Datum: 16.08.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Ratssaal der Gemeindeverwaltung Drochtersen
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:38 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport vom 01.06.2017
4 Fortführung des Familienservicebüros
5 Benutzungsordnung für die Veranstaltungsräume im Kehdinger Bürgerhaus
6 Anfragen und Mitteilungen
6.1 Anfragen
6.2 Mitteilungen
6.2.1 Veranstaltungen in der Kulturscheune
6.2.2 Sportlerehrung

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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 03/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 16.08.2017 ö 1

Diskussionsverlauf

Die Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung fest.
Von der Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen der Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 03/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 16.08.2017 ö 2

Diskussionsverlauf

Die Sitzung wird zur Einwohnerfragestunde unterbrochen. Es werden keine Anfragen gestellt.

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3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport vom 01.06.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 03/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 16.08.2017 ö 3

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport genehmigt die Niederschrift über seine Sitzung am 01.06.2017.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport genehmigt die Niederschrift über seine Sitzung am 01.06.2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 2

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4. Fortführung des Familienservicebüros

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 03/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 16.08.2017 ö 4
Verwaltungsausschuss 06/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 30.08.2017 nö 7

Sachverhalt

Der Verwaltungsausschuss hat am 30. Mai 2012 beschlossen, dass Familienservicebüro bis zum 31.12.2017 gemeinsam mit der SG Nordkehdingen zu betreiben. Der Stundenanteil der Gemeinde Drochtersen beträgt 10 Std./Woche.
Die Arbeit des Familienservicebüros wird während der Sitzung den Ausschussmitgliedern präsentiert und erläutert.
Aufgrund der Förderrichtlinie ist ein gemeinsamer Betrieb des Familienservicebüros nicht möglich. Jede Gemeinde hat einen entsprechenden Förderantrag zu stellen. Nach außen hin kann das Familienservicebüro jedoch als gemeinsame Einrichtung dargestellt werden.
Für den Betrieb des Familienservicebüros erhält die Gemeinde Drochtersen die höchstmögliche Förderung in Höhe von 3.900 €/Jahr. Zusätzlich gibt es für die Projektarbeit in Förderung in Höhe von rund 1.500 €/Jahr, so dass die gesamte Förderung ca. 5.400 €/Jahr beträgt. Die Kosten betragen ca. 15.000 €/Jahr. Der Gemeindeanteil beträgt somit ca. 10.000 €/Jahr.
Damit die Ev. Familienbildungsstätte und auch die/der neu einzustellende Mitarbeiter/in eine langfristige Perspektive hat, sollte sich die Gemeinde Drochtersen zu einem unbefristeten Betrieb entschließen. Die jetzige Mitarbeiterin wird die Ev. Familienbildungsstätte zum 31.12.2017 verlassen.
Ebenso muss auch betont werden, dass sich die Arbeit für die Eltern als sehr positiv erwiesen hat. Die Anlaufstelle hat vielfältige Funktionen (z. B. Beratung, Neugeborenenbegrüßung, Hallo-Du-Projekt). Ebenso erfolgt durch das Familienservicebüro die Koordination der Kindertagespflege und auch ein sehr guter Austausch mit den Kindergartenleitungen.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass das Familienservicebüro unbefristet betrieben wird.

Diskussionsverlauf

Es erfolgt eine ausführliche Vorstellung über die Arbeit des Familienservicebüros durch Frau Mäder, Fabi-Leitung, und Frau Rehahn-Buck. Die hierzu verteilte Informationsmappe liegt diesem Protokoll bei. Das Familienservicebüro gibt es bereits seit November 2007 gemeinsam mit der Samtgemeinde Nordkehdingen. Von den angebotenen 20 Stunden wöchentlich entfallen 10 auf die Gemeinde Drochtersen (Angebot seit 2014 im Kehdinger Bürgerhaus). Der bisherige Beschluss vom 30.05.2012 sah einen Betrieb bis zum 31.12.2017 vor. Aufgrund der guten Arbeit soll dieses jetzt unbefristet betrieben werden. Die jährlichen Kosten belaufen sich auf ca. 15.000 €, wovon ca. 5.400 € durch Förderung gedeckt werden.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass das Familienservicebüro unbefristet betrieben wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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5. Benutzungsordnung für die Veranstaltungsräume im Kehdinger Bürgerhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 03/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 16.08.2017 ö 5
Verwaltungsausschuss 06/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 30.08.2017 nö 8

Sachverhalt

Bedingt durch die Schließung mehrerer Gastronomiebetriebe im Gemeindegebiet innerhalb der vergangenen Monate, sind vermehrte Anfragen zur Nutzung der Veranstaltungsräumlichkeiten im Kehdinger Bürgerhaus zu erwarten. Auch die Gemeinde selbst ist bei der Wahl des Sitzungsortes für die Ratssitzungen direkt von der Thematik betroffen und wird aller Voraussicht nach Sitzungen auch im Bürgerhaus stattfinden lassen.
Da auch den Vereinen, Verbänden und Institutionen Veranstaltungsräume für eigene Veranstaltungen nicht mehr wie in der Vergangenheit zur Verfügung stehen, kann grundsätzlich eine Nutzung des Bürgerhauses erfolgen. Die kostenlose Nutzungsmöglichkeit soll sich dabei beschränken auf die im Erdgeschoss gelegenen Veranstaltungsräume (mit einer Fläche von 59 bzw. 56 m²) sowie die Sanitärräume. Die Veranstaltungsräume sind mittels einer Trennwand räumlich geteilt. Diese können daher einzeln oder aber bei entsprechender Größe der Veranstaltung auch zusammen vergeben werden.
Seitens der Verwaltung wird als Grundlage für die Vergabe der Räumlichkeiten die der Anlage beigefügte Benutzungsordnung in die Beratung eingebracht. Mit der Benutzungsordnung sollen grundsätzliche Regeln für die Nutzung der Veranstaltungsräume aufgestellt werden.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die im Entwurf vorliegende Benutzungsordnung zu beschließen.

Diskussionsverlauf

Der Bürgermeister erläutert kurz, dass es aufgrund der Schließung mehrerer Gastronomiebetriebe vermehrt zu Nutzungsanfragen für die Räumlichkeiten im Kehdinger Bürgerhaus gekommen ist. Um diese Nutzungsmöglichkeiten einheitlich zu regeln, wurde seitens der Verwaltung die der Einladung beigefügte Benutzungsordnung entworfen.
In der anschließenden Diskussion kristallisiert sich heraus, dass eine Nutzung der Küche wünschenswert wäre. Der Bürgermeister erläutert, dass es nicht grundsätzlich ausgeschlossen ist, aber der Nutzer dieses im Vorwege mit dem Eigentümer der Küche klären müsste.
Seitens der Politik wird hier noch Gesprächsbedarf mit dem Eigentümer gesehen, ob eine generelle Nutzung möglich ist oder ob die Küche von der Gemeinde durch Kauf übernommen werden kann. Zur Klärung soll durch die Verwaltung der Kontakt mit dem Eigentümer aufgenommen werden.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die im Entwurf vorliegende Benutzungsordnung zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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6. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 03/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 16.08.2017 ö 6
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6.1. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 03/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 16.08.2017 ö 6.1

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt.

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6.2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 03/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 16.08.2017 ö 6.2
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6.2.1. Veranstaltungen in der Kulturscheune

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 03/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 16.08.2017 ö 6.2.1

Diskussionsverlauf

Der Bürgermeister teilt mit, dass er in der vergangenen Woche diverse Mails im Zusammenhang mit den Comedy-Veranstaltungen des Gewerbevereins und der Nutzung der Kulturscheune erhalten hat. Hierzu erklärt er, dass die Nutzung durch den Gewerbeverein aus Sicht der Verwaltung satzungskonform ist. Er gibt bekannt, dass der Gewerbeverein zum 20.09.2017 um 18.00 Uhr zu einem Gespräch in die Kulturscheune einlädt. Hier soll sich dann über die Thematik „Nutzung Kulturscheune“ ausgetauscht werden.

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6.2.2. Sportlerehrung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 03/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 16.08.2017 ö 6.2.2

Diskussionsverlauf

Darüber hinaus teilt der Bürgermeister mit, dass am 12.09.2017 um 18.00 Uhr in der Mensa der Elbmarschenschule die diesjährige Sportlerehrung stattfindet. Eine Einladung hierzu wird noch erfolgen.

Datenstand vom 18.08.2017 11:43 Uhr