Datum: 29.06.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kulturscheune
Gremium: Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus vom 10.03.2021
4 Bericht der Klimaschutzbeauftragten
5 Grundstücksverkauf in der Straße „Schifferstraße“ (Gemarkung Drochtersen, Flur 7, Flurstück 94/30)
6 1. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2013 des Landkreises Stade (sachlicher Teilabschnitt Windenergie) / 2. Entwurf
7 Anfragen und Mitteilungen
7.1 Anfragen
7.2 Mitteilungen
7.2.1 Tourismus Elbinsel Krautsand
7.2.2 Dorferneuerung Ritsch-Assel-Wethe-Barnkrug

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 31/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 29.06.2021 ö 1

Sachverhalt

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.

Vom Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.

Vom Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 31/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 29.06.2021 ö 2

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt.

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus vom 10.03.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 31/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 29.06.2021 ö 3

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am ….

Beschluss

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 10.03.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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4. Bericht der Klimaschutzbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 31/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 29.06.2021 ö 4

Sachverhalt

Frau Britta Schieblon ist seit 01. April 2021 für die Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten und für die Gemeinde Drochtersen als Klimaschutzbeauftragte tätig. Diese Stelle ist zunächst befristet für 2 Jahre und wird anteilig durch Fördermittel finanziert.

Dieser Tagesordnungspunkt soll dazu dienen, dass Frau Schieblon die Gelegenheit bekommt, sich vorzustellen und ihre zukünftige Arbeit zu erläutern (z. B. Erstellung Klimaschutzkonzept).

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende Reiner Heinsohn erläutert kurz den Sachstand und übergibt das Wort an Frau Schieblon. Frau Schieblon erörtert anhand einer Präsentation (s. Anlage) kurz die geplante Vorgehensweise. Von Frau Schieblon wird mitgeteilt, dass angestrebt wird, den CO2-Wert bis 2035 unter 1 Tonne/Kopf zu bekommen. Hierzu muss man auch die Fuhrparks, Liegenschaften etc. mit einbinden.
Vom Ausschussmitglied Cornelius van Lessen wird mitgeteilt, dass man an den Einsparungen so arbeiten sollte, dass die mehr erzeugte Energie weiterverkauft werden könnte. Hierzu teilt Frau Schieblon mit, dass man auch in diese Richtung gehen könnte. Die Angebote (Car-Sharing etc.) müssen ebenso attraktiver gemacht werden.
Hierzu teilt der Bürgermeister Mike Eckhoff mit, dass beim Thema „Leitbild“ auch ein strategisches Ziel vorformuliert wird, z.B. Energiesenkung. Diesbezüglich wird man sich noch austauschen, bevor die Thematik vor der Sommerpause im Gemeinderat beraten wird.
Das Ausschussmitglied Uwe Heinsohn fragt nach, wie es mit der A20/A26 aussieht. Hierzu teilt Frau Schieblon mit, dass die A20/A26 bezüglich des Verkehrsaufkommens zukünftig auch berücksichtigt werden muss, da sie im Gemeindegebiet liegt.

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5. Grundstücksverkauf in der Straße „Schifferstraße“ (Gemarkung Drochtersen, Flur 7, Flurstück 94/30)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 31/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 29.06.2021 ö 5
Verwaltungsausschuss 45/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 07.07.2021 nö 15
Gemeinderat 20/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats 14.07.2021 ö 11

Sachverhalt

Die Eheleute Sabine und Maik Behrens, Schifferstraße 2, 21706 Drochtersen, haben hier mit Schreiben vom 09. März 2021 den Antrag gestellt, von der Gemeinde Drochtersen das Flurstück 94/30 in der Straße „Schifferstraße“ zu erwerben. Die Eheleute Behrens sind Eigentümer der dahinter liegenden Flurstücke 94/31 und 95/7. Das Flurstück 94/30 hat eine Größe von 116 m².

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und Gemeinderat zu beschließen, das Flurstück 94/30 zu einem Preis von 84,00 €/m² an die Eheleute Sabine und Meik Behrens zu verkaufen.

Beschluss

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und Gemeinderat zu beschließen, das Flurstück 94/30 zu einem Preis von 84,00 €/m² an die Eheleute Sabine und Meik Behrens zu verkaufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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6. 1. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2013 des Landkreises Stade (sachlicher Teilabschnitt Windenergie) / 2. Entwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 31/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 29.06.2021 ö 6
Verwaltungsausschuss 45/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 07.07.2021 nö 16
Gemeinderat 20/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats 14.07.2021 ö 12

Sachverhalt

Im Rahmen der 1. Änderung des RROP 2013 (sachlicher Teilabschnitt Windenergie) wurde (nach vorherigen Beratungen im GUT am 05.06.2019 und im VA am 12.06.2019) zum 1. Entwurf die anliegende Stellungnahme der Gemeinde Drochtersen (siehe Anlage 3) vom 13.06.2019 abgegeben.
Nunmehr wurde durch den Landkreis Stade der 2. Entwurf zum Teilabschnitt Wind vorgelegt. Die Gemeinde kann bis zum 26.07.2021 eine Stellungnahme zum zweiten Entwurf abgeben.
Das RROP ist Grundlage für die erforderliche Anpassung der Bauleitpläne der Gemeinden an die Ziele der Raumordnung und Landesplanung (§ 1 Abs. 4 Baugesetzbuch) und Grundlage für die von den Gemeinden vorbehaltene lagegenaue Festlegung der raumbeanspruchenden Planungen und Maßnahmen im örtliche Bereich.
In Vorranggebieten müssen alle Planungen und Maßnahmen mit der vorrangigen Zweckbestimmung der Windenergienutzung vereinbar sein. Da diese Vorranggebiete zusätzlich die Wirkung von Eignungsgebieten entfalten, dürfen raumbedeutsame (ab einer Gesamthöhe von 100 m) Windenergieanlagen nur innerhalb dieser Gebiete errichtet werden. Außerhalb der Vorranggebiete sind diese ausgeschlossen.
Gemäß den Vorgaben des RROP sollen u. a. die Anlagen innerhalb eines Windparks nach Art und Größe einheitlich gestaltet werden und es sollen mindestens 3 Anlagen pro Vorranggebiet errichtet werden können.
Lt. den Planungen des RROP (2. Entwurf) ist für die Gemeinde Drochtersen nunmehr das Vorranggebiet Drochtersen (Potenzialflächenkomplex Nr. 24 – ca. 152 ha / siehe Anlagen 1) vorgesehen. Die seinerzeit sogenannte Nase entfällt bzw. wurde stark eingeschränkt.
Durch den Wegfall/Reduzierung der Nase ergibt sich eine deutliche Konfliktminimierung in Bezug auf als Nahrungshabitat eines Weißstorches, als bedeutendes Rastgebiet nordischer Gänse und in Bezug auf das Landschaftsbild.
Die drei um das Autobahnkreuz gelegenen Gebiete bleiben grundsätzlich bestehen. Südlich des Landernweges ist eine neue kleine Fläche neu hinzugekommen.
Zum Vergleich können die Anlagen 2 (1. Entwurf zum RROP) herangezogen werden.

Beschlussempfehlung

Die Beschlussempfehlung bleibt dem Ausschuss vorbehalten.

Diskussionsverlauf

Vom Ausschussvorsitzenden Reiner Heinsohn wird eine kurze Erörterung der Sachlage vorgenommen. Der Bürgermeister Mike Eckhoff erörtert anhand einer Präsentation noch einmal die genaue Lage der Windvorranggebiete. Durch den Wegfall der sogenannten „Nase“ haben sich die Flächen etwas verändert. Die noch eingegangene Stellungnahme von der FWG Drochtersen wird diesem Protokoll noch beigefügt (s. Anlage).
Das Ausschussmitglied Cornelius van Lessen teilt hierzu mit, dass er verschiedene Kommunen verglichen hat. Tatsache ist, dass man nicht weiß, was der Bund möchte.
Vom Ausschussmitglied Wilfried Barwig wird mitgeteilt, dass die „Nase“ entfallen ist. Er ist dafür, dass man keine Stellungnahme abgibt.

Beschluss

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, keine Stellungnahme abzugeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 1, Enthaltungen: 1

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7. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 31/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 29.06.2021 ö 7
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7.1. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 31/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 29.06.2021 ö 7.1

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt.

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7.2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 31/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 29.06.2021 ö 7.2
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7.2.1. Tourismus Elbinsel Krautsand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 31/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 29.06.2021 ö 7.2.1

Diskussionsverlauf

Der Bürgermeister Mike Eckhoff teilt mit, dass im März 2021 ein Schreiben des Herrn Olaf Schacht hier eingegangen sei, bezüglich des Tourismus auf der Elbinsel Krautsand. Zur Erstellung eines Tourismuskonzepts werden gerade Angebote eingeholt.

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7.2.2. Dorferneuerung Ritsch-Assel-Wethe-Barnkrug

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 31/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 29.06.2021 ö 7.2.2

Diskussionsverlauf

Der Bürgermeister Mike Eckhoff teilt hierzu mit, dass der Antrag der Arbeitsgruppe bis zum 31. Juli 2021 eingereicht werden muss. Er hofft, dass eine Aufnahme erfolgt.

Datenstand vom 06.07.2021 11:14 Uhr