Datum: 22.05.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mensa der Elbmarschen-Schule Drochtersen
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport vom 02.11.2022.
4 Einrichtung einer Gedenkstätte für Opfer des Nationalsozialismus - Antrag der SPD-Fraktion
5 Antrag des Wasser-Sport-Vereins Assel e.V. auf Zuwendung für die Erneuerung der Beschichtung der Schwimmkörper der Steganlage am Ruthenstrom
6 Antrag des Schützenverein Dornbusch von 1914 e.V. auf Zuwendung für die Anschaffung einer elektronischen Trefferanzeige für den Luftdruckschießstand
7 Antrag des Gauensieker Wassersportverein e.V. auf Zuwendung für die Instandsetzung der Slipanlage und der angrenzenden Uferböschung
8 Antrag der SV Drochtersen/Assel e.V. auf Zuschuss für den Bau eines Vereinsgebäudes
9 Anträge auf Zuwendungen aus dem Produkt 28010 „Volksbildung, Heimat- und Kulturpflege hier: - Antrag des Heimatvereins Hüll auf Zuwendung für die Innenwandsanierung des Heimathofes - Antrag des Vereins f. Dorfgemeinschaft u. Heimatpflege Krautsand e.V. zur Sanierung der Masten des „Elbewer Catharina“ am alten Hafen Krautsand - Antrag des Vereins zur Erhaltung des Küstenmotorschiffes Käpt´n Klünder
10 Spielgeräte am Strand von Krautsand
11 Sachstandsbericht „Betreuungssituation in den Kindertagesstätten der Gemeinde Drochtersen“
12 Anfragen und Mitteilungen
12.1 Anfragen
13 Mitteilungen
13.1 Arbeitskreis Spielplätze
13.2 Förderantrag Schützenverein Drochtersen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Einladung .pdf
Download geändertes Protokoll der Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport am 22-05-2023.pdf
Download Protokoll der Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport am 22-05-2023.pdf

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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.05.2023 ö 1

Sachverhalt

Die Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung fest.
Von der Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen der Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung fest.

Vom Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Kai Schildt, beantragt, die Tagesordnungspunkte 4 und 10 zu tauschen. Dieser Tausch wird einstimmig beschlossen.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.05.2023 ö 2

Diskussionsverlauf

Frau Büter fragt an, ob die Parkplätze aus Gründen der Barrierefreiheit am alten Hafen auf Krautsand nicht mit Schotter aufgefüllt werden könnten. Zudem merkt sie an, dass es jeden letzten Mittwoch im Monat von 09:00-10:00 Uhr eine offene Sprechstunde des Senioren- und Behindertenbeirats im Rathaus gibt, zu der jeder herzlich eingeladen ist.

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport vom 02.11.2022.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.05.2023 ö 3

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 02.11.2022.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 02.11.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0, Enthaltungen: 4

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4. Einrichtung einer Gedenkstätte für Opfer des Nationalsozialismus - Antrag der SPD-Fraktion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.05.2023 ö 4
Verwaltungsausschuss 14/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 21.06.2023 nö 14

Sachverhalt

Der Verwaltungsausschuss hat am 08. Dezember 2021 folgenden Beschluss zum Antrag der SPD-Fraktion (siehe Anlage), ehemals Gruppe SPD/Piraten, gefasst:
„Das Thema wird aufgegriffen und in einer Arbeitsgruppe mit Akteuren (u. a. z. B. Elbmarschen-Schule, Kirche) aufbereitet. Danach wird es in den Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport weitergeleitet.“
Als Beispiel für das angedachte weitere Vorgehen diente der Prozess zur Erstellung der Gedenktafel und Namensziegel an der Friedhofskapelle.
Nach diversen Gesprächen und Erörterungsrunden mit der Elbmarschenschule, der Kirche und Herrn Quelle muss leider festgestellt werden, dass sich keine Gruppe herauskristallisiert, die sich diesem Thema zur weiteren Aufbereitung (analog s.o.) annimmt.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss im Bereich der Kirche eine Stehle für die namentliche Nennung der Opfer der Euthanasiemorde aufzustellen. Eine Möglichkeit der Aufnahme weiterer Namen ist vorzusehen. Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushaltsjahr 2024 einzuplanen.

Diskussionsverlauf

Das Ratsmitglied Jan Büther erläutert, dass es wichtig ist, dass dieses Denkmal schnellstens (in naher Zukunft) eingerichtet werden soll. Er sagte zudem, dass man die Stolpersteine aus dem Antrag rausnehmen könne, da dies ein sehr sensibles Thema ist, aber die Gedenk-/Mahnstehle soll bleiben.
Der Fraktionsvorsitzende der FWG, Cornelius van Lessen, äußert, dass diese Stehle nicht versteckt stehen soll, sondern öffentlich auf dem Kirchenplatz.
Das Ratsmitglied Joachim Grantz teilt mit, dass die CDU-Fraktion die Gedenkstätte unterstützt, aber sie gegen eine namentliche Nennung sind, damit niemand vergessen werden kann.
Jan Büther erwidert, dass die namentliche Nennung wichtig sei, damit die Opfer aus der Entmenschlichung herauskommen.
Das Ratsmitglied Stefan Knütel findet namentliche Nennung auch wichtig und dem ganzen etwas Menschliches zu geben und für die weitere Recherche von Schülern sowie Erwachsenen.
Cornelius van Lessen erklärt, dass die Opfer dieser Zeit es verdient haben namentlich genannt zu werden.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss im Bereich der Kirche eine Stehle für die namentliche Nennung der Opfer der Euthanasiemorde aufzustellen. Eine Möglichkeit der Aufnahme weiterer Namen ist vorzusehen. Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushaltsjahr 2024 einzuplanen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Antrag Gedenkstätte.pdf
Download Aufstellung Euthanasiemorde Gemeinde Drochtersen.ods
Download Dankers, Elise aus Hartmut Lohmann .jpg
Download Dankers, Elise aus Hartmut Lohmann (1).jpg
Download Drochtersen - Rotenburger Anstalten.ods
Download Drochtersen Zwangsarbeit.ods
Download fremdvölkisches Kinderheim Nindorf-1.pdf
Download Röhling, Gustav Ortssippenbuch Krautsand, Seite 266.jpg
Download Röhling, Gustav Sterbeurkunde arolsen archives.pdf

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5. Antrag des Wasser-Sport-Vereins Assel e.V. auf Zuwendung für die Erneuerung der Beschichtung der Schwimmkörper der Steganlage am Ruthenstrom

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.05.2023 ö 5
Verwaltungsausschuss 14/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 21.06.2023 nö 8

Sachverhalt

Der Wasser-Sport-Verein Assel e. V. beantragt mit beigefügtem Antrag am 17.11.2022 einen Zuschuss in Höhe von 1.642,20 € für die Erneuerung der Beschichtung der Schwimmkörper der Steganlage am Ruthenstrom.
Die Schwimmkörper sind inzwischen 35 Jahre alt und müssen nach und nach neu beschichtet werden um ein Durchrosten zu verhindern. 12 Pontons wurden in den vergangenen Jahren bereits beschichtet, nun sollen weitere 6 folgen.
Die voraussichtlichen Kosten für die Beschichtung und Transport betragen lt. Angeboten der Fa. AS-Service, Bremerhaven und Fa. Cassau Spedition insgesamt 5.474,00 €.
Auf der Basis der Richtlinie über die Förderung der Vereine und Organisationen in der Gemeinde Drochtersen, ergibt sich ein Förderbetrag von 1.642,20 € (30 %).
Die Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns wurde mit Schreiben vom 05.12.2022 erteilt.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dem Wasser-Sport-Verein Assel e. V. eine Zuwendung in Höhe von 30 % der Kosten (max. 1.642,20 €) nach Rechnungsvorlage zu gewähren.

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

Entsprechende Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dem Wasser-Sport-Verein Assel e. V. eine Zuwendung in Höhe von 30 % der Kosten (max. 1.642,20 €) nach Rechnungsvorlage zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Antrag auf Gewährung einer Zuwendung (Wasser-Sport-Verein Assel e.V.).pdf
Download Satzung des Wasser-Sport-Verein-Assel e.V..pdf

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6. Antrag des Schützenverein Dornbusch von 1914 e.V. auf Zuwendung für die Anschaffung einer elektronischen Trefferanzeige für den Luftdruckschießstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.05.2023 ö 6
Verwaltungsausschuss 14/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 21.06.2023 nö 9

Sachverhalt

Der Schützenverein Dornbusch von 1914 e.V. beantragt mit beigefügtem Antrag vom 12.02.2023 einen Zuschuss in Höhe von 4.000,00 € für die Anschaffung einer elektronischen Trefferanzeige im Luftdruckschießstand.
Die Druckluftschießanlage soll auf eine elektronische Trefferanzeige umgerüstet werden. Auf diese Technik werden in den letzten Jahren immer mehr Schießanlagen umgerüstet und auch im Landkreis Stade gibt es bereits einige entsprechende Vereinsanlagen.
Mit der Anschaffung soll eine Stärkung des Sports im Verein erreicht und insbesondere der Nachwuchs angeregt und gefördert werden.
Die voraussichtlichen Gesamtkosten betragen 24.053,74 €. Durch die Bewilligung des Digitalbonus für Vereine durch die NBank (Die Investitions- und Förderbank des Landes Niedersachsen) können 10.000,00 € und damit die Höchstförderung abgerufen werden. Eine entsprechende Bewilligung steht jedoch noch aus. Die weitere Finanzierung soll aus Eigenmitteln sichergestellt werden.
Die beantragte Summe entspricht ca. 16,6 % der voraussichtlichen Gesamtkosten.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dem Schützenverein Dornbusch von 1914 e.V. eine Zuwendung in Höhe von 30 % der Kosten (max. 4.000,00 €) nach Rechnungsvorlage zu gewähren.

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

Entsprechende Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dem Schützenverein Dornbusch von 1914 e.V. eine Zuwendung in Höhe von 30 % der Kosten (max. 4.000,00 €) nach Rechnungsvorlage zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Zuschussantrag SV Dornbusch.pdf

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7. Antrag des Gauensieker Wassersportverein e.V. auf Zuwendung für die Instandsetzung der Slipanlage und der angrenzenden Uferböschung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.05.2023 ö 7
Verwaltungsausschuss 14/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 21.06.2023 nö 10
Gemeinderat 09/2021-2026. Sitzung des Gemeinderats 28.06.2023 ö 8

Sachverhalt

Der Gauensieker-Wassersport-Verein e. V. beantragt mit beigefügtem Antrag vom 16.04.2023 einen Zuschuss in Höhe von 8.237,66 € für die Instandsetzung der Slipanlage und der angrenzenden Uferböschung.
Die Slipbahn ist für den Verein unabdingbar, da in näherer Umgebung keine gleichwertige Möglichkeit besteht, die Boote ins Wasser zu lassen.
Die Seitenwände der Slipanlage fallen in sich zusammen und müssen neu auf gemauert werden. In diesem Zuge muss auch die angrenzende Uferböschung neu hergerichtet werden.
Die vorgelegten Angebote betragen einen Gesamtaufwand von 24.228,40 € (inkl. Umsatzsteuer).
Auf Basis der Richtlinie über die Förderung der Vereine und Organisationen in der Gemeinde Drochtersen werden entsprechende Anträge mit bis zu 30% bezuschusst. Demnach würde sich ein Förderbetrag von 7.268,52 € ergeben.
Beantragt wurde die Übernahme von 34 % der Gesamtkosten. 

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und Gemeinderat zu beschließen, dem Gauensieker-Wassersport-Verein e. V. für die Instandsetzung der Slipanlage und der angrenzenden Uferböschung eine Zuwendung in Höhe von 30 % der Kosten (max. 7.268,52 €) nach Rechnungsvorlage zu gewähren.

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

Eine mögliche Förderung kann über vorhandene Haushaltsmittel gedeckt werden.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat zu beschließen, dem Gauensieker-Wassersport-Verein e. V. für die Instandsetzung der Slipanlage und der angrenzenden Uferböschung eine Zuwendung in Höhe von 30 % der Kosten (max. 7.268,52 €) nach Rechnungsvorlage zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Angebot Drochtersen.pdf
Download Antrag Zuwendung Slipbahn.pdf
Download PHOTO-2021-11-17-20-49-48.jpg
Download Satzung GWSV2016reg.pdf

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8. Antrag der SV Drochtersen/Assel e.V. auf Zuschuss für den Bau eines Vereinsgebäudes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.05.2023 ö 8
Verwaltungsausschuss 14/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 21.06.2023 nö 11
Gemeinderat 09/2021-2026. Sitzung des Gemeinderats 28.06.2023 ö 9

Sachverhalt

Die Fußball-Spielvereinigung Drochtersen/Assel e.V. beantragt einen Zuschuss für den Bau eines Vereinsgebäudes. Der Antrag ist als Anlage beigefügt.

Das Vereinsgebäude soll mit Kabinentrakt sowie einem Schulungsraum und Zuschauertribüne als Vorbau auf dem Sportplatzgelände des Kehdinger Stadions entstehen.

Das Bauvorhaben wurde bereits im Zuge der Beratungen zur Vereinbarung über die Nutzung der entsprechenden Fläche in der Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport am 20.09.2022 vorgestellt. Mit der Zustimmung zu dieser Vereinbarung war noch keine Zusage der Gemeinde für einen Zuschuss verbunden.

Die Finanzierung des Bauvorhabens stellt sich folgendermaßen dar:

Gesamtkosten                                625.000,00 €
./. Eigenleistung                                  25.000,00 €
./. Eigenmittel                                300.000,00 €
Beantragter Zuschussbetrag                300.000,00 €

Der beantragte Zuschuss beträgt ca. 48 % der Gesamtkosten.

Gemäß der Richtlinie über die Förderung der Vereine und Organisationen in der Gemeinde Drochtersen vom 06.07.2022 beträgt der Fördersatz grundsätzlich bis zu 30 % der förderfähigen Kosten. In begründeten Ausnahmefällen kann von der vorgenannten Regelung abgewichen werden.

Förderanträge ab einer Summe von mehr als 5.000 € sind bis zum 01.09. zu stellen, damit sie bei der Haushaltsplanberatung für das Folgejahr berücksichtigt werden können. Die Zuständigkeit für die Gewährung einer Zuwendung liegt lt. der gemeindlichen Förderrichtlinie ab 5.000 € beim Gemeinderat.

Die Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns wurde mit Schreiben vom 11.05.2023 erteilt.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport verweist den Antrag zur weiteren Beratung und dazugehörigen Abstimmungen an die Fraktionen (SV D/A legt weitere Unterlagen vor), mit dem Ziel, dass eine Beschlussfassung im Gemeinderat am 28. Juni 2023, nach der entsprechenden Vorbereitung durch den Verwaltungsausschuss am 21. Juni 2023, erfolgt.

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

Entsprechende Haushaltsmittel stehen in diesem Haushaltsjahr nicht zur Verfügung. Ein möglicher Zuschuss wäre in die Haushaltsplanberatung für 2024 aufzunehmen.

Beschluss 1

Nach zunächst intensiver Diskussion des Zuschussantrags wird seitens der FWG-Fraktion folgender Antrag gestellt: Der Antrag der SV Drochtersen / Assel e. V wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 8, Enthaltungen: 0

Beschluss 2

Danach wird über die in der Vorlage enthaltene und im Rahmen der Diskussion um die Beibringung weiterer Unterlagen ergänzte Beschlussempfehlung abgestimmt:
Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport verweist den Antrag zur weiteren Beratung und dazugehörigen Abstimmungen an die Fraktionen, mit dem Ziel, dass eine Beschlussfassung im Gemeinderat am 28.Juni 2023, nach der entsprechenden Vorbereitung durch den Verwaltungsausschuss am 21.Juni 2023 erfolgt, unter der Bedingung, dass der die Antragstellerin bis zur Sitzung des Verwaltungsausschusses weitere Unterlagen zur Konkretisierung des Vorhabens vorlegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Antrag auf Gewährung einer Zuwendung.pdf
Download Aufstellung Gewerke.pdf
Download Grundriss Vereinshaus.pdf

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9. Anträge auf Zuwendungen aus dem Produkt 28010 „Volksbildung, Heimat- und Kulturpflege hier: - Antrag des Heimatvereins Hüll auf Zuwendung für die Innenwandsanierung des Heimathofes - Antrag des Vereins f. Dorfgemeinschaft u. Heimatpflege Krautsand e.V. zur Sanierung der Masten des „Elbewer Catharina“ am alten Hafen Krautsand - Antrag des Vereins zur Erhaltung des Küstenmotorschiffes Käpt´n Klünder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.05.2023 ö 9
Verwaltungsausschuss 14/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 21.06.2023 nö 12

Sachverhalt

Der Heimatverein Hüll und Umgebung e.V. beantragt mit Antrag vom 23.01.2023 einen Zuschuss in Höhe von 3.000 € für die Innenwandsanierung des bäuerlichen Anwesens auf dem Heimathof.
Es liegen zwei Angebote vor, die vom Aufwand wesentlich voneinander abweichen (sh. Anlage). Ein Großteil der Arbeiten wird voraussichtlich in Eigenleistung verrichtet. Ein weiterer Förderantrag bei Landschaftsverband wurde gestellt.
Die Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns wurde mit Schreiben vom 13.02.2023 erteilt.

Der Verein für Dorfgemeinschaft und Heimatpflege Krautsand e.V. beantragt mit Schreiben vom 03.03.2023 einen Zuschuss in Höhe von 1.196,46 € für die Sanierung der Masten am „Elbewer Catharina“. Dies entspricht 30 % der veranschlagten Gesamtkosten.
Die Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns wurde mit Schreiben vom 08.03.2023 erteilt. Die Sanierungsarbeiten sind inzwischen abgeschlossen. Die im Antrag genannten Kosten für die Einrüstung der Masten sind entfallen, so dass lediglich Materialkosten in Höhe von 3.091,30 € angefallen sind. Bei einer möglichen Förderung von 30 % der Gesamtkosten würde sich eine Fördersumme von 927,39 € ergeben.

Der Verein zur Erhaltung des Küstenmotorschiffes Käpt´n Klünder beantragt mit Schreiben vom 01.05.2023 einen Zuschuss in Höhe von 4.900,00 € für Instandsetzungs- und Werftarbeiten am Küstenmotorschiff Käpt´n Klünder. Hinweis: Im Rahmen der Bürgerstiftung 2023 erhielt der Verein zur Erhaltung des Küstenmotorschiffes Käpt´n Klünder einen Zuschuss in Höhe von 1.500,00 EUR.
Die Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns wurde mit Schreiben vom 09.05.2023 erteilt.


Die vorgenannten Anträge sind dieser Vorlage als Anlagen beigefügt.
Im Produkt 28010 „Volksbildung, Heimat- und Kulturpflege“ stehen jährlich Haushaltsmittel in Höhe von 30.500,00 € zur Verfügung. Hiervon sind bereits 23.750,00 € für die Betriebskostenzuschüsse der Dorfgemeinschaftshäuser fest verplant, so dass noch 6.750,00 € für die Förderung weiterer Projekte zur Verfügung stehen.
Der Gesamtbetrag der beantragten Zuwendungen beläuft sich auf 8.827,39 €.
Alle drei Anträge sind nach der Richtlinie über die Förderung der Vereine und Organisationen in der Gemeinde Drochtersen vom 06.07.2022 förderfähig.
Da die beantragte Zuwendungssumme die zur Verfügung stehenden Mittel übersteigt, wird vorgeschlagen die in der Vergangenheit bewilligten Zuschüsse zu berücksichtigen.
In den Jahren 2017-2022 haben die vorgenannten Vereine folgende Förderungen erhalten.

Verein
Fördersumme
Fördergegenstand
Förderjahr
Heimatverein Hüll
Keine


Verein für Dorfgemeinschaft und Heimatpflege Krautsand e.V.
Keine 
(für Elbewer Catharina)


Verein zur Erhaltung des Schiffes Käpt´n Klünder
2.895,52 €
Erhaltung u. Reparatur
2018

1.500,00 €
Anschaffung eines Stahlbootes
2020

Unter Berücksichtigung der bisher gewährten Förderungen schlägt die Verwaltung vor, die Förderanträge des Heimatvereins Hüll und des Vereins für Dorfgemeinschaft und Heimatpflege Krautsand e. V. in dem beantragten Umfang zu bewilligen.
Die dann noch verbleibende Restsumme in Höhe von 2.820,00 € kann dem Verein zur Erhaltung des Küstenmotorschiffs „Käpt´n Klünder“ bewilligt werden. Dies entspräche ca. 57 % der beantragten Fördermittel.

Die in dem Produkt 28010 „Volksbildung, Heimat- und Kulturpflege“ im Haushaltsjahr 2023 zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel wären danach erschöpft.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen,
  1. dem Heimatverein Hüll und Umgebung e.V. für die Innenwandsanierung des Heimathofes Hüll einen Zuschuss in Höhe von 30 % der Kosten (max. 1.358,39 €) nach Rechnungsvorlage zu gewähren.

  2. dem Verein für Dorfgemeinschaft und Heimatpflege Krautsand e.V. für die Sanierung der Masten am „Elbewer Catharina“ einen Zuschuss in Höhe von 30 % der Kosten (max. 927,39 €) nach Rechnungsvorlage zu gewähren.

  3. dem Verein zur Erhaltung des Küstenmotorschiffes Käpt´n Klünder für Instandsetzungs- und Werftarbeiten einen Zuschuss in Höhe von 30 % der Kosten (max. 4.900,00 €) nach Rechnungsvorlage zu gewähren.

Beschluss 1

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen,
  1. dem Heimatverein Hüll und Umgebung e.V. für die Innenwandsanierung des Heimathofes Hüll einen Zuschuss in Höhe von 30 % der Kosten (max. 1.358,39 €) nach Rechnungsvorlage zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss 2

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen,
  1. dem Verein für Dorfgemeinschaft und Heimatpflege Krautsand e.V. für die Sanierung der Masten am „Elbewer Catharina“ einen Zuschuss in Höhe von 30 % der Kosten (max. 927,39 €) nach Rechnungsvorlage zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss 3

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen,
  1. dem Verein zur Erhaltung des Küstenmotorschiffes Käpt´n Klünder für Instandsetzungs- und Werftarbeiten einen Zuschuss in Höhe von 30 % der Kosten (max. 4.900,00 €) nach Rechnungsvorlage zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Antrag Elbewer Catharina.pdf
Download Antrag Käpt´n Klünder.pdf
Download Zuschussantrag Heimathof Hüll.pdf

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10. Spielgeräte am Strand von Krautsand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.05.2023 ö 10
Verwaltungsausschuss 14/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 21.06.2023 nö 13

Sachverhalt

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 20.03.2023 den Bebauungsplan Nr. 24, 12. Änderung “ Drochtersen – Krautsand, Freizeit- und Erholungsgelände Krautsand“ beschlossen. Dieser Bebauungsplan ermöglicht das Aufstellen von Spielgeräten auf einer Fläche von 30x10m im Bereich des DLRG-Containers.

Im Arbeitskreis Spielplätze am 09.03.2023 wurden von der Verwaltung diverse mögliche Spielgeräte vorgestellt. Es wurde von den Anwesenden eine Auswahl von vier Spielgeräten getroffen. Diese sind in der Anlage dargestellt.

Anwesend bei der Sitzung des Arbeitskreises waren:
- dem Arbeitskreis angehörende Mitglieder des Gemeinderates
- Jugend- und Schulsozialarbeit
- Mitglieder des Jugendbeirates
- Mitarbeiter der Verwaltung

Nach der o.g. Arbeitskreissitzung hat der Jugendbeirat der Gemeinde Drochtersen ebenfalls über das Thema beraten und die in der Anlage dargestellten Spielgeräte bestätigt.

Die Spielgeräte erhalten Betonfundamente, die nach dem Abbau des Spielgerätes im Boden verbleiben.

Die getroffene Auswahl der Spielgeräte beinhalten einen Kletterturm, eine kleine Rutsche für Kleinkinder, ein Klettergerüst und ein Beachvolleyballnetz. Die Kosten der Spielgeräte inkl. Erstellung der Fundamente und dem Umbau, um die Möglichkeit des Auf- / Abbauen zu schaffen, belaufen sich auf rd. 40.000 €.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, Haushaltsmittel in Höhe von 40.000 € für die Errichtung des Spielplatzes auf Krautsand im Haushaltsjahr 2024 bereitzustellen.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, Haushaltsmittel in Höhe von 40.000 € für die Errichtung des Spielplatzes auf Krautsand im Haushaltsjahr 2024 bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Vorschläge Spielgeräte für den Strand Krautsand Auswahl nach Arbeitskreis.pdf

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11. Sachstandsbericht „Betreuungssituation in den Kindertagesstätten der Gemeinde Drochtersen“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.05.2023 ö 11

Sachverhalt

Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport am 10.05.2022 wurde die Entwicklung der Betreuungszahlen in den Kindertagesstätten in der Gemeinde Drochtersen sowie sich daraus ergebende Maßnahmen zur Bedarfsdeckung in den Handlungsfeldern „Bau“, „Organisation“ und „Personal“ dargestellt.

Die Verwaltung wird hierzu einen Sachstandsbericht geben.

Beschlussempfehlung

Nicht erforderlich.

Diskussionsverlauf

Herr Witt gibt einen aktuellen Sachstandsbericht über die aktuelle Betreuungssituation in den Kindertagestätten der Gemeinde Drochtersen.

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12. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.05.2023 ö 12
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12.1. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.05.2023 ö 12.1

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt.

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13. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.05.2023 ö 13
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13.1. Arbeitskreis Spielplätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.05.2023 ö 13.1

Diskussionsverlauf

Der Jugendbeirat erarbeitet derzeit einen Entwurf für die Neugestaltung des Skaterplatzes in Drochtersen. Im Anschluss daran ist eine Beratung und Beschlussfassung im nächsten Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport geplant. 

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13.2. Förderantrag Schützenverein Drochtersen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.05.2023 ö 13.2

Diskussionsverlauf

Es liegt ein Zuschussantrag des Schützenvereins Drochtersen für eine Zuwendung zur Beschaffung einer elektronischen Trefferanzeige vor. Auf entsprechende Zuschussanträge der Schützenvereine Assel und Dornbusch wird verwiesen. Eine Beschlussfassung ist für eine der kommenden Sitzungen geplant.

Datenstand vom 21.06.2023 10:03 Uhr