Datum: 29.08.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mensa der Elbmarschen-Schule Drochtersen
Gremium: Ausschuss für Bau und Verkehr
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2	Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr vom 24.05.2022
4	Planfeststellungsverfahren für einen Anleger für verflüssigte Gase mit Südhafen-Erweiterung in Stade Bützfleth
5	Maßnahmen zur Energieeinsparung – Anpassung der Schaltzeiten Straßenbeleuchtung u.a.
6	Anfragen und Mitteilungen
6.1	Anfragen
6.1.1	Energieeinsparung
6.2	Mitteilungen
6.2.1	Planung einer weiteren Sitzung

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	29.08.2022	ö		1

Sachverhalt

Vom Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bau und Verkehr sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Der Vorsitzende begrüßt neben den anwesenden Ausschussmitgliedern, dem Bürgermeister und den Beschäftigten der Gemeindeverwaltung und der Vertreterin der Presse insbesondere die Vertreterin und Vertreter von Niedersachsen Ports GmbH (NPorts) als Maßnahmenträgerin zu TOP 4 sowie die Vertreter des Deichverbandes Kehdingen-Oste (DVKO). Darüber hinaus begrüßt er die zahlreichen Zuhörer/innen.

Diskussionsverlauf

Vom Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bau und Verkehr sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Der Vorsitzende begrüßt neben den anwesenden Ausschussmitgliedern, dem Bürgermeister und den Beschäftigten der Gemeindeverwaltung und der Vertreterin der Presse insbesondere die Vertreterin und Vertreter von Niedersachsen Ports GmbH (NPorts) als Maßnahmenträgerin zu TOP 4 sowie die Vertreter des Deichverbandes Kehdingen-Oste (DVKO). Darüber hinaus begrüßt er die zahlreichen Gäste und Besucher zur öffentlichen Ausschusssitzung.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	29.08.2022	ö		2

Diskussionsverlauf

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr vom 24.05.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	29.08.2022	ö		3

Beschlussempfehlung

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 2

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4. Planfeststellungsverfahren für einen Anleger für verflüssigte Gase mit Südhafen-Erweiterung in Stade Bützfleth

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	29.08.2022	ö		4
Verwaltungsausschuss	07/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses	30.08.2022	nö		3

Sachverhalt

Baubeginn soll 2023 sein. Es wird mit einer Bauzeit von ca. 2 ½ Jahren gerechnet.

Die Unterlagen lagen bei der Gemeinde Drochtersen in der Zeit vom 01.07.- 01.08.2022 öffentlich aus. Eine Stellungnahme kann bis zum 01.09.2022 abgegeben werden.

NPorts plant für die Energiewende einen neuen Anleger für verflüssigte Gase als öffentlichen Hafen in Stade-Bützfleth an der Elbe zu errichten. Der vorhandene Südhafen wird umgebaut und soll erweitert werden.

Gegenstand des Vorhabens sind u. a. auch die Einrichtung einer temporären Kleilagerfläche auf Krautsand/Privatfläche (mit Anlieferung des Kleis per Schute in den Hafen Ruthenstrom und Verbringung per LKW/Trecker entlang des Deichverteidigungsweges zur Kleilagerfläche) und die Durchführung einer Kompensationsmaßnahme auf Krautsand (Privatfläche). Siehe Anlagen 1 und 2.

Der aus der Hafenvertiefung gewonnene Klei wird zum überwiegenden Teil für eine spätere Verwendung als Deckschicht für zukünftige Deicherhöhungen in Krautsand zwischengelagert. Hierfür wird er mit einem Schwimmbagger abgegraben und mit Schuten zum vorhandenen Anleger der Gemeinde Drochtersen verschifft. Am Anleger wird der Klei mit einem Bagger auf LKWs verladen und über eine vorhandene Deichrampe, welche vorher für die höhere Belastung von 3 m auf 8 m verbreitert und in Schotterbauweise auf 60 cm verstärkt wird, und dem Deichverteidigungsweg zum Zwischenlager befördert. Bei ca. 500 Schuten a 2.500 m³ entsteht ein Volumen von 1.250.000 m³. Dies bedeutet ca. 62.500 einfache LKW-Fahrten (1.250.000 m³ : 20 m³/LKW).

Dort wird er in deichbaufähigen Klei und Mischboden zum Auffüllen des Deichvorlandes getrennt. Die Fläche wird mit einer Verwallung aus dem abzuschiebenden Oberboden vorbereitet. Austretendes Wasser wird über das vorhandene Entwässerungssystem und ergänzte Gräben abgeleitet. Die Lagerzeit wird bis zu 5 Jahre betragen.

Belastete Sedimente werden auf dieser Fläche getrennt gelagert. Eine Folienunterlage und eine gesonderte untersuchungsbegleitete Abführung von Sicker- und Oberflächenwasser, ggf. mit fachgerechter Entsorgung, verhindert Einträge in benachbarte Bereiche.

Nach der Entwässerung und Dekontaminierung steht der Boden für Deichbaumaßnahmen oder zur Umlagerung zu anderen Lagerstätten zur Verfügung. Weiterhin zu hoch belasteter Boden wird zu einer Deponie verbracht.

Die temporär genutzten Flächen werden nach Ende der Baumaßnahmen geräumt und wieder an die Eigentümer übergeben.

Ein Teil der Kompensationsmaßnahmen soll auf einer privaten Fläche (Größe ca. 131.500 qm) auf Krautsand durchgeführt werden (Bsp.: Herstellung eines Priels mit Tideeinfluss, Entwicklung von feuchtem Extensivgrünland, angepasste Beweidung, Anlegen einer Blänke)

Die Vertreter des Vorhabenträgers werden das Vorhaben in der Sitzung vorstellen.

Der Entwurf einer Stellungnahme ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt.

Beschlussempfehlung

Diskussionsverlauf

Den größten Diskussionsbedarf betreffen die Bereiche Anwohnerschutz, Umweltschutz und die mögliche Einschränkung des Tourismus im Hinblick auf die Kleilagerung auf Krautsand.

Eine wesentliche Wende in der Diskussion brachte die Anmerkung seitens des DVKO, dass auf Krautsand der Klei gar nicht für den Deichbau benötigt würde, sondern eher in anderen Gebieten wie bspw. Nordkehdingen oder im Alten Land.

Als Ergebnis ergab sich mehrheitlich die Beschlussempfehlung, dass sich die Gemeinde Drochtersen in Ihrer Stellungnahme der Stellungnahme des DVKO dahingehend anschließt, als dass auf Krautsand kein Bedarf zur Verbauung des Materials bestehe und deshalb die Lagerung in Bereichen erfolgen solle, in denen das Material direkt benötigt wird (bspw. Nordkehdingen oder Region Lühe/Jork). Darüber hinaus solle der Landkreis Stade aufgefordert werden, auch in derzeit geschützten Bereichen wie Naturschutzgebieten bspw. in Nordkehdingen die Kleiablagerung zu prüfen und zu ermöglichen. Sofern keine alternativen Flächen im Landkreis Stade ausgewiesen werden, solle im Übrigen der vorliegende Entwurf der Stellungnahme zum Tragen kommen.

Auf Wunsch des Vorsitzenden verliest der Bürgermeister die geänderten Passagen des Entwurfstextes.

Der Vorsitzende stellt den geänderten Entwurf zur Stellungnahme zur Abstimmung:

Sitzungspause ca. 3 min (20:39 – 20:42 Uhr) – NPorts und DKVO verlassen die Sitzung.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Anlagen LNG-Terminal.pdf
Download Entwurf der Stellungnahme Klei LNG.pdf

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5. Maßnahmen zur Energieeinsparung – Anpassung der Schaltzeiten Straßenbeleuchtung u.a.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	29.08.2022	ö		5
Verwaltungsausschuss	07/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses	30.08.2022	nö		4

Sachverhalt

Für den Betrieb der Straßenbeleuchtung werden Haushaltmittel von rund 60.000,-€/Jahr, Stand 2021, aufgewendet. Diese Kosten beziehen sich lediglich auf die Energie-/Stromkosten für den Betrieb der 1.184 Lichtpunkte in der gesamten Gemeinde.

Bei der aktuellen Entwicklung der Energiekosten sind hier Steigerungen der Betriebskosten zu erwarten.

Nach einer ersten Abstimmung mit dem Dienstleister für die Unterhaltung der Straßenbeleuchtung, sind für Anpassungen der Schaltzeiten Kosten in Höhe von ca. 12.000,-€ zu erwarten.

Bei einer durchschnittlichen täglichen Leuchtzeit von 20 Uhr bis 6 Uhr (variiert je nach Jahreszeit), würde eine nächtliche Abschaltung der Straßenbeleuchtung ein signifikantes Energieeinsparpotential darstellen.

Daraus ergäbe sich freilich auch ein entsprechendes Einsparpotential bei den Energiekosten und unter Umständen auch bei den Unterhaltungskosten. Hierbei ist zu erwarten, dass bei einer Reduktion der Leuchtzeiten auch eine insgesamt längere Nutzungsdauer des Leuchtmittels eintritt.

Mit unserem Dienstleister wurde auch die Variante, die Leuchten zu dimmen, betrachtet. Dies ist jedoch aufgrund der verbauten Technik so nicht möglich. Das bestätigte auch der Planer, der seinerzeit in die LED-Sanierung eingebunden war, in kürzlich geführten Gesprächen.

Technisch bleibt somit nur eine Abschaltung. Die Zeiten sind zu diskutieren.

Pro/Contra

Aspekte die für eine Änderung der Beleuchtungsdauer sprechen:

Reduzierung der Energiekosten
Minderung der Lichtverschmutzung
Längere Haltbarkeit der Leuchtmittel
Dimmen ist nicht möglich
Signalwirkung in der öffentlichen Wahrnehmung

Aspekte die gegen eine Änderung der Schaltzeiten sprechen:

• Zusätzliche Kosten für anlassbezogene Schaltungen, z.B. bei Schützenfest, Sylvester, etc.

Der Umgang mit der Straßenbeleuchtung zu Veranstaltungen ist zu berücksichtigen. Eine Schaltung der Beleuchtung anlassbezogen für einen einzelnen Ortsteil würde nach aktueller Schätzung jeweils ca. 1.500,-€ kosten.

Beispiel Energieeinsparung:
Bei einer geschalteten Dunkelphase von 4 Stunden je Nacht, bei einem mittleren Verbrauch von 45W und 1.184 Lichtpunkten, könnten täglich ca. 53kWh eingespart werden. Ergibt überschlägig eine jährliche Einsparung von 19.345 kWh sowie einer Vermeidung von 8,125to CO² (Quelle: Umweltbundesamt; bei der Erzeugung von 1 kWh entstehen 420g CO², Stand 2021; siehe auch: https://www.umweltbundesamt.de/themen/co2-emissionen-pro-kilowattstunde-strom-steigen). 

Frage: Was bedeutet die Gasumlage für die Gemeinde Drochtersen: 4,21 Cent je kw/h ab 1.10.2022

Zusätzliche Maßnahmen/Hinweise:

Neben der o.g. Maßnahme zur Reduzierung des Stromverbrauchs sind weitere folgende Maßnahmen zur Senkung des Energieverbrauchs (CO² -Ausstoss) vorgesehen:

• Durchgangsbereiche wie Flure, Foyers oder Nebenräume (z.B. Technikräume) werden nur in besonderen Ausnahmefällen geheizt
• Öffentliche Gebäude (z.B. Rathaus, Kehdinger Bürgerhaus, Feuerwehrgerätehäuser) werden nur noch bis höchstens 19 Grad geheizt. Für die Gruppen- und Klassenräume an Schulen und Kindergärten gilt diese Regelung nicht.
• Herunterfahren der Temperaturen in den Sporthallen
• Absenkung der Wassertemperatur im Hallenbad (bereits erfolgt)
• Absenkung der Temperaturen der „Vereinseinheiten“ beispielsweise im Hansitgebäude 
• Boiler und Durchlauferhitzer dürfen nicht mehr für die Warmwasserbereitung genutzt werden, es sein denn, das ist aus hygienischen Gründen vorgeschrieben.
• Mit Unterstützung von Fachfirmen werden die techn. Anlagen überprüft und auf Einsparpotential hin untersucht.

Daneben gibt es Gespräche zwischen dem Landkreis und den kreisangehörigen Kommunen, um weitere einheitliche Maßnahmen zu erarbeiten.

Beschlussempfehlung

Diskussionsverlauf

Hierzu sollen die Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung angepasst werden, sodass diese nicht mehr durchgehend leuchten.

Die Ausschussmitglieder begrüßen grundsätzlich die Beschlussvorlage und tauschen sich über mögliche Schaltzeiten aus. Als wesentlicher Aspekt wird die Taktung des ÖPNV in der Gemeinde Drochtersen angesehen, weshalb das tägliche Ausschalten der Straßenbeleuchtung zwischen 1:30 Uhr und 4:30 Uhr favorisiert wird. Sonderschaltungen bspw. für Schützenfeste oder zu Silvester soll es zukünftig nicht mehr geben.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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6. Anfragen und Mitteilungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	29.08.2022	ö		6

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6.1. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	29.08.2022	ö		6.1

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6.1.1. Energieeinsparung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	29.08.2022	ö		6.1.1

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende Jens Schütt bittet die Ausschussmitglieder, dies auch in die Fraktionen weiter zu tragen.

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6.2. Mitteilungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	29.08.2022	ö		6.2

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6.2.1. Planung einer weiteren Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr	05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr	29.08.2022	ö		6.2.1

Diskussionsverlauf