Datum: 22.05.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Feuerwehrgerätehaus Drochtersermoor
Gremium: Feuerschutzausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Pflichtenbelehrung (§ 40 - 42 NKomVG) eines nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitgliedes
4 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Feuerschutzausschusses vom 15.11.2016
5 Bericht des Gemeindebrandmeisters
6 Erneute Ernennung des Herrn Helmut von Kroge als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Asselermoor
7 Erneute Ernennung des Herrn Thorsten Haack als stellvertretender Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Asselermoor
8 Erneute Ernennung des Herrn Arnd König zum stellvertretenden Gemeindebrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Drochtersen
9 Anfragen und Mitteilungen
9.1 Anfragen
9.2 Mitteilungen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 02/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 22.05.2017 ö 1

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Feuerschutzausschusses der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.

Vom Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Feuerschutzausschusses sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 02/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 22.05.2017 ö 2

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt.

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3. Pflichtenbelehrung (§ 40 - 42 NKomVG) eines nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitgliedes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 02/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 22.05.2017 ö 3

Diskussionsverlauf

Die Pflichtenbelehrung kann wegen Abwesenheit des ratsfremden Ausschussmitgliedes nicht vorgenommen werden und wird auf die nächste Sitzung des Feuerschutzausschusses verschoben.

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4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Feuerschutzausschusses vom 15.11.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 02/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 22.05.2017 ö 4

Beschlussempfehlung

Der Feuerschutzausschuss genehmigt die Niederschrift über seine Sitzung am 15.11.2016.

Beschluss

Der Feuerschutzausschuss genehmigt die Niederschrift über seine Sitzung am 15.11.2016 .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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5. Bericht des Gemeindebrandmeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 02/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 22.05.2017 ö 5

Diskussionsverlauf

Der Gemeindebrandmeister Peter Lühwink teilt zum Sachstand der Umstellung auf die digitale Alarmierung mit, dass nach den Ortswehren Drochtersen und Assel nun auch die Ortswehr Hüll komplett mit den digitalen Meldeempfängern ausgestattet ist. Demnächst erfolgt die Auslieferung der neuen Melder an die Ortswehr Dornbusch. Anschließend werden die Ortswehren Asselermoor und Drochtersermoor mit den digitalen Meldern ausgestattet, so dass danach die Umstellung auf die digitale Alarmierung in allen Ortswehren der Freiwilligen Feuerwehr Drochtersen abgeschlossen ist. Ergänzend dazu teilt Herr Lühwink mit, dass derzeit auch die in der Gemeinde Drochtersen vorhandenen Sirenen auf das digitale Alarmierungssystem umgerüstet werden.

Das neue Einsatzfahrzeug (HLF) der Ortswehr Assel wird in der nächsten Woche und somit einige Monate früher als erwartet von Angehörigen der Ortswehr von der Herstellerfirma abgeholt. Nach der erforderlichen Ausrüstung vor Ort wird das neue Fahrzeug voraussichtlich nach Pfingsten einsatzbereit sein.
An den kürzlich stattgefundenen Jugendfeuerwehrwettkämpfen in Oldendorf haben 5 Gruppen aus den Jugendfeuerwehren der Gemeinde Drochtersen teilgenommen. Die beste Platzierung erreichte eine Gruppe der Jugendfeuerwehr Assel mit dem 5. Platz. Im nächsten Jahr werden die Jugendfeuerwehrwettkämpfe in der Gemeinde Drochtersen stattfinden.

Der Auftrag zur Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes wurde erteilt. Derzeit erfolgt die erforderliche Datenerhebung. Das erste Treffen der Projektgruppe findet am 23.06.2017 einschließlich einer Befahrung des Gemeindegebiets statt.

Die Kehdinger Feuerwehrwettkämpfe finden am 10.06.2017 in Hüll statt. Der Ausschussvorsitzende Jens Schütt lädt dazu alle Ausschussmitglieder nach Hüll ein.

Auf Rückfrage des Ausschussvorsitzenden Jens Schütt nach dem Verbleib des Altfahrzeuges der Ortswehr Drochtersermoor teilt Herr Lühwink mit, dass dieses über ein Internetauktionsportal zum Verkauf angeboten wurde. Das Angebot stieß auf großes Interesse und das Fahrzeug wurde zu einem guten Preis an eine Privatperson verkauft.

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6. Erneute Ernennung des Herrn Helmut von Kroge als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Asselermoor

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 02/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 22.05.2017 ö 6
Verwaltungsausschuss 06/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 14.06.2017 nö 9
Gemeinderat 04/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats 20.06.2017 ö 6

Sachverhalt

Die Amtszeit des Herrn Helmut von Kroge als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Asselermoor endet am 31.07.2017. Auf der Jahreshauptversammlung der Ortsfeuerwehr Asselermoor am 20.01.2017 wurde von den anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern mit Stimmenmehrheit beschlossen, Herrn von Kroge erneut als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Asselermoor für weitere sechs Jahre ab dem 01.08.2017 vorzuschlagen.
Die gemäß § 20 Abs. 3 Nds. Brandschutzgesetz für die Ernennung zum Ortsbrandmeister erforderlichen fachlichen und persönlichen Voraussetzungen werden von Herrn von Kroge erfüllt. Herr von Kroge bekleidet das Amt des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Asselermoor seit dem 01.08.2011.

Beschlussempfehlung

Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, Herrn Helmut von Kroge, geb. 28.08.1966, wohnhaft Ritschermoor 38 a, 21706 Drochtersen, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ab 01.08.2017 für eine Amtszeit von sechs Jahren erneut zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Asselermoor zu ernennen.

Beschluss

Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, Herrn Helmut von Kroge, geb. 28.08.1966, wohnhaft Ritschermoor 38 a, 21706 Drochtersen, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ab 01.08.2017 für eine Amtszeit von sechs Jahren erneut zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Asselermoor zu ernennen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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7. Erneute Ernennung des Herrn Thorsten Haack als stellvertretender Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Asselermoor

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 02/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 22.05.2017 ö 7
Verwaltungsausschuss 06/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 14.06.2017 nö 8
Gemeinderat 04/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats 20.06.2017 ö 7

Sachverhalt

Die Amtszeit des Herrn Thorsten Haack als stellvertretender Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Asselermoor endet am 31.07.2017. Auf der Jahreshauptversammlung der Ortsfeuerwehr Asselermoor am 20.01.2017 wurde von den anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern mit Stimmenmehrheit beschlossen, Herrn Haack erneut als stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Asselermoor für weitere sechs Jahre ab 01.08.2017 vorzuschlagen.

Die gemäß § 20 Abs. 3 Nds. Brandschutzgesetz für die Ernennung zum stellvertretenden Ortsbrandmeister erforderlichen fachlichen und persönlichen Voraussetzungen werden von Herrn Haack erfüllt. Herr Haack bekleidet das Amt des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Asselermoor seit dem 01.08.2011.

Beschlussempfehlung

Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, Herrn Thorsten Haack, geb. 21.08.1970, wohnhaft Ritschermmor 19 a, 21706 Drochtersen, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ab 01.08.2017 für eine Amtszeit von sechs Jahren erneut zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Asselermoor zu ernennen.

Beschluss

Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, Herrn Thorsten Haack, geb. 21.08.1970, wohnhaft Ritschermmor 19 a, 21706 Drochtersen, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ab 01.08.2017 für eine Amtszeit von sechs Jahren erneut zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Asselermoor zu ernennen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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8. Erneute Ernennung des Herrn Arnd König zum stellvertretenden Gemeindebrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Drochtersen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 02/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 22.05.2017 ö 8
Verwaltungsausschuss 06/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 14.06.2017 nö 7
Gemeinderat 04/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats 20.06.2017 ö 8

Sachverhalt

Die Amtszeit des Herrn Arnd König als stellvertretender Gemeindebrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Drochtersen endet am 31.07.2017. Auf der Sitzung des Gemeindekommandos am               28.02.2017 wurde von den anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern mit Stimmenmehrheit beschlossen, Herrn König erneut als stellvertretenden Gemeindebrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Drochtersen für weitere sechs Jahre ab 01.08.2017 vorzuschlagen.

Die gemäß § 20 Abs. 3 Nds. Brandschutzgesetz für die Ernennung zum stellvertretenden Gemeindebrandmeister erforderlichen fachlichen und persönlichen Voraussetzungen werden von Herrn König erfüllt. Herr König bekleidet das Amt des stellvertretenden Gemeindebrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Drochtersen seit dem 01.08.2011.

Beschlussempfehlung

Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, Herrn Arnd König, geb. 28.04.1968, wohnhaft Alte Sägerei 1, 21706 Drochtersen, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ab 01.08.2017 für eine Amtszeit von sechs Jahren erneut zum stellvertretenden Gemeindebrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Drochtersen zu ernennen. 

Beschluss

Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, Herrn Arnd König, geb. 28.04.1968, wohnhaft Alte Sägerei 1, 21706 Drochtersen, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ab 01.08.2017 für eine Amtszeit von sechs Jahren erneut zum stellvertretenden Gemeindebrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Drochtersen zu ernennen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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9. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 02/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 22.05.2017 ö 9

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt und keine Mitteilungen gemacht.

Nachdem die Sitzung des Feuerschutzausschusses vom Ausschussvorsitzenden geschlossen wurde, wurde das neue Einsatzfahrzeug der Ortswehr Drochtersermoor vor dem Gerätehaus von den Ausschussmitgliedern besichtigt.

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9.1. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 02/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 22.05.2017 ö 9.1
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9.2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 02/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 22.05.2017 ö 9.2
Datenstand vom 30.05.2017 08:00 Uhr