Datum: 23.11.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mensa der Elbmarschen-Schule Drochtersen
Gremium: Ausschuss für Bau und Verkehr
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:12 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Pflichtenbelehrung (§ 40 - 42 NKomVG) der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder
4 Sachstandsbericht über aktuelle Tief- und Hochbaumaßnahmen
4.1 Klappbrücke Dornbusch
4.2 Neubau Brücke Landernweg
4.3 Brücke Johann-Grodtmann-Straße
4.4 Fußgängerbrücke Assel
4.5 Fleetstraße
4.6 Ausbau Glasfasernetzwerk
4.7 Straßenbeleuchtung
4.8 Schäferstieg
4.9 Schulwegsicherheit
4.10 Ufersicherung Schifferstraße
4.11 Hüller Sietwende
4.12 FWGH Drochtersen
4.13 FWGH Hüll
4.14 Dreifachturnhalle
4.15 Kindergarten Fasanenweg
4.16 Übergangslösung Kindergarten im Hallenbad
4.17 Übergangslösung Kindergarten in der LWH Assel
4.18 Heimatstube Assel
4.19 Kindergarten Sparkasse Assel
4.20 Unterhaltungskosten
4.21 Kleiderkammer Feuerwehr Assel
4.22 Weitsprunganlage Dornbusch
5 Haushaltsplanberatungen für das Haushaltsjahr 2022
5.1 Ergebnis-/Finanzhaushalt 2022
6 Anfragen und Mitteilungen
6.1 Anfragen
6.2 Mitteilungen
6.2.1 Grefenstraße

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 1

Sachverhalt

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.
Vom Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bau und Verkehr sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende Jens Schütt begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.

Vom Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bau und Verkehr sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 2

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt.

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3. Pflichtenbelehrung (§ 40 - 42 NKomVG) der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 3

Diskussionsverlauf

Andrej Rommel wird als ratsfremdes Ausschussmitglied über die Pflichten gem. § 40 – 42 NKomVG belehrt.

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4. Sachstandsbericht über aktuelle Tief- und Hochbaumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 4

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Mike Eckhoff eröffnet den Top 4 und weist auf die GUT-Sitzung der letzten Woche hin. Den neuen Mitgliedern soll der neueste Sachstand erörtert werden. Das Wort wird an Herrn Michael Eckardt  für den Bereich Tiefbau übergeben.

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4.1. Klappbrücke Dornbusch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 4.1

Diskussionsverlauf

Die Vorbereitungen und auch Gespräche mit einheimischen Experten für die Sanierung laufen noch. Nach jetzigen Einschätzungen könnte die Maßnahme im Herbst 2022 beginnen. Die Ausschreibung der Brücke soll zeitnah im Sommer 2022 erfolgen.

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4.2. Neubau Brücke Landernweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 4.2

Diskussionsverlauf

Die Bauleistung wurde durch den Vorhabenträger „Verband der Teilnehmergemeinschaft Weser-Elbe“ ausgeschrieben und beauftragt. Die Gemeinde ist nicht Bauherr, sondern lediglich zu einem späteren Zeitpunkt der Eigentümer. Die Maßnahme ist im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens für den zukünftigen Autobahnbaus förderfähig. Die Gemeinde wird mit einem Eigenanteil von 25% an den Gesamtkosten beteiligt. Durch einen Nachtrag, welcher die Wirtschaftlichkeit der Maßnahme in Frage stellt, ist der Bau vorerst gestoppt. Ein regelmäßiger Austausch zwischen der Gemeinde und dem Vorhabenträger findet statt, sodass alle Lösungsansätze und Möglichkeiten besprochen werden können.

Das Ratsmitglied Rolf Brandt ist froh über nur 25% Beteiligung.

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4.3. Brücke Johann-Grodtmann-Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 4.3

Diskussionsverlauf

Durch die Probleme in anderen Brückenbau-Maßnahmen wird die Planung zurzeit angepasst * (siehe 4.2). Die Planung soll im ersten Halbjahr 2022 stattfinden, ob eine Umsetzung in 2022 realisierbar ist, bleibt fraglich.

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4.4. Fußgängerbrücke Assel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 4.4

Diskussionsverlauf

Die Arbeiten für die Gründung haben begonnen. Der Stahlbau wird im kommenden Jahr, voraussichtlich im Februar, geliefert und montiert. Vor der Freigabe für die Öffentlichkeit muss die Brücke noch begutachtet und zertifiziert werden.

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4.5. Fleetstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 4.5

Diskussionsverlauf

Die Baumaßnahme wird im Laufe des Winters ausgeschrieben. Der Baubeginn soll im Frühjahr 2022 stattfinden.

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4.6. Ausbau Glasfasernetzwerk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 4.6

Diskussionsverlauf

Der Ausbau ist in den Ortsteilen Barnkrug, Drochtersen und Assel fast abgeschlossen. In Dornbusch und Ritsch laufen die Arbeiten an. Die Maßnahme schreitet gut voran, 1550 von 1978 Anschlüssen wurden bereits verlegt. Das Hauptkabel wird mit den Arbeiten entlang der L111 verlegt. Die Verlegetiefen wurden teilweise nicht eingehalten, sodass dort nachgearbeitet werden muss. Die Deutsche Glasfaser hat der Gemeinde bestätigt, dies durch einen beauftragten Tiefbauer korrigieren zu lassen. Eine genauere Zeitplanung gibt es hierzu noch nicht.

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4.7. Straßenbeleuchtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 4.7

Diskussionsverlauf

Der Erneuerung konnte durch den Aufwand der Begleitung der zahlreichen anderen Baumaßnahmen nicht ausreichend nachgegangen werden. Zum nächsten Jahr soll nunmehr mit der Erneuerung begonnen werden.

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4.8. Schäferstieg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 4.8

Diskussionsverlauf

Es sind Verbesserungen der Straßendecke durch den Glasfaserausbau ersichtlich.

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4.9. Schulwegsicherheit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 4.9

Diskussionsverlauf

In den Straßen „Hühnerweg“ und „Drosselstieg“ wurden im Sommer die Gehwege erneuert.

Das Ratsmitglied Peter Dieter-Völckers fragt, ob die Schulwegsicherung auch bei der Querung zum Postkutschenweg erfolgen soll. Bürgermeister Mike Eckhoff erklärt, dass die Verkehrsschau für nächstes Jahr geplant ist.

Das Ratsmitglied Cornelius van Lessen fragt, ob hierzu eine Ampel für die Querung angedacht ist. Bürgermeister Mike Eckhoff erklärt, dass dort eine Beschilderung zur Geschwindigkeitsbegrenzung geplant ist.

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4.10. Ufersicherung Schifferstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 4.10

Diskussionsverlauf

Die Arbeiten sollen im Januar 2022 ausgeführt werden.

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4.11. Hüller Sietwende

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 4.11

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzender Jens Schütt fragt, wann der Ausbau der Straße „Hüller Sietwende“ voranschreitet. Michael Eckardt erläutert, dass aufgrund von diversen Baumaßnahmen der Ausbau auf nächstes Jahr verschoben wird.

Herr Christian von Thun übernimmt die Erläuterung der Sachstände der Hochbaumaßnahmen.

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4.12. FWGH Drochtersen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 4.12

Diskussionsverlauf

Die Leistungsverzeichnisse sind in der Erstellung bzw. Prüfung. Es soll ein Großteil gleichzeitig ausgeschrieben werden um nach dem Eingang der Angebote eine möglichst hohe Kostensicherheit zu haben.

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4.13. FWGH Hüll

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 4.13

Diskussionsverlauf

Der Bauantrag für den Umbau des FWGH Hüll ist beim Landkreis Stade gestellt.

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4.14. Dreifachturnhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 4.14

Diskussionsverlauf

Der Baubeginn ist voraussichtlich noch im Dezember 2021. Die Baumaßnahme wird mit KIP II - Mitteln gefördert.

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4.15. Kindergarten Fasanenweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 4.15

Diskussionsverlauf

Das Widerspruchsverfahren gegen den Neubau läuft derzeit beim Landkreis Stade.

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4.16. Übergangslösung Kindergarten im Hallenbad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 4.16

Diskussionsverlauf

Die baulichen Maßnahmen werden in der zweiten Dezemberwoche abgeschlossen sein.

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4.17. Übergangslösung Kindergarten in der LWH Assel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 4.17

Diskussionsverlauf

Die baulichen Maßnahmen werden in der zweiten Dezemberwoche abgeschlossen sein.

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4.18. Heimatstube Assel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 4.18

Diskussionsverlauf

Zwei Förderungsanträge zur Sanierung des Dachs und der Fenster sind gestellt.

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4.19. Kindergarten Sparkasse Assel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 4.19

Diskussionsverlauf

Die Bauantragstellung soll nun nach der Grundbucheintragung erfolgen.

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4.20. Unterhaltungskosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 4.20

Diskussionsverlauf

Hierzu teilt Christian von Thun mit, dass die Unterhaltungskosten um 100.000,00 EUR erhöht wurden, da diverse Maßnahmen erfolgt sind. Unter anderem die Erneuerung der Sanitäranlagen im Kindergarten Drochtersen sowie die Außenbereichsanierung, eine neue Heizung in der Friedhofskapelle Drochtersen, Erneuerung der Weitsprunganlage beim Sportplatz, Installation eines Überspannungsschutzes im Rathaus/Kulturscheune, etc.

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4.21. Kleiderkammer Feuerwehr Assel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 4.21

Diskussionsverlauf

Das Ratsmitglied Peter Dieter-Völkers fragt, ob der Bereich der Kleiderkammer von der Feuerwehr Assel als Umkleide für Mädchen umgebaut werden soll. Bürgermeister Mike Eckhoff erläutert, dass die Feuerwehr dort noch ihre Kleiderkammer hat und noch keine konkreten Pläne gefasst wurden.

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4.22. Weitsprunganlage Dornbusch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 4.22

Diskussionsverlauf

Das Ratsmitglied Gerd Hagenah möchte wissen, was bei der Weitsprunganlage in Dornbusch erneuert wird. Herr von Thun erklärt, dass ein Asphaltboden geplant ist.

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5. Haushaltsplanberatungen für das Haushaltsjahr 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 5
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5.1. Ergebnis-/Finanzhaushalt 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 5.1
Verwaltungsausschuss 01/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 08.12.2021 nö 9.3

Sachverhalt

Grundlage der Haushaltsplanberatungen im Ausschuss für Bau und Verkehr für das Haushaltsjahr 2022 sind die Produkte

11111 Gebäudemanagement,

36601 Spielplätze,

57302 Bauhof,

54101 Gemeindestraßen,

54501 Straßenreinigung und Winterdienst/ Straßenbeleuchtung,

54601 Parkplatzeinrichtungen,

54801 Schiffsanlegestelle,

55501 Wirtschaftswege,

55101 Öffentliches Grün/ Wanderwege und

55201 Öffentliche Gewässer/ Hafenanlagen.

Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, Fördermittel für die Errichtung von zwei öffentlichen Ladesäulen zu stellen. Die Verwaltung ermittelt aktuell die Kosten für die Ladesäulen. Als Standorte mit relativ hoher Aufenthaltsdauer kommt das Sportzentrum im Ortskern in Betracht und auf Krautsand Stellplätze im zentralen Bereich. Zu berücksichtigen bei der  Ermittlung der genauen Lage ist auch der Verlauf der vorhandenen Leitungen, um die Kosten der Tiefbaumaßnahmen relativ gering zu halten.

Das Bundesprogramm zur Förderung öffentlicher Ladeinfrastruktur des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur stellt eine Förderung von 60% in Aussicht. Der Antrag ist bis Mitte Januar 2022 zu stellen.

Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/foerderrichtlinie-ladeinfrastruktur-elektrofahrzeuge.html

Beschlussempfehlung

Bleibt dem Ausschuss für Bau und Verkehr vorbehalten.

Diskussionsverlauf

Herr Marcus Pritsch erläutert die Herangehensweise an das neue Haushaltsjahr. Er erklärt, dass keine signifikanten neuen Projekte zusätzlich geplant sind.
Er weist darauf hin, dass die finanzielle Planung in den für diesen Ausschuss maßgeblichen Produkten durch die großen Positionen wie Gebäudemanagement und Straßen geprägt ist.

Gebäudemanagement
Herr Pritsch erläutert in einer knappen Zusammenfassung die wesentlichen Kostenpositionen wie  Abschreibungen, Personal oder Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und Unterhaltung diverser Gebäude (z. B. Hallenbad) sowie Geräteunterhaltung, Mieten und Pachten.
Das Ratsmitglied Heino Baumgarten weist auf eine bedachte Herangehensweise nach den Rückschlägen der Corona-Pandemie hin. Zudem hofft er auf Unterstützung von Dritten. Er erklärt, dass man erst einmal die laufenden Maßnahmen umsetzen und dann erst weiter in die Zukunft schauen sollte.
Der Ausschussvorsitzende Jens Schütt erläutert einen hohen Werteverzehr im Bereich Straßen. Er stimmt einem zeitnahen Handlungsbedarf bezüglich des Zustandes der Straßen zu.
Bürgermeister Mike Eckhoff spricht eine weitere Thematik an. Es soll ein 5-gruppiger Kindergartenneubau für Drochtersen geplant werden.

Umweltmanagement
Zusätzlich werden Maßnahmen mit der Klimaschutzmanagerin Frau Schieblon erörtert. Es sind Neuerungen in der Ladeinfrastruktur geplant. Zusätzlich zu der Ladesäule vor dem Rathaus sollen an Standorten mit besonders hohen Aufenthaltszeiten (z. B. Sportzentrumbereich, Krautsand, Hallenbad) Ladestationen geplant werden. Eine Station mit zwei Säulen kostet rund 15.000 Euro und der Anschluss rund 5.000 Euro. Des Weiteren gibt es eine Förderung von 8.300 Euro. Eine Station beinhaltet ca. 1.300 Euro Betriebskosten im Jahr.

Das Ratsmitglied Cornelius van Lessen merkt an, das immer größer werdende Aufkommen an Elektroautos auf Krautsand an. Er gibt den Denkanstoß zum „parkgebührenfreien Parken für Elektroautos“ auf der Elbinsel Krautsand an. Bürgermeister Mike Eckhoff erklärt, dass die Standorte nicht einfach festzusetzen sind. Es muss ein Austausch mit der EWE erfolgen, um die Leitungsplanung unter allen Sicherheitsaspekten vornehmen zu können.

Das Ratsmitglied Peter Dieter-Völkers wirft zusätzlich in den Raum, dass zukünftig Bedarf da sein wird. Er findet die angesprochenen Standorte sind ideal, da dort eine große Anzahl an Verkehrsteilnehmer vorhanden sein wird. Er bezieht sich auch auf das Leitbild der Gemeinde.

Das Ratsmitglied Heino Baumgarten spricht die Wichtigkeit der alternativen Möglichkeiten für die Zukunft an. Insbesondere gilt dies für die Vorbildfunktion als Gemeinde. Er lobt das Engagement seitens der Gemeinde.

Das Ratsmitglied Gerd Hagenah erklärt, dass es wichtig ist auf die sinnvolle Platzierung der Ladesäulen zu achten, da eine Erweiterung in Zukunft denkbar wäre.

Das Ratsmitglied Cornelius van Lessen fragt, ob die Zuständigkeit bei der Gemeinde liegt. Bürgermeister Mike Eckhoff erläutert daraufhin, dass Wartungen sowie Reparaturen von der Gemeinde selbst nicht vollzogen werden können. Er findet es wäre sinnvoll dann einen Vertragspartner zu haben.
Das Ratsmitglied Heino Baumgarten erklärt, dass die flächendeckende Infrastruktur in dem Bereich kommen wird und man sich da anschließen sollte.

Beschluss 1

  1. Der Ausschuss für Bau und Verkehr empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die im Entwurf vorliegenden Produkte für das Haushaltsjahr 2022 zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss 2

  1. Der Ausschuss für Bau und Verkehr empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, einen Förderantrag für die Errichtung von 2 Ladesäulen (Sportzentrum und Krautsand) zu stellen und die entsprechenden Haushaltsmittel im Haushaltsplan 2022 zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 1

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6. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 6
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6.1. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 6.1

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt.

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6.2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 6.2
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6.2.1. Grefenstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 01/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.11.2021 ö 6.2.1

Diskussionsverlauf

Die Maßnahme an der Grefenstraße wird gut angenommen. Großes Lob an den Bauhof für die Umsetzung der Fahrbahnbegrenzung im Schulsteig und im Allgemeinen für das Engagement.

Datenstand vom 13.12.2021 08:44 Uhr