Datum: 10.10.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Aula der Grundschule Assel
Gremium: Ausschuss für Schule und Bildung
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2	Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung vom 11.10.2022
4	Bericht der Schulleitungen - Schwerpunkt Einführung Ganztagsschule
5	Schulsekretariate an Grundschulen - Eingruppierung und Stundenanpassung
6	Satzung über die Frühbetreuung der Grundschulen
7	Haushaltsplanberatungen für das Haushaltsjahr 2024
7.1	Ergebnis-/Finanzhaushalt 2024
8	Anfragen und Mitteilungen
8.1	Anfragen
8.2	Mitteilungen
8.2.1	Entwicklung der Schülerzahlen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Einladung Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung.pdf
Download Ergebnis- und Finanzhaushalt 2024 Ausschuss für Schule und Bildung.pdf
Download Protokoll der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 10-10-2023.pdf

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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Schule und Bildung	03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung	10.10.2023	ö		1

Sachverhalt

Von der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Schule und Bildung sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Von der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Schule und Bildung sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Schule und Bildung	03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung	10.10.2023	ö		2

Diskussionsverlauf

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung vom 11.10.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Schule und Bildung	03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung	10.10.2023	ö		3

Beschlussempfehlung

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0, Enthaltungen: 1

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4. Bericht der Schulleitungen - Schwerpunkt Einführung Ganztagsschule

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Schule und Bildung	03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung	10.10.2023	ö		4

Diskussionsverlauf

Die anwesenden Schulleitungen der Grundschulen Assel, Dornbusch und Drochtersen berichten zu aktuellen Themen mit dem Schwerpunkt „Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen“.

Die Vertreterin der Grundschule Dornbusch stellt die rechtlichen Rahmenbedingungen zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung dar (Ganztagsförderungsgesetz). 

Die Leitung der Grundschule Assel berichtet zur Bereisung der drei Ganztags-Grundschulen in Bad Bederkesa, Drangstedt-Elmlohe sowie Nordholz am 19.09.2023. Die kommunale Lenkungsgruppe sowie politische Vertreter aus der Gemeinde Drochtersen informierten sich dort zu den Umsetzungskonzepten. Dabei stellte die Grundschulleitung aus Assel heraus, dass die Pädagogik und die baulichen Voraussetzungen eng miteinander verknüpft sind. Die klassische „Flurschule“ sei nicht ganztagsgeeignet.

Auf Nachfrage des Ausschussmitglieds Bernd Mattern wird mitgeteilt, dass hinsichtlich möglicher Umbaumaßnahmen an der Grundschule Assel keine Doppelförderungen (z. B. durch Mittel aus der „Dorferneuerung“) möglich sind.

Die Leitung der Grundschule Drochtersen stellt im Anschluss anhand von Moderationskarten den bisherigen Prozess in den Grundschulen dar. Als nächster Schritt soll eine sog. „Machbarkeitsstudie“ (Wirtschaftlichkeitsuntersuchung) durchgeführt werden, die jeden einzelnen Schulstandort dazu untersucht, ob und inwieweit die beabsichtigten pädagogischen Konzepten im vorhandenen Bestand umsetzbar sind. Eine entsprechende Vorlage wird durch die Verwaltung in den Ausschuss für Bau und Verkehr eingebracht.

Auf die Nachfrage des Ausschussmitglieds Dirk Ludewig hinsichtlich möglicher Kosten, wird auf die geplante Machbarkeitsstudie / Wirtschaftlichkeitsuntersuchung verwiesen.

Allgemeiner Bericht der Schulleitungen

Elbmarschen-Schule

Der Schulleiter der Elbmarschen-Schule berichtet zu aktuellen Themen. Die Digitalisierung der Schule wurde durch eine Lieferung weiterer digitaler Tafeln vorangetrieben. Geplant ist perspektivisch auch die Einführung von sog. „Tabletklassen“.Zudem wurde eine Projektwoche durchgeführt. Im Jahr 2024 ist die Einbindung in die Kehdinger Kulturwoche geplant. Die Versorgung mit Lehrkräften reicht gerade so aus, um den Pflichtunterricht erteilen zu können. Erfreulich ist jedoch, dass die an der Elbmarschen-Schule ausgebildeten Lehrkräfte im Anschluss oft an der Schule bleiben. Zur Steigerung der Attraktivität des Schulhofs ist eine Neugestaltung im Bereich der ehemaligen Schulpavillons geplant. Eine Vorlage hierzu wird für den Ausschuss für Bau und Verkehr eingebracht.

Grundschule Assel

Derzeit besuchen 122 Schülerinnen und Schüler die Grundschule Assel. Die Jahrgänge sind mit Ausnahme des 4. Jahrgangs 2-zügig, der 4. Jahrgang ist einzügig. Die Versorgung mit Lehrerstunden ist noch ausreichend. Die Grundschule hat sich intensiv mit der pädagogischen Ausrichtung im vergangenen Schuljahr beschäftigt.

Grundschule Drochtersen

Derzeit besuchen 220 Schülerinnen und Schüler in 10 Klassen die Grundschule Drochtersen. Die Versorgung mit Lehrer-Stunden ist knapp auskömmlich, leider konnte die vorhandene FSJ-Stelle nicht besetzt werden. 60 Kinder werden im Rahmen der verlässlichen Grundschule betreut. Pädagogische Schwerpunkte liegen im Bereich der nachhaltigen Entwicklung sowie im Bereich „sexuelle Gewaltprävention“. 

Grundschule Dornbusch

Derzeit besuchen 110 Schülerinnen und Schüler die Grundschule Dornbusch. Die Unterrichtsversorgung wird als schlecht eingestuft, die Grundschule erhält drei abgeordnete Lehrkräfte. Die FSJ-Stelle ist ebenfalls besetzt.

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5. Schulsekretariate an Grundschulen - Eingruppierung und Stundenanpassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Schule und Bildung	03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung	10.10.2023	ö		5
Verwaltungsausschuss	16/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses	22.11.2023	nö		3.4

Sachverhalt

Die Schulsekretariate spielen dabei weiterhin eine Schlüsselrolle in den Schulen. Sie bilden die Schnittstelle zwischen Schulleitung, Lehrkräften, Schülerschaft, Eltern, Hausmeistern und Schulträger sowie Externen (Unternehmen, Ärzten, Polizei, Ordnungsdienste etc.).

Sowohl die Eingruppierung nach EG 5 TVöD, als auch der jeweils zugeordnete Stundenumfang für die Schulsekretariate hat sich seit Jahren nicht bzw. kaum geändert.

Der Kernbestand des Leistungsspektrums von Schulsekretariaten ist geblieben. Aufgrund veränderter Rahmenbedingungen sind jedoch neue Leistungen hinzugekommen, z. B. im Zusammenhang mit der Eigenständigkeit von Schulen, schuleigenen Budgets, Ganztagesangeboten oder Betreuungsangeboten außerhalb des Unterrichts.

Die KGSt sagt dazu, dass die Klärung und Vereinbarung von Leistungen eines Schulsekretariates die Basis für eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Schulträger und Schule (vertreten durch die Schulleitung) ist und damit zugleich die Grundlage für eine Stellenbemessung. Die Arbeitsorganisation und technische Ausstattung sind für Schulsekretariate von zentraler Bedeutung. Mehr als noch vor 20 Jahren beeinflussen technische Rahmenbedingungen die Leistungserstellung in puncto Schnelligkeit und Vernetzung innerhalb der Schule, zu Eltern oder zu anderen Verwaltungseinheiten, beinhaltet aber gleichzeitig auch völlig neue Herausforderungen und erfordert gegenüber neue Prozesse und ablauforganisatorische Strukturen.

Kurz gesagt: Den Schulsekretariaten obliegt eine größere Verantwortung in der Gestaltung und Bewältigung des Schulalltags.

Vor diesem Hintergrund wurden die Stundenkontingente und die Eingruppierung überprüft.

Bzgl. der Stundenkontingente wurde in Anlehnung an das Berechnungsmodell der Kommunalberatung Heidemann (siehe Anlage) eine Neuberechnung durchgeführt, wonach sich für die Grundschulen folgende Stundesätze ergeben:

Grundschule Drochtersen = 18 Stunden pro Woche (bisher 15)
Grundschule Assel = 13 Stunden (bisher 12)
Grundschule Dornbusch = 13 Stunden (bisher 10)

Zur Eingruppierung ist festzustellen, dass nach der Entgeltordnung des TVöD Beschäftigte mit erfolgreich abgeschlossener Ausbildung in einem anerkannten Ausbildungsberuf mit einer Ausbildungsdauer von mindestens 3 Jahren und entsprechender Tätigkeit in die EG 5 TVöD eingruppiert werden. In die EG 6 TVöD sind demnach Beschäftigte einzugruppieren, deren Tätigkeit gründliche und vielseitige Fachkenntnisse erfordern.

Die Aufgaben- und Anforderungsprofile heutiger Schulsekretariate lassen selbst mit oberflächlicher Betrachtung erkennen, dass die Voraussetzungen der EG 6 TVöD erfüllt sind. Insofern sollte neben der Erhöhung der Wochenstunden auch die Anpassung der Eingruppierung in die EG 6 TVöD für alle drei Teilzeitstellen mit Wirkung ab dem 1.1.2024 erfolgen.

Beschlussempfehlung

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

Diskussionsverlauf

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Berechnung Arbeitszeit GS-Schulsekretärinnen 29.09.2023.pdf

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6. Satzung über die Frühbetreuung der Grundschulen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Schule und Bildung	03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung	10.10.2023	ö		6
Verwaltungsausschuss	16/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses	22.11.2023	nö		4
Gemeinderat	11/2021-2026. Sitzung des Gemeinderats	29.11.2023	ö		7

Sachverhalt

Die Frühbetreuung bietet berufstätigen Eltern gemeinsam mit der verlässlichen Grundschule einen Betreuungsumfang von 07:00 Uhr bis 13:00 Uhr (inkl. der Zeiten für die Beschulung). Ein darüber hinausgehender Bedarf kann durch den Hort abgedeckt werden.

Derzeit werden insgesamt 59 Kinder, davon 36 an der Grundschule Drochtersen, 20 an der Grundschule Assel und 3 an der Grundschule Dornbusch, in der Frühbetreuung betreut. Die Tendenz in den letzten Jahren war steigend.

Bisher wurde für dieses freiwillige Angebot die Kindertagesstätten-Satzung der Gemeinde Drochtersen analog angewendet. Die Erfahrungen aus der Verwaltungspraxis zeigen allerdings, dass insbesondere im Hinblick auf die Gebührenerhebung und mögliche Ausschlüsse vom Betreuungsangebot eine eigenständige Satzung sinnvoll und erforderlich ist.

Beschlussempfehlung

Anlage

Satzungsentwurf

Diskussionsverlauf

Beschluss

Anlage

Satzungsentwurf

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download ENWTURF Benutzungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Drochtersen für die Frühbetreuung in den Grundschulen.pdf

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7. Haushaltsplanberatungen für das Haushaltsjahr 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Schule und Bildung	03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung	10.10.2023	ö		7

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7.1. Ergebnis-/Finanzhaushalt 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Schule und Bildung	03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung	10.10.2023	ö		7.1

Sachverhalt

21101 Grundschule Drochtersen

21102 Grundschule Assel

21103 Grundschule Dornbusch

21801 Kooperative Gesamtschule

24401 Kreisschulbaukasse

Über den beigefügten Entwurf des Ergebnis- und Finanzhaushalts hinaus sind aus Sicht der Verwaltung und der jeweiligen Schulleitung weitere Maßnahmen zur Digitalisierung von Schule erforderlich, die im Folgenden dargestellt werden:

Grundschule Drochtersen

• 6.600 EUR für Magnettafeln als Ergänzung zu den ActivPanels (pädagogisch nötig für jüngere Grundschulkinder)
• 9.000 EUR für einen IServ-Server (vorhandener Server arbeitet an der Leistungsgrenze)

Grundschule Assel

• 6.200 EUR für Magnettafeln als Ergänzung zu den ActivPanels (pädagogisch nötig für jüngere Grundschulkinder)

• 6.000 EUR für eine neue Telefonanlage (zusammen mit dem Kindergarten Assel, ursprünglich für 2022 geplant, alte Telefonanlage abgängig)

Grundschule Dornbusch

• 1.500 EUR für Magnettafeln als Ergänzung zu den ActivPanels (pädagogisch nötig für jüngere Grundschulkinder)

Elbmarschen-Schule Drochtersen

• 30.000 EUR für eine neue Telefonanlage (die alte Telefonanlage ist abgängig)

Weiterhin ist an der Elbmarschen-Schule Drochtersen mittelfristig eine elektroakustische Anlage (ELA-Anlage, ugs .„Lautsprecheranlage“) geplant. Bislang kann die Schule nicht vollumfänglich durch die vorhandene Anlage abgedeckt werden. Dies ist insbesondere bei Gefahrenlagen problematisch. Die vorhandene Anlage ist zudem technisch überaltert. Der technische Umfang der ELA-Anlage und der dafür erforderliche Finanzmittelbedarf werden derzeit durch ein Planungsbüro ermittelt.

Weitere Ausführungen zu den oben dargestellten Maßnahmen können im Rahmen der Sitzung durch die Verwaltung bzw. die jeweilige Schulleitung gegeben werden.

Beschlussempfehlung

21101 Grundschule Drochtersen

21102 Grundschule Assel

21103 Grundschule Dornbusch

21801 Kooperative Gesamtschule und

24401 Kreisschulbaukasse

mit den in der Beschlussvorlage dargestellt Ergänzungen zu beschließen.

Diskussionsverlauf

Beschluss

21101 Grundschule Drochtersen

21102 Grundschule Assel

21103 Grundschule Dornbusch

21801 Kooperative Gesamtschule und

24401 Kreisschulbaukasse

mit den in der Beschlussvorlage dargestellt Ergänzungen zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Ergebnis- und Finanzhaushalt 2024 Ausschuss für Schule und Bildung.pdf

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8. Anfragen und Mitteilungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Schule und Bildung	03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung	10.10.2023	ö		8

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8.1. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Schule und Bildung	03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung	10.10.2023	ö		8.1

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8.2. Mitteilungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Schule und Bildung	03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung	10.10.2023	ö		8.2

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8.2.1. Entwicklung der Schülerzahlen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Schule und Bildung	03/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung	10.10.2023	ö		8.2.1

Diskussionsverlauf

Schule	Schülerzahl	Veränderung zum Vorjahr
Grundschule Assel	122	(+11)
Grundschule Dornbusch	116	(+5)
Grundschule Drochtersen	221	(+7)
Elbmarschenschule  Drochtersen	872	(-15)
davon HS	191	(+10)
davon RS	307	(-10)
davon Gymnasium	374	(-15)
Gesamt	1331

Wohnort der auswärtigen Schülerinnen und Schüler an der Elbmarschenschule Drochtersen

Wohnort	Schülerzahl	Veränderung zum Vorjahr
Bützfleth	124	(+6)
Übriges Stadtgebiet Stade	11	(+9)
Nordkehdingen	86	(+3)
Sonstige	1	(-1)