Datum: 15.11.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mensa der Elbmarschen-Schule Drochtersen
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:32 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:33 Uhr bis 19:37 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal vom 12.09.2023
4 Haushaltsplanberatungen für das Haushaltsjahr 2024
4.1 Ergebnis- und Finanzhaushalt 2024
5 Anfragen und Mitteilungen
5.1 Anfragen
5.1.1 Antrag der CDU-Fraktion
5.2 Mitteilungen
5.2.1 Jahresabschlüsse 2019 und 2020

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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal 15.11.2023 ö 1

Sachverhalt

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.
Vom Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.
Vom Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal 15.11.2023 ö 2
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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal vom 12.09.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal 15.11.2023 ö 3

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 12.09.2023.

Beschluss

Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 12.09.2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 1

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4. Haushaltsplanberatungen für das Haushaltsjahr 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal 15.11.2023 ö 4
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4.1. Ergebnis- und Finanzhaushalt 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal 15.11.2023 ö 4.1
Verwaltungsausschuss 16/2021-2026. Sitzung des Verwaltungsausschusses 22.11.2023 nö 3.26
Gemeinderat 11/2021-2026. Sitzung des Gemeinderats 29.11.2023 ö 11

Sachverhalt

Der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 wurde in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal am 12.09.2023 eingebracht. Auf eine erneute Bereitstellung des eingebrachten Haushaltsplanentwurfes wird an dieser Stelle verzichtet.
Dieser Entwurf weist einerseits die bekannten und nachvollziehbaren Unsicherheiten auf, die mit einer frühzeitigen Haushaltseinbringung einhergehen, daneben steht der Entwurf unter den Eindrücken und prognostizierten finanziellen Auswirkungen bereits angeschobener bzw. in Vorbereitung befindlicher finanzintensiver Projekte.
Im Anschluss an die Einbringung fanden die Haushaltsplanberatungen in den Fachausschüssen statt. Die dort gefassten Beschlüsse wurden nun nach der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport am 07.11.2023 in die beiden Änderungspapiere zum Finanz- und Ergebnishaushalt eingearbeitet, die dieser Vorlage auf dem nun aktuellen Stand als Anlage beigefügt sind.
Der Ergebnishaushalt schließt demnach mit einem deutlichen Defizit in Höhe von 2.051.100 € ab. Auch in den Folgejahren der mittelfristigen Finanzplanung bis 2027 schließen die Haushalte auf der Grundlage der heutigen Annahmen defizitär ab. Vor diesem Hintergrund wurden bei der Haushaltsaufstellung des eingebrachten Haushaltsplanentwurfes bei fast allen Produkten die einzelnen Positionen lediglich fortgeschrieben, obgleich natürlich markt- bzw. tarifgebundene Preisentwicklungen zu berücksichtigen sind. 
Der Haushaltsausgleich kann aus der Überschussrücklage aus Vorjahren erreicht werden. 

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 mit den vorliegenden Änderungspapieren zu beschließen.

Diskussionsverlauf

Herr Pritsch leitet kurz in die Thematik ein und stellt die wesentlichen Eckpunkte des Haushaltsplanes 2024 vor. 
Herr Schütt gibt zu bedenken, dass bis auf die Ansätze für eine Machbarkeitsstudie in Bezug auf die anstehenden Kosten für eine Ganztagsbetreuung an den Schulen (Baukosten) bisher keine Mittel veranschlagt wurden. Insgesamt besteht Einigkeit, dass das Defizit von ca. 2. Mio. Euro im Ergebnishaushalt kritisch zu betrachten ist und nachdenklich stimmt. Weiterhin besteht Einigkeit, dass auf der Ausgabenseite keine „Luxusausgaben“ veranschlagt wurden. 

Herr Mattern erläutert, dass die große finanzielle Belastung (u.a. Personalkosten) gerade im Bereich der Kinderbetreuung aktuell an den Kommunen hängen bleibt. 

Herr Büther führt aus, dass zukünftig ein Mehr an Mitteln auf der Ertragsseite generiert werden muss.

Beschluss

Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 mit den vorliegenden Änderungspapieren zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 1

Dokumente
Download 1. Entwurf Änderungspapier Haushalt 2024 (Ergebnishaushalt).pdf
Download 1. Entwurf Änderungspapier Haushalt 2024 (Finanzhaushalt).pdf

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5. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal 15.11.2023 ö 5
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5.1. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal 15.11.2023 ö 5.1
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5.1.1. Antrag der CDU-Fraktion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal 15.11.2023 ö 5.1.1

Diskussionsverlauf

Herr Mattern stellt in Kürze die Hintergründe der Antragstellung dar. Weiter führt er aus, dass mit dem Antrag evtl. Ansätze geschaffen werden können, die ergebnisoffen betrachtet werden sollen. Herr Eckhoff teilt mit, den Aspekt zur Einrichtung oder Umwidmung einer entsprechenden Stelle in die aktuell laufende Stellenbedarfsanalyse aufzunehmen. Für Frühjahr ist von einem Abschluss der Analyse auszugehen, sodann würde die Verwaltung auf die Politik zukommen. Vorliegender Antrag wird am 29.11.23 im Rat behandelt, in diesem kann dann ein entsprechender Beschluss gefasst werden.

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5.2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal 15.11.2023 ö 5.2
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5.2.1. Jahresabschlüsse 2019 und 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal 08/2021-2026. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal 15.11.2023 ö 5.2.1

Diskussionsverlauf

Herr Eckhoff teilt mit, dass die Jahresabschlüsse 2019 und 2020 aktuell vom Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Stade geprüft werden. Die Verwaltung wartet hier auf die Schlussberichte. Die Einreichung des Abschlusses 2021 beim Rechnungsprüfungsamt wird zeitnah folgen. Die Gemeinde ist auf einem guten Weg, bei den Jahresabschlüssen auf den aktuellen Stand zu kommen. Geplant ist die Einbringung der Abschlüsse 2019 und 2020 mitsamt der Schlussberichte des Rechnungsprüfungsamtes im Fachausschuss für Frühjahr 2024.

Datenstand vom 17.11.2023 10:47 Uhr