Datum: 24.11.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mensa der Elbmarschen-Schule Drochtersen
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Pflichtenbelehrung (§ 40 - 42 NKomVG) der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder
4 Entwicklung der Betreuungszahlen in den Kindertagesstätten der Gemeinde Drochtersen
5 Antrag des Bürgerkomitees Barnkrug auf Verlängerung der Übernahme der Miet- und Nebenkosten für einen Versammlungs- und Veranstaltungsraum in Barnkrug
6 Antrag des Gauensieker Wassersport-Vereins e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für die Einzäunung der Vereinsflächen
7 Antrag des Reit- und Fahrvereins Südkehdingen e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für die Dachsanierung der Reithalle
8 Antrag auf Bezuschussung der Nebenkosten für das Dorfgemeinschaftshaus Hüll
9 Antrag auf Bezuschussung der Nebenkosten für das Mehrgenerationenhaus Dornbusch
10 Haushaltsplanberatungen für das Haushaltsjahr 2022
10.1 Ergebnis-/Finanzhaushalt 2022
11 Anfragen und Mitteilungen
11.1 Anfragen
11.1.1 Spielplatzanalyse
11.1.2 nächste Impfaktion
11.2 Mitteilungen
11.2.1 Kulturscheune / Testscheune
11.2.2 Stellenausschreibung Kulturmanagement
11.2.3 Zuwendungsanträge

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Einladung .pdf
Download Protokoll.pdf

zum Seitenanfang

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 24.11.2021 ö 1

Sachverhalt

Der Ausschussvorsitzende Rolf Brandt begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung fest.
Von dem Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende Rolf Brandt begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung fest.

Vom Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

zum Seitenanfang

2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 24.11.2021 ö 2

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt.

zum Seitenanfang

3. Pflichtenbelehrung (§ 40 - 42 NKomVG) der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 24.11.2021 ö 3

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Mike Eckhoff verpflichtet den dem Rat nicht angehörenden Ausschussmitglied Karsten Stelling auf die Einhaltung der Pflichten nach dem Nds. Kommunalverfassungsgesetz, insbesondere der §§ 40 bis 42. Herr Stelling erhält ein Taschenbuch für Ratsmitglieder.

zum Seitenanfang

4. Entwicklung der Betreuungszahlen in den Kindertagesstätten der Gemeinde Drochtersen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 24.11.2021 ö 4

Sachverhalt

Entwicklung der Betreuungszahlen in den Kindertagesstätten der Gemeinde Drochtersen
Zuletzt wurde in der Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport am 26.05.2021 über die Betreuungssituation in den Kindertagesstätten der Gemeinde Drochtersen berichtet.
Bereits jetzt befindet sich die Verwaltung in der Planung für das Kindergartenjahr 2022/ 2023, das am 01.08.2022 beginnt und am 31.07.2023 endet. Aufgrund dessen soll die aktuelle Entwicklung der Betreuungszahlen dargestellt werden.

Vorhandene Betreuungsplätze
Krippe
Elementar
Hort
Nachmittag
Assel
34
112
20

Davon Assel
34
90
20

          LWH voraussichtl. ab 01/22
0
22
0

Dornbusch
15
65

25
       Kindergarten Dornbusch
15
50

25
       Waldkindergarten
0
15
0

Drochtersen
60
174
20

       „Regenbogenkindergarten“
30
124
20

       Kindergarten „An der Eiche“*
30
25
0

Außenstelle voraussichtl. ab 12/21
0
25
0

Hüll
5
25
0

Gesamt
114
376
40
25

*Baugenehmigung befristet bis zum 24.07.2024


In der FSKS-Sitzung vom 26.05.2021 prognostizierte Auslastung zum 01.09.2021
Krippe
Elementar
Assel
-3
-13
Dornbusch
+2
+3
Drochtersen
+16
- 25
Hüll
+/-0
+1
Gesamt
+15
-34


Tatsächliche Auslastung zum 01.09.2021
Krippe
Elementar
Hort
Nachmittag
(nur Dornbusch)
Assel
+4
-13
+9

Dornbusch
+5
+3

-5,5 * (2xKrippe; 1xHort)
          Wald
./.
+1
./.

Drochtersen
+11
-21
+1

Hüll
+/-0
+2
./.

Gesamt
+20
-28
+10
-5,5

*Die Nachmittagsgruppe in Dornbusch ist eine Familiengruppe in der sowohl Krippen- als auch Elementar- und Hortkinder gleichzeitig betreut werden. Daher wird dort mit einer Schlüsselberechnung gearbeitet. Krippenkinder werden mit „2“, Elementarkinder mit „1“ und Hortkinder mit „1,5“ Stellenanteile berechnet. Insgesamt darf die Zahl 25 nicht übersteigen.

Voraussichtliche Auslastung nach Inbetriebnahme der neuen Übergangsgruppen
Als Übergangsgruppen werden im Drochterser Hallenbad 25 und in der Louis-Wattel-Halle Assel 22 Elementarplätze geschaffen.
Die nachfolgenden Vorausberechnungen basieren auf den bis zum 08.11.2021 vorliegenden Voranmeldungen; später eingehende Voranmeldungen sind hier noch nicht berücksichtigt.
Unterjährige Veränderungen ergeben sich bspw. durch die Neuaufnahme von Kindern aufgrund des Erreichens der jeweiligen Altersgrenze (Krippe = Vollendung des 1. Lebensjahres; Elementarbereich = Vollendung des 3. Lebensjahres) bzw. durch Umzug, Zuzug oder Wegzug.
Krippe
Elementar
Hort
Nachmittag
(nur Dornbusch)
Assel
-3
+5
+8

Dornbusch
+3
+2

-9 (2xKrippe;2xElementar;
2xHort)
          Wald
./.
-2
./.

Drochtersen
+6
+2
+/-0

Hüll
-2
+1
./.

Gesamt
+4
+8
+8
-9


Voraussichtliche Auslastung zum 01.04.2022
Krippe
Elementar
Hort
Nachmittag
(nur Dornbusch)
Assel
-7
+5
+9

Dornbusch
-1
./.

-11 (3xKrippe;2xElementar
2xHort)
          Wald
./.
-2
./.

Drochtersen
-1
+2
+/-0

Hüll
-3
-1
./.

Gesamt
-12
+4
+9
-11

Für die Aufnahme nach dem 01.09.2021 bis einschl. 01.04.2022 gibt es insgesamt 32 Krippenanmeldungen. Am 01.04.2022 werden nach derzeitiger Planung 12 Kinder keine Krippenbetreuung bekommen können.
Für die Aufnahme nach dem 01.04.2022 bis 31.07.2022 kommen nochmal weitere 4 Anmeldungen hinzu (Stand 08.11.2021).
Der Fehlbedarf sowohl in der Krippe als auch in der Nachmittagsbetreuung Dornbusch waren zum Zeitpunkt der letzten Sitzung noch nicht vorhersehbar. Entsprechende Anmeldungen sind erst später eingegangen.

Voraussichtliche Auslastung zum 01.09.2022

Krippe
Elementar

Hort
Nachmittag (nur Dornbusch)
Assel
+/- 0
+8

+ 11

Dornbusch
-1
+5

./.
-10,5
          Wald
./.
-3

./.

Drochtersen
-5
+11

-8

Hüll
-5
+6

./.

Gesamt
-11
+27

+6
-10,5

*Aufnahmezeitpunkt 01.09.2022 aufgrund der späten Sommerferien in Niedersachsen
Die vorgenannten Zahlen basieren auf die bis zum 08.11.2021 eingegangenen Voranmeldungen und können damit nur eine grobe Prognose abbilden. Im Laufe des Jahres gehen laufend weitere Anmeldungen ein.
Im Jahr 2021 wurde die Möglichkeit der Einschulungsverschiebung bei den sog. „Flexi-Kindern“ in hohem Maße wahrgenommen (20 von 24). Bei der Prognose im Elementarbereich für das Kindergartenjahr 2022/23 wurde daher davon ausgegangen, dass die „Flexi-Kinder“ die Möglichkeit der Einschulungsverschiebung wahrnehmen, und somit für ein weiteres Jahr im Kindergarten verbleiben.

Bewertung
Die derzeit vorhandenen Betreuungskapazitäten und die aktuell prognostizierbare Entwicklung der voraussichtlichen Betreuungsbedarfe zeigen sowohl im Krippen- als auch in der Nachmittagsbetreuung einen weiteren Bedarf an Betreuungsplätzen. Dabei sind in der Nachmittagsbetreuung insbesondere die Ortschaften Dornbusch und Drochtersen betroffen. In der Krippenbetreuung sind die größten Fehlbedarfe in Hüll und Drochtersen zu erwarten.

Lösungsansätze
Nach Umbau des Kreissparkassengebäudes Assel entstehen 2 weitere Elementargruppen, davon eine als Ersatz für die Übergangslösung in der Louis-Wattel-Halle. Durch die dadurch zusätzlich entstehenden Elementarplätze könnte die bestehende altersübergreifende Gruppe im Kindergarten an der Johann-Grodtmann-Straße (15 Elementarkinder, 5 Krippenkinder) in eine reine Krippengruppe umgewandelt werden. Damit würden 10 weitere Krippenplätze geschaffen werden. Umbaumaßnahmen wären dafür nicht erforderlich, da der Gruppenraum bereits für Krippenkinder ausgerichtet ist.
Bis zum 08.11.2021 sind für Dornbusch bereits 11 Hort- (16,5 Plätze); 5 Krippen- (10 Plätze) und 9 Elementaranmeldungen (9 Plätze) für das kommende Kita-Jahr eingegangen. Für Dornbusch wird es daher erforderlich, ein zusätzliches Ganztagsangebot zu schaffen.

Die negativen Zahlen im Hort Drochtersen können nicht mit den positiven Zahlen in Assel verrechnet werden, da die Hortbetreuung im jeweiligen Grundschul-Einzugsbereich liegen muss. Daher ist in der Hortbetreuung Drochtersen mit einem hohen Fehlbedarf zu rechnen, da insbesondere dort regelmäßig Neuanmeldungen eingehen.
Ausgehend davon, dass ganztags im Kindergarten betreute Kinder nach Einschulung voraussichtlich einen Hortplatz benötigen werden, ist mit weiteren 10 bis 12 Anmeldungen zu rechnen.
Seitens der Verwaltung wird daher angeregt, die Hortkapazitäten um 20 Plätze (=1 Gruppe) zu erweitern.
Für Hüll ist eine Ausweitung des Krippenangebotes dringend erforderlich. Bereits jetzt ist zu erkennen, dass Anmeldungen für das Kindergartenjahr 2021/22 auch im Jahr 2022/23 nicht erfüllt werden können.
Um eine bedarfsgerechte Vergabe der vorhandenen Betreuungsplätze sicherzustellen, werden durch die Verwaltung entsprechende Kriterien erstellt.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport nimmt den Bericht zur Entwicklung der Betreuungszahlen in den Kindertagesstätten der Gemeinde Drochtersen zur Kenntnis.

Diskussionsverlauf

Der Fachbereichsleiter –Ordnung und Soziales- Herr Gerrit Witt erläutert die Vorlage zu den Entwicklungszahlen in den Kindertagesstätten und stellt den prognostizierten Fehlbedarf für das kommende Kindergartenjahr dar.

Der Bürgermeister Herr Eckhoff erklärt, dass über das Familienservicebüro das vorhandene Betreuungsangebot durch die Tagespflege von z. Zt. 5 Tagespflegestellen ergänzt wird. Darüber hinaus wird der Spielkreis angeboten, der zwar den gesetzlichen Rechtsanspruch nicht erfüllt, aber als Ergänzung zur Krippenbetreuung angenommen wird.

Herr van Lessen regt an, dass dringend ausreichend Kinderbetreuungsplätze in ausreichendem Maße geschaffen werden müssen, damit alle Kinder bedarfsgerecht betreut werden können und Auswahlkriterien nicht erforderlich werden. Dem schließt sich Herr Ludewig an.

Herr Grantz fragt, ob es eine Erhebung gibt, bei wie vielen Kindern eine Einschulungsverschiebung zu erwarten ist. Dies wurde verneint, da die Eltern/ Erziehungsberechtigten jeweils bis zum 01.05. des Einschulungsjahres einen entsprechenden Antrag stellen können und diese Zahlen noch nicht bekannt sind. Fest steht, dass es insbesondere im vergangenen Jahr eine sehr hohe Zahl an Einschulungsverschiebungen gab.
Herr van Lessen regt noch an, dass bereits jetzt für die Einrichtung in Assel (Kreissparkassengebäude) daran gedacht werden sollte eine Querungshilfe (ggf. mit Zebrastreifen oder Ampel) über die L111 einzuplanen.

Herr Brandt nimmt diesen Hinweis auf um die Querungshilfe evtl. im Rahmen der Dorfentwicklung zu realisieren.

Der Bürgermeister Herr Eckhoff bezweifelt, dass eine Ampel genehmigt wird, da der Fußgängerverkehr nachzuweisen ist und sich die Baugebiete in Assel überwiegend auf der Straßenseite des künftigen Kindergartens befinden.

Auch Herr Grantz spricht sich dafür aus, dass eine Verkehrsberuhigung mit Querungshilfe angedacht wird.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport nimmt den Bericht zur Entwicklung der Betreuungszahlen in den Kindertagesstätten der Gemeinde Drochtersen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

zum Seitenanfang

5. Antrag des Bürgerkomitees Barnkrug auf Verlängerung der Übernahme der Miet- und Nebenkosten für einen Versammlungs- und Veranstaltungsraum in Barnkrug

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 24.11.2021 ö 5
Verwaltungsausschuss 01/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 08.12.2021 nö 9.4

Sachverhalt

Das Bürgerkomitee Barnkrug hat mit beigefügtem Antrag vom 16.07.2021 die Verlängerung der Übernahme von Miet- und Nebenkosten für Räumlichkeiten in Barnkrug beantragt. In diesen Räumlichkeiten finden verschiedene Veranstaltungen insbesondere für die Seniorenarbeit statt. Auf die Ausführungen im Antrag wird verwiesen.

Zuletzt wurden die Kosten für die Dauer von 5 Jahren (bis einschließlich Januar 2022) übernommen. Die Mietkosten betragen unverändert monatlich 220,00 €. Die Nebenkosten werden mit 50,00 €/ Monat angesetzt (Jahresgesamtkosten: 3.240 €).

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass die Miet- und Nebenkosten für die angemieteten Räumlichkeiten i. H. v. 270,00 € monatlich für weitere 5 Jahre (01.02.2022 bis 31.01.2027) übernommen werden.

Diskussionsverlauf

Sowohl Herr Ludewig als auch Herr Grantz befürworten die Verlängerung aufgrund der vielfältigen Angebote des Bürgerkomitees und der fehlenden Ausweichmöglichkeiten.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass die Miet- und Nebenkosten für die angemieteten Räumlichkeiten i. H. v. 270,00 € monatlich für weitere 5 Jahre (01.02.2022 bis 31.01.2027) übernommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

zum Seitenanfang

6. Antrag des Gauensieker Wassersport-Vereins e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für die Einzäunung der Vereinsflächen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 24.11.2021 ö 6
Verwaltungsausschuss 01/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 08.12.2021 nö 9.8

Sachverhalt

Der Gauensieker Wassersport-Verein e. V. beantragt am 31.10.2021 eine Zuwendung in Höhe von 7.110,84 € für die Begradigung und Einzäunung der Vereinseigenen Flächen sowie deren Bepflanzung. Der Antrag ist als Anlage 1. beigefügt.

Die Fläche soll als Lagerfläche sowohl für die Schlengelanlage als auch für Jugendboote dienen. Da auf dieser Fläche wiederholt eingebrochen wurde sowie Sperrmüll, Grünabfälle und Bauabfälle illegal entsorgt wurden, soll der unbefugte Zutritt durch den Zaunbau unterbunden werden.

Nach vorgelegtem Angebot der Fa. Hasselbring (sh. Anlage 2) und der beigefügten Kostenaufstellung (sh. Anlage 3) betragen die Gesamtkosten 17.777,09 € (inkl. Umsatzsteuer).

Auf Basis der bisherigen Verwaltungspraxis, entsprechende Anträge seitens der Gemeinde Drochtersen mit bis zu 30 % zu bezuschussen, ergibt sich ein Förderbetrag von 5.333,13 €.
Beantragt wurde die Übernahme von 40 % der Gesamtkosten.
Eine mögliche Förderung kann über vorhandene Haushaltsmittel aus dem Haushaltsjahr 2021 abgedeckt werden.
Die Satzung des Gauensieker Wassersport-Vereins ist als Anlage 4 beigefügt.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass dem Gauensieker Wassersport-Verein für die Begradigung und Einzäunung der Vereinsflächen eine Zuwendung in Höhe von 30.. % der Kosten (max. 5.333,13 €) nach Rechnungsvorlage gewährt wird.

Diskussionsverlauf

Die Bezuschussung wird grundsätzlich befürwortet. Es folgt eine Diskussion über die beantragte Höhe. Damit keine neuen „Präzedenzfälle“ geschaffen werden, soll die Höhe der Fördersumme 30 %, entsprechend der bisherigen Verwaltungspraxis betragen.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass dem Gauensieker Wassersport-Verein für die Begradigung und Einzäunung der Vereinsflächen eine Zuwendung in Höhe von 30.. % der Kosten (max. 5.333,13 €) nach Rechnungsvorlage gewährt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

zum Seitenanfang

7. Antrag des Reit- und Fahrvereins Südkehdingen e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für die Dachsanierung der Reithalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 24.11.2021 ö 7
Verwaltungsausschuss 01/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 08.12.2021 nö 9.7

Sachverhalt

Der Reit- und Fahrverein Südkehdingen e. V. beantragt am 11.09.2021 eine Zuwendung in Höhe von 30.764 € für die Sanierung der Dacheindeckung der Reithalle, da diese droht undicht zu werden. Der Antrag ist als Anlage 1. beigefügt.

Nach vorgelegtem Angebot der Fa. Funck GmbH (sh. Anlage 2) betragen die Gesamtkosten 102.546,23 €. Von diesen Gesamtkosten will der Verein als Eigenanteil 41.018 € tragen. Die restlichen Kosten sollen jeweils mit 30.764 € durch Zuschüsse des Kreissportbundes (Antrag ist gestellt) und der Gemeinde Drochtersen gedeckt werden.

Die zusätzlichen Mittel wären im Haushalt 2022 einzuplanen, da der veranschlagte Pauschalbetrag für die Bezuschussung von Vereinen nicht ausreichend ist.

Dem Reit- und Fahrverein Südkehdingen e. V. wurden für die bauliche Unterhaltung der Reitanlage in den vergangenen Jahren folgende Zuwendungen gewährt:

2016
Erneuerung Hallenunterbau
4.500,00 €
2019
Sanierung Springplatz
14.127,03 €
2021
Umrüstung Reithallenbeleuchtung
3.360,00 €

Die Gewinnermittlung 2020 sowie die Satzung des Reit- und Fahrvereins Südkehdingen sind als Anlage 3 und 4 beigefügt.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport beschließt, die Bezuschussung der Sanierung der Dacheindeckung der Reithalle grundsätzlich zu befürworten. Die Höhe der Bezuschussung wird nach Entscheidung des Kreissportbundes neu beraten. Die Mittel werden mit Sperrvermerk im Haushalt 2022 eingeplant. Der Reitverein prüft weitere Finanzierungsmöglichkeiten oder Refinanzierung z. B. durch Photovoltaikanlagen.

Diskussionsverlauf

Dem Antrag folgt eine ausgiebige Beratung. Zur Finanzierungsmöglichkeit wird kontrovers diskutiert.

Eine Vertreterin des Reit- und Fahrvereins teilt auf Anfrage mit, dass über den Zuschussantrag des Kreissportbundes bisher noch nicht entschieden wurde. Weitere Angebote sowie Möglichkeiten anderweitiger Finanzierungen wie z. B. durch die Verpachtung von Dachflächen für Photovoltaikanlagen wurden bisher nicht geprüft.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport beschließt, die Bezuschussung der Sanierung der Dacheindeckung der Reithalle grundsätzlich zu befürworten. Die Höhe der Bezuschussung wird nach Entscheidung des Kreissportbundes neu beraten. Die Mittel werden mit Sperrvermerk im Haushalt 2022 eingeplant. Der Reitverein prüft weitere Finanzierungsmöglichkeiten oder Refinanzierung z. B. durch Photovoltaikanlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

zum Seitenanfang

8. Antrag auf Bezuschussung der Nebenkosten für das Dorfgemeinschaftshaus Hüll

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 24.11.2021 ö 8
Verwaltungsausschuss 01/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 08.12.2021 nö 9.5

Sachverhalt

Der Schützenverein Hüll und Umgegend von 1902 e. V. beantragt mit beigefügtem Antrag vom 05.08.2021 die weitere Gewährung eines Zuschusses für die Betriebskosten des DGH Hüll. Der Antrag war notwendig, da die bisherige Regelung bis 2021 befristet war. Es wird ein jährlicher Betrag in Höhe von 4.500 € (entspricht ca. 20 % der voraussichtlichen Betriebskosten in Höhe von 23.256 €) beantragt.

Bisher gab es folgende Kostenbeteiligungen:

MGH Dornbusch        3.000,00 € (fest / bis 2021)

DGH Hüll                4.000,00 € (fest / bis 2021)

DGH Krautsand        3.067,76 € (fest / unbefristet)

DGH Assel                sh. unten (2/3 der Betriebskosten / unbefristet)

                       9.482,70 € (2016)
                       9.771,15 € (2017)
                       9.684,71 € (2018)
9.717,66 € (2019)
8.987,69 € (2020)

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass dem Antrag des Schützenvereins Hüll und Umgegend von 1902 e. V. auf Beteiligung an den Betriebskosten in Höhe von 4.500 € jährlich entsprochen wird. Diese Regelung gilt für die Jahre 2022 bis 2026.

Diskussionsverlauf

Die Bezuschussung wird grundsätzlich befürwortet. Herr van Lessen hinterfragt die Zusammensetzung der Mieteinnahmen der vermieteten Wohnung. Bei den ausgewiesenen Mieteinnahmen (Miete plus Nebenkosten) handelt es sich lt. Frau Schütt vom Schützenverein Hüll um die Warmmiete.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass dem Antrag des Schützenvereins Hüll und Umgegend von 1902 e. V. auf Beteiligung an den Betriebskosten in Höhe von 4.500 € jährlich entsprochen wird. Diese Regelung gilt für die Jahre 2022 bis 2026.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

zum Seitenanfang

9. Antrag auf Bezuschussung der Nebenkosten für das Mehrgenerationenhaus Dornbusch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 24.11.2021 ö 9
Verwaltungsausschuss 01/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 08.12.2021 nö 9.6

Sachverhalt

Der Förderverein für Jugend- und Seniorenfreizeit e. V. beantragt am 23.07.2021 die Verlängerung der Gewährung eines Zuschusses zu den Betriebskosten des MGH Dornbusch in Höhe von 3.000 € jährlich. Die Summe entspricht 30 % der voraussichtlichen jährlichen Betriebskosten i. H. v. 10.000 €.

Der Antrag ist als Anlage beigefügt.

Die Dorfgemeinschaftshäuser in der Gemeinde Drochtersen werden wie folgt bezuschusst:

MGH Dornbusch        3.000,00 € (fest / bis 2021)

DGH Hüll                4.000,00 € (fest / bis 2021)

DGH Krautsand        3.067,76 € (fest / unbefristet)

DGH Assel                sh. unten (2/3 der Betriebskosten / unbefristet)
                       
                       9.482,70 € (2016)

                       9.771,15 € (2017)

                       9.684,71 € (2018)

                       9.717,66 € (2019)

                       8.987,69 € (2020)

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass dem Antrag des Fördervereins für Jugend- und Seniorenfreizeit e. V. auf Beteiligung an den Betriebskosten in Höhe von 3.000 € jährlich entsprochen wird. Diese Regelung gilt für die Jahre 2022 bis 2026.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass dem Antrag des Fördervereins für Jugend- und Seniorenfreizeit e. V. auf Beteiligung an den Betriebskosten in Höhe von 3.000 € jährlich entsprochen wird. Diese Regelung gilt für die Jahre 2022 bis 2026.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

zum Seitenanfang

10. Haushaltsplanberatungen für das Haushaltsjahr 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 24.11.2021 ö 10
Verwaltungsausschuss 01/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 08.12.2021 nö 9.9
zum Seitenanfang

10.1. Ergebnis-/Finanzhaushalt 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 24.11.2021 ö 10.1
Verwaltungsausschuss 01/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 08.12.2021 nö 9.10

Sachverhalt

Grundlage für die Haushaltsplanberatungen im Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport für das Haushaltsjahr 2022 sind die Produkte:

57301 Öffentliche Veranstaltungen/Märkte,
31550 Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer,
35170 sonstige soziale Angelegenheiten,
26301 Musikschulen,
27101 Volkshochschulen,
27201 Büchereien,
28101 Volksbildung, Heimat- und sonstige Kulturpflege,
42101 Förderung des Sports,
42401 Hallenbad,
36201 Jugendarbeit,
36501 Kindergarten Drochtersen,
36502 Kindergarten Assel,
36503 Kindergarten Dornbusch,
36504 Kindergarten Hüll,
36505 Kindergarten Drochtersen II,
36506 Waldkindergarten,
36507 Modulkindergarten Drochtersen,
36508 Kindergarten Assel II und
36701 Familienservicestelle.

Beschlussempfehlung

Ergebnis- und Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2022
Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat den im Entwurf vorliegenden Ergebnis- und Finanzhaushalt für die den Ausschuss betreffenden Produkte zu beschließen.

Diskussionsverlauf

Herr Pritsch erläutert die Produkte für das Haushaltsjahr 2022. Es handelt sich um eine Fortschreibung der vorhandenen Zahlen. Es sind keine zusätzlichen Investitionen vorgesehen. Erhöhungen beinhalten lediglich die Inflationsrate und Tarifsteigerungen.

Beschluss

Ergebnis- und Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2022
Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat den im Entwurf vorliegenden Ergebnis- und Finanzhaushalt für die den Ausschuss betreffenden Produkte zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 1

zum Seitenanfang

11. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 24.11.2021 ö 11
zum Seitenanfang

11.1. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 24.11.2021 ö 11.1
zum Seitenanfang

11.1.1. Spielplatzanalyse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 24.11.2021 ö 11.1.1

Diskussionsverlauf

Herr Bürgermeister Eckhoff berichtet über eine Anfrage zum Stand der Spielplatzanalyse. Für den Kinderspielplatz auf Krautsand muss der Bebauungsplan entsprechend angepasst werden, dies ist in Vorbereitung.

Über die LEADER-Region wurde eine Gestaltungsfibel erstellt. Diese wird den Fraktionsvorsitzenden zur Verfügung gestellt.

zum Seitenanfang

11.1.2. nächste Impfaktion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 24.11.2021 ö 11.1.2

Diskussionsverlauf

Im Anschluss fragt Herr von Lessen, wie die nächste Impfaktion im Herbert-Giese-Haus organisiert wird. Anlass der Frage ist, die die älteren Bürger teilweise über Stunden draußen anstehen um eine Impfung zu bekommen.

Der Bürgermeister teilt daraufhin mit, dass ein regelmäßiger Austausch hierzu unter den Hauptverwaltungsbeamten stattfindet. Die Organisation der Impfaktionen liegt jedoch beim Landkreis. Die Festhalle wurde von Seiten der Gemeinde angeboten.

zum Seitenanfang

11.2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 24.11.2021 ö 11.2
zum Seitenanfang

11.2.1. Kulturscheune / Testscheune

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 24.11.2021 ö 11.2.1

Diskussionsverlauf

Herr Bürgermeister Eckhoff teilt mit, dass die Kulturscheune voraussichtlich in Kürze wieder zu einer Corona-Testscheune wird. Aufgrund der erhöhten Nachfrage muss das Angebot wieder vergrößert werden.

zum Seitenanfang

11.2.2. Stellenausschreibung Kulturmanagement

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 24.11.2021 ö 11.2.2

Diskussionsverlauf

Die Stellenausschreibung für das Kulturmanagement ist erfolgt. Vorstellungsgespräche werden in Kürze zusammen mit der Samtgemeinde Nordkehdingen geführt.

zum Seitenanfang

11.2.3. Zuwendungsanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 24.11.2021 ö 11.2.3

Diskussionsverlauf

Es ist noch ein weiterer Zuwendungsantrag vom Wasser-Sport-Verein-Assel e. V. eingegangen. Da dieser Antrag erst nach Erstellung der Einladung zu dieser Sitzung eingegangen ist, konnte dieser nicht mehr in der Tagesordnung berücksichtigt werden. Der Antrag war der Vorlage beigefügt und wird direkt dem Verwaltungsausschuss zur Entscheidung vorgelegt.

Noch am Tage der Sitzung ist ein weiterer Zuwendungsantrag vom Tennis-Club Drochtersen von 1985 e. V. eingegangen. Der Antrag ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt und wird ebenfalls direkt dem Verwaltungsausschuss zur Entscheidung vorgelegt.

Datenstand vom 07.12.2021 10:16 Uhr