Datum: 02.11.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Dreifachturnhalle Drochtersen
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:06 Uhr bis 20:21 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:00 Uhr bis 00:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Vereidigung des Bürgermeisters
4 Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren
5 Wahl des Ratsvorsitzenden
6 Feststellung der Tagesordnung
7 Wahl der/des stellv. Ratsvorsitzende/n
8 Beschluss über die Geschäftsordnung
9 Bildung des Verwaltungsausschusses
9.1 Feststellung der Zahl der Beigeordneten, ggf. Erhöhung gem. § 74 Abs. 2 Satz 2 NKomVG
9.2 Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze
9.3 Benennung der Beigeordneten gem. § 75 Abs. 1 NKomVG durch die Fraktionen und Gruppen
9.4 Bestimmung der Stellvertreter der Beigeordneten für den VA
9.5 Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des VA gemäß § 75 Abs. 1 i. V. m. § 71 Abs. 5 NKomVG
10 Wahl der stellvertretenden Bürgermeister gem. § 81 Abs. 1 NKomVG i. V. m. § 4 Abs. 1 der Hauptsatzung
11 Bildung der Fachausschüsse
11.1 Bildung der Ausschüsse nach § 71 NKomVG und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften nach § 73 NKomVG
11.2 Bestimmung der Anzahl der Ausschusssitze und Festlegung der Sitzverteilung auf die Fraktionen
11.3 Benennung der Ausschussmitglieder
11.4 Zuteilung der Ausschussvorsitze
11.5 Benennung der Ausschussvorsitzenden und deren Vertreter
11.6 Verfahren und Benennung von ratsfremden Ausschussmitglieder
11.7 Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung der Fachausschüsse gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG
12 Bestimmung der Mitglieder für den Verbandsausschuss des Abwasserzweckverbandes Bützfleth/Assel
13 Bestimmung der Mitglieder und deren Vertreter für den Verbandsausschuss des Trinkwasserverbandes Stader Land
14 Bestimmung der Vertreter für den Kreisverband und den Hauptarbeitskreis des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes
15 Bestimmung der Vertreter für den Außenstellenbeirat der Volkshochschule Stade e. V.
16 Bestimmung der Vertreter für die Mitgliederversammlung der Kreisjugendmusikschule Stade
17 Bestimmung der Mitglieder für die Bürgerstiftung der Kreissparkasse
18 Bestimmung der Mitglieder für die Wirtschaftsförderungs-GmbH
19 Bestimmung der Mitglieder für den Wegezweckverband im Landkreis Stade
20 Benennung von Mitgliedern für den Senioren- u. Behindertenbeirat
21 Benennung von Mitgliedern für den Jugendbeirat
22 Behandlung von Anfragen und Anregungen
22.1 Notfallgruppe AED
22.2 Sitzungstermine 2022
22.3 Ehrung
23 Schließung der Sitzung

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Einladung.pdf
Download Protokoll.pdf

zum Seitenanfang

1. Eröffnung der Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 1

Sachverhalt

Die Sitzung wird durch das älteste anwesende und hierzu bereite Ratsmitglied eröffnet.

Diskussionsverlauf

Als ältestes Mitglied des Gemeinderates und damit als Ratsvorsitzender, eröffnet Ratsherr Peter Dieter-Völckers die konstituierende Sitzung des Rates der Gemeinde Drochtersen und begrüßt die Anwesenden auf das Herzlichste. Des Weiteren spricht Ratsherr Peter Dieter-Völckers dem Bürgermeister Mike Eckhoff zu seiner Wiederwahl und den neugewählten Ratsdamen und –herren seine Glückwünsche aus..
Er wünscht den gewählten Mitgliedern des Rates viel Erfolg bei der Ratstätigkeit und hofft auf eine sachorientierte und konstruktive Arbeit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Drochtersen.
Anschließend begrüßt der Ratsvorsitzende den Bürgermeister Mike Eckhoff, seinen Stellvertreter Marcus Pritsch sowie die Gleichstellungsbeauftragte Isabel Strömer und die Presse auf das Herzlichste.

zum Seitenanfang

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 2

Sachverhalt

Durch die/den Altersvorsitzende/n ist die Beschlussfähigkeit festzustellen.

Diskussionsverlauf

Der Ratsvorsitzende stellt fest, dass der Rat beschlussfähig ist. Gegen die Feststellungen des Ratsvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

zum Seitenanfang

3. Vereidigung des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 3

Sachverhalt

Ist der bisherige Bürgermeister wiedergewählt worden, so ist er von der Eidesleistung befreit und stattdessen durch einen zu den Personalakten zu nehmenden Hinweis desjenigen, der die Vereidigung durchführt, darauf aufmerksam zu machen, dass der früher geleistete Diensteid ihn auch in dem neuen Beamtenverhältnis bindet. Da der Hinweis an die Stelle der Vereidigung tritt, wird dieser durch den Altersvorsitzenden vorgenommen.

Diskussionsverlauf

Der Ratsherr Peter Dieter-Völckers weist darauf hin, dass eine erneute Vereidigung des Bürgermeisters nicht notwendig sei, da der Bürgermeister bei seinem Amtseintritt vor ca. 6 Jahren vereidigt wurde. Danach übergibt der Ratsherr Peter Dieter-Völckers das Wort an den Bürgermeister Mike Eckhoff ab.
Der Bürgermeister Mike Eckhoff begrüßt die anwesenden Ratsdamen und –herren, die BürgerInnen und die Pressevertreter. Anschließend gibt der Bürgermeister Mike Eckhoff einen kurzen Rückblick über die letzte Legislaturperiode (Sanierung der Ortsmitte, Erneuerung des Friedhofsweges, Neubaugebiete, Umbau des Pennymarktes für die Elbmarschen Schule, Digitalpakt für die Schulen, Feuerwehrbedarfsplan, Leitbild, EU-Fördermittel für die Kulturscheune, Pflanzaktion, usw.). Danach bedankt er sich bei den Ratsdamen und -herren für die Zusammenarbeit und gratuliert den neuen bzw. wiedergewählten Ratsmitgliedern.

zum Seitenanfang

4. Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 4

Sachverhalt

Die förmliche Verpflichtung der Ratsmitglieder gem. § 60 NKomVG und die Pflichtenbelehrung  gem. § 54 Abs. 3 i. V. m. § 43 NKomVG werden durch den Bürgermeister vorgenommen.

Diskussionsverlauf

Die anwesenden Ratsmitglieder werden vom Bürgermeister als Hauptverwaltungsbeamten nach § 60 NKomVG förmlich verpflichtet, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.
Anschließend werden die Ratsmitglieder gem. § 43 NKomVG vom Bürgermeister über die ihnen nach §§ 40 bis 42 NKomVG obliegenden Pflichten belehrt.
Die Pflichtenbelehrung und die förmliche Verpflichtung der Ratsmitglieder werden aktenkundig gemacht. In der nachfolgend genannten Reihenfolge verpflichtet der Bürgermeister die neuen Ratsdamen und –herren.
  • Rolf Brandt (SPD/Piratenpartei)
  • Joachim Grantz ( CDU)
  • Michaela Kathen (SPD/Piratenpartei)
  • Stefan Knütel (SPD/Piratenpartei)
  • Jennifer König (CDU)
  • Björn Meybohm (SPD/Piratenpartei)
  • Yvonne Neumann (FWG)

Alle anwesenden Ratsmitglieder erhielten das „Taschenbuch für Ratsmitglieder in Niedersachsen, Wahlperiode 2021 – 2026“.

zum Seitenanfang

5. Wahl des Ratsvorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 5

Sachverhalt

Gem. § 61 NKomVG wählt die Vertretung in ihrer ersten Sitzung aus der Mitte der Abgeordneten ihre/n Vorsitzende/n. Diese Wahl wird vom Altersvorsitzenden geleitet.

Die /der gewählte Ratsvorsitzend/e übernimmt nach der Wahl die Sitzungsleitung.

Diskussionsverlauf

Lt. Nds. Kommunalverfassungsgesetz wählen die Mitglieder des Rates aus ihrer Mitte den Ratsvorsitzenden für die Dauer der Wahlperiode. Ratsherr Peter-Dieter Völckers bittet um Vorschläge der Fraktionen. Nach Rücksprache mit den Parteivorsitzenden der einzelnen Parteien wurde beschlossen, dass eine offene Wahl stattfinden soll.
Der SPD/Piratenpartei-Fraktionsvorsitzende Kai Schildt gratuliert den neuen Mitgliedern des Rates zur Wahl und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit. Von Seiten der SPD/Piratenpartei erfolgte kein Vorschlag.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Hannes Hatecke gratuliert den neuen Mitgliedern des Rates zur Wahl und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit. Er schlägt für seine Fraktion den Ratsherren Reiner Heinsohn vor.

Die Wahl hat zum Ergebnis:

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0, Enthaltungen: 1

zum Seitenanfang

6. Feststellung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 6

Sachverhalt

Der/Die Ratsvorsitzende stellt die Tagesordnung fest.

Diskussionsverlauf

Vom Ratsvorsitzenden Reiner Heinsohn wird die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ratsvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.
Er bedankt sich bei den Ratsdamen und –herren die ihn gewählt haben für das entgegengebrachte Vertrauen. Er wünscht eine gute Zusammenarbeit des Rates untereinander und dass die Fraktionen zum Wohle der Gemeinde immer die richtige Entscheidung treffen.
Vor Eintritt in die weitere Tagesordnung macht Reiner Heinsohn noch einmal deutlich, dass es das Ziel der Mitglieder des Rates sein sollte, die Gemeinde weiter zu entwickeln.

zum Seitenanfang

7. Wahl der/des stellv. Ratsvorsitzende/n

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 7

Sachverhalt

Gem. § 61 NKomVG beschließt der Rat über die Stellvertretung der/des Vorsitzende/n.

Diskussionsverlauf

Für die SPD/Piratenpartei-Fraktion spricht der Vorsitzende Kai Schildt ebenfalls seinen Glückwunsch an die neu gewählten Vertreter des Rates aus. Er schlägt den Ratsherrn Heino Baumgarten für die Wahl des stellvertretenden Ratsvorsitzenden vor.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0, Enthaltungen: 1

zum Seitenanfang

8. Beschluss über die Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 8

Sachverhalt

Gem. § 59 NKomVG gibt sich der Rat eine Geschäftsordnung. Die Muster-Geschäftsordnung des Nds. Städte- und Gemeindebundes wurde den Kommunen am 15.10.2021 zur Verfügung gestellt. Das Muster ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt.
Wesentliche Abweichungen von der bisherigen Geschäftsordnung sind nicht zu erkennen, so dass vorgeschlagen wird, die Fortgeltung der bisherigen Geschäftsordnung zu beschließen.

Beschlussempfehlung

Der Gemeinderat beschließt die Fortgeltung der Geschäftsordnung vom 02.11.2016.

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Mike Eckhoff informiert, dass die einzelnen Fraktionsvorsitzenden an ihn herangetreten seien, mit der Bitte eines Gesprächstermins, um mit der Verwaltung die neue Geschäftsordnung zu erörtern.

Somit wird dieser Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung des Gemeinderates am 15.12.2021 vertagt.


Hierzu gab es keine weiteren Wortmeldungen.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Fortgeltung der Geschäftsordnung vom 02.11.2016.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

zum Seitenanfang

9. Bildung des Verwaltungsausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 9
zum Seitenanfang

9.1. Feststellung der Zahl der Beigeordneten, ggf. Erhöhung gem. § 74 Abs. 2 Satz 2 NKomVG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 9.1

Sachverhalt

Gemäß § 74 Abs. 2 NKomVG beträgt die Zahl der Beigeordneten in Gemeinden mit 26 bis 36 Ratsmitgliedern 6 Beigeordnete zzgl. dem Hauptverwaltungsbeamten. In Gemeinden,  die 16 bis 44 Ratsmitglieder haben, kann der Rat für die Dauer der Wahlperiode gemäß § 74 Abs. 2 S. 2 NKomVG beschließen, dass sich die Zahl der Beigeordneten um 2 erhöht.

Beschlussempfehlung

Der Gemeinderat beschließt, dass dem Verwaltungsausschuss neben dem Bürgermeister für die Dauer der Wahlperiode 8 Beigeordnete angehören.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass dem Verwaltungsausschuss neben dem Bürgermeister für die Dauer der Wahlperiode 8 Beigeordnete angehören.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

zum Seitenanfang

9.2. Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 9.2

Sachverhalt

Verteilung der Sitze bei 6 Beigeordneten:
Verwaltungsausschuss mit 6 Sitzen


CDU
SPD/Piratenpartei
FWG


12
12
4

1
12
1
12,00
2
4,00
 

2
6
3
6,00
4
2,00


3
4
 
4,00
 
1,33


4
3

3,00

1,00


5
2,4

2,40

0,80


6
2

2,00

0,67




2

2

0
6 Sitze


(die letzten Sitze sind durch Los zu entscheiden)
Verteilung der Sitze bei 8 Beigeordneten:
Verwaltungsausschuss mit 8 Sitzen


CDU
SPD/Piratenpartei
FWG


12
12
4

1
12
1
12,00
2
4,00
5

2
6
3
6,00
4
2,00


3
4
6
4,00
7
1,33


4
3
 
3,00
 
1,00


5
2,4

2,40

0,80


6
2

2,00

0,67




3

3

1
8 Sitze


(der letzte Sitz ist durch Los zu entscheiden)
Hinweis:
Das Los zieht nach § 71 Abs. 2 S. 5 u. 6 NKomVG der Ratsvorsitzende.

Beschlussempfehlung

Nach der zuvor beschlossenen Zahl von … Verwaltungsausschussmitgliedern stehen der CDU-Fraktion mit 12 Ratsmitgliedern … Sitze, der SPD/Piratenpartei mit 12 Ratsmitgliedern … Sitze und der FWG-Fraktion mit 4 Ratsmitgliedern … Sitze zu.
Der Gemeinderat stellt die auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze fest.

Diskussionsverlauf

Bei der Wahl über die Vergabe des letzten Sitzes im Verwaltungsausschuss kommt es zu einem  Losentscheid zwischen der CDU und der SPD/Piratenpartei.
Das Los zieht der Ratsvorsitzende. Der letzte Ausschusssitz geht an die SPD/Piratenpartei.

Beschluss

Nach der zuvor beschlossenen Zahl von 8 Verwaltungsausschussmitgliedern stehen der CDU-Fraktion mit 12 Ratsmitgliedern 3 Sitze, der SPD/Piratenpartei-Fraktion mit 12 Ratsmitgliedern 4 Sitze und der FWG-Fraktion mit 4 Ratsmitgliedern 1 Sitz zu.
Der Gemeinderat stellt die auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0, Enthaltungen: 1

zum Seitenanfang

9.3. Benennung der Beigeordneten gem. § 75 Abs. 1 NKomVG durch die Fraktionen und Gruppen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 9.3

Sachverhalt

Die Fraktionen und Gruppen benennen gem. der unter TOP 9.2 erfolgten Feststellung die jeweiligen Beigeordneten.

Beschlussempfehlung

Die Fraktionen und Gruppen benennen gem. der unter TOP 9.2 erfolgten Feststellung die jeweiligen Beigeordneten.
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Beigeordnete/r
Jens Schütt
Kai Schildt
Cornelius van Lessen
Beigeordnete/r
Hannes Hatecke
Dirk Ludewig

Beigeordnete/r
Bernd Mattern
Heino Baumgarten

Beigeordnete/r
Torsten Schliecker (Los)
Dieter Middeke (Los)


Beschluss

Die Fraktionen und Gruppen benennen gem. der unter TOP 9.2 erfolgten Feststellung die jeweiligen Beigeordneten.
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Beigeordnete/r
Jens Schütt
Kai Schildt
Cornelius van Lessen
Beigeordnete/r
Dr. Hannes Hatecke
Dirk Ludewig

Beigeordnete/r
Bernd Mattern
Heino Baumgarten

Beigeordnete/r

Dieter Middeke


Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

zum Seitenanfang

9.4. Bestimmung der Stellvertreter der Beigeordneten für den VA

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 9.4

Sachverhalt

Die Fraktionen und Gruppen benennen gem. der unter TOP 9.2 erfolgten Feststellung die jeweiligen Stellvertreter der Beigeordneten.

Beschlussempfehlung

Die Fraktionen und Gruppen benennen gem. der unter TOP 9.2 erfolgten Feststellung die jeweiligen stellv. Beigeordneten.
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Stellv. Beigeordnete/r
Holger Krohne
Dieter Middeke (Los)
Rolf  Suhr
Stellv. Beigeordnete/r
Andre Weseloh
Jan Büther

Stellv. Beigeordnete/r
Joachim Grantz
Stefan Knütel

Stellv. Beigeordnete/r
Reiner Heinsohn


Bei Los auf SPD:
Torsten Schliecker, Gerd Hagenah, Andre Weseloh
Rolf Brandt
Björn Meybohm


Beschluss

Die Fraktionen und Gruppen benennen gem. der unter TOP 9.2 erfolgten Feststellung die jeweiligen stellv. Beigeordneten.
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Stellv. Beigeordnete/r
Torsten Schliecker
Jan Büther
Rolf  Suhr
Stellv. Beigeordnete/r
Gerd Hagenah
Stefan Knütel

Stellv. Beigeordnete/r
Andre Weseloh
Björn Meybohm

Stellv. Beigeordnete/r

Rolf Brandt


Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

zum Seitenanfang

9.5. Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des VA gemäß § 75 Abs. 1 i. V. m. § 71 Abs. 5 NKomVG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 9.5

Sachverhalt

Gem. der genannten gesetzlichen Regelungen stellt der Gemeinderat die Sitzverteilung und die Ausschussbesetzung – Beigeordnete und Stellvertreter – fest.

Beschlussempfehlung

Der Gemeinderat stellt die Sitzverteilung im Verwaltungsausschuss fest. Ebenfalls wird vom Gemeinderat festgestellt, welche Ratsmitglieder dem Verwaltungsausschuss angehören und wer die Vertreter der Verwaltungsausschussmitglieder sind.

Beschluss

Der Gemeinderat stellt die Sitzverteilung im Verwaltungsausschuss fest. Ebenfalls wird vom Gemeinderat festgestellt, welche Ratsmitglieder dem Verwaltungsausschuss angehören und wer die Vertreter der Verwaltungsausschussmitglieder sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

zum Seitenanfang

10. Wahl der stellvertretenden Bürgermeister gem. § 81 Abs. 1 NKomVG i. V. m. § 4 Abs. 1 der Hauptsatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 10

Sachverhalt

Gem. § 81 Abs. 2 NKomVG wählt der Rat aus den Beigeordneten bis zu 3 stellvertretende Bürgermeister. Nach den Regelungen der Hauptsatzung ist die Anzahl der Stellvertreter auf 2 begrenzt. Sollte eine Ausweitung der Anzahl der stellvertretenden Bürgermeister vom Rat gewünscht sein, ist zunächst die Hauptsatzung zu ändern, was mangels der notwendigen Vorbereitung durch zumindest den Verwaltungsausschuss in der konstituierenden Sitzung nicht möglich ist.
Nach § 81 Abs. 2 S. 2 NKomVG i. V. m. § 4 II der Hauptsatzung bestimmt der Rat eine Reihenfolge unter den stellvertretenden Bürgermeistern, sofern es eine solche geben soll.

Diskussionsverlauf

Gemäß § 5 der zurzeit geltenden Hauptsatzung wird der Bürgermeister von zwei ehrenamtlichen Vertretern vertreten.
Vorgeschlagen wird als stellvertretender Bürgermeister:

SPD/Piratenpartei
Dirk Ludewig

Vorgeschlagen wird als stellvertretender Bürgermeister:

CDU
Jens Schütt

Beschluss 1

Somit wird Dirk Ludewig zum stellvertretenden Bürgermeister gewählt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0, Enthaltungen: 1

Beschluss 2

Somit wird Jens Schütt zum stellvertretenden Bürgermeister gewählt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 26, Dagegen: 1, Enthaltungen: 1

zum Seitenanfang

11. Bildung der Fachausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 11
zum Seitenanfang

11.1. Bildung der Ausschüsse nach § 71 NKomVG und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften nach § 73 NKomVG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 11.1

Sachverhalt

Gem. § 71 Abs. 1 NKomVG kann der Rat aus der Mitte der Ratsmitglieder beratende Ausschüsse bilden. Daneben hat der Rat gem. § 73 NKomVG Ausschüsse nach besonderen Rechtsausschüssen zu bilden, sofern entsprechende Rechtsvorschriften zutreffen.
In der abgelaufenen Ratsperiode gab es folgende Ratsausschüsse:
1        Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal
2        Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus
3        Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
4        Ausschuss für Bau und Verkehr
5        Feuerschutzausschuss
6        Ausschuss für Schule und Bildung

Beschlussempfehlung

Der Gemeinderat beschließt gemäß § 71 und § 73 NKomVG folgende Ausschüsse zu bilden:
1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal
2
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus
3
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
4
Ausschuss für Bau und Verkehr
5
Feuerschutzausschuss
6
Ausschuss für Schule und Bildung

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt gemäß § 71 und § 73 NKomVG folgende Ausschüsse zu bilden:
1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal
2
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus
3
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
4
Ausschuss für Bau und Verkehr
5
Feuerschutzausschuss
6
Ausschuss für Schule und Bildung

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

zum Seitenanfang

11.2. Bestimmung der Anzahl der Ausschusssitze und Festlegung der Sitzverteilung auf die Fraktionen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 11.2

Sachverhalt

Die Vorgaben zur Festsetzung der Anzahl der Sitze in den Ausschüssen und zu deren Verteilung ergeben sich aus den Regelungen des § 71 Abs. 2 ff. NKomVG.

In der abgelaufenen Ratsperiode wurde die Anzahl wie folgt festgelegt:
1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal
9 Mitglieder
2
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus
9 Mitglieder
3
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
9 Mitglieder
4
Ausschuss für Bau und Verkehr
9 Mitglieder
5
Feuerschutzausschuss
9 Mitglieder
6
Ausschuss für Schule und Bildung
12 + 6 Mitglieder

Verteilung der Sitze bei 9 Mitgliedern:
Fachausschuss mit 9 Sitzen


CDU
SPD/Piratenpartei
FWG


12
12
4

1
12
1
12,00
2
4,00
5

2
6
3
6,00
4
2,00


3
4
5
4,00
6
1,33


4
3
7
3,00
7
1,00


5
2,4

2,40

0,80


6
2

2,00

0,67




4

4

1
9 Sitze



Verteilung der Sitze bei 12 Mitgliedern:
Fachausschuss mit 12 Sitzen


CDU
SPD/Piratenpartei
FWG


12
12
4

1
12
1
12,00
2
4,00
5

2
6
3
6,00
4
2,00
12

3
4
5
4,00
7
1,33


4
3
8
3,00
9
1,00


5
2,4
10
2,40
11
0,80


6
2
 
2,00
 
0,67




5

5

2
12 Sitze




Beschlussempfehlung

Der Gemeinderat beschließt die Anzahl der Ausschusssitze und die Festlegung der Sitzverteilung auf die Fraktionen wie folgt:

Reihenfolge
Ausschuss
Stärke
Mitglieder je Fraktion
1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal
   Mitglieder
9 Mitglieder
2
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus
   Mitglieder
9 Mitglieder
3
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
   Mitglieder
9 Mitglieder
4
Ausschuss für Bau und Verkehr
   Mitglieder
9 Mitglieder
5
Feuerschutzausschuss
   Mitglieder
9 Mitglieder
6
Ausschuss für Schule und Bildung
   Mitglieder
12 Mitglieder + 6 Mitglieder

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Anzahl der Ausschusssitze und die Festlegung der Sitzverteilung auf die Fraktionen wie folgt:

Reihenfolge
Ausschuss
Stärke
Mitglieder je Fraktion
1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal
   Mitglieder
9 Mitglieder
2
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus
   Mitglieder
9 Mitglieder
3
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
   Mitglieder
9 Mitglieder
4
Ausschuss für Bau und Verkehr
   Mitglieder
9 Mitglieder
5
Feuerschutzausschuss
   Mitglieder
9 Mitglieder
6
Ausschuss für Schule und Bildung
   Mitglieder
12 Mitglieder + 6 Mitglieder

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

zum Seitenanfang

11.3. Benennung der Ausschussmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 11.3

Beschlussempfehlung

Die einzelnen Ausschüsse werden nach Mitteilung der Fraktion wie folgt besetzt:

Benennung der Mitglieder im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Mitglied
Peter Dieter-Völckers
Kai Schildt
Rolf Suhr
Mitglied
Joachim Grantz
Matthias Mehlis

Mitglied
Bernd Mattern
Dieter Middeke

Mitglied
Jens Schütt
Jan Büther


Benennung der Mitglieder im Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Mitglied
Hannes Hatecke
Albert Boehlke
Yvonne Neumann
Mitglied
Reiner Heinsohn
Jan Büther

Mitglied
Torsten Schliecker
Petra Schlegel

Mitglied
Andre Weseloh
Björn Meybohm



Benennung der Mitglieder im Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Mitglied
Joachim Grantz
Rolf Brandt
Yvonne Neumann
Mitglied
Reiner Heinsohn
Dirk Ludewig

Mitglied
Jennifer König
Matthias Mehlis

Mitglied
Holger Krohne
Michaela Kathen





Benennung der Mitglieder im Ausschuss für Bau und Verkehr
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Mitglied
Gerd Hagenah
Heino Baumgarten
Markus Wrage
Mitglied
Jennifer König
Rolf Brandt

Mitglied
Jens Schütt
Stefan Knütel

Mitglied
Eike Weber
Kai Schildt



Benennung der Mitglieder im Feuerschutzausschuss
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Mitglied
Peter Dieter-Völckers
Heino Baumgarten
Rolf Suhr
Mitglied
Gerd Hagenah
Dieter Middeke

Mitglied
Holger Krohne
Albert Boehlke

Mitglied
Andre Weseloh
Björn Meybohm


Zu Sitzungen des Feuerschutzausschusses werden der Gemeindebrandmeister und der stellvertretende Gemeindebrandmeister als beratende Mitglieder herangezogen.


Benennung der Mitglieder im Ausschuss für Schule und Bildung
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Mitglied
Peter Dieter-Völckers
Dirk Ludewig
Cornelius van Lessen
Mitglied
Holger Krohne
Stefan Knütel
Yvonne Neumann
Mitglied
Bernd Mattern
Petra Schlegel

Mitglied
Eike Weber
Michaela Kathen

Mitglied
Andre Weseloh
Björn Meybohm


Lehrervertreter EMS:
Holger Wartner
Lehrervertreter GS Dornbusch:
Karin Kruspe
Lehrervertreter GS Drochtersen:
Kerstin Völckers
Lehrervertreter GS Assel
Ines Grotheer-Prott
Vertreter der Schüler:

Elternvertreter:
Petra Jarck

Beschluss

Die einzelnen Ausschüsse werden nach Mitteilung der Fraktion wie folgt besetzt:

Benennung der Mitglieder im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Mitglied
Peter Dieter-Völckers
Kai Schildt
Rolf Suhr
Mitglied
Joachim Grantz
Matthias Mehlis

Mitglied
Bernd Mattern
Dieter Middeke

Mitglied
Jens Schütt
Jan Büther


Benennung der Mitglieder im Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Mitglied
Hannes Hatecke
Dr. Albert Boehlke
Yvonne Neumann
Mitglied
Reiner Heinsohn
Jan Büther

Mitglied
Torsten Schliecker
Petra Schlegel

Mitglied
Andre Weseloh
Björn Meybohm



Benennung der Mitglieder im Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Mitglied
Joachim Grantz
Rolf Brandt
Yvonne Neumann
Mitglied
Reiner Heinsohn
Dirk Ludewig

Mitglied
Jennifer König
Matthias Mehlis

Mitglied
Holger Krohne
Michaela Kathen




Benennung der Mitglieder im Ausschuss für Bau und Verkehr
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Mitglied
Gerd Hagenah
Heino Baumgarten
Markus Wrage
Mitglied
Jennifer König
Rolf Brandt

Mitglied
Jens Schütt
Stefan Knütel

Mitglied
Eike Weber
Kai Schildt



Benennung der Mitglieder im Feuerschutzausschuss
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Mitglied
Peter Dieter-Völckers
Heino Baumgarten
Rolf Suhr
Mitglied
Gerd Hagenah
Dieter Middeke

Mitglied
Holger Krohne
Dr. Albert Boehlke

Mitglied
Andre Weseloh
Dennis Meybohm


Zu Sitzungen des Feuerschutzausschusses werden der Gemeindebrandmeister und der stellvertretende Gemeindebrandmeister als beratende Mitglieder herangezogen.


Benennung der Mitglieder im Ausschuss für Schule und Bildung
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Mitglied
Peter Dieter-Völckers
Dirk Ludewig
Cornelius van Lessen
Mitglied
Holger Krohne
Stefan Knütel
Yvonne Neumann
Mitglied
Bernd Mattern
Petra Schlegel

Mitglied
Eike Weber
Michaela Kathen

Mitglied
Andre Weseloh
Dennis Meybohm


Lehrervertreter EMS:
Holger Wartner
Lehrervertreter GS Dornbusch:
Karin Kruspe
Lehrervertreter GS Drochtersen:
Kerstin Völckers
Lehrervertreter GS Assel
Ines Grotheer-Prott
Vertreter der Schüler:

Elternvertreter:
Petra Jarck

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

zum Seitenanfang

11.4. Zuteilung der Ausschussvorsitze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 11.4

Sachverhalt

Die Zuteilung der Ausschussvorsitze ergibt sich gem. § 71 Abs. 8 NKomVG nach dem Höchstzahlverfahren. Bei gleichen Höchstzahlen entscheidet das vom Ratsvorsitzenden zu ziehende Los, wobei auf einen Losentscheid verzichtet werden kann, wenn sich die an ihm Beteiligten über die Zuteilung des Vorsitzes einig sind. Die Fraktionen benennen die Ausschüsse, deren Vorsitz sie beanspruchen, in der Reihenfolge der Höchstzahlen.

Bei 6 Ratsausschüssen ergibt sich folgende Verteilung der Ausschussvorsitze:
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG

12
12
4
1
12
1
12,00
2
4,00
 
2
6
3
6,00
4
2,00

3
4
 
4,00
 
1,33

4
3

3,00

1,00

5
2,4

2,40

0,80

6
2

2,00

0,67


Beschlussempfehlung

Der Gemeinderat stellt folgende Verteilung der Ausschussvorsitze fest:




Reihenfolge
Ausschuss
Fraktion
1
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus
CDU
2
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal
SPD/Piratenpartei
3
Ausschuss für Bau und Verkehr
CDU
4
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
SPD/Piratenpartei
5
Ausschuss für Schule und Bildung
FWG
6
Feuerschutzausschuss
SPD/Piratenpartei

Diskussionsverlauf

Der Fraktionsvorsitzende der SPD/Piratenpartei, Kai Schildt, teilt mit, dass im Vorfeld zwischen den einzelnen Fraktionen gute Gespräche stattgefunden haben und dass eine Einigung bei den Ausschüssen bzgl. der Ausschussvorsitzenden erzielt wurde.
Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Dr. Hannes Hatecke, dankt allen für die gute Zusammenarbeit.
Der Fraktionsvorsitzende der FWG, Cornelius van Lessen, teilt mit, dass die FWG wie besprochen den Vorsitz im Ausschuss für Schule und Bildung übernimmt.

Beschluss

Der Gemeinderat stellt folgende Verteilung der Ausschussvorsitze fest:

Reihenfolge
Ausschuss
Fraktion
1
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus
CDU
2
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal
SPD/Piratenpartei
3
Ausschuss für Bau und Verkehr
CDU
4
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
SPD/Piratenpartei
5
Ausschuss für Schule und Bildung
FWG
6
Feuerschutzausschuss
SPD/Piratenpartei

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

zum Seitenanfang

11.5. Benennung der Ausschussvorsitzenden und deren Vertreter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 11.5

Sachverhalt

Die Fraktionen benennen die Vorsitzenden und Vertreter aus der Mitte der Ratsmitglieder, die dem jeweiligen Ausschuss angehören.

Beschlussempfehlung

Reihenfolge
Vorsitzende/r
Vertreter/in
1.   Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus
Reiner Heinsohn
Dr. Hannes Hatecke
2.  Ausschuss für Finanzen,   Wirtschaft und Personal
Kai Schildt
Jan Büther
3.  Ausschuss für Bau und Verkehr
Jens Schütt
Eike Weber
4.  Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
Rolf Brandt
Matthias Mehlis
5.  Ausschuss für Schule und Bildung
Cornelius van Lessen
Yvonne Neumann
6.  Feuerschutzausschuss
Dr. Albert Boehlke
Heino Baumgarten

Der Gemeinderat stellt die Vorsitzenden und die stellvertretenden Vorsitzenden in den Ratsausschüssen und den Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften fest.

Beschluss

Reihenfolge
Vorsitzende/r
Vertreter/in
1.   Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus
Reiner Heinsohn
Dr. Hannes Hatecke
2.  Ausschuss für Finanzen,   Wirtschaft und Personal
Kai Schildt
Jan Büther
3.  Ausschuss für Bau und Verkehr
Jens Schütt
Eike Weber
4.  Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
Rolf Brandt
Matthias Mehlis
5.  Ausschuss für Schule und Bildung
Cornelius van Lessen
Yvonne Neumann
6.  Feuerschutzausschuss
Dr. Albert Boehlke
Heino Baumgarten

Der Gemeinderat stellt die Vorsitzenden und die stellvertretenden Vorsitzenden in den Ratsausschüssen und den Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

zum Seitenanfang

11.6. Verfahren und Benennung von ratsfremden Ausschussmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 11.6

Sachverhalt

Den Ratsausschüssen nach § 71 NKomVG können andere Personen gemäß § 71 Abs. 7 NKomVG angehören. Die Absätze 2, 3, 5 und 10 des § 71 NKomVG sind entsprechend anzuwenden. Hiervon kann nach § 71 Abs. 10 NKomVG abgewichen werden, so dass ein anderes Verfahren gewählt werden kann.

Beschlussempfehlung

Der Gemeinderat weicht von dem Verfahren des § 71 NKomVG ab und beschließt folgende Besetzung der Fachausschüsse mit ratsfremden Ausschussmitgliedern:
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal
Philipp Röndigs
NN
NN
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
Ramona Lübbe
Karsten Stelling
NN
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus
Viola Triebel
Rainer Fick
NN
Ausschuss für Bau und Verkehr
NN
Ulf Nehring
Andrej Rommel
Feuerschutzausschuss
Holger Hintelmann
NN
Boris Suhr

Diskussionsverlauf

Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Dr. Hannes Hatecke, bedankt sich bei der FWG, das Boris Suhr für die CDU an den Sitzungen des Feuerschutzausschusses teilnehmen kann.

Beschluss

Der Gemeinderat weicht von dem Verfahren des § 71 NKomVG ab und beschließt folgende Besetzung der Fachausschüsse mit ratsfremden Ausschussmitgliedern:
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal
Philipp Röndigs
NN
NN
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
Ramona Lübbe
Karsten Stelling
NN
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus
Viola Triebel
Rainer Fick
NN
Ausschuss für Bau und Verkehr
NN
Ulf Nehring
Andrej Rommel
Feuerschutzausschuss
Holger Hintelmann
Boris Suhr
NN


Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

zum Seitenanfang

11.7. Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung der Fachausschüsse gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 11.7

Beschlussempfehlung

Die Sitzverteilung und Besetzung der Ratsausschüsse sowie des Ausschusses nach besonderen Rechtsvorschriften werden vom Gemeinderat festgestellt.

Beschluss

Die Sitzverteilung und Besetzung der Ratsausschüsse sowie des Ausschusses nach besonderen Rechtsvorschriften werden vom Gemeinderat festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

zum Seitenanfang

12. Bestimmung der Mitglieder für den Verbandsausschuss des Abwasserzweckverbandes Bützfleth/Assel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 12

Sachverhalt

Gemäß § 3 Abs. 1 der Satzung des AZV 8 Mitglieder. Von diesen 8 Personen ist der Hauptverwaltungsbeamte abzuziehen. Für den Hauptverwaltungsbeamten ist ebenfalls ein Vertreter zu benennen.
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG

12
12
4
1
12
1
12,00
2
4,00
 5
2
6
3
6,00
4
2,00

3
4
 6
4,00
 7
1,33

4
3

3,00

1,00

5
2,4

2,40

0,80

6
2

2,00

0,67



Von den Fraktionen werden folgende Personen benannt:
Partei
CDU
SPD
FWG
Anzahl Sitze
3
3
1

Hauptverwaltungsbeamter
Eckhoff, Mike
Allgemeiner Vertreter
Pritsch, Marcus

Beschlussempfehlung

Der Gemeinderat stellt die Zahl der auf die Fraktion/Gruppe entfallenden Sitze und die Namen der Mitglieder sowie der Vertreter im Verbandsausschuss des Abwasserzweckverbandes Bützfleth/Assel fest.
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Mitglied
Peter Dieter-Völckers
Dieter Middeke
Rolf Suhr
Mitglied
Reiner Heinsohn
Rolf Brandt

Mitglied
Jennifer König
Wilfried Barwig

Vertreter/in
Bernd Mattern
Ulf Nehring
Silke Schroeder
Vertreter/in
Eike Weber
Angelika Prott

Vertreter/in
Joachim Grantz
Holger Krohne



Hauptverwaltungsbeamter
Eckhoff, Mike
Allgemeiner Vertreter
Pritsch, Marcus

Diskussionsverlauf

Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Dr. Hannes Hatecke, bedankt sich bei der SPD/Piratenpartei, dass sie Holger Krohne vorgeschlagen hat.

Beschluss

Der Gemeinderat stellt die Zahl der auf die Fraktion/Gruppe entfallenden Sitze und die Namen der Mitglieder sowie der Vertreter im Verbandsausschuss des Abwasserzweckverbandes Bützfleth/Assel fest.
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Mitglied
Peter Dieter-Völckers
Dieter Middeke
Rolf Suhr
Mitglied
Reiner Heinsohn
Rolf Brandt

Mitglied
Jennifer König
Wilfried Barwig

Vertreter/in
Bernd Mattern
Ulf Nehring
Silke Schroeder
Vertreter/in
Eike Weber
Angelika Prott

Vertreter/in
Joachim Grantz
Holger Krohne



Hauptverwaltungsbeamter
Eckhoff, Mike
Allgemeiner Vertreter
Pritsch, Marcus

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

zum Seitenanfang

13. Bestimmung der Mitglieder und deren Vertreter für den Verbandsausschuss des Trinkwasserverbandes Stader Land

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 13

Sachverhalt

Gemäß § 5 der Verbandsordnung entsenden die Mitglieder je angefangene 3.000 Einwohner ein Mitglied in die Verbandsversammlung.
Von diesen 4 Personen ist der Hauptverwaltungsbeamte abzuziehen. Für die Vertreter und den Hauptverwaltungsbeamten sind Stellvertreter zu benennen.
       
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG

12
12
4
1
12
1
12,00
2
4,00
 
2
6

6,00

2,00

3
4
 
4,00
 
1,33

4
3

3,00

1,00

5
2,4

2,40

0,80

6
2

2,00

0,67


(Losentscheid)

Beschlussempfehlung

Der Gemeinderat stellt die Zahl der auf die Fraktion/Gruppe entfallenden Sitze und die Namen der Mitglieder sowie der Vertreter im Verbandsausschuss des Trinkwasserverbandes Stader Land fest.
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Mitglied
Reiner Heinsohn
Dr. Albert Boehlke

Mitglied
Eike Weber
-/-

Vertreter/in
Dr. Hannes Hatecke
Kai Schildt

Vertreter/in
-/-
Petra Schlegel


Hauptverwaltungsbeamter
Eckhoff, Mike
Allgemeiner Vertreter
Pritsch, Marcus

Beschluss

Der Gemeinderat stellt die Zahl der auf die Fraktion/Gruppe entfallenden Sitze und die Namen der Mitglieder sowie der Vertreter im Verbandsausschuss des Trinkwasserverbandes Stader Land fest.
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Mitglied
Reiner Heinsohn
Dr. Albert Boehlke

Mitglied
Eike Weber
-/-

Vertreter/in
Dr. Hannes Hatecke
Kai Schildt

Vertreter/in
-/-
Petra Schlegel


Hauptverwaltungsbeamter
Eckhoff, Mike
Allgemeiner Vertreter
Pritsch, Marcus

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

zum Seitenanfang

14. Bestimmung der Vertreter für den Kreisverband und den Hauptarbeitskreis des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 14

Sachverhalt

Für die Kreismitgliederversammlung des NSGB kann die Gemeinde 4 Vertreter benennen. Für den Hauptarbeitskreis kann die Gemeinde 2 Vertreter benennen, wovon einer der HVB ist.
Die Mitglieder des Hauptarbeitskreises sind gleichzeitig Mitglieder der Kreis- und Bezirksmitgliederversammlung.
Vertreter der Gemeinde Drochtersen für die Kreismitgliederversammlung:
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG

12
12
4
1
12
1
12,00
2
4,00
 
2
6
3
6,00
4
2,00

3
4
 
4,00
 
1,33

4
3

3,00

1,00

5
2,4

2,40

0,80

6
2

2,00

0,67








Vertreter der Gemeinde Drochtersen für den Hauptarbeitskreis/Bezirksmitgliederversammlung:

CDU
SPD/Piratenpartei
FWG

12
12
4
1
12

12,00

4,00
 
2
6

6,00

2,00

3
4
 
4,00
 
1,33

4
3

3,00

1,00

5
2,4

2,40

0,80

6
2

2,00

0,67


(Losentscheid für einen Sitz)

Beschlussempfehlung

Der Gemeinderat stellt die Zahl der auf die Fraktion/Gruppe entfallenden Sitze und die Namen der Mitglieder sowie der Vertreter im Kreisverband und dem Hauptarbeitskreis des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes fest.
Hauptarbeitskreis/Bezirksmitgliederversammlung:
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Mitglied



Vertreter/in







Kreismitgliederversammlung:
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Mitglied
Andre Weseloh
Heino Baumgarten

Mitglied
Joachim Grantz
Dirk Ludewig

Vertreter/in
Peter Dieter-Völckers
Kai Schildt

Vertreter/in
Philipp Röndigs
Jan Büther


Diskussionsverlauf

Hier informiert der Bürgermeister, dass das Los über die Vergabe des Sitzes im Hauptarbeitskreis zwischen der CDU und der SPD/Piratenpartei entscheiden wird. Das Los zieht der Ratsvorsitzende. Der Sitz im Hauptarbeitskreis geht an die CDU.

Beschluss

Der Gemeinderat stellt die Zahl der auf die Fraktion/Gruppe entfallenden Sitze und die Namen der Mitglieder sowie der Vertreter im Kreisverband und dem Hauptarbeitskreis des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes fest.
Hauptarbeitskreis/Bezirksmitgliederversammlung:
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Mitglied
Andre Weseloh


Vertreter/in
Philipp, Röndigs






Kreismitgliederversammlung:
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Mitglied
Andre Weseloh
Heino Baumgarten

Mitglied
Joachim Grantz
Dirk Ludewig

Vertreter/in
Peter Dieter-Völckers
Kai Schildt

Vertreter/in
Philipp Röndigs
Jan Büther


Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

zum Seitenanfang

15. Bestimmung der Vertreter für den Außenstellenbeirat der Volkshochschule Stade e. V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 15

Sachverhalt

Für den Außenstellenbeirat der VHS kann die Gemeinde neben dem HVB drei weitere Vertreter benennen.
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG

12
12
4
1
12
1
12,00
2
4,00
 
2
6

6,00

2,00

3
4
 
4,00
 
1,33

4
3

3,00

1,00

5
2,4

2,40

0,80

6
2

2,00

0,67


(Losentscheid)

Beschlussempfehlung

Der Gemeinderat stellt die Zahl der auf die Fraktion/Gruppe entfallenden Sitze und die Namen der Mitglieder sowie der Vertreter im Außenstellenbeirat der Volkshochschule Stade fest.
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Mitglied
Viola Triebel
Petra Schlegel

Mitglied
Andre Weseloh


Vertreter/in
Peter Dieter-Völckers
Angelika Prott

Vertreter/in
Joachim Grantz




Beschluss

Der Gemeinderat stellt die Zahl der auf die Fraktion/Gruppe entfallenden Sitze und die Namen der Mitglieder sowie der Vertreter im Außenstellenbeirat der Volkshochschule Stade fest.
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Mitglied
Viola Triebel
Petra Schlegel

Mitglied
Andre Weseloh


Vertreter/in
Peter Dieter-Völckers
Angelika Prott

Vertreter/in
Joachim Grantz




Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

zum Seitenanfang

16. Bestimmung der Vertreter für die Mitgliederversammlung der Kreisjugendmusikschule Stade

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 16

Sachverhalt

Die Gemeinde kann einen Vertreter für die Mitgliederversammlung der Kreisjugendmusikschule benennen. Aus Sicht der Verwaltung hat es sich bewährt, dass es sich dabei um den HVB handelt. In Kenntnis der Entsendung der Vertreter und Stellvertreter der anderen kreisangehörigen Kommunen und aus rein praktischen Erwägungen wird empfohlen, dass der Bürgermeister Vertreter der Mitgliederversammlung und Stellvertreter der Allg. Vertreter wird.

Beschlussempfehlung

Der Gemeinderat beschließt, dass der Bürgermeister Vertreter der Mitgliederversammlung und Stellvertreter der Allg. Vertreter wird.

Diskussionsverlauf

Hauptverwaltungsbeamter
Eckhoff, Mike

Allgemeiner Vertreter
Pritsch, Marcus

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass der Bürgermeister Vertreter der Mitgliederversammlung und Stellvertreter der Allg. Vertreter wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

zum Seitenanfang

17. Bestimmung der Mitglieder für die Bürgerstiftung der Kreissparkasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 17

Sachverhalt

Inclusive des HVB kann die Gemeinde 7 Mitglieder für die Bürgerstiftung benennen.
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG

12
12
4
1
12
1
12,00
2
4,00
 
2
6
3
6,00
4
2,00

3
4
 
4,00
 
1,33

4
3

3,00

1,00

5
2,4

2,40

0,80

6
2

2,00

0,67

(Losentscheid)

Beschlussempfehlung

Der Gemeinderat stellt die Zahl der auf die Fraktion/Gruppe entfallenden Sitze und die Namen der Mitglieder sowie der Vertreter für die Bürgerstiftung der Kreissparkasse Stade fest.
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Mitglied
Peter Dieter-Völckers
Kai Schildt
Cornelius van Lessen
Mitglied
Gerd Hagenah
Heino Baumgarten

Mitglied
Jens Schütt


Vertreter/in
Holger Krohne
Dieter Middeke
Markus Wrage
Vertreter/in
Joachim Grantz
Dirk Ludewig

Vertreter/in
Andre Weseloh



Diskussionsverlauf

Der Fraktionsvorsitzende der FWG, Cornelius van Lessen, bedankt sich bei der SPD/Piratenpartei dafür, dass sie einen Sitz an die FWG abgetreten hat.

Beschluss

Der Gemeinderat stellt die Zahl der auf die Fraktion/Gruppe entfallenden Sitze und die Namen der Mitglieder sowie der Vertreter für die Bürgerstiftung der Kreissparkasse Stade fest.
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Mitglied
Peter Dieter-Völckers
Kai Schildt
Cornelius van Lessen
Mitglied
Gerd Hagenah
Heino Baumgarten

Mitglied
Jens Schütt


Vertreter/in
Holger Krohne
Dieter Middeke
Markus Wrage
Vertreter/in
Joachim Grantz
Dirk Ludewig

Vertreter/in
Andre Weseloh



Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

zum Seitenanfang

18. Bestimmung der Mitglieder für die Wirtschaftsförderungs-GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 18

Sachverhalt

Die Gemeinde kann einen Vertreter für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungs-GmbH benennen. Aus Sicht der Verwaltung hat es sich bewährt, dass es sich dabei um den HVB handelt. In Kenntnis der Entsendung der Vertreter und Stellvertreter der anderen kreisangehörigen Kommunen und aus rein praktischen Erwägungen wird empfohlen, dass der Bürgermeister Vertreter der Mitgliederversammlung und Stellvertreter der Allg. Vertreter wird.

Beschlussempfehlung

Der Gemeinderat beschließt, dass der Bürgermeister Vertreter der Mitgliederversammlung und Stellvertreter der Allg. Vertreter wird.
.

Diskussionsverlauf

Hauptverwaltungsbeamter
Eckhoff, Mike
Allgemeiner Vertreter
Pritsch, Marcus

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass der Bürgermeister Vertreter der Mitgliederversammlung und Stellvertreter der Allg. Vertreter wird.
.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

zum Seitenanfang

19. Bestimmung der Mitglieder für den Wegezweckverband im Landkreis Stade

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 19

Sachverhalt

Gemäß der Regelungen der maßgeblichen Verbandsordnung, kann die Gemeinde zwei Vertreter in die Verbandsversammlung entsenden. Einer der Vertreter muss dabei zwingend der HVB sein. Daher kann ein weiterer Vertreter entsandt werden.
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG

12
12
4
1
12

12,00

4,00
 
2
6

6,00

2,00

3
4
 
4,00
 
1,33

4
3

3,00

1,00

5
2,4

2,40

0,80

6
2

2,00

0,67


(Losentscheid)
Hauptverwaltungsbeamter
Eckhoff; Mike
Allg. Vertreter
Pritsch, Marcus

Beschlussempfehlung

Der Gemeinderat stellt die Zahl des auf die Fraktion/Gruppe entfallenden Sitzes und den Namen des Mitgliedes sowie des Vertreters in der Verbandsversammlung des Wegezweckverbandes im Landkreis Stade fest.
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Mitglied
Jennifer König


Vertreter/in

Stefan Knütel


Hauptverwaltungsbeamter
Eckhoff, Mike
Allg. Vertreter
Pritsch, Marcus

Diskussionsverlauf

Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Dr. Hannes Hatecke, bedankt sich bei der SPD/Piratenpartei, dass ohne Losentscheid eine Entscheidung gefunden wurde.

Beschluss

Der Gemeinderat stellt die Zahl des auf die Fraktion/Gruppe entfallenden Sitzes und den Namen des Mitgliedes sowie des Vertreters in der Verbandsversammlung des Wegezweckverbandes im Landkreis Stade fest.
CDU
SPD/Piratenpartei
FWG
Mitglied
Jennifer König


Vertreter/in

Stefan Knütel


Hauptverwaltungsbeamter
Eckhoff, Mike
Allg. Vertreter
Pritsch, Marcus

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

zum Seitenanfang

20. Benennung von Mitgliedern für den Senioren- u. Behindertenbeirat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 20

Sachverhalt

Gem. der Satzung für den Senioren- und Behindertenbeirat besteht dieser aus mindestens 6 und höchstens 9 Mitgliedern, die am Tag ihrer Entsendung entweder das 60. Lebensjahr vollendet haben müssen oder aber 18 Jahre und im Besitz eines gültigen Schwerbehindertenausweises sein müssen.

Beschlussempfehlung

Der Gemeinderat beschließt, dass der Senioren- und Behindertenbeirat sich aus folgenden Mitgliedern zusammensetzt:

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Mike Eckhoff berichtet, dass mit Ablauf der Wahlperiode 2016-2021 die Amtszeit des Senioren- und Behindertenbeirates der Gemeinde Drochtersen endet. In der Zeit vor der Corona-Pandemie sei der Beirat sehr aktiv gewesen. In der abgelaufenen Wahlperiode bestand der Senioren- und Behindertenbeirat aus 9 Mitgliedern.

zum Seitenanfang

21. Benennung von Mitgliedern für den Jugendbeirat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 21

Sachverhalt

Gem. der Satzung für den Jugendbeirat besteht dieser aus max. 9 Mitgliedern, die zwischen 12 und 19 Jahren alt sein müssen. Hinsichtlich der Neubildung des Beirates wurde Kontakt zur Jugendpflege, die den Beirat beratend begleitet, aufgenommen, um in Erfahrung zu bringen, welche Kinder und Jugendliche im neu zu bildenden Beirat mitwirken wollen.
Bis zur Erstellung der Einladung zur konstituierenden Sitzung war eine Benennung von potentiellen Mitgliedern nicht möglich. Die Jugendpflege ist tätig und wird die Verwaltung entsprechend informieren. Vom Gemeinderat ist über die Zusammensetzung des Beirates zu befinden.

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Mike Eckhoff teilt mit, dass er Kontakt zu den beiden Jugendsozialarbeitern aufgenommen und darum gebeten hat, dass sie sich in der Schülervertretung umhören möchten, ob Interesse bei den Schülern bzgl. einer Mitgliedschaft im Jugendbeirat besteht. Philipp Röndigs hat bereits mitgeteilt, dass 2 Schüler Interesse gezeigt haben. Bis zur Sitzung des Rates am 15.12.2021 möchten die beiden Jugendsozialarbeiter interessierte Mitglieder für den Jugendbeirat benennen.

zum Seitenanfang

22. Behandlung von Anfragen und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 22
zum Seitenanfang

22.1. Notfallgruppe AED

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 22.1

Diskussionsverlauf

Hierzu teilt der Ratsherr Peter Dieter-Völckers mit, dass die CDU im Jahr 2019 einen Antrag auf eine Einrichtung einer Notfallgruppe eingebracht hat. Er bedankt sich bei allen Fraktionen dafür, dass die Einrichtung einer Notfallgruppe ermöglicht wurde.

zum Seitenanfang

22.2. Sitzungstermine 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 22.2

Sachverhalt

Bürgermeister Mike Eckhoff weist darauf hin, dass seitens der Verwaltung für das Jahr 2022 ein Rahmenplan für ----- Sitzungen erstellt wurde (s. Anlage).  
Im Jahr 2020 erfolgten ----- Sitzungen bzw. im Jahr 2021 ------ Sitzungen .

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Mike Eckhoff weist darauf hin, dass der Rahmenplan für die Sitzungen 2022 mit dem Protokoll verteilt wird.
Im Jahr 2020 erfolgten Coronabedingt 27 Sitzungen bzw. im Jahr 2021 28 Sitzungen.

zum Seitenanfang

22.3. Ehrung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 22.3

Diskussionsverlauf

Hierzu teilt der Bürgermeister mit, dass in der letzten Gemeinderatssitzung langjährige Ratsmitglieder geehrt wurden. An diesem Termin konnte der Ratsherr Dr. Albert Boehlke nicht teilnehmen. Diese Ehrung holt der Bürgermeister hiermit nach. Er spricht dem Jubilar seine Anerkennung für sein jahrzehntelanges Engagement in der Kommunalpolitik aus und überreicht dem Ratsherren Dr. Albert Boehlke die silberne Ehrennadel für 20 Jahre Ratsarbeit. 

zum Seitenanfang

23. Schließung der Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 01/2021-2026. Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 02.11.2021 ö 23

Diskussionsverlauf

Der Ratsvorsitzende Reiner Heinsohn schließt die konstituierende Sitzung des Rates um 20.21 Uhr. Er entschuldigt sich, dass die konstituierende Sitzung des Gemeinderates nicht so abgelaufen sei, wie sie eigentlich hätte sein sollen.

Datenstand vom 24.11.2021 11:31 Uhr