Datum: 22.06.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mensa der Elbmarschen-Schule Drochtersen
Gremium: Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus vom 16.03.2022
4 Bebauungsplan Nr. 24, 12. Änderung “Drochtersen – Krautsand, Freizeit- und Erholungsgelände Krautsand“
5 Sachstandsbericht Klimaschutzkonzept
6 Antrag auf Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm Ortsteile: Barnkrug, Wethe, Assel und Ritsch
7 Anfragen und Mitteilungen
7.1 Anfragen
7.2 Mitteilungen
7.2.1 Bekanntmachung Anleger Flüssiggas Bützfleth

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Einladung.pdf
Download Protokoll.pdf

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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 04/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 22.06.2022 ö 1

Sachverhalt

Das Ratsmitglied Joachim Grantz begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.

Vom Ratsmitglied Joachim Grantz werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Vor Eintritt in die Tagesordnung führt der „Alterspräsident“ Peter Dieter-Völckers die Wahl des Vorsitzenden (Stellv.) durch.

Das Ratsmitglied Joachim Grantz begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.

Vom Ratsmitglied Joachim Grantz wird die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 04/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 22.06.2022 ö 2

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt.

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus vom 16.03.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 04/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 22.06.2022 ö 3

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 16.03.2022.

Beschluss

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 16.03.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 0, Enthaltungen: 5

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4. Bebauungsplan Nr. 24, 12. Änderung “Drochtersen – Krautsand, Freizeit- und Erholungsgelände Krautsand“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 04/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 22.06.2022 ö 4
Verwaltungsausschuss 06/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 29.06.2022 21

Sachverhalt

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Drochtersen hat in seiner Sitzung am 30.03.2022 den Aufstellungsbeschluss zur 12. Änderung des B-Plans Nr. 24 beschlossen.

Nunmehr liegen die Unterlagen für die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung vor (siehe Anlage). Die Unterlagen werden in der Sitzung durch das Planungsbüro cappel + kranzhoff erläutert werden.

Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Aufstellung von Spielgeräten am und des DLRG-Containers am Strand auf Krautsand.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen:
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB zur 12. Änderung des Bebauungsplans Nr. 24  “Drochtersen-Krautsand, Freizeit- und Erholungsgelände Krautsand“ durchzuführen.

Diskussionsverlauf

Herr Cabraja erörtert anhand einer Präsentation die Sachlage/den Planungsstand. Zum geplanten Aufbau der Spielgeräte, wird die planungsrechtliche Grundlage der beabsichtigten Bebauungsplanänderung benötigt.
Die Spielgeräte sollen dann jährlich in der Zeit vom 15.04.- 30.09. aufgestellt werden.

Das Ausschussmitglied Dr. Albert Boehlke fragt nach, welche Kosten für die Bauleitplanung entstehen. Die Kosten werden ca. 5.000,00 € – 6.000,00 € (Honorar Planungsbüro, Erstellung Plangrundlage durch das Katasteramt, Bekanntmachungskosten) betragen.
Der Aufwand für den jährlichen Auf- und Abbau der Spielgeräte wird noch zu klären sein.

Beschluss

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen:
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB zur 12. Änderung des Bebauungsplans Nr. 24  “Drochtersen-Krautsand, Freizeit- und Erholungsgelände Krautsand“ durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download 220519 Dro 12 Ä BP24 GeltungB.pdf
Download Frühzeitige Beteiligung Spielgeräte Krautsand - neuer Entwurf.pdf

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5. Sachstandsbericht Klimaschutzkonzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 04/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 22.06.2022 ö 5

Sachverhalt

Frau Schieblon wird den aktuellen Stand des integrierten Klimaschutzkonzepts und die aktuellen Maßnahmenentwürfe vorstellen. Für die Erstellung des Konzepts hat im Januar und im März jeweils ein Workshop mit politischen Vertreter*innen und Verwaltungsmitarbeiter*innen stattgefunden. Die Ergebnisse der Workshops fließen in das Konzept und die Maßnahmenentwicklung ein. Über die Sommermonate wird das Konzept dann fertiggestellt werden, sodass es im September nach erfolgreicher Beschlussfassung beim Projektträger eingereicht werden kann. Im Anschluss läuft die geförderte Stelle des Klimaschutzmanagements noch bis Ende März weiter, sodass erste Maßnahmen umgesetzt bzw. begonnen werden können. Da ein Großteil der Maßnahmen über einen längeren Zeitraum hinweg umgesetzt werden muss, kann die Förderung eines Anschlussvorhabens beantragt werden. Diese ermöglicht die Förderung des Klimaschutzmanagements für drei weitere Jahre mit einer Förderquote von 40%. Ziel des Anschlussvorhabens ist die Umsetzung des Klimaschutzkonzepts. Zusätzlich ist die Förderung von ausgewählten Klimaschutzmaßnahmen aus dem Konzept möglich, hier beträgt der maximale Zuschuss 200.000€ bei einer Regelförderquote von 50%.

Diskussionsverlauf

Herr Grantz erörtert kurz die Sachlage und übergibt das Wort an Frau Schieblon. Frau Schieblon erörtert anhand einer Präsentation noch einmal den Sachstand. Diese Präsentation liegt diesem Protokoll bei.

Dokumente
Download Klimaschutz Maßnahmenentwürfe (Dr.) 22.06.2022.pdf

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6. Antrag auf Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm Ortsteile: Barnkrug, Wethe, Assel und Ritsch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 04/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 22.06.2022 ö 6
Verwaltungsausschuss 06/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 29.06.2022 22

Sachverhalt

Die Arbeitsgemeinschaft (AG) Pro Elbstromdörfer hat in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Drochtersen einen neuen Antrag zur Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm erstellt. In mehreren Arbeitskreissitzungen wurden u. a. öffentliche und private Projekte diskutiert und entwickelt.
Der Vorlage liegt der Antragsentwurf anbei. 

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen:
Der Antrag auf Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm an das Amt für regionale Entwicklung (ArL) Lüneburg ist zu stellen.

Diskussionsverlauf

Der Bürgermeister Mike Eckhoff teilt mit, dass nunmehr der dritte Antrag zur Aufnahme in das Programm gestellt wird. Für weitere Informationen übergibt der Bürgermeister Mike Eckhoff anschließend das Wort an Herrn Bernd Mattern.
Herr Mattern stellt sich zu den Zuhörern, die auch gleichzeitig im Arbeitskreis vertreten sind. Er teilt mit, dass der Arbeitskreis aus 10 – 15 Mitgliedern besteht. Es wurden auch schon verschiedene Projekte durchgeführt, wie z.B. die Müllsammelaktion oder der Wanderweg auf dem alten Deich in Assel.
Herr Mattern verweist auf die gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung und den einzelnen Fraktionen. Im Gegenzug bedanken sich die Fraktionen beim Arbeitskreis für die Initiative und für die Erstellung der Antragsunterlagen.

Beschluss

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen:
Der Antrag auf Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm an das Amt für regionale Entwicklung (ArL) Lüneburg ist zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download 15 AG Pro Elbstromdörfer.pdf
Download 2022-06-30 Antrag.pdf
Download Anhang kleiner.pdf

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7. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 04/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 22.06.2022 ö 7
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7.1. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 04/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 22.06.2022 ö 7.1

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt.

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7.2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 04/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 22.06.2022 ö 7.2
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7.2.1. Bekanntmachung Anleger Flüssiggas Bützfleth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 04/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 22.06.2022 ö 7.2.1

Diskussionsverlauf

Der Bürgermeister Mike Eckhoff teilt mit, dass die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren für den “Anleger für verflüssigte Gase mit Südhafen-Erweiterung“ in Stade-Bützfleth in der Zeit vom 01.07.2022 bis einschließlich 01.08.2022 ausgelegt werden. Die Unterlagen können unter folgendem Link (https://uvp.niedersachsen.de/) eingesehen werden. Bei der Suchfunktion „Anleger für ….“ eingeben.

Datenstand vom 06.07.2022 11:18 Uhr