch die vorbeifahrenden landwirtschaftlichen Fahrzeuge die Gefahr, dass Bereiche einbrechen und möglicherweise Fahrzeuge und Personen in das Gewässer stürzen.

Gespräche mit dem zuständigen Unterhaltungsverband des Gewässers haben bereits stattgefunden.
Der folgende Maßnahmenumfang ist somit zulässig und kann auch kurzfristig ausgeführt werden.

Hier haben Betrachtungen in der Wahl der Materialien, ebenfalls zum Ausschluss von Stahl- und Kunststoffspundwänden geführt. Dies auf Grund der aktuellen Preise am Markt, sowie auch deren Verfügbarkeiten. Zudem entfallen höhere Kosten für die Baustelleneinrichtung mit Großgerät.

Maßnahme: Wischhafener Sand

Im Bereich des schwankenden Wasserspiegels sollen Faschinen (Weidenkörbe) eingebracht werden. Diese bieten dann einen Schutz vor Verlust der Böschung durch Wellenschlag. Die Faschinen werden zusätzlich mit einem Geotextil hinterlegt und anschließend mit Kleiboden hinterfüllt. So kann die profilierte Böschung nach der Ansaat wieder durchgrünen. Der Abschnitt, in dem die Maßnahme erforderlich wird, ist ca. 50m lang. Im Gegensatz zu der Maßnahme an der Große Rönne, kann hier mit einem geringeren Aufbau des Stackwerks gearbeitet werden, da die Schwankungen des Wasserspiegels hier wesentlich geringer ausfallen.
Der Baustelleneinrichtungsaufwand ist hier gering, da mit üblichen Baumaschinen auf der vorhandenen Straße gefahren werden kann.

Beschlussempfehlung

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

Diskussionsverlauf

Das Ausschussmitglied Siddik Barunduk erkundigt sich, wie dies festgestellt worden ist, da er dort gewesen wäre, aber so einen Schaden nicht hätte feststellen können. Herr Michael Eckardt erklärt, man wäre vor Ort gewesen und konnte bei der Kontrolle feststellen, dass der Grünstreifen 15 bis 20 Zentimeter neben der Straße abgängig wäre. Außerdem würde es sich bei der Wasserbaumaßnahme eher um eine präventive Maßnahme handeln, da die Straße noch halten würde.

Auch das Ausschussmitglied Bernd Mattern merkt an, dass mehrere Vertreter der CDU an dem angegebenen Teilabschnitt der Straße vor Ort gewesen wären, jedoch ebenfalls keine Schäden hätten feststellen können, da die Straße noch intakt sei. Außerdem betonte er, dass der Verkehr dort an der Stelle auch nur einspurig möglich wäre.

Das Ausschussmitglied Günter Andreas erklärt, dass die von Herr Michael Eckardt beschriebene Gefahr des Böschungsbruches an der Rönne in Hüll bestehen würde und er dies auch schon bei vorherigen Sitzungen angebracht hätte. Zu der Situation am Wischhafener Sand könne er nichts sagen, da er nicht vor Ort gewesen wäre.

Das ratsfremde Ausschussmitglied Torsten Schliecker merkt an, dass er und auch sein Schwiegervater oft die Strecke langfahren und beide bisher keine Risse oder Probleme feststellen konnten und dass durch den geraden Graben eine geringere Gefahr für einen Böschungsbruch bestünde. Man hätte auch mit den Anliegern gesprochen, welche ebenfalls keinen Grund und damit auch keinen Bedarf für die Maßnahme sehen.

Herr Michael Eckardt betont noch einmal, dass es sich dabei eher um eine präventive Maßnahme handle.

Der Bürgermeister Mike Eckhoff entgegnet, man habe sich die Stelle zwar auch mit Fachleuten angeguckt, aber es sei kein Problem, die Maßnahme zu verschieben und dies zu protokollieren.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 5, Enthaltungen: 1

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8. Wasserbaumaßnahmen Hüll Ufersicherung an der Große Rönne

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	18/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	08.06.2021	ö		8
Verwaltungsausschuss	45/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses	07.07.2021	nö		7

Sachverhalt

Bild 1: Übersicht - Anmerkungen

Ausgangslage: Ufersicherung an der Große Rönne in Hüll

Die Straße Rönndeich verläuft parallel zur Große Rönne im Ortsteil Hüll. Durch das mäandrierende Gewässer kommt es kontinuierlich zu Verlusten der Uferböschungen. Im konkreten Fall ist die Böschung im gezeigten Teilabschnitt bereits bedrohlich an den Straßenkörper heran abgetragen worden. Die Standsicherheit der Verkehrsfläche ist somit nicht mehr gegeben. Durch die vorbeifahrenden landwirtschaftlichen Fahrzeuge besteht die Gefahr, dass Bereiche einbrechen und möglicherweise Fahrzeuge und Personen in die Rönne stürzen.

Es haben zu der erforderlichen Maßnahme bereits Gespräche mit dem zuständigen Unterhaltungsverband des Gewässers, dem Unterhaltungsverband Untere Oste, stattgefunden.
Der folgende Maßnahmenumfang ist somit zulässig und kann ausgeführt werden.

Weitere Betrachtungen in der Wahl der Materialien, führten zum Ausschluss von Stahl- und Kunststoffspundwänden. Dies auf Grund der aktuellen Preise am Markt, sowie auch deren Verfügbarkeiten. Zudem entfallen höhere Kosten für die Baustelleneinrichtung mit Großgerät.

Maßnahme: Ufersicherung an der Große Rönne in Hüll

Bild 2: Rönndeich/Große Rönne am 25.05.2021 - Darstellung Böschungsverlauf momentan und geplant

Im Bereich des schwankenden Wasserspiegels, ca. 50cm, sollen Faschinen (Weidenkörbe) eingebracht werden. Diese bieten dann einen Schutz vor Verlust der Böschung durch Wellenschlag. Die Faschinen werden zusätzlich mit einem Geotextil hinterlegt und anschließend mit Kleiboden hinterfüllt. So kann die profilierte Böschung nach der Ansaat wieder durchgrünen. Der Abschnitt, in dem die Maßnahme erforderlich wird, ist ca. 75m lang.
Der Baustelleneinrichtungsaufwand ist hier gering, da mit üblichen Baumaschinen auf der vorhandenen Straße gefahren werden kann.

Beschlussempfehlung

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

Diskussionsverlauf

Das Ausschussmitglied Bernd Mattern spricht sich stellvertretend für die CDU-Fraktion für die Maßnahme aus.

Das ratsfremde Ausschussmitglied Torsten Schliecker merkt an, dass es zusätzlich zu dem Teilabschnitt an der Großen Rönne drei weitere Stellen geben würde, an denen diese Gefahr ebenfalls bestünde.

Der Ausschussvorsitzende Matthias König schließt sich seinen Vorrednern an, dass die Maßnahme nötig wäre, da er vor Ort war und es neben der Straße 30 Zentimeter runtergehe, sodass eine Gefahr bestünde.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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9. Wasserbaumaßnahmen Auslaufgraben Pumpwerk Schifferstraße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	18/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	08.06.2021	ö		9
Verwaltungsausschuss	45/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses	07.07.2021	nö		8

Sachverhalt

Bild 1: Übersicht - Anmerkungen

Ausgangslage: Auslaufgraben Pumpwerk Schifferstraße

Durch den in Bild 1 mittels Pfeil angedeuteten Graben, entwässert das Regenwasser Pumpwerk (PW) in der Schifferstraße. Vom PW aus verläuft eine Druckrohrleitung unter dem Deich und Wirtschaftsweg bis in den Graben III. Ordnung. Die Druckrohrleitung mündet dort in ein Kolkbecken. Von dort aus fließt das Wasser durch den Graben bis in die Wischhafener Süderelbe.

Durch den zusätzlichen Wasseranfall aus der Ortslage Drochtersen und einer hierdurch erhöhten Fließgeschwindigkeit, hat sich die Grabensohle mittlerweile in das Gelände gegraben und erheblich vertieft. So sind die teilweise von den Anliegern errichteten Böschungssicherungen zu den nordwestlich gelegenen Schrebergärten und den südöstlich angrenzenden Obstbauflächen schon unterspült worden. Dabei besteht die Gefahr, dass die Standsicherheit der Verbaue nicht mehr gegeben ist.
Der fragliche Zustand wurde auch bereits durch den Pächter der Obstanbauflächen gegenüber der Verwaltung bemängelt.

Maßnahme: Auslaufgraben Pumpwerk Schifferstraße

Bild 2: Skizze

Damit Brüche der Böschungen vermieden werden, soll eine Dammstelle im Auslaufbereich zur Wischhafener Süderelbe errichtet werden. Hierdurch kann Wasser vom Pumpwerk weiterhin abgeführt werden, zeitgleich können aber auch bei Hochwasser Sedimente in den Graben eingetragen werden. Diese Sedimente lagern sich dann auf der Grabensohle ab, so dass die Sohle mit der Zeit wieder zu ihrem ursprünglichen Niveau anwächst.
Die ca. 2m breite Dammstelle aus Kunststoffprofilen, wird beidseitig mit einer Schüttung aus Steinen gesichert. So werden Auskolkungen beim Überströmen vermieden. Der Überfall wird V-förmig ausgebildet, damit je nach anfallender Wassermenge auch ein ausreichender Querschnitt für den Überlauf des Wassers an der Dammstelle zur Verfügung steht.

Die bauliche Maßnahme ist somit minimal, wirtschaftlich und nur im Bereich der Dammstelle erforderlich. Den Rest machen die Gezeiten.

Beschlussempfehlung

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende Matthias König erkundigt sich, warum nur die eine Seite der Grundstücke gestackt ist. Herr Michael Eckardt entgegnet, dass dies die Anlieger waren.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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10. 1. Nachtragshaushalt 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	18/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	08.06.2021	ö		10

Sachverhalt

e)        Pacht Hallenbad-Restaurant - Produkt 11111

Durch die Beendigung des Pachtvertrages des Hallenbad-Restaurants zum 31.12.2020 werden die noch eingeplanten Pachteinnahmen von 16.000 € auf 0 € korrigiert.

g)        Aktivierbare Eigenleistungen

Erträge werden eingeplant für aktivierbare Eigenleistungen, die bei investiven Projekten im Bereich Hoch- und Tiefbau entstehen. Für wesentliche Maßnahmen/Projekte wurden folgende aktivierbare Eigenleistungen eingeplant:
- Produkt 11111 (Gebäudemanagement):        17.000 € (FWGH Dro.+Hüll, Hallenbad)
- Produkt 54101 (Gemeindestraßen):        9.000 € (Fußgängerbrücke Asseler Schleusenfleet)

       Pacht Deutsche Glasfaser

Für die Verpachtung der durch das Unternehmen Deutsche Glasfaser genutzten Flächen für sogenannte PoP´s (Technikstandorte) auf dem Gemeindegrund in der Schmiedestraße (beim FWGH Assel) und in der Schulstraße (Nahe Bushaltestelle EMS) wird noch eine Pacht von 2.300 € (=Gesamtpacht für die Pachtzeit von 30 Jahren) entsprechend des Beschlusses des Gemeinderates vom 24.03.2021 (TOP 10) eingearbeitet.

B – Ausführungen zu einzelnen Positionen (Grundlage Änderungspapier zu Aufwänden bzw. Auszahlungen)

h)        Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens – Produkt 54101

Für notwendige Brückenprüfungen wurden zusätzlich 5.000 € eingeplant.

l)        Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen – Produkt 54101

Es sind Planungskosten für die Brücke am Ritscher Schleusenfleth in der Johann-Grodtmann-Straße in Höhe von 50.000 € berücksichtigt worden.

q)        Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten

Hier wurden zusätzliche Mittel in Höhe von jährlich 1.000 € berücksichtigt. Darin sind 800 € enthalten, die aus der Umsetzung des Beschlusses des Verwaltungsausschusses vom 11.11.2020 (TOP 8) für die Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) resultieren.

       Sanierung Straßenbeleuchtung

Hier sind Kosten in Höhe von 50.000 € gem. Beschluss des VAs vom 24.02.2021 (TOP 4) noch zu berücksichtigen.

D - Ausführungen zu einzelnen Positionen (Grundlage Änderungspapier Investitionen – Einzahlungen sowie Auszahlungen)

s)        Sanierung Hafen Barnkrug (Leaderförderung bzw. Förderung durch Metropolregion Hamburg) – Produkt 51101

Für die Sanierungsmaßnahme am Hafen Barnkrug waren bisher Auszahlungen in Höhe von 500.000 € sowie Fördermittel in Höhe von 375.000 € veranschlagt. Aktuelle Erkenntnisse zeigen, dass die eingeplante Förderung seitens der Metropolregion Hamburg ausbleibt und die eingeplante Leaderförderung gemäß vorliegendem Zuwendungsbescheid geringer ausfällt. Es ist insgesamt somit mit verringerten Fördermitteln von nun 200.000 € zu planen (-175.000 €). Eine entsprechende Beratung und Beschlussfassung erfolgte bereits in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 23.03.2021.

t)        Sanierung Hafen Assel (Leaderförderung bzw. Förderung durch Metropolregion Hamburg) – Produkt 51101

Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 23.03.2021 beschlossen, auch für die Inwertsetzung des Hafens in Assel Mittel im 1. Nachtragshaushalt 2021 zur Verfügung zu stellen, nachdem die Gemeinde Drochtersen bereits im Jahre 2020 die Projektträgerschaft übernommen hat, um Fördermittel beantragen zu können. Hier ist mit Fördermitteln in Höhe von insgesamt 123.000 € zu rechnen (104.000 € Leader, 19.000 € Metropolregion Hamburg).

Außerdem sind entsprechende Auszahlungen in Höhe von 260.000 € für diese Maßnahme neu aufgenommen worden.

v)        Energetische Sanierung der Dreifachturnhalle Drochtersen (KIP II) – Produkt 11111

Im Rahmen des Projektes zur energetischen Sanierung der Dreifachturnhalle Drochtersen führt die notwendige Ertüchtigung der Blitzschutzanlage zu Mehrkosten in Höhe von 20.000 €.

       

Fußgängerbrücke Asseler Schleusenfleet – Produkt 54101

Hier sind Mehrkosten von 92.000 € gem. Beschluss des VAs vom 24.02.2021 (TOP 4) noch zu berücksichtigen.

Diskussionsverlauf

Das Ausschussmitglied Bernd Mattern lobt die Verwaltung für die gute Aufbereitung des TOP 10 und die Eigeninitiative. Stellvertretend für die CDU-Fraktion gibt er die klare Zustimmung zu der Maßnahme, auch unter Berücksichtigung, dass die Fördermittel sonst wegfallen könnten.

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11. Anfragen und Mitteilungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	18/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	08.06.2021	ö		11

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11.1. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	18/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	08.06.2021	ö		11.1

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11.1.1. Radwegmarkierungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	18/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	08.06.2021	ö		11.1.1

Diskussionsverlauf

Für die Markierungen auf den Radwegen befände man sich in Gesprächen, sodass dies möglicherweise ab September passieren könne.

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11.1.2. Fußgängerbrücke Asseler Schleusenfleet

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	18/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	08.06.2021	ö		11.1.2

Diskussionsverlauf

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11.1.3. Rad- und Fußweg Sietwender/Gauensieker Straße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	18/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	08.06.2021	ö		11.1.3

Diskussionsverlauf

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11.1.4. Verkehrsschau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	18/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	08.06.2021	ö		11.1.4

Diskussionsverlauf

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11.1.5. Zustand der Straße Apfelstieg/Ritscher Hafenstraße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	18/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	08.06.2021	ö		11.1.5

Diskussionsverlauf

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11.2. Mitteilungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	18/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	08.06.2021	ö		11.2

Diskussionsverlauf