Datum: 02.11.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Ratssaal der Gemeindeverwaltung Drochtersen
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport vom 16.08.2017
4 Betreuungssituation in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Drochtersen/Entwicklung von Geburtenzahlen
5 Sachstand Planungen Errichtung 2. Kindergarten Drochtersen
6 Vereinbarung mit dem Landkreis Stade (§ 13 Abs. 1 Nds. AG SGB VIII)
7 Veranstaltungen in der Kulturscheune
8 Haushaltsplanberatungen für das Haushaltsjahr 2018
8.1 Ergebnis-/Finanzhaushalt 2018
9 Anfragen und Mitteilungen
9.1 Anfragen
9.2 Mitteilungen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift 20171102.pdf

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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 04/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 02.11.2017 ö 1

Diskussionsverlauf

Die Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung fest.
Von der Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen der Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 04/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 02.11.2017 ö 2

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt.

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport vom 16.08.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 04/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 02.11.2017 ö 3

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 16.08.2017.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 16.08.2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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4. Betreuungssituation in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Drochtersen/Entwicklung von Geburtenzahlen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 04/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 02.11.2017 ö 4

Sachverhalt

Nach heutigem Stand sind folgende Plätze frei:
Krippe
Regelgruppe
Hort
Assel
4
12
1
Dornbusch
5
1
0
Drochtersen
1
0
4
Hüll
1
8
~
Gesamt
11
21
5

Dem gegenüber stehen derzeit noch folgende Voranmeldungen für das laufende Kindergartenjahr (01.08.2017-31.07.2018):
Krippe
Regelgruppe
Hort
Assel
6
4
1
Dornbusch
7
2
0
Drochtersen
11
12
7
Hüll
1
0
~
Gesamt
25
18
8

Im Bereich der Krippenplätze könnte es im 1. Halbjahr 2018 noch zu einem Engpass kommen, wobei im Bereich Assel noch Krippenplätze frei werden (Wechsel in Regelgruppe) und zum anderen einige Voranmeldungen (01.06. und 01.07.) auf den 01.08.2018 zurückgestellt werden.

Zum neuen Kindergartenjahr (01.08.2018) werden nach heutigem Stand folgende Plätze frei sein:
Krippe
Regelgruppe
Hort
Assel
11
27
4
Dornbusch
3
14
4
Drochtersen
14
41
3
Hüll
4
14
~
Gesamt
32
96
11

Dem gegenüber stehen derzeit folgende Voranmeldungen für das Kindergartenjahr (01.08.2018-31.07.2019) an:
Krippe
Regelgruppe
Hort
Assel
7
17
0
Dornbusch
2
6
1
Drochtersen
9
31
2
Hüll
2
8
~
Gesamt
20
62
3

Somit sind zum jetzigen Zeitpunkt zum 01.08.2018 noch Plätze frei. Aufgrund der Tatsache, dass in den letzten beiden Jahren die Geburtenzahlen gestiegen sind, ist hier jedoch damit zu rechnen, dass noch diverse Voranmeldungen eingehen werden.

Hier eine kurze Übersicht zu den Geburtszahlen:

Zeitraum
Einschulung
Geburten
Bereits aufgenommen
02.10.2011-01.10.2012
2018
91
83
02.10.2012-01.10.2013
2019
90
87
02.10.2013-01.10.2014
2020
92
78
02.10.2014-01.10.2015
2021
81
41
02.10.2015-01.10.2016
2022
105
37
02.10.2016-01.10.2017
2023
96
2

Von den Geburten (555) der in Frage kommenden Zeiträume (02.10.2011 bis heute) sind bisher schon 328 in den Tageseinrichtungen der Gemeinde untergebracht. Von den fehlenden 227 Kindern sind bereits 146 in der Vormerkliste geführt, so dass derzeit noch maximal 81 Voranmeldungen eingehen könnten.

Diskussionsverlauf

Der Bürgermeister Mike Eckhoff erläutert die zu diesem Tagesordnungspunkt erstellte Vorlage zur derzeitigen Auslastung in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Drochtersen. Es ist festzustellen, dass die Kinder zunehmend früher in einer Kita betreut werden, so dass der Betreuungsumfang steigt. Auf die Frage des Ausschussmitgliedes Cornelius van Lessen, worum es sich bei einer Familiengruppe handelt, teilt Herr Eckhoff mit, dass in einer Familiengruppe Regelgruppenkinder und Krippenkinder gemeinsam betreut werden.

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5. Sachstand Planungen Errichtung 2. Kindergarten Drochtersen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 04/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 02.11.2017 ö 5
Verwaltungsausschuss 09/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 15.11.2017 nö 7

Sachverhalt

Mit Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 14.06.2017, auf Empfehlung des Fachausschusses vom 01.06.2017, erhielt die Verwaltung den Auftrag, sich bis zu den Haushaltsplanungen intensiv mit der Schaffung von weiteren Plätzen in Drochtersen zum Kindergartenjahr 2018/19 zu beschäftigen.

Zur Errichtung eines 2. Kindergartens im Einzugsbereich Drochtersen wären folgende Modelle denkbar:

  1. Errichtung und Betrieb durch die Gemeinde Drochtersen (1 Ausschreibung)
Hierzu müsste ein geeignetes Grundstück gefunden (derzeit im Bereich der Grundschule Drochtersen angedacht) und dieses, sofern nicht bereits im Eigentum der Gemeinde, erworben werden. Anschließend wäre der Bau und die Ausstattung der Einrichtung (Kostenschätzung ca. 500.000 €) zu planen und öffentlich auszuschreiben. Hierfür wären Fördermittel beim Land Niedersachsen (Krippenplätze max. 12.000 € pro Platz) und beim Landkreis Stade (Elementarplätze max. 7.000 € pro Platz) zu beantragen. Eine europaweite Ausschreibung entfällt, da der Schwellenwert von 5.225.000 € nicht überschritten wird. Vor Inbetriebnahme wäre dann noch das notwendige Personal (2 Erzieherinnen und 2 Sozialassistentinnen) einzustellen und eine entsprechende Betriebserlaubnis zu beantragen.
Vorteile: Keine europaweite Ausschreibung, Gebäude ist im Eigentum der Gemeinde

  1. Errichtung durch die Gemeinde Drochtersen und Betrieb durch einen Träger (2 Ausschreibungen)
Hierzu müsste ein geeignetes Grundstück gefunden und dieses, sofern nicht bereits im Eigentum der Gemeinde, erworben werden. Anschließend wäre der Bau und die Ausstattung der Einrichtung (Kostenschätzung ca. 500.000 €) zu planen und öffentlich auszuschreiben. Hierfür wären Fördermittel beim Land Niedersachsen (Krippenplätze max. 12.000 € pro Platz) und beim Landkreis Stade (Elementarplätze max. 7.000 € pro Platz) zu beantragen. Eine europaweite Ausschreibung entfällt, da der Schwellenwert von 5.225.000 € nicht überschritten wird.
Gleichzeitig müsste eine Ausschreibung (evtl. mit vorgeschaltetem Interessenbekundungsverfahren) über den Betrieb der Einrichtung erfolgen. Hierbei handelt es sich um die Ausschreibung von sozialen Dienstleistungen, für die ein Schwellenwert von 750.000 € (Gesamtvolumen) gilt. Somit wäre hier, nach Rücksprache mit dem Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Stade, eine europaweite Ausschreibung zwingend notwendig. Die Beantragung der Betriebserlaubnis sowie die Einstellung des notwendigen Personals erfolgt dann durch den Träger. Mit diesem wäre dann auch vertraglich (Betriebsführungsvertrag) zu regeln, wie die Rahmenbedingungen gestaltet werden und wie sich die Gemeinde an den laufenden Kosten beteiligt. Hierbei ist natürlich zu berücksichtigen, dass die laufenden Kosten des Gebäudes bereits bei der Gemeinde liegen.
Vorteile: Gebäude ist im Eigentum der Gemeinde, Beantragung Betriebserlaubnis, jährliche Finanzhilfe und Personalbesetzung inkl. Vertretungskräfte liegen beim Träger, Erhöhung der Angebotsvielfalt

  1. Errichtung und Betrieb durch einen Dritten (1 Ausschreibung)
Hierzu müsste das Gesamtpaket europaweit ausgeschrieben werden (evtl. mit vorgeschaltetem Interessenbekundungsverfahren), da der Schwellenwert für soziale Dienstleistungen von 750.000 € (Gesamtvolumen) überschritten wird. Grundstücksfindung, Planung, Bau und Betrieb wären dann durch den Dritten umzusetzen, wobei auch hier sicherlich vertraglich (Betriebsführungsvertrag) zu regeln ist wie die Gemeinde an den laufenden Kosten beteiligt ist. Dieser müsste Betriebserlaubnis beantragen, wobei die Fördermittel vom Land Niedersachsen (Krippenplätze max. 12.000 € pro Platz) und vom Landkreis Stade (Elementarplätze max. 7.000 € pro Platz) durch die Gemeinde zu beantragen sind und dann an den Dritten weitergegeben werden.
Vorteile: Gesamte Gebäudeerrichtung und –unterhaltung ist durch den Dritten auszuführen, Beantragung Betriebserlaubnis, jährliche Finanzhilfe und Personalbesetzung inkl. Vertretungskräfte liegen beim Träger, Erhöhung der Angebotsvielfalt
Der Antrag auf Fördermittel beim Land Niedersachsen und beim Landkreis Stade (hier erfolgte bereits eine Voranmeldung) ist schnellstmöglich, sobald Bauherr, Träger und das finanzielle Gesamtvolumen feststehen, zu stellen.

Lt. dem Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Stade nimmt dieser am 25.10.2017 an einer Fachtagung teil, wo unter anderem auch über die Thematik der Ausschreibung von sozialen Dienstleistungen gesprochen werden soll. Sollten sich hieraus neuere Erkenntnisse ergeben, werden diese auf der Sitzung vorgestellt.

Beschlussempfehlung

Bleibt dem Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport vorbehalten.

Diskussionsverlauf

Herr Eckhoff weist einleitend darauf hin, dass bisher alle Kindergärten in der Gemeinde Drochtersen durch die Gemeinde in Eigenregie betrieben werden. Für den Betrieb eines neu zu errichtenden Kindergartens haben die Kirche und das Deutsche Rote Kreuz ihr Interesse gegenüber der Gemeinde bekundet. Eine erforderliche Ausschreibung wäre aber ergebnisoffen durchzuführen, so dass sich auch andere potentielle Träger um den Betrieb bewerben könnten.

Mit dem Neubau sollen zusätzliche Betreuungsplätze für eine Krippengruppe mit 15 Kindern und eine Regelgruppe mit 25 Kindern geschaffen werden. Anschließend erläutert Herr Eckhoff die in der Vorlage dargestellten drei möglichen Realisierungsvarianten zur Errichtung eines neuen Kindergartens.
Auf Rückfrage werden vom Bürgermeister als mögliche Standorte für den Neubau des Kindergartens der Bereich vor oder hinter der Grundschule, beim Hallenbad, im Neuen Weg und die Friedhofserweiterungsfläche, neben dem „Grünen Klassenzimmer“, genannt. Vom Ausschussmitglied Dirk Ludewig wird angeregt, eine Ortsbesichtigung der in Frage kommenden Örtlichkeiten zu machen.

Nach intensiver Diskussion stimmt der Ausschuss darin überein, dass sich durch eine Vergabe des Kindergartenbetriebes an einen externen Träger die Angebotsvielfalt bei der Kinderbetreuung in der Gemeinde Drochtersen erhöht. Zur dann erforderlichen vertraglichen Ausgestaltung mit dem zu beauftragenden Träger weist der Bürgermeister darauf hin, dass ein Beirat zu bilden ist und ein Mitspracherecht der Gemeinde Drochtersen gegeben ist.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, bei der Errichtung eines 2. Kindergartens in Drochtersen die Variante 2 (Errichtung durch die Gemeinde Drochtersen und Betrieb durch einen Träger (2 Ausschreibungen)) zu verfolgen und zu gegebener Zeit die Ausschreibung zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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6. Vereinbarung mit dem Landkreis Stade (§ 13 Abs. 1 Nds. AG SGB VIII)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 04/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 02.11.2017 ö 6
Verwaltungsausschuss 09/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 15.11.2017 nö 8
Gemeinderat 06/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats 29.11.2017 ö 9

Sachverhalt

Seitens der Kommunen wurden mit dem Landkreis Stade umfangreiche Verhandlungen über die Höhe der Kostenbeteiligung des Landkreises an den Kinderbetreuungskosten geführt. Bisher gab es seitens des Landkreises lediglich eine monatliche Beteiligung i.H.v. 145 € pro belegtem Krippenplatz (Kinder unter 3). Hieraus ergab sich für das Kindergartenjahr 2016/17 ein Betrag i.H.v. 105.415 €.
Aufgrund der Verhandlungen ist jetzt für das Kindergartenjahr 2017/18 eine monatliche Beteiligung pro bereitgestelltem Platz (Krippe, Elementar und Hort) vorgesehen. Hierfür steht ein Gesamtvolumen von 6.300.000 € zur Verfügung. Dieser Betrag wird prozentual auf alle vorgehaltenen Plätze im Landkreis aufgeteilt, wobei Krippenplätzen mit einer Wertigkeit von 1,5 und Elementar- und Hortplätze mit 0,6 gewertet werden.
Nach derzeitiger Platzvorhaltung in der Gemeinde Drochtersen ergibt sich hieraus für das Kindergartenjahr 2017/18 ein Betrag i.H.v. 328.000 €, also rd. 225.000 € mehr als für das Kindergartenjahr 2016/17.

Ab dem Kindergartenjahr 2018/19 soll eine neue Vereinbarung geschlossen werden in die dann noch weitere bisher offene Punkte (siehe § 4 der 2. Änderung) einfließen sollen.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat zu beschließen, dass die Gemeinde Drochtersen die 2. Änderung der Vereinbarung mit dem Landkreis abschließt.

Diskussionsverlauf

Das Ausschussmitglied Cornelius van Lessen teilt mit, dass die FWG-Fraktion gegen den Abschluss der Vereinbarung mit dem Landkreis Stade stimmen wird, da eine Senkung der Kreisumlage, die für die Gemeinde Drochtersen vorteilhafter wäre, nicht vorgesehen ist.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat zu beschließen, dass die Gemeinde Drochtersen die 2. Änderung der Vereinbarung mit dem Landkreis abschließt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 2, Enthaltungen: 0

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7. Veranstaltungen in der Kulturscheune

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 04/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 02.11.2017 ö 7
Verwaltungsausschuss 09/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 15.11.2017 nö 9

Sachverhalt

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport und der Verwaltungsausschuss haben in ihren Sitzungen am 01.06. bzw. 14.06.2017 beschlossen, die Durchführung von 2 Comedy-Veranstaltungen durch den Gewerbeverein Drochtersen e. V. zu unterstützen. Es wurde eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet. Die Unterstützung erfolgt dahingehend, dass ein mögliches Defizit von bis zu 1.500 € pro Veranstaltung durch die Gemeinde Drochtersen zu tragen ist.
Die Veranstaltungen haben am 06.08. und 10.09.2017 in der Kulturscheune stattgefunden. Der Gewerbeverein Drochtersen e. V. erstellt zurzeit die Abrechnungen. Die Abrechnungen werden in der Sitzung dargestellt und erläutert.
Am 20.09.2017 hat in der Kulturscheune ein Treffen von interessierten Personen stattgefunden, um die mögliche weitere Entwicklung eines kulturellen Programmes für die Kulturscheune zu besprechen. An diesem Treffen haben rd. 15 interessierte Personen aus der Gemeinde teilgenommen.
Aus diesem Treffen hat sich ein Gremium gebildet, welches die weiteren Details besprechen und erarbeiten wird. Hierzu sind die Ergebnisse abzuwarten. Die erste Sitzung des genannten Gremiums ist für den 26.10.2017 geplant.

Beschlussempfehlung

Bleibt dem Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport vorbehalten.

Diskussionsverlauf

Einleitend wird dem Vorsitzenden des Gewerbevereins Drochtersen, Herrn Wolfgang Hilbig, das Wort erteilt. Herr Hilbig berichtet, dass seitens des Gewerbevereins das Ziel verfolgt wird, die Kulturscheune mit attraktiven Veranstaltungen in den Fokus der Bürger zu rücken. Zu diesem Zweck wurde eine Projektgruppe gegründet, die ihre Arbeit aufgenommen hat und derzeit ein Konzept für die Kulturscheune erarbeitet.

Das Ausschussmitglied Dirk Ludewig ergänzt diese Ausführungen mit dem Hinweis, dass die Strukturen zur Durchführung von Veranstaltungen in der Kulturscheune verbessert werden müssen und auch aus diesem Grunde die Projektgruppe ins Leben gerufen wurde. Ziel muss es sein, ein vielfältiges Programm mit regionalen Bezügen anzubieten.

Vom Bürgermeister wird darauf hingewiesen, dass für notwendige Investitionen in Gebäude- und Bühnentechnik eine Förderung mit Leadermitteln beantragt werden kann. Er regt an, die bereitzustellenden Mittel mit einem haushaltsrechtlichen Sperrvermerk zu versehen und erst nach Vorlage eines Konzeptes über eine Auszahlung zu beschließen.

Nach intensiver Aussprache wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, im Haushaltsjahr 2018 einen Betrag in Höhe von 5.000,00 € für Veranstaltungen in der Kulturscheune zur Verfügung zu stellen. Die Position ist mit einem Sperrvermerk zu versehen. Die Auszahlung erfolgt erst nach Vorlage eines Konzeptes und einer Vereinbarung und vorbehaltlich der Beschlussfassung im Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport bzw. im Verwaltungsausschuss.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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8. Haushaltsplanberatungen für das Haushaltsjahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 04/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 02.11.2017 ö 8
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8.1. Ergebnis-/Finanzhaushalt 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 04/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 02.11.2017 ö 8.1

Sachverhalt

Grundlage für die Haushaltsplanberatungen im Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport für das Haushaltsjahr 2018 sind die Produkte:

57301 Öffentliche Veranstaltungen/Märkte,
31501 Soziale Einrichtungen/Soziale Leistungen,
26301 Musikschulen,
27101 Volkshochschulen,
27201 Büchereien,
28101 Volksbildung, Heimat- und sonstige Kulturpflege,
42101 Förderung des Sports,
42401 Hallenbad,
36201 Jugendarbeit,
36501 Kindergarten Drochtersen,
36502 Kindergarten Assel,
36503 Kindergarten Dornbusch,
36504 Kindergarten Hüll und
36701 Familienservicestelle.

Beschlussempfehlung

Bleibt dem Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport vorbehalten.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den im Entwurf vorliegenden Ergebnis- und Finanzhaushalt für die Produkte

57301 Öffentliche Veranstaltungen, Märkte
31501 Soziale Einrichtungen/Soziale Leistungen
26301 Musikschulen
27101 Volkshochschulen
27201 Büchereien
28101 Volksbildung, Heimat- und sonstige Kulturpflege
42101 Förderung des Sports
42401 Hallenbad
36201 Jugendarbeit
36501 Kindergarten Drochtersen
36502 Kindergarten Assel
36503 Kindergarten Dornbusch
36504 Kindergarten Hüll und
36701 Familienservicestelle

zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 2, Enthaltungen: 0

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9. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 04/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 02.11.2017 ö 9

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt und keine Mitteilungen gemacht.

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9.1. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 04/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 02.11.2017 ö 9.1
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9.2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 04/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 02.11.2017 ö 9.2
Datenstand vom 01.03.2018 15:19 Uhr