Datum: 02.11.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mensa der Elbmarschen-Schule Drochtersen
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2	Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport vom 20.09.2022
4	Sozio-Med-Mobil in der Region Kehdingen - Sachstandsbericht
5	Antrag auf Gewährung einer erhöhten Zuwendung für den Betrieb der Ausgabestelle der Stader Tafel in Drochtersen für/ab 2023
6	Entwicklung der Betreuungszahlen in den Kindertagesstätten der Gemeinde Drochtersen
7	Einrichtung eines Härtefallfonds für in Not geratene BürgerInnen der Gemeinde Drochtersen - Antrag der Gruppe SPD/Piraten
8	Antrag des Schützenverein Assel von 1901 e.V. auf Zuwendung für die Anschaffung einer elektronischen Trefferanzeige im Luftdruckschießstand
9	Haushaltsplanberatungen für das Haushaltsjahr 2023
9.1	Ergebnis-/Finanzhaushalt 2023
10	Anfragen und Mitteilungen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport	04/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport	02.11.2022	ö		1

Sachverhalt

Von der Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen der Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Einstimmig wird Herr Kai Schildt von den Mitgliedern zum Ausschussvorsitzenden gewählt. Die Wahl führte das älteste Ausschussmitglied, Herr Peter Dieter-Völckers, durch.

Der stellv. Ausschussvorsitzende Herr Schildt begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung sowie die anwesenden Ausschussmitglieder fest.

Vom Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport	04/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport	02.11.2022	ö		2

Diskussionsverlauf

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport vom 20.09.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport	04/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport	02.11.2022	ö		3

Beschlussempfehlung

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0, Enthaltungen: 3

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4. Sozio-Med-Mobil in der Region Kehdingen - Sachstandsbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport	04/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport	02.11.2022	ö		4

Sachverhalt

Der Projektleiter des DRK wird zum aktuellen Stand des Projektes informieren.

Diskussionsverlauf

Die ursprünglich geplante Erprobungszeit von 2 Jahren wird um ein Jahr, bis Ende 2023 verlängert. Auch die Förderung für die Personal- und Betriebskosten verlängert sich um ein weiteres Jahr.

Ab 2024 wird die bisherige Förderung voraussichtlich auslaufen, so dass eine Anschlussfinanzierung langfristig zu planen ist.

Das Angebot wird von den Ausschussmitgliedern eingehend gelobt und eine Fortführung über 2023 hinaus sollte unbedingt angestrebt werden. Weiterführende Finanzierungsmodelle sollten spätestens im Frühjahr 2023 angeschoben und ggf. beantragt werden.

Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

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5. Antrag auf Gewährung einer erhöhten Zuwendung für den Betrieb der Ausgabestelle der Stader Tafel in Drochtersen für/ab 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport	04/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport	02.11.2022	ö		5

Sachverhalt

Mit beigefügtem Schreiben beantragt der Diakonieverband eine Erhöhung dieser jährlichen Zuwendung auf 8.000 € jährlich bereits ab dem Jahr 2023.

Begründet wird dieser Antrag mit den insgesamt erhöhten Kostensteigerungen. Darüber hinaus gibt es zunehmend spürbar steigende Zahlen an hilfesuchenden Kunden, insbesondere alleinerziehenden Elternteilen und einer wachsenden Zahl durch Altersarmut betroffener Senioren und Seniorinnen.

Der Antrag des Diakonieverbandes wurde von hier an die Samtgemeinde Nordkehdingen mit der Fragestellung weitergeleitet, ob von dort mit einer Erhöhung der Kostenbeteiligung gerechnet werden kann. Dies befindet sich dort jedoch noch in der kommunalpolitischen Abstimmung. Eine Aussage von Seiten der Samtgemeinde Nordkehdingen kann somit derzeit noch nicht getroffen werden.

Der Geschäftsführer des Diakonieverbandes, Herr Drews, wird an der Sitzung teilnehmen und die Arbeit der Tafeln vorstellen sowie Fragen beantworten.

Beschlussempfehlung

Der Diakonieverband wird aufgefordert bis zum 30.09.2023 die Zahlen des Vorjahres zur Entscheidungsfindung für die weiteren Zuschüsse für die Folgejahre vorzulegen.

Diskussionsverlauf

In Drochtersen gab es seit September 2021 eine Vervierfachung der bedürftigen Kunden der Stader Tafel von 82 im September 2021 auf 327 im Oktober 2022 (davon 108 Kinder).

Das Defizit für den Betrieb der Stader Tafel beziffert sich insgesamt im Jahr 2021 auf 71.000 € (2019 = 55.000 € Defizit). Die Aufwendungen betrugen im Jahr 2019 165.000 € und im Jahr 2021 217.000 €.

Die Ausschussmitglieder bedanken sich bei Herrn Drews für die Arbeit der Stader Tafel und stellen fest, dass eine Unterstützung weiterhin erfolgen soll.

Herr Bürgermeister Eckhoff teilt mit, dass die Samtgemeinde Nordkehdingen bereit ist, den von dort übernommenen Anteil an der Förderung ebenfalls zu verdoppeln, sofern und solange es keine eigene Ausgabestelle in Freiburg geben wird.

Beschluss

Der Diakonieverband wird aufgefordert, bis zum 30.09.2023 die Zahlen des Vorjahres zur Entscheidungsfindung für die weiteren Zuschüsse für die Folgejahre vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Diakonieschreiben.pdf

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6. Entwicklung der Betreuungszahlen in den Kindertagesstätten der Gemeinde Drochtersen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport	04/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport	02.11.2022	ö		6

Sachverhalt

Die Planung für das Kindergartenjahr 2022 / 2023 ist größtenteils abgeschlossen, dennoch muss bereits jetzt das darauffolgende Jahr betrachtet werden. Aufgrund dessen soll die aktuelle Entwicklung der Betreuungszahlen dargestellt werden.

Entwicklung der Betreuungszahlen

Geburtenzahlen

In den vergangenen fünf Jahren wurden in der Gemeinde Drochtersen durchschnittlich 99 Geburten pro Jahr erfasst. Die Entwicklung der Geburtenzahlen in der Gemeinde Drochtersen ist damit grundsätzlich als stabil zu bezeichnen.

Entwicklung der Betreuungszahlen im Krippenbereich (1- bis 3-jährige Kinder)

Trotz gleichbleibender Geburtenzahlen hat sich die Anzahl der im Krippenbereich zu betreuenden ein- bis dreijährigen Kinder in den vergangenen Jahren nahezu verdoppelt. 

Hier sind die Betreuungskapazitäten erschöpft, so dass für das Kindergartenjahr 2022/23 bereits Absagen erteilt werden mussten.

Entwicklung der Betreuungszahlen im Elementarbereich (Kinder ab 3 Jahren bis zur Einschulung)

Die Betreuungszahlen im Elementarbereich lassen ebenfalls eine kontinuierliche Steigerung erkennen. 

Zwischenfazit

Insgesamt zeigt die Entwicklung der Betreuungszahlen, dass seitens der Eltern bereits oft ein Betreuungswunsch mit der Vollendung des 1. Lebensjahres des Kindes entsteht. Gleichzeitig lässt sich feststellen, dass Eltern die seit 2018 bestehende Möglichkeit zur Flexibilisierung des Einschulungsstichtages für Kinder, die zwischen dem 01.07 bis 30.09 das sechste Lebensjahr vollenden, vermehrt in Anspruch nehmen und den Einschulungstermin ihres Kindes um ein Jahr verschieben, sodass diese Kinder ein zusätzliches Jahr in der jeweiligen Kindertagesstätte verbleiben. 

Die Eltern müssen die Entscheidung, die Einschulung ihrer Kinder um ein Jahr zu verschieben, der Schule bis zum 01.05 des Jahres, in dem die Kinder eigentlich hätten eingeschult werden sollen, mitteilen, sodass vor diesem Stichtag eine verlässliche Planung der im nächsten Kindergartenjahr tatsächlichen in Anspruch genommenen Betreuungsplätze in den Kindertagesstätten kaum möglich ist.

Vorhandene Betreuungsplätze

Den vorgenannten Bedarfen stehen derzeit folgende Angebote an genehmigten Betreuungsplätzen in der Gemeinde Drochtersen gegenüber:

	Krippe	Elementar	Hort
Assel	34	112	20
Davon Kindertagesstätte Assel	34	90	20
Kindergarten Assel Elbschiff	0	22	0
Dornbusch	15	65	20
davon        Kindergarten Dornbusch	15	50	20
Waldkindergarten	0	15	0
Drochtersen	60	174	20
davon        „Regenbogenkindergarten“	30	124	0
Kindergarten „An der Eiche“*	30	50	0
Hort Drochtersen	0	0	20
Hüll	5	25	0
Gesamt	114	376	60

*Baugenehmigung befristet bis zum 24.07.2024

Darüber hinaus wurden für das Kindergartenjahr 2022/23 im Hort Drochtersen 20 Plätze als sog. Pädagogischer Mittagstisch geschaffen. Hierbei handelt es sich um Betreuungsplätze während der Schulzeit von 13:00 bis 15:00 Uhr unterhalb des Rechtsanspruches.

Entwicklung der Fehlbedarfe

Voraussichtlicher Fehlbedarf im bereits laufenden Kindergartenjahr (Stand 18.10.2022)

	Krippe	Elementar
Assel	0	+4
Dornbusch	-3	0
Drochtersen	-15	+1
Hüll	-6	+4
Gesamt	-24	+9

Die derzeitigen Fehlbedarfe können aufgrund ihres geringen Umfangs wenigstens in Teilen dadurch kompensiert werden, dass betroffene Eltern auf Alternativangebote wie beispielsweise die Kindergruppe der evangelischen Familienbildungsstätte Kehdingen e. V. (Spielkreis) oder auf die Kindertagespflege (sog. „Tagesmütter“) verwiesen werden. 

Dabei ist jedoch zu beachten, dass durch die Vermittlung in den Spielkreis kein Rechtsanspruch erfüllender Platz zur Verfügung gestellt wird, da der Betreuungsumfang am Vormittag weniger als 15 Wochenstunden beträgt, sodass bei steigendem Fehlbedarf auch das Klagerisiko steigt. 

Trotz gesteigerter Bemühungen des Familienservicebüros der evangelischen Familienbildungsstätte Kehdingen e. V. zur Gewinnung weiterer Tagespflegestellen fanden sich für eine angebotene Qualifizierungsmaßnahme kaum interessierte Personen im Raum Kehdingen, sodass diese Form der Betreuung jedenfalls zur Zeit keine adäquate Alternative darstellt, um den Rechtsanspruch auf einen Krippen- bzw. Kindergartenplatz erfüllen zu können.

Fazit

Die derzeit vorhandenen Betreuungskapazitäten und die aktuell prognostizierbare Entwicklung der voraussichtlichen Betreuungsbedarfe zeigen insbesondere im Krippenbereich einen weiteren Bedarf an Betreuungsplätzen. 

Mit den geplanten Erweiterungen in Assel (KSK-Gebäude), Hüll (Anbau) und Drochtersen (Neuer Weg) ist jedoch eine deutliche Entspannung zu erwarten.

Darüber hinaus stellt sich immer mehr heraus, dass zunehmend eine Kinderbetreuung im Ganztagsbereich benötigt wird. Auch hier sind in den geplanten Erweiterungen die baulichen Voraussetzungen für einen Ganztagsbetrieb vorgesehen.

Beschlussempfehlung

Diskussionsverlauf

Es wird festgestellt, dass die baulichen Voraussetzungen für den Abbau dieser Fehlbedarfe derzeit geschaffen werden. Allerdings muss mit einem personellen Engpass gerechnet werden, da die erforderlichen Fachkräfte nicht vorhanden sind.

Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

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7. Einrichtung eines Härtefallfonds für in Not geratene BürgerInnen der Gemeinde Drochtersen - Antrag der Gruppe SPD/Piraten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport	04/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport	02.11.2022	ö		7
Verwaltungsausschuss	09/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses	23.11.2022	nö		7

Sachverhalt

Beschlussempfehlung

Diskussionsverlauf

Dokumente
Download Antrag SPD-Piraten.pdf
Download Rd20822.pdf

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8. Antrag des Schützenverein Assel von 1901 e.V. auf Zuwendung für die Anschaffung einer elektronischen Trefferanzeige im Luftdruckschießstand

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport	04/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport	02.11.2022	ö		8
Verwaltungsausschuss	09/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses	23.11.2022	nö		5

Sachverhalt

Die Druckluftschießanlage soll auf eine elektronische Trefferanzeige umgerüstet werden. Auf diese Technik werden in den letzten Jahren immer mehr Schießanlagen umgerüstet und auch im Landkreis Stade gibt es bereits einige entsprechende Vereinsanlagen. Zudem hat der Schützenverein Assel derzeit ca. 850 Mitglieder, wovon ca. 180 aktive Sportschützen und Sportschützinnen sind.

Mit der Anschaffung soll eine Stärkung des Sports im Verein erreicht und insbesondere der Nachwuchs angeregt und gefördert werden. Gerade für diese junge Zielgruppe stellt die wartezeitlose Darstellung der Ergebnisse und die Möglichkeit der Übertragung der eigenen Leistung auf das Mobiltelefon einen Anreiz dar.

Die voraussichtlichen Gesamtkosten betragen 44.809,00 €. Durch die Bewilligung des Digitalbonus für Vereine durch die NBank (Die Investitions- und Förderbank des Landes Niedersachsen) können 10.000,00 € und damit die Höchstförderung abgerufen werden. Zudem wurden weitere Gelder aus Stiftungen bei den örtlichen Kreditinstituten (KSK Stade und Volksbank Kehdingen) beantragt. Die weitere Finanzierung soll aus Eigenmitteln und Leistungen Dritter (Spenden) sichergestellt werden.

Die beantragte Summe entspricht ca. 17 % der voraussichtlichen Gesamtkosten.

Dem beantragten vorzeitigen Maßnahmenbeginn wurde mit Schreiben vom 20.05.2022 zugestimmt. Der Antrag wurde in die Haushaltsplanberatungen für 2023 aufgenommen.

Beschlussempfehlung

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Antrag SV Assel elektronische Trefferanzeige.pdf

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9. Haushaltsplanberatungen für das Haushaltsjahr 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport	04/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport	02.11.2022	ö		9

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9.1. Ergebnis-/Finanzhaushalt 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport	04/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport	02.11.2022	ö		9.1

Sachverhalt

57301 Öffentliche Veranstaltungen/Märkte,

31550 Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer,

35170 sonstige soziale Angelegenheiten,

26301 Musikschulen,

27101 Volkshochschulen,

27201 Büchereien,

28101 Volksbildung, Heimat- und sonstige Kulturpflege,

42101 Förderung des Sports,

42401 Hallenbad,

36201 Jugendarbeit,

36501 Kindergarten Drochtersen,

36502 Kindergarten Assel,

36503 Kindergarten Dornbusch,

36504 Kindergarten Hüll,

36507 Modulkindergarten Drochtersen,

36508 Kindergarten Assel II und 

36701 Familienservicestelle.

Beschlussempfehlung

Diskussionsverlauf

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Ergebnis- und Finanzhaushalt 2023 FSKS.pdf

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10. Anfragen und Mitteilungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport	04/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport	02.11.2022	ö		10

Diskussionsverlauf