Datum: 17.11.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mensa der Elbmarschen-Schule Drochtersen
Gremium: Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Pflichtenbelehrung (§ 40 - 42 NKomVG) der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder
4 Sachstandsbericht zu laufenden Planverfahren
4.1 Lebensmittelmarkt in Assel
4.2 Baugebiet Mittelweg
4.3 Spielgeräte auf Krautsand
4.4 Erweiterung Ergänzungssatzung Alter Weg
4.5 Drochtersermoor
4.6 Bebauungsplan N. 56 A, Nindorfer Deichfeld
4.7 Bebauungsplan zwischen den Schulen
4.8 Geplante Baugebiete in Assel und Hüll
4.9 Gewerbegebiet Gauensiek
4.10 Ortssanieung Drochtersen
4.11 Fläche Eggers
4.12 Krautsand
5 Haushaltsplanberatungen für das Haushaltsjahr 2022
5.1 Ergebnis-/Finanzhaushalt 2022
6 Anfragen und Mitteilungen
6.1 Anfragen
6.2 Mitteilungen
6.2.1 Elbe Radwanderbus
6.2.2 WWF
6.2.3 Studie DWIF

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 17.11.2021 ö 1

Sachverhalt

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.

Vom Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Der stellv. Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.

Vom stellv. Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des stellv. Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 17.11.2021 ö 2

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt.

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3. Pflichtenbelehrung (§ 40 - 42 NKomVG) der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 17.11.2021 ö 3

Diskussionsverlauf

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Dr. Hannes Hatecke übergibt das Wort an den Bürgermeister Mike Eckhoff. Der Bürgermeister Mike Eckhoff bittet Frau Viola Triebel zu sich nach vorne und führt die Pflichtenbelehrung durch.

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4. Sachstandsbericht zu laufenden Planverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 17.11.2021 ö 4

Diskussionsverlauf

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Dr. Hannes Hatecke erörtert kurz den Sachstand und übergibt das Wort an Herrn Kahl. Von Herrn Kahl und dem Bürgermeister werden die nachfolgend aufgeführten Planverfahren anhand von Plänen vorgestellt.

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4.1. Lebensmittelmarkt in Assel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 17.11.2021 ö 4.1

Diskussionsverlauf

Im Rahmen dieses Planverfahrens haben sich im Laufe der Zeit leider beständig die Anforderungen/Wünsche des Vorhabenträgers geändert und sind zum Teil nicht mit den Vorgaben des Regionalen Raumordnungsprogramms und des Baugesetzbuches in Einklang zu bringen. Derzeit ist der Vorhabenträger bemüht, zu den offen Punkten/Thematiken eine Abstimmung mit dem Landkreis Stade als Baugenehmigungsbehörde erzielen zu können.

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4.2. Baugebiet Mittelweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 17.11.2021 ö 4.2

Diskussionsverlauf

Das Planungsbüro Cappel + Kranzhoff hat einen entsprechenden Planungsauftrag (für Wohnbebauung) erhalten. Das Planungsbüro erstellt derzeit das städtebauliche Konzept.

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4.3. Spielgeräte auf Krautsand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 17.11.2021 ö 4.3

Diskussionsverlauf

Mit dem Landkreis Stade wurden mehrere Gespräche und eingehender Schriftverkehr geführt. Der Landkreis Stade stimmt einer Befreiung von den Festsetzungen des derzeitigen Bebauungsplanes in diesem Bereich nicht zu. Für Spielgeräte auf Krautsand, die im Bereich beim DLRG-Container errichtet werden sollen, fordert der Landkreis Stade eine Bebauungsplanänderung mit Ausweisung entsprechender Flächen für Spielgeräte und den DLRG-Container. Das Planungsbüro Cappel + Kranzhoff stimmt sich derzeit mit dem Naturschutzamt des Landkreises Stade über die zu beachtenden naturschutzfachlichen Belange ab.

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4.4. Erweiterung Ergänzungssatzung Alter Weg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 17.11.2021 ö 4.4

Diskussionsverlauf

Bei dieser Erweiterung ist geplant, 3 weitere Baugrundstücke zu erschließen. Die Planunterlagen werden in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus, voraussichtlich im Januar 2022, vorgestellt.

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4.5. Drochtersermoor

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 17.11.2021 ö 4.5

Diskussionsverlauf

Zurzeit wird noch die Ausweitung des Einmündungsbereiches an die Kreisstraße erstellt. Ferner muss noch eine Regenwasserleitung verlegt werden. Diese Arbeiten werden voraussichtlich Mitte Dezember 2021 ausgeführt sein. Nach noch zu erfolgender Vermessung können die Baugrundstücke dann voraussichtlich im Frühjahr 2022 veräußert werden. Hierzu müsste der Gemeinderat der Gemeinde Drochtersen noch beschließen, an wen genau („Einheimische aus Drochtersermoor“) die Grundstücke verkauft werden sollen.

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4.6. Bebauungsplan N. 56 A, Nindorfer Deichfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 17.11.2021 ö 4.6

Diskussionsverlauf

Die Planunterlagen sind insoweit fertig, es fehlen lediglich die notwendigen Ausgleichsfläche, die trotz mehrfacher Anforderung noch nicht vom Vorhabenträger benannt werden konnten.

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4.7. Bebauungsplan zwischen den Schulen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 17.11.2021 ö 4.7

Diskussionsverlauf

Durch Frau Steimle vom Planungsbüro Cappel + Kranzhoff erfolgte bereits eine Inaugenscheinnahme des Gebietes und Auswertung der derzeitigen alten Bebauungspläne. Zeitglich laufen Gespräche mit einzelnen Grundstückseigentümer über mögliche zukünftige Nutzungen der Flächen. Sobald diese Vorarbeiten abgeschlossen sind, werden die beteiligten Anlieger zu einem Bürgerinformationsabend eingeladen werden.

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4.8. Geplante Baugebiete in Assel und Hüll

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 17.11.2021 ö 4.8

Diskussionsverlauf

Derzeit laufen Gespräche/Verhandlungen über den möglichen Kauf von neuem Bauland in Assel (Erweiterung Baugebiet Karkhoffpadd) und HüllI (Erweiterung Baugebiet Kleine Rönne). Über den weiteren Fortgang wird berichtet, sobald neue Erkenntnisse vorliegen.

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4.9. Gewerbegebiet Gauensiek

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 17.11.2021 ö 4.9

Diskussionsverlauf

Die Planunterlagen für das Auslegungsverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans liegen vor. Derzeit wird jedoch noch abgewertet, wie die weitere zeitliche Entwicklung der Autobahnen A20 und A26 durch die neue Bundesregierung angedacht sind.

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4.10. Ortssanieung Drochtersen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 17.11.2021 ö 4.10

Diskussionsverlauf

Hier ist angedacht, die Straße „Neuer Weg“ noch aus den vorhandenen Sanierungsmitteln herzurichten. Das Planungsbüro Neumann ist hier mit der Planung beauftragt. Voraussichtlich im Frühjahr 2022 liegen die Planungsunterlagen vor.

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4.11. Fläche Eggers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 17.11.2021 ö 4.11

Diskussionsverlauf

Die Eheleute Eggers möchten das Grundstück gegenüber der Feuerwehr veräußern. Hierzu sind auch schon Gespräche geführt worden. Es werden noch weitere Gespräche geführt, da noch weiterer Klärungsbedarf (Kostenfrage, etc.) bestehen.

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4.12. Krautsand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 17.11.2021 ö 4.12

Diskussionsverlauf

Herr Krause hat der Gemeinde eine Fläche in der „Krautsander Hafenstraße“ zum Kauf angeboten. Hier müssten dann zwei Bebauungsplanänderungen vorgenommen werden, da Herr Krause auch noch selbst beabsichtigt, dort ein Haus zu errichten. Die größere Fläche (ca. 13.000 – 15.000 qm) kann für Wohnbebauung (Einheimischenmodell) nach Kauf beplant werden.

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Dr. Hannes Hatecke bedankt sich und übergibt das Wort an Frau Schieblon. Frau Schieblon stellt sich kurz vor und erörtert anhand einer Präsentation, dass beabsichtigt ist, dass die Gemeinde Drochtersen bis 2035 Klimaneutral ist. Die Präsentation ist dieser Niederschrift beigefügt. Am Montag, 17. Januar 2022, findet hierzu, in der Mensa, eine Informationsveranstaltung statt.

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5. Haushaltsplanberatungen für das Haushaltsjahr 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 17.11.2021 ö 5
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5.1. Ergebnis-/Finanzhaushalt 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 17.11.2021 ö 5.1
Verwaltungsausschuss 01/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 08.12.2021 nö 9.2

Sachverhalt

Grundlage für die Haushaltsplanberatungen im Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus für das Haushaltsjahr 2022 sind die Produkte

11108        Grundstücksverwaltung (unbebaut),
51101        Räumliche Planung und Entwicklung,
57501        Tourismus,
53810        Abwasserbeseitigung und
54701        ÖPNV.

Beschlussempfehlung

Bleibt dem Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus vorbehalten.

Diskussionsverlauf

Der Bürgermeister Mike Eckhoff erörtert kurz die einzelnen Punkte. Wie beim Sachstandsbericht bereits erörtert, sollte „Alter Hof / Eggers“ bereits heute in den Haushalt mit einfließen.

Beschluss 1

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die im Entwurf vorliegenden Produkte für das Haushaltsjahr 2022 zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss 2

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, die Fläche „Alter Hof“ (Flurstücke: Flur 25, Flurstück 27/75 und Flur 22, Flurstück 81/21, in der Größe von insgesamt 14.802 m²) zu erwerben und die entsprechenden Haushaltsmittel im Haushaltsplan 2022 zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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6. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 17.11.2021 ö 6
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6.1. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 17.11.2021 ö 6.1

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt.

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6.2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 17.11.2021 ö 6.2
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6.2.1. Elbe Radwanderbus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 17.11.2021 ö 6.2.1

Diskussionsverlauf

Der Bürgermeister Mike Eckhoff teilt mit, dass der Elbe-Radwanderbus im Jahr 2020, wegen Corona, nicht gefahren ist. Im Jahr 2021 ist er aber wieder gefahren und hatte 2.750 Fahrgäste im Kehdinger Bereich. In den früheren Jahren waren es sonst immer ca. 4.000 Gäste. Die Kostenanteil der Gemeinde Drochtersen beläuft sich auf 5.000,--/5.500,-- € im Jahr.

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6.2.2. WWF

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 17.11.2021 ö 6.2.2

Diskussionsverlauf

Der Bürgermeister Mike Eckhoff teilt mit, dass der WWF am 24.02.20022 einen Workshop zur Thematik Tourismus in Kehdingen durchführen wird.

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6.2.3. Studie DWIF

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 17.11.2021 ö 6.2.3

Diskussionsverlauf

Vom Bürgermeister Mike Eckhoff wird angeregt, dass Frau Mietzner vom Tourismusverband ihre Studie bezüglich „DWIF“ vorstellen sollte. Es ist noch zu überlegen, ob dies in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus erfolgen soll oder ob ein separater Termin hier für geeigneter sei.

Datenstand vom 23.11.2021 10:33 Uhr