Datum: 13.06.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mensa der Elbmarschen-Schule Drochtersen
Gremium: Ausschuss für Bau und Verkehr
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:26 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:28 Uhr bis 19:49 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr vom 08.11.2022
4 Straßenbeleuchtung - Dienstleistung neu ausschreiben
5 Revitalisierung und Ausbau der Kläranlage Drochtersen – Antrag auf Neuinvestition von EWE WASSER GmbH vom 1.6.2023
6 Anfragen und Mitteilungen
6.1 Anfragen
6.2 Mitteilungen
6.2.1 Neubau Feuerwehrgerätehaus Drochtersen
6.2.2 An- / Umbau Feuerwehrgerätehaus Hüll
6.2.3 Umbau der KSK in Assel
6.2.4 Umbauarbeiten Kita Hüll
6.2.5 Sanierung Heimatstube in Assel
6.2.6 Lückenschluss Gehweg L111
6.2.7 Einsparung Wasserverbrauch

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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 13.06.2023 ö 1

Sachverhalt

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.
Vom Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bau und Verkehr sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.

Vom Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bau und Verkehr sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 13.06.2023 ö 2

Diskussionsverlauf

Ein Bürger fragt, wie hoch bei der Investition in die Kläranlage die Gebühren für die Bürger werden. Daraufhin erklärt der Bürgermeister Herr Eckhoff, dass dort noch keine genauen Zahlen bereitstehen.

Eine Bürgerin erkundigt sich nach der allgemeinen Vertragslaufzeit mit der EWE WASSER GmbH und wie die Investition von der Gemeinde zurückgezahlt wird.
Herr Eckhoff erklärt, dass die Vertragslaufzeit 5 Jahre beträgt und dass die Gemeinde die Investition in Höhe der Abschreibung zurückzahlt und bei vorzeitiger Kündigung der Wert gutachtlich festgestellt wird.

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr vom 08.11.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 13.06.2023 ö 3

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Bau und Verkehr genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 08.11.2022.

Beschluss

Der Ausschuss für Bau und Verkehr genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 08.11.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 0, Enthaltungen: 5

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4. Straßenbeleuchtung - Dienstleistung neu ausschreiben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 13.06.2023 ö 4
Verwaltungsausschuss 14/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 21.06.2023 nö 21

Sachverhalt

Die Verwaltung hat bei einer Markterkundung die Möglichkeit für bessere Konditionen im Betreib der Straßenbeleuchtung erkannt. Sollte diese Möglichkeit ergriffen werden, ist dies durch die Kündigung des bestehenden Dienstleistungsvertrages bis zum 31.12.2024 möglich. Die Kündigung ist bis zum 31.12.2023 auszusprechen. Anschließend ist die Dienstleistung neu auszuschreiben und ab dem 01.01.2025 zu vergeben.
Seitens der Verwaltung wird empfohlen, im Rahmen der Ausschreibung die Lichtpunkte mittels GNSS (Global Navigation Satellite System) aufzunehmen. Hier werden die Standorte mit einer Genauigkeit kleiner gleich 10cm erfasst. Diese Daten können in der laufenden Bewirtschaftung verwendet werden. Über die spätere Implementierung in ein Onlineserviceportal kann hier für die Gemeinde, vor allem für die/den einzelne:n Bürger:in, ein Service bereitgestellt werden, um Störungen/Schäden direkt an den Betreiber/Dienstleister zu melden. Entsprechende Schnittstellen können den jeweiligen Nutzerkreisen bereitgestellt werden. 

Beispielhaft kann hier auch auf das bereits seit einigen Jahren zur Verfügung stehende System der Stadt Stade verwiesen werden. (https://netz.stadtwerke-stade.de/stoerung-melden/strassenbeleuchtung)

Die Einbindung in ein GIS (Geo-Informations-System) der Gemeinde ist obligatorisch.

Schalttechnik modernisieren

Gemäß ergangener Beschlussfassung, soll eine Dunkelphase geschaltet werden. Mit der aktuell verbauten Technik ist dies nicht möglich. Von den für die Anpassung der Schaltzeiten ermittelten technischen Maßnahmen, musste in der weiteren Betrachtung mittlerweile wieder Abstand genommen werden. Grund ist hier die Berücksichtigung einer nachhaltigen Lösung, die einen dauerhaften, ökonomischen und langfristigen Betrieb sicherstellen kann. Die bisher angenommen technische Lösung ist hier in der weiteren Planung durchgefallen und würde lediglich eine Zwischenlösung darstellen.

Bei der angestrebten Lösung sollen die vorhandenen ca. 60 Schaltkästen in der Gemeinde umgerüstet und mit einer digitalen Steuerung ausgestattet werden. Durch diese Modernisierung kann eine Schaltung einzelner Bereiche (hier die Lichtpunkte, die über den Schaltkasten gesteuert werden) erfolgen. Die Anpassung der Schaltzeiten kann künftig auch durch die Verwaltung/den eingesetzten Dienstleister erfolgen. 

Die Modernisierung der Schaltstellen, soll bei der Ausschreibung der Dienstleistung für den Betrieb der Straßenbeleuchtung berücksichtigt werden.

Durch die Ausschreibung der Betriebsdienstleistung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde, in Verbindung mit der Modernisierung der Technik und dem Einsatz eines Serviceportal, sieht die Verwaltung hier einen nachhaltigen Mehrwert in der Bewirtschaftung, sowie einer Steigerung der Servicequalität für die Bürger:innen.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Bau und Verkehr, empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den laufenden Dienstleistungsvertrag, zum Betrieb der Straßenbeleuchtung, zum 31.12.2024 zu kündigen und die Dienstleistung neu auszuschreiben.

Diskussionsverlauf

Michael Eckardt gibt einen kurzen Überblick über den aktuellen Sachstand.

Er erläutert, dass eine Markterkundung die Möglichkeit ergab, modernere Technik und Dienstleistung zu nutzen, weshalb eine Neuausschreibung der Straßenbeleuchtung eine erhebliche Modernisierung und Einsparung mit sich bringen würde.

Beschluss

Der Ausschuss für Bau und Verkehr, empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den laufenden Dienstleistungsvertrag, zum Betrieb der Straßenbeleuchtung, zum 31.12.2024 zu kündigen und die Dienstleistung neu auszuschreiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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5. Revitalisierung und Ausbau der Kläranlage Drochtersen – Antrag auf Neuinvestition von EWE WASSER GmbH vom 1.6.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 13.06.2023 ö 5
Verwaltungsausschuss 14/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 21.06.2023 nö 4
Gemeinderat 09/2021-2026. Sitzung des Gemeinderats 28.06.2023 ö 14

Sachverhalt

Beschlusshistorie als Grundlage für die vorliegende Beschlussvorlage:

  • Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 29.9.2021 – „Beauftragung eines externen Sachverständigen zur Betrachtung der beiden Varianten ‚Revitalisierung am Standort‘ und ‚Ableitung nach Stade‘“
  • Beschluss des Gemeinderates vom 12.5.2022 – „Ziel ist die Ableitung des Schmutzwassers an die AES“
  • Beschluss des Gemeinderates vom 28.9.2022 – „Der Vertrag mit der EWE wird nicht gekündigt – Es wird ein Abwasserbeirat gebildet – Beauftragung einer Kostenschätzung für eine nötige Erweiterung der Kläranlage Stade – Beauftragung eines Sachverständigen zur Überprüfung des Revitalisierungskonzeptes bzw. möglicher Interimslösungen“
  • Beschluss des Gemeinderates vom 30.11.2022 – „Sanierung und Erweiterung der Kläranlage am Standort gemeinsam mit der EWE – Umsetzung der Maßnahme wird eng vom Abwasserbeirat begleitet – Ableitung nach Stade wird nicht weiterverfolgt“
  • Sitzungen des Abwasserbeirates am 13.10.2022, 3.11.2022, 19.1.2023, 1.3.2023, 23.3.2023, 13.4.2023, 25.5.2023

Die Kapazitäten zur Reinigung der kommunalen Abwässer im Anschlussbereich der Kläranlage Drochtersen (folgend ARA genannt {steht für Abwasserreinigungsanlage}) sind ausgeschöpft bzw. in Spitzenzeiten überlastet, was im laufenden Betrieb zunehmend zu Problemen führt.
Dem entgegen zu wirken bedarf es einer grundlegenden Ertüchtigung der ARA. Diese sogenannte Revitalisierung ist zwingende Voraussetzung für die dauerhafte Sicherstellung der kommunalen Abwasserbeseitigungspflicht und zugleich moderater Gemeindeentwicklung.
Die EWE WASSER GmbH (kurz EWE), als beauftragte Betreiberin und Eigentümerin der ARA, hat hierzu mit Schreiben zuletzt vom 1.6.2023 einen Antrag auf Neuinvestition für die Vorzugsvariante Revitalisierung mit einem Auftragsvolumen von insgesamt rund ca. 6,8 Mio. Euro vorgelegt/eingereicht. Im Wesentlichen wird dabei ein neues Belebungsbecken und ein neues Nachklärbecken geschaffen sowie einige Anlagenbestandteile erneuert.
Sowohl das Revitalisierungskonzept in Gänze, als auch die sich daraus ergebenden Planungen und  Umsetzungsmaßnahmen wurden dezidiert im Abwasserbeirat beleuchtet, hinterfragt, erörtert, abgewogen und erläutert. Im gesamten Prozess wurde eine Vielzahl anerkannter (auch externer) Experten und Fachleute bedarfsorientiert hinzugezogen. Dies mündet in den hier vorliegenden Investitionsantrag der EWE.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Bau und Verkehr empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat der Gemeinde Drochtersen folgenden Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drochtersen stimmt dem von EWE WASSER GmbH unter dem 1.6.2023 vorgelegten „Antrag auf Neuinvestition – Vorzugsvariante Revitalisierung“ mit einem Auftragsvolumen von insgesamt rund 6,8 Mio. Euro zu.
Die Umsetzung der Maßnahme wird auch weiterhin eng vom Abwasserbeirat begleitet.

Diskussionsverlauf

Die Gründung des Abwasserbeirates ergab einen intensiven Austausch zwischen allen Fraktionen. Herausgearbeitet wurde ein Antrag an die EWE Wasser für eine Neuinvestition.

Die CDU-Fraktion hebt nochmals hervor, dass die Intransparenz der Kostenaufstellung weiterhin ein großes Problem darstellt und bittet um ein Gespräch mit dem Geschäftsführer der EWE WASSER GmbH.

Herr Eckhoff wird den Geschäftsführer zur Verwaltungsausschusssitzung am 21.06.2023 einladen.

Die SPD-Fraktion unterstreicht erneut, dass die Revitalisierung mit der EWE WASSER GmbH die günstigste und sinnvollste Maßnahme ist.

Die FWG-Fraktion lehnt grundsätzlich die Fortführung des Vertrages ab und bevorzugt die Rekommunalisierung. 

Beschluss

Der Ausschuss für Bau und Verkehr empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat der Gemeinde Drochtersen folgenden Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Drochtersen stimmt dem von EWE WASSER GmbH unter dem 1.6.2023 vorgelegten „Antrag auf Neuinvestition – Vorzugsvariante Revitalisierung“ mit einem Auftragsvolumen von insgesamt rund 6,8 Mio. Euro zu.
Die Umsetzung der Maßnahme wird auch weiterhin eng vom Abwasserbeirat begleitet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 1, Enthaltungen: 4

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6. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 13.06.2023 ö 6
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6.1. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 13.06.2023 ö 6.1
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6.2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 13.06.2023 ö 6.2
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6.2.1. Neubau Feuerwehrgerätehaus Drochtersen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 13.06.2023 ö 6.2.1

Diskussionsverlauf

Der Bürgermeister Herr Eckhoff teilt mit, dass der Neubau des Feuerwehrgerätehauses Drochtersen gut im geschätzten Zeitplan liegt und voraussichtlich im Dezember 2023 fertig sein wird.

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6.2.2. An- / Umbau Feuerwehrgerätehaus Hüll

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 13.06.2023 ö 6.2.2

Diskussionsverlauf

Der An- bzw. Umbau des Feuerwehrgerätehauses in Hüll wird voraussichtlich im Juli bis August 2023 fertig. Zurzeit werden die Malerarbeiten und die Arbeiten an den Außenanlagen durchgeführt.

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6.2.3. Umbau der KSK in Assel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 13.06.2023 ö 6.2.3

Diskussionsverlauf

Der Umbau der KSK in Assel zum Kindergarten ist zurzeit in der Ausschreibungsphase, sodass im Juli die Aufträge für die einzelnen Gewerke vergeben werden können.

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6.2.4. Umbauarbeiten Kita Hüll

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 13.06.2023 ö 6.2.4

Diskussionsverlauf

Die Umbauarbeiten am Kindergarten Hüll werden momentan noch von einem Statiker begutachtet, sodass dort bald die Ausschreibungsphase angestoßen werden kann.

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6.2.5. Sanierung Heimatstube in Assel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 13.06.2023 ö 6.2.5

Diskussionsverlauf

Die Sanierung der Heimatstube in Assel ist erfolgreich abgeschlossen.

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6.2.6. Lückenschluss Gehweg L111

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 13.06.2023 ö 6.2.6

Diskussionsverlauf

Der Lückenschluss des Gehweges an der L111 in Dornbusch durchläuft zurzeit die Vermessungsarbeiten, sodass sich in naher Zukunft mit den Eigentümern abgestimmt werden kann.

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6.2.7. Einsparung Wasserverbrauch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 13.06.2023 ö 6.2.7

Diskussionsverlauf

Der Trinkwasserverband ruft erneut zur Einsparung beim Wasserverbrauch auf.

Datenstand vom 21.06.2023 10:18 Uhr