Datum: 15.03.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mensa der Elbmarschen-Schule Drochtersen
Gremium: Feuerschutzausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Genehmigung Protokoll über die Sitzung des Feuerschutzausschusses vom 16.11.2021
4 Pflichtenbelehrung (§ 40 - 42 NKomVG) eines nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitgliedes
5 Bericht des Gemeindebrandmeisters
6 Ernennung des Herrn Gerrit Witt zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersen
7 Ernennung des Herrn Jannik Horeis zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersen
8 Anfragen und Mitteilungen
8.1 Anfragen
8.2 Mitteilungen
8.2.1 Sitzung des Gemeinderates
8.2.2 Beschaffung HLF für die Ortsfeuerwehr Dornbusch

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Einladung.pdf
Download Protokoll .pdf

zum Seitenanfang

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 02/2021-2026. Sitzung des Feuerschutzausschusses 15.03.2022 ö 1

Sachverhalt

Der Ausschussvorsitzende Dr. Albert Boehlke begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Feuerschutzausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung, die Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Beschlussempfehlung

Der Ausschussvorsitzende Dr. Albert Boehlke begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Feuerschutzausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung sowie die anwesenden Ausschussmitglieder fest.
Vom Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Feuerschutzausschusses sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Feuerschutzausschusses der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.

Vom Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Feuerschutzausschusses sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Vor Eintritt in die weitere Tagesordnung nutzt der Vorsitzende Dr. Albert Boehlke die Gelegenheit, seinen ausdrücklichen Dank an die Feuerwehrkameradinnen und Kameraden für ihren herausragenden und vorbildlichen Einsatz während der vergangenen Sturmeinsätze auszusprechen.

zum Seitenanfang

2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 02/2021-2026. Sitzung des Feuerschutzausschusses 15.03.2022 ö 2

Diskussionsverlauf

Es werden keine Fragen gestellt.

zum Seitenanfang

3. Genehmigung Protokoll über die Sitzung des Feuerschutzausschusses vom 16.11.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 02/2021-2026. Sitzung des Feuerschutzausschusses 15.03.2022 ö 3

Beschlussempfehlung

Der Feuerschutzausschuss genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 16.11.2021.

Beschluss

Der Feuerschutzausschuss genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 16.11.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 2

zum Seitenanfang

4. Pflichtenbelehrung (§ 40 - 42 NKomVG) eines nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitgliedes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 02/2021-2026. Sitzung des Feuerschutzausschusses 15.03.2022 ö 4

Sachverhalt

Bürgermeister Mike Eckhoff verpflichtet das dem Rat nicht angehörende Ausschussmitglied Jannik Horeis auf die Einhaltung der Pflichten nach dem Nds. Kommunalverfassungsgesetz, insbesondere der §§ 40 bis 42. Herr Horeis erhält ein Taschenbuch für Ratsmitglieder.

Diskussionsverlauf

Das ratsfremde Ausschussmitglied Jannik Horeis wird vom Bürgermeister über seine Pflichten nach den §§ 40 bis 42 NKomVG belehrt und erhält ein Taschenbuch für Ratsmitglieder.

zum Seitenanfang

5. Bericht des Gemeindebrandmeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 02/2021-2026. Sitzung des Feuerschutzausschusses 15.03.2022 ö 5

Diskussionsverlauf

Der Gemeindebrandmeister Arnd König berichtet zu folgenden Themen:

Einsätze

Bis 14.03.2022 wurden 108 Einsätze bewältigt. Das Einsatzgeschehen konzentrierte sich auf 2 Sturmnächte (17.-19.02.2022) mit 87 Einsätzen. Kreisweit erfolgten ca. 800 Einsätze.

Truppmannausbildung

Derzeit läuft die Truppmannausbildung mit 18 Teilnehmern. Die Prüfung findet am 09.04.2022 statt.

Jahreshauptversammlung

Die diesjährige Jahreshauptversammlung wurde aufgrund der nach wie vor hohen Corona-Inzidenzzahlen vom 25.03. auf den 22.04.2022 verschoben.

Pandemie

Die seit dem 04.03.2022 bestehenden Lockerungen wurden nach kreisweiter Abstimmungen ausgesetzt. Neue Absprachen über evtl. Lockerungen finden am 21.03.2022 statt. Die Jugendfeuerwehr ist seit dem 01.03.2022 wieder aktiv.

Jugendfeuerwehr

Die Hauptversammlung der Jugendfeuerwehr fand am 09.03.2022 statt. Laura Horeis wurde als neue stellv. Gemeindejugendfeuerwehrwartin gewählt. Neue Kassenwartin wurde Tia König. Oliver Breuer und Kim König wurden als Schriftführer und für die Öffentlichkeitsarbeit wiedergewählt.

Elbtunnelplanung 

Die Planungen für den Elbtunnelbau sind seit Herbst 2021 wieder angelaufen. Ein Planungsbüro erstellt eine Sicherheitsdokumentation. Es besteht ein enger Kontakt zur Feuerwehr Glückstadt.

Trailer

Für das Einsatzboot aus Dornbusch wurde ein Trailer angeschafft

Blaulicht

Das Martinshorn des HLF ist ausgefallen. Der Defekt soll im April behoben werden. Bei Einsätzen fährt ein ELW bzw. MTW voraus.

Stiefelbeschaffung

Verschiedene Stiefel wurden begutachtet. Derzeit wird ein Leistungsverzeichnis erstellt. Je nach Lieferzeit wird auf eine baldige Beschaffung gehofft.

Mitgliederzahlen
-Mitglieder insgesamt                445
-Einsatzabteilung                269
-Jugendfeuerwehr                90
-Kinderfeuerwehr                17
-Betreuer Kinderfeuerwehr        12
-Altersabteilung                65
-Notfallgruppe                        33

zum Seitenanfang

6. Ernennung des Herrn Gerrit Witt zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 02/2021-2026. Sitzung des Feuerschutzausschusses 15.03.2022 ö 6
Verwaltungsausschuss 03/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 30.03.2022 nö 4
Gemeinderat 03/2021-2026. Sitzung des Gemeinderats 06.04.2022 ö 5

Sachverhalt

Für die Ortsfeuerwehr Drochtersen ist ein neuer Ortsbrandmeister zu ernennen. Auf einer Mitgliederversammlung am 28.02.2022 wurde von den anwesenden Stimmberechtigten einstimmig beschlossen, den bisherigen stellvertretenden Ortsbrandmeister, Herrn Gerrit Witt, als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersen für eine Amtszeit von sechs Jahren ab dem nächstmöglichen Zeitpunkt vorzuschlagen.

Die nach § 20 Abs. 3 Nds. Brandschutzgesetz für die Ernennung zum Gemeindebrandmeister erforderliche fachlichen und persönlichen Voraussetzungen werden von Herrn Witt erfüllt. Herr Witt ist seit dem 31.08.2005 Mitglied der Einsatzabteilung der Ortsfeuerwehr Drochtersen und bekleidet derzeit das Amt des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Drochtersen.

Die nach § 20 Abs. 4 Satz 3 Nds. Brandschutzgesetz vor Ernennung durch den Rat der Gemeinde Drochtersen erforderliche Anhörung des Kreisbrandmeisters des Landkreises Stade wurde eingeleitet. Zum Zeitpunkt der Erstellung der Beschlussvorlage lag allerdings noch keine Stellungnahme vor. Ausführungen hierzu werden ggf. während der Sitzung des Feuerschutzausschusses gemacht.

Beschlussempfehlung

Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, Herrn Gerrit Witt, geb. 31.08.1989, wohnhaft Aschhorner Straße 5, 21706 Drochtersen, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ab dem 01.05.2022 für eine Amtszeit von sechs Jahren zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersen zu ernennen. Gleichzeitig wird er zu dem vorgenannten Zeitpunkt aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als stellvertretender Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersen entlassen.

Beschluss

Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, Herrn Gerrit Witt, geb. 31.08.1989, wohnhaft Aschhorner Straße 5, 21706 Drochtersen, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ab dem 01.05.2022 für eine Amtszeit von sechs Jahren zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersen zu ernennen. Gleichzeitig wird er zu dem vorgenannten Zeitpunkt aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als stellvertretender Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersen entlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

zum Seitenanfang

7. Ernennung des Herrn Jannik Horeis zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 02/2021-2026. Sitzung des Feuerschutzausschusses 15.03.2022 ö 7
Verwaltungsausschuss 03/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 30.03.2022 nö 5
Gemeinderat 03/2021-2026. Sitzung des Gemeinderats 06.04.2022 ö 6

Sachverhalt

Aufgrund der Ernennung des Herrn Gerrit Witt zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersen ist für die Ortsfeuerwehr Drochtersen ist ein neuer stellvertretender Ortsbrandmeister zu ernennen. Auf einer Mitgliederversammlung am 28.02.2022 wurde von den anwesenden Stimmberechtigten mehrheitlich beschlossen, den bisherigen Zugführer, Herrn Jannik Horeis, als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersen für eine Amtszeit von sechs Jahren ab dem nächstmöglichen Zeitpunkt vorzuschlagen.
Herr Horeis hat derzeit noch nicht den für die Ausübung des Amtes des stellvertretenden Ortsbrandmeisters erforderlichen Zugführerlehrgang absolviert, sodass die Funktion des  stellvertretenden Ortsbrandmeisters von ihm zunächst für die Dauer von höchstens zwei Jahren kommissarisch wahrzunehmen ist (§ 12 der Feuerwehrverordnung). Sobald Herr Horeis die erforderliche Befähigung erworben hat, ist die Ernennung zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersen für eine Amtszeit von sechs Jahren vorzunehmen. Die Teilnahme am Zugführerlehrgang ist für Mai 2022 vorgesehen. 
Herr  Horeis ist seit 05.08.2005 Mitglied der Einsatzabteilung der Ortsfeuerwehr Drochtersen und bekleidet derzeit das Amt eines Zugführers.
Die nach § 20 Abs. 4 Satz 3 Nds. Brandschutzgesetz vor Ernennung durch den Rat der Gemeinde Drochtersen erforderliche Anhörung des Kreisbrandmeisters des Landkreises Stade wurde eingeleitet. Zum Zeitpunkt der Erstellung der Beschlussvorlage lag allerdings noch keine Stellungnahme vor. Ausführungen hierzu werden ggf. während der Sitzung des Feuerschutzausschusses gemacht.

Beschlussempfehlung

Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, Herrn Jannik Horeis, geb. 05.08.1989, wohnhaft Brennerstraße 3, 21706 Drochtersen unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ab 01.05.2022 kommissarisch für höchstens zwei Jahre zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersen zu ernennen.

Nach Vorlage des Nachweises über den Erwerb der für die Ausübung des Amtes des stellvertretenden Ortsbrandmeisters erforderlichen Befähigung ist die Ernennung des Herrn Horeis zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersen für eine Amtszeit von sechs Jahren vorzunehmen.

Beschluss

Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, Herrn Jannik Horeis, geb. 05.08.1989, wohnhaft Brennerstraße 3, 21706 Drochtersen unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ab 01.05.2022 kommissarisch für höchstens zwei Jahre zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersen zu ernennen.

Nach Vorlage des Nachweises über den Erwerb der für die Ausübung des Amtes des stellvertretenden Ortsbrandmeisters erforderlichen Befähigung ist die Ernennung des Herrn Horeis zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersen für eine Amtszeit von sechs Jahren vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

zum Seitenanfang

8. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 02/2021-2026. Sitzung des Feuerschutzausschusses 15.03.2022 ö 8
zum Seitenanfang

8.1. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 02/2021-2026. Sitzung des Feuerschutzausschusses 15.03.2022 ö 8.1

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt.

zum Seitenanfang

8.2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 02/2021-2026. Sitzung des Feuerschutzausschusses 15.03.2022 ö 8.2
zum Seitenanfang

8.2.1. Sitzung des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 02/2021-2026. Sitzung des Feuerschutzausschusses 15.03.2022 ö 8.2.1

Diskussionsverlauf

Der Bürgermeister teilt mit, dass die nächste Sitzung des Gemeinderates voraussichtlich am 06.04.2022 in der Dreifachturnhalle stattfindet.

zum Seitenanfang

8.2.2. Beschaffung HLF für die Ortsfeuerwehr Dornbusch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 02/2021-2026. Sitzung des Feuerschutzausschusses 15.03.2022 ö 8.2.2

Diskussionsverlauf

Der Bürgermeister teilt mit, dass ein Antrag der Ortsfeuerwehr Dornbusch zur Beschaffung eines HLF vorliegt. Der Antrag wird mit dem Gemeindebrandmeister besprochen und ggf. in die Besprechungen für einen Nachtragshaushalt aufgenommen.

Datenstand vom 17.03.2022 11:56 Uhr