Datum: 13.09.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kulturscheune
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:37 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal vom 14.06.2022
4 Haushaltsplanberatungen für das Haushaltsjahr 2023
5 Qualitrain
6 Ergonomische Büroausstattung
7 Anfragen und Mitteilungen
7.1 Anfragen
7.2 Mitteilungen
7.2.1 Stellenbesetzungen im Rathaus

Sitzungsdokumente öffentlich
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Download Protokoll .pdf

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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal 03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal 13.09.2022 ö 1

Sachverhalt

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.
Vom Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.
Vom Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal 03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal 13.09.2022 ö 2

Diskussionsverlauf

Es liegen keine Einwohnerfragen vor.

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal vom 14.06.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal 03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal 13.09.2022 ö 3

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 14.06.2022.

Beschluss

Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 14.06.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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4. Haushaltsplanberatungen für das Haushaltsjahr 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal 03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal 13.09.2022 ö 4
Verwaltungsausschuss 08/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 28.09.2022 nö 17

Sachverhalt

Durch die Verwaltung wurde ein erster Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 erstellt. Dieser Entwurf wird in der Sitzung des Ausschusses in die Beratung eingebracht. 
Der erste Entwurf für den Haushalt des kommenden Jahres weist einerseits die bekannten und nachvollziehbaren Unsicherheiten auf, die mit der gewohnt frühen und rechtzeitigen Einbringung des Haushaltes - also dem Zeitpunkt – einhergehen. Daneben steht der Entwurf unter den Eindrücken und prognostizierten finanziellen Auswirkungen der angeschobenen und in Vorbereitung befindlichen finanzintensiven und umfangreichen Projekte.
Der Ergebnishaushalt schließt im ersten Entwurf mit einem deutlichen Defizit in Höhe von 1.281.800 € ab. Auch in der mittelfristigen Planung schließt der Haushalt jeweils defizitär ab. Der Haushaltsausgleich kann durch die gut gefüllte Überschussrücklage erreicht werden. 
Die Spielräume für die anstehenden Haushaltsplanberatungen bleiben jedoch deutlich eingeschränkt. Das Großprojekt des Ersatzneubaus des Hallenbades wird ab 2023 veranschlagt. Die zu erwartenden immensen finanziellen Belastungen, die mit diesem Projekt einhergehen, bedingen weiterhin Fördermittel einzuwerben. 
Neue Erkenntnisse würden in einen umgehend aufzustellenden 1. Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2023 einfließen. Seitens der Verwaltung wurden für den ersten Entwurf - wie auch in den Vorjahren – bereits einige Positionen eingearbeitet, die nicht dazu dienen sollen, vollendete Tatsachen zu schaffen, sondern nach sachlicher Betrachtung als notwendig für das kommende Haushaltsjahr betrachtet wurden und werden. Es handelt sich dabei um folgende Punkte:
       Aufwand:
  • Installation und Schulungsaufwand VOIS (Softwarewechsel)        21.300 €
  • Umstellung Atemschutztechnik Feuerwehr                                10.700 €
  • Einrichtung/Ausstattung Erweiterung Kindergarten Hüll                20.000 €
  • Einrichtung/Ausstattung Hort Drochtersen                                  5.000 €
  • Einrichtung/Ausstattung Kindergarten Drochtersen III                40.000 €
  • Erhöhung Ansatz Förderung Sport (Bezuschussung Boot DLRG)        12.500 €
  • Neuanschaffung Persönliche Schutzausstattung Bauhof                12.000 €
       
Investition:
  • 35 neue Office-Lizenzen für das Rathaus                                  7.000 €
  • Verteuerung Ausschreibung Server Rathaus                        20.000 €
  • Lizenzkosten VOIS (Softwarewechsel Bürgerbüro)                      20.400 €
  • Kostensteigerung FWGH Drochtersen (lt. Beschluss VA 2022)    520.000 €
  • Einrichtung/Ausstattung Erweiterung Kindergarten Hüll                10.000 €
  • Einrichtung/Ausstattung Hort Drochtersen                                  2.500 €
  • Einrichtung/Ausstattung Kindergarten Drochtersen III                20.000 €


Anlagen
Dieser Vorlage sind als Anlage die Entwürfe des Gesamtergebnis- sowie Finanzhaushaltes beigefügt. Der Vorbericht inkl. Haushaltssatzung und die Berechnung der Kreditaufnahmeermächtigung werden Anfang der 36. Kalenderwoche nachgereicht.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den eingebrachten Haushaltsentwurf zur Kenntnis zu nehmen und zur Beratung an die Fraktionen und Fachausschüsse zu verweisen.

Diskussionsverlauf

  Bürgermeister Eckhoff leitet kurz in das Thema Haushaltsplan 2023 ein. Ziel ist die Beschlussfassung des Rates über den endgültigen Haushalt in seiner Sitzung am 30.11.22. Bis dahin werden in den Fachausschüssen Maßnahmen beraten werden, die Änderungen des Haushaltes zur Folge haben werden.
       Das Projekt Hallenbad wird ab dem Haushaltsjahr 2023 neu veranschlagt. Bis zum 30.09.22 besteht die Möglichkeit, sich in einem Interessenbekundungsverfahren für ein neues Förderprogramm zu bewerben. Diese Möglichkeit soll in Anspruch genommen werden. 
       Am 30.09.2022 ist eine gemeinsame Haushaltsklausur mit der Verwaltung und allen Fraktionen geplant.
       Herr Schütt erkundigt sich nach den eingeplanten Mitteln für die Straßenunterhaltung und den geplanten Straßenbaumaßnahmen. Herr Eckhoff erläutert, dass pauschal 200.000 € für Straßenunterhaltungsmaßnahmen veranschlagt wurden, konkrete Projekte zusätzlich im Rahmen der Beratungen der Fachausschüsse festgelegt werden können. Ein Zeithorizont bzgl. der Sanierung der Gemeindestraßen kann in der Haushaltsklausur festgelegt werden. 

Beschluss

Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den eingebrachten Haushaltsentwurf zur Kenntnis zu nehmen und zur Beratung an die Fraktionen und Fachausschüsse zu verweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Produkthaushalte 2023 1. Entwurf Stand 13.09.2022.pdf
Download Haushaltsplan 2023 1. Entwurf.pdf
Download Haushaltsplanung 2023 noch zu beratende Maßnahmen (002).pdf

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5. Qualitrain

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal 03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal 13.09.2022 ö 5
Verwaltungsausschuss 08/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 28.09.2022 nö 5

Sachverhalt

Qualitrain ist ein Netzwerk, welches aus mehr als 6.000 Sport- und Wellnesseinrichtungen wie Fitnessstudios und Schwimmbädern in ganz Deutschland besteht. Auf der Internetseite https://www.qualitrain.net/locations/ können die teilnehmenden Studios/Locations über die Umkreissuche aufgerufen werden. Weitere allgemeine Infos gibt es unter https://qualitrain.net/mitarbeiter/. 

Mittels einer abzuschließenden Firmensport-Vereinbarung (zwei Jahre Mindestvertragslaufzeit) zwischen der Gemeinde Drochtersen und der qualitrain GmbH würde es den Mitarbeiter*innen der Gemeinde Drochtersen ermöglicht werden, bei allen teilnehmenden Kooperationspartnern (u. a. das Hallenbad Drochtersen, das Deichfit in Ritsch und Körperzeit auf Krautsand) zu trainieren. Der Beginn/die Abmeldung der Teilnahme an Qualitrain ist für die Mitarbeiter*innen zum Start jedes Kalendermonats möglich. Im Falle einer Teilnahme können die Mitarbeiter*innen täglich frei zwischen den Kooperationspartnern wechseln. Die Verbundpartner haben jeweils einzelne Haftpflichtversicherungen, darüber sind die Teilnehmenden versichert. 

Die monatliche Abrechnung erfolgt durch die qualitrain GmbH und ist abhängig von der Anzahl der angemeldeten Mitarbeiter*innen. Es werden monatlich mindestens 10 Mitarbeiter*innen abgerechnet. Die teilnehmenden Mitarbeiter*innen tragen einen monatlichen Eigenanteil, welcher über die Lohn- und Gehaltsabrechnung beglichen und dort als Posten ausgewiesen wird. 

Eine unverbindliche Abfrage hat ergeben, dass 35 Mitarbeiter*innen aus allen Bereichen grundsätzliches Interesse an einer Teilnahme hätten. Bei einer angenommenen Teilnahme von 30 Mitarbeiter*innen entstünden jährlich Kosten in Höhe von rund 21.000,-- €, dem gegenüber stünden 7.200,-- € als Eigenanteil der Beschäftigten. Als Eigenanteil würde jede*r Beschäftigte  20,-- €/Monat tragen.  

Die Gemeinde Drochtersen positioniert sich als attraktiver Arbeitgeber. Als verantwortungsvoller Arbeitgeber sind wir an der Gesundheit und Gesundheitsfürsorge unserer Beschäftigten sehr interessiert und nehmen das auch ernst. 
Neben Betriebsärztlichem Dienst, BEM und alltagsintegrierter Arbeitssichert stellt dieses Gesundheitsangebot eine sinn- und wertvolle Abrundung der Ausübung der Arbeitgeber-Verantwortung dar. Im Übrigen erhalten in Zeiten spürbaren Fachkräftemangels genau diese weichen Faktoren, wie beispielsweise flexible Arbeitszeiten, mobiles Arbeiten oder umfangreiche Fortbildungsmöglichkeiten (was wir bereits abbilden) zunehmende Relevanz bei der Akquise zur Besetzung vakanter Stellen.

Der Abschluss einer Firmensport-Vereinbarung in diesem Jahr bietet sich an, da der zu zahlende Beitrag im nächsten Jahr erhöht wird. 

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den Abschluss einer Firmensport-Vereinbarung mit der qualitrain GmbH zu beschließen und die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 15.000,-- € p. a. ab dem Haushaltsjahr 2023 bereitzustellen.

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

Bei Abschluss der Vereinbarung zum 01.10.2022 werden die Beiträge für die Restmonate des Jahres 2022 aus dem laufenden Budget getragen. Für die Folgejahre wären die entsprechenden Haushaltsmittel bereitzustellen.

Diskussionsverlauf

Herr Eckhoff führt aus, dass vor Abschluss einer Firmensport-Vereinbarung von den Mitarbeitern eine verbindliche Zusage über die Inanspruchnahme des Angebotes eingeholt werden soll. Nach ausführlicher Diskussion wird folgender Beschluss gefasst: 

Beschluss

Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den Abschluss einer Firmensport-Vereinbarung zu beschließen, die Mindestlaufzeit zu prüfen (12 statt 24 Monate) und die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 15.000,-- € p. a. ab dem Haushaltsjahr 2023 bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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6. Ergonomische Büroausstattung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal 03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal 13.09.2022 ö 6
Verwaltungsausschuss 08/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 28.09.2022 nö 6

Sachverhalt

Der Aspekt von ergonomischen Büro- bzw. Bildschirmarbeitsplätzen ist seit Jahren von gesicherter Relevanz. Dies ist stets auch Bestandteil des Betriebsarztes bzw. der Fachkraft für Arbeitssicherheit.
Handauflagen für Maus und Tastatur, Bildschirmerhöhungen, hochwertige Bürostühle mit individuellen Einstellungsmöglichkeiten uvm. sind im hiesigen Rathaus bereits Standard.

Hinzu kommen seit einigen Jahren auch höhenverstellbare Schreibtische.
Solche gibt es bereits vereinzelt im Rathaus und in anderen Einrichtungen (z.B. Kindergarten), nämlich bei Beschäftigten mit entsprechendem Rückenleiden.
Mittlerweile hat sich jedoch durchgesetzt, dass man als Arbeitgeber nicht mehr darauf warten sollte, dass Beschäftigte durch Rücken- oder Haltungsschäden beeinträchtigt werden. Vielmehr sollte mehr Wert auf die Möglichkeit zu wechselnden Positionen am Schreibtisch gelegt werden, um die Beschäftigen gesund zu erhalten.

Im Rathaus der Gemeinde Drochtersen verfügen über eine nahezu einwandfreie Büromöbelausstattung verfügen. Das Mobiliar wurde seinerzeit bei Bezug des Rathauses, also vor ca. 22 Jahren angeschafft und ist in seiner Funktion und auch Anmutung noch völlig in Ordnung.
Insofern fällt es schwer, einen Gedanken an neue Schreibtische zu hegen.

Gleichwohl gehört es wie bereits ausgeführt zum Standard von Bildschirmarbeitsplätzen, dass die Beschäftigten die Möglichkeit wechselnder Positionen, also elektrisch in der Höhe verstellbare Schreibtische haben.
Berichten von entsprechend ausgestatteten Beschäftigten ist zu entnehmen, dass es ungemein wertvoll und entlastend ist, wenn man im Büroalltag (bspw. beim Bearbeiten der Tagespost bzw. E-Mails oder beim Lesen von Texten,…) ganz einfach und spontan im Stehen am PC arbeiten kann.

Diese Ausführungen werden vollumfänglich vom Betriebsarzt der Gemeinde Drochtersen, Herrn Dr. Gercke-Hahn, sowie vom Koordinator für Arbeitssicherheit, Herrn Lars Heinze von der Karl-Meyer-Akademie, unterstützt.
Hierzu ist dieser Vorlage die kurze Stellungnahme des Betriebsarztes vom 23.8.2022 als Anlage beigefügt. Darüber hinaus enthalten ist eine Ausarbeitung der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAUA).

Solche höhenverstellbaren Schreibtische sind mittlerweile zu moderaten Preisen zu erhalten. Evtl. würden für Büroarbeitsplätze noch Beistelltisch(e), Kundenronden oder (in Einzelfällen) ein neuer Rollcontainer hinzukommen.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal empfiehlt dem Verwaltungsausschuss der Gemeinde Drochtersen für die ergonomische Umrüstung der Bildschirmarbeitsplätze mittels elektronisch höhenverstellbarer Schreibtische für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025 jeweils 15.000,00 € einzustellen.

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

Pro Arbeitsplatz sollte durchschnittlich ein Bedarf in Höhe von 1.500 € angenommen werden; bei 30 Arbeitsplätzen mithin 45.000 €.
Diese Investition könnte auf drei Jahre gestreckt werden und folglich für die Jahre 2023 bis 2025 jeweils 15.000 € im Haushaltsplan einplanen.

Diskussionsverlauf

Herr Eckhoff teilt mit, dass bei bereits vorhandenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen der Mitarbeiter weiterhin zunächst geprüft wird, ob ein anderer Kostenträger für die Kosten der Ausstattung in Anspruch genommen werden kann. Sinn und Zweck dieser Beschlussvorlage ist jedoch der präventive Gesundheitsschutz. 

Beschluss

Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal empfiehlt dem Verwaltungsausschuss der Gemeinde Drochtersen, für die ergonomische Umrüstung der Bildschirmarbeitsplätze mittels elektronisch höhenverstellbarer Schreibtische für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025 jeweils 15.000,00 € einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 1

Dokumente
Download BAuA - Moderne Bildschirmarbeit - Steh-Sitzdynamik - Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.pdf
Download ergonomische Büroausstattung - Antwort Betriebsarzt.pdf

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7. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal 03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal 13.09.2022 ö 7
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7.1. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal 03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal 13.09.2022 ö 7.1

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt.

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7.2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal 03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal 13.09.2022 ö 7.2
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7.2.1. Stellenbesetzungen im Rathaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal 03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal 13.09.2022 ö 7.2.1

Diskussionsverlauf

Herr Müller wird ab 15.09.22 für zwei Jahre befristet die Nachfolge von Frau Radtke antreten. 
Frau Liepack scheidet zum Ende des Jahres aus, Frau Merken wird nach Stundenaufstockung die Aufgaben übernehmen.

Datenstand vom 30.09.2022 08:22 Uhr