Datum: 06.03.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Elbmarschen-Schule, Raum P 01 (ehemaliges Pennygebäude)
Gremium: Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:16 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus vom 24.01.2023
4 Bebauungsplan Nr. 24, 12. Änderung “Drochtersen – Krautsand, Freizeit- und Erholungsgelände Krautsand“
5 Anfragen und Mitteilungen
5.1 Anfragen
5.2 Mitteilungen

Sitzungsdokumente öffentlich
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Download Einladung Raumänderung.pdf
Download Protokoll der Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus am 06-03-2023.pdf

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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 06.03.2023 ö 1

Sachverhalt

Der stellv. Ausschussvorsitzende, Dr.-Ing. Hannes Hatecke, begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.
Vom stellv. Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Der stellv. Ausschussvorsitzende, Dr.-Ing. Hannes Hatecke, begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.

Vom stellv. Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 06.03.2023 ö 2

Diskussionsverlauf

Die Vorsitzende des Senioren- und Behindertenbeirates, Frau Hilde Büter, stellt die Frage, ob der geplante Spielplatz am Krautsander Strand auch inklusionsgerecht sei, hierfür gibt es auch entsprechende Fördermittel. Hierzu teilt der Bürgermeister Mike Eckhoff mit, dass bei einer solchen Planung viele Dinge (u.a. Überquerung des Deiches, Hochwasserbereich, Unterspülung der Fundamente) zu berücksichtigen sind. Ferner teilt er mit, dass am Donnerstag, 09. März 2023, um 18.00 Uhr, sich der Arbeitskreis Spielplatz trifft. Diese Thematik kann dann in der Diskussion eingebracht werden.

Der Jugendbeirat wird am Donnerstag, 09. März 2023, auch anwesend sein und die Überplanung des Skater-Parks vorstellen.

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus vom 24.01.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 06.03.2023 ö 3

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 24.01.2023.

Beschluss

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 24.01.2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 2

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4. Bebauungsplan Nr. 24, 12. Änderung “Drochtersen – Krautsand, Freizeit- und Erholungsgelände Krautsand“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 06.03.2023 ö 4
Verwaltungsausschuss 11/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 15.03.2023 nö 3
Gemeinderat 08/2021-2026. Sitzung des Gemeinderats 20.03.2023 ö 7

Sachverhalt

Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 24, 12. Änderung “ Drochtersen – Krautsand, Freizeit- und Erholungsgelände Krautsand“ 
       
a) Abwägungsbeschluss 
b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 24, 12. Änderung “Drochtersen – Krautsand, Freizeit- und Erholungsgelände Krautsand“ mit textlichen Festsetzungen,  nebst Begründung und Umweltbericht

Ziele/Anlass der Planung

Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Aufstellung von Spielgeräten und des DLRG-Containers am Strand auf Krautsand.

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Drochtersen hat in seiner Sitzung am 23.11.2022 beschlossen, den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 24, 12. Änderung “Drochtersen – Krautsand, Freizeit- und Erholungsgelände Krautsand“ nebst Begründung und Umweltbericht öffentlich auszulegen und die entsprechenden Behörden zu beteiligen. 

In der Zeit vom 12.12.2022 bis einschließlich 15.01.2023 lagen die Unterlagen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich aus. Parallel erfolgte die Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.

Im Verfahren gingen keine Stellungnahmen ein, die zu einer Änderung der Entwürfe führte. Die entsprechende Abwägungstabelle liegt der Vorlage anbei.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat zu beschließen:



  1. Abwägungsbeschluss
Die während der öffentlichen Auslegung (Beteiligung der Öffentlichkeit - § 3 Abs. 2 BauGB) und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (Beteiligung der Behörden - § 4 Abs. 2 BauGB) eingegangenen Bedenken und Anregungen (Stellungnahmen) sind gemäß der allen Ratsmitgliedern vorliegenden Vorlage unter Beachtung der getroffenen Abwägung zu berücksichtigen bzw. zurückzuweisen.
  1. Satzungsbeschluss
Der bereinigte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 24, 12. Änderung “Drochtersen – Krautsand, Freizeit- und Erholungsgelände Krautsand“ mit textlichen Festsetzungen, nebst Begründung und Umweltbericht wird angenommen und der Bebauungsplan Nr. 24, 12. Änderung “ Drochtersen – Krautsand, Freizeit- und Erholungsgelände Krautsand“ mit textlichen Festsetzungen, nebst Begründung und Umweltbericht ist als Satzung (§ 10 BauGB) zu beschließen.

Diskussionsverlauf

Der stellvertretende Vorsitzende Dr. Hannes Hatecke erläutert kurz und übergibt das Wort an den Bürgermeister Mike Eckhoff. Der Bürgermeister Mike Eckhoff erörtert anhand einer Präsentation, dass bei dieser Fläche auch der DLRG-Container berücksichtigt worden ist. Die Planung sichert auch den Standort der DLRG. Die Fläche für Spielgeräte (auch Sonnenschutzüberdachung möglich) beträgt 30 x 10 m. Die Anzahl der Spielgeräte ist nicht mehr begrenzt. Die Spielgeräte müssen im Herbst (für die Sturmflutsaison) abgebaut werden.

Beschluss 1

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat zu beschließen:
  1. Abwägungsbeschluss
Die während der öffentlichen Auslegung (Beteiligung der Öffentlichkeit - § 3 Abs. 2 BauGB) und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (Beteiligung der Behörden - § 4 Abs. 2 BauGB) eingegangenen Bedenken und Anregungen (Stellungnahmen) sind gemäß der allen Ratsmitgliedern vorliegenden Vorlage unter Beachtung der getroffenen Abwägung zu berücksichtigen bzw. zurückzuweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss 2

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat zu beschließen:
  1. Satzungsbeschluss
Der bereinigte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 24, 12. Änderung “Drochtersen – Krautsand, Freizeit- und Erholungsgelände Krautsand“ mit textlichen Festsetzungen, nebst Begründung und Umweltbericht wird angenommen und der Bebauungsplan Nr. 24, 12. Änderung “ Drochtersen – Krautsand, Freizeit- und Erholungsgelände Krautsand“ mit textlichen Festsetzungen, nebst Begründung und Umweltbericht ist als Satzung (§ 10 BauGB) zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download 220519 Dro 12.Ä BP24 GeltungB.pdf
Download 220924 Dro 12.Ä BP24 Berg Entwurf.pdf
Download 220924 Dro 12.Ä BP24 Satzung Entwurf.pdf
Download 220927 Dro 12.Ä BP24 Umweltbericht Entwurf.pdf
Download Abwägung.pdf

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5. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 06.03.2023 ö 5
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5.1. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 06.03.2023 ö 5.1

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt.

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5.2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus 06.03.2023 ö 5.2

Diskussionsverlauf

Es gibt keine Mitteilungen.

Datenstand vom 09.03.2023 07:35 Uhr