Datum: 23.01.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Ratssaal der Gemeindeverwaltung Drochtersen
Gremium: Ausschuss für Bau und Verkehr
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr vom 25.10.2017
4 Neubau einer Brücke über das Asseler Schleusenfleet
5 Verkehrsberuhigende Maßnahmen in den Straßen Grefenstraße/Schulsteig/Am Sportplatz/Zur Wettern
6 Straßenunterhaltungsarbeiten 2018
7 Anfragen und Mitteilungen
7.1 Anfragen
7.1.1 Sachstand Sanierung der Straßenbeleuchtung
7.1.2 Öffentliche Toiletten in Hüll
7.2 Mitteilungen
7.2.1 Sachstand Fahrradfähre Krautsand-Wischhafen
7.2.2 Öffentliche Toiletten in der Kulturscheune
7.2.3 Vorfahrtsregelung Hüll - Draackenstieg/Bauernreihe
7.2.4 Verkehrssituation in der Wetternstraße - Dornbusch
7.2.5 Flurbereinigung

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.01.2018 ö 1

Sachverhalt

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.
Vom Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bau und Verkehr sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.

Vom stellvertretenden Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bau und Verkehr sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.01.2018 ö 2

Diskussionsverlauf

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Jens Schütt eröffnet die Einwohnerfragestunde.

  1. Herr Günter Schmidt aus Assel stellt eine Anfrage bezüglich eines Erdhügels in der Siedlung Im Ring. Dieser Erdhügel wurde vor Jahren nach einer Kanalbaumaßnahme auf dem Grundstück des Herrn Dr. von Essen abgeladen. Nach bereits erfolgten Gesprächen mit Herrn Dr. von Essen bezüglich der Entsorgung des Erdhügels ist leider nicht geschehen. Der Bürgermeister wird sich der Sache annehmen.

  1. Herr Jochen Münster aus Drochtersen erwähnt die Problematik hinsichtlich des Fahrverhaltens von jungen Autofahrern in der Straße Schulsteig/Am Sportplatz. Vornehmlich nachts werden dort Rennfahrten veranstaltet, die auf dem Parkplatz des Jugendcafés beginnen, dann am Kindergarten vorbei um den Parkplatz der Grundschule herum und wieder zurückführen. Neben der erheblichen Lärmbelästigung durch das Fahren, der lauten Musik und dem Hupen wurden diese Aktivitäten am vergangenen Wochenende (Nacht von Freitag auf Samstag) von Herrn Münster in der Zeit von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr beobachtet. Er bittet die Verwaltung um Abhilfe. Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Jens Schütt bedankt sich bei Herrn Münster und nimmt Bezug auf den Tagesordnungspunkt 5, bei dem es um die Verkehrsberuhigung in dem Bereich geht. Der  Bürgermeister Mike Eckhoff erklärt, dass dieses Thema der Verwaltung bekannt ist und wenn der Haushaltsplan 2018 in Kraft getreten ist, werden Poller auf dem Parkplatz der Mehrzweckhalle installiert. Die bereits vorhandene Verkehrsberuhigung auf Höhe des Kindergartens verhindert zunächst wenigstens das durchgehende Rasen auf dem Abschnitt.

  1. Herr Alfred Jungclaus aus Drochtersen bezieht sich auf die Containerstellplätze auf dem Parkplatz des Jugendcafés bzw. der Mehrzweckhalle. Dort wird täglich Unrat entsorgt bzw. einfach hingeschmissen. Der Stellplatz befindet sich in einem desaströsen Zustand. Der Bürgermeister Mike Eckhoff erläutert anschließend, dass diese Situation über die Reinigung der Stellplätze entschärft werden kann. Da die Container auf einem Gemeindegrundstück stehen, sorgen die Hausmeister Herr Fick und Herr Nagel bereits zeitweise für die Reinigung der Fläche und haben Kontakt zu den Fahrern des Entsorgungsunternehmens. Eine in der Vergangenheit aufgestellte Kameraattrappe hat leider keinen Erfolg gebracht. Dieses Thema wird weiterhin mit der Entsorgungsfirma besprochen.

  1. Frau Nancy Haack aus Drochtersen schließt sich den Ausführungen des Herrn Münster hinsichtlich der Verkehrssituation in der Straße Schulsteig an und fügt hinzu, dass neben baulichen Maßnahmen wohl die vermehrte Präsenz der Polizei Erfolg verheißen könnte, bzw. „blitzen“ oder ähnliches. Das Zeitfenster, in dem diese Rennen stattfinden, ist zumeist dasselbe. Der Bürgermeister Mike Eckhoff wird das Gespräch mit der Polizeistation Drochtersen suchen. An den Wochenenden und nachts ist die Polizeistation Drochtersen leider nicht besetzt, sodass Kollegen aus Stade kommen müssten. 


Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Jens Schütt schließt die Einwohnerfragestunde.

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr vom 25.10.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.01.2018 ö 3

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Bau und Verkehr genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 25.10.2017 .

Beschluss

Der Ausschuss für Bau und Verkehr genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 25.10.2017 .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 1

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4. Neubau einer Brücke über das Asseler Schleusenfleet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.01.2018 ö 4
Verwaltungsausschuss 11/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 31.01.2018 nö 6

Sachverhalt

Im Rahmen der Planung des Baugebietes Bebauungsplan Nr. 81 „ Assel Am Friedhof“ wurde der Gemeinde Drochtersen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung ein Antrag eines Anliegers an der Verbindungsstraße Peerkoppel Neubaugebiet Assel Am Friedhof eingereicht (siehe Anlage).
Die Herstellung einer zusätzlichen fußläufigen Verbindung über das Asseler Schleusenfleet zwischen den vorhanden Brücken in Höhe des Feuerwehrgerätehauses und der Autobrücke im südlichen Teil des Baugebietes Peerkoppel (s. Anlage Lageplan) ist bereits einmal am 14.10.2015 im Ausschuss für Bau und Verkehr angesprochen worden. Es lag ein Antrag aus dem Jahr 2008 vor (s. Anlage).
Im Rahmen der Planung der Fahrradfähre wurde uns eine gebrauchte Aluminiumbrücke mit Holzbohlenbelag mit einer Länge von ca. 12,00 m und einer Breite von 1,60 m angeboten. Eine grobe Kostenschätzung für die Herstellung der fußläufigen Verbindung über das Asseler Schleusenfleet beläuft sich auf ungefähr 62.000,00 € bei Verwendung der gebrauchten Brücke.
In den Kosten der Kostenschätzung ist der Kauf der Brücke, der erforderliche Umbau und die Erneuerung des abgängigen Brückenbelages,  die Verladung und der Transport der Brücke, die Herstellung der Wiederlager auf beiden Uferseiten, die Herstellung der Zuwegungen und Wegesperren auf beiden Uferseiten, 2 zusätzliche Straßenlampen im Bereich der Brücke sowie die technische Bearbeitung enthalten.
Es muss vorab die Statik der Brücke überprüft und eine wasserrechtliche Erlaubnis zur Querung des Asseler Schleusenfleets eingeholt werden.

Beschlussempfehlung

Bleibt dem Ausschuss für Bau und Verkehr vorbehalten.

Diskussionsverlauf

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Jens Schütt leitet die Beratungen zu diesem Tagesordnungspunkt ein. Der Bürgermeister Mike Eckhoff erläutert die Beschlussvorlage sowie den Antrag des Herrn Reiner Wilke während Heino von Busch im Anschluss auf die technischen Details eingeht. Mit heutigem Stand wurden keine Haushaltsmittel für den Bau dieser Brücke eingeplant, demnach müssten Mittel in einem 1. Nachtragshaushalt 2018 oder im Rahmen der Beratungen für den Haushalt 2019 eingesetzt werden.

Heino von Busch erklärt anhand eines Planes den beantragten Standort der Brücke, dort hat das Fleet eine Uferhöhe von 2,5 m bis 3,0 m. Die Verwaltung hat die Option, eine gebrauchte Brücke zu erwerben, welche zunächst statisch geprüft werden müsste. Für den Bau der Brücke sind Genehmigungen des Landkreises (Untere Wasserbehörde) und des Unterhaltungsverbandes erforderlich. Eine erste Kostenschätzung inkl. Zuwegungen und einer zusätzlichen Straßenlampe ergibt rd. 62.000,-- €.

Das Ausschussmitglied Wilfried Barwig erläutert die Wichtigkeit dieser Brücke allein schon wegen des geplanten Neubaugebietes am Friedhof sowie der möglichen Nutzungsänderung des Bauernstübchens. Die Brücke sollte in die Erschließungsplanungen für das neue Baugebiet einbezogen werden. Das Ausschussmitglied Peter Dieter-Völckers schließt sich für die CDU-Fraktion den Ausführungen seines Vorredners an. Aus Kostengründen wäre es zweckmäßig, die angebotene Brücke zu erwerben. Das Ausschussmitglied Rolf Suhr erwähnt den rechtzeitigen Erwerb des Eigentums der Brücke und hebt die Schulwegsicherheit hervor, da der Kindergarten, die Sportstätten und die Grundschule auch über diese Brücke erreicht werden könnten.

Auf Nachfrage des Ausschussmitgliedes Günter Andreas erklärt Heino von Busch, dass allein der Erwerb der gebrauchten Brücke 2.500,-- € kostet.

Beschluss

Der Ausschuss für Bau und Verkehr spricht sich einstimmig für die Umsetzung dieser Maßnahme aus und empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die Verwaltung mit der Sicherung des Eigentums der Brücke zu beauftragen. Dementsprechend sind die erforderlichen Haushaltsmittel in einem 1. Nachtragshaushalt 2018 oder im Haushaltsplan 2019 einzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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5. Verkehrsberuhigende Maßnahmen in den Straßen Grefenstraße/Schulsteig/Am Sportplatz/Zur Wettern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.01.2018 ö 5
Verwaltungsausschuss 11/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 31.01.2018 nö 7

Sachverhalt

Die Trasse A Grefenstraße/Schulsteig/Am Sportplatz/Zur Wettern/Zentrumstraße hat als Parallelstraße zur L 111 aus verschiedenen Gründen ein relativ hohes Verkehrsaufkommen. Die Trasse A ist im Bereich Zentrumstraße / Zur Wettern als Zone 30 eingerichtet und ab Übergang Parkplatz Mehrzweckhalle / Kindergarten bis zur Von-Brummer-Straße als verkehrsberuhigter Bereich mit dem VZ 324 beschildert.

Gleiches gilt für die Trasse B, den Straßenzug Am Sportplatz von der Kreuzung Alter Hof bis zu den Sportplätzen. Die Trasse B ist als Zone 30 eingerichtet.

An der Trasse A sind der Kindergarten Drochtersen mit insgesamt 9 Gruppen (ca. 200 Kinder), die Grundschule Drochtersen mit ca. 200 Kindern und auch das Jugendzentrum angesiedelt.

In der Trasse B sind die Sporthallen Mehrzweckhalle und Dreifachturnhalle, das Hallenbad, die Tennishalle, das Herbert-Giese-Haus und die Sportplätze angesiedelt. Zusätzlich befindet sich hier der Restaurationsbetrieb Hallenbadrestaurant.

Der Kreuzungsbereich der Straßen Schulsteig / Am Sportplatz ist durch seine Anordnung eigentlich gar keine richtige Kreuzung, sondern die Einmündung zweier gegenüberliegender versetzter Straßen. Hier ist in der Straße Am Sportplatz (Trasse B) auf der rechten Seite ein 1,60 – 2,00 m breiter Gehweg von der Kreuzung Alter Hof bis zum Wendeplatz an der Dreifachturnhalle vorhanden.

In der Straße Schulsteig (Trasse A) ist aus Richtung Baugebiet Zur Wettern auf der rechten Seite ein 2,00 m breiter Gehweg von der L 111 bis zum Parkplatz Grundschule Drochtersen vorhanden.
Im Kreuzungsbereich ist durch die Eigentumsverhältnisse zurzeit die Situation der Querung der Straße Am Sportplatz nicht zufriedenstellend.

Die zurzeit höhengleich ausgebaute Kreuzung verleitet Verkehrsteilnehmer dazu, die Kreuzung mit zu hoher Geschwindigkeit zu überfahren. Aber auch Radfahrer auf der Trasse B, die aus Richtung Zur Wettern die Kreuzung in Richtung Grundschule Kindergarten überqueren, missachten oft die Rechts vor Links Verkehrsregelung.

Seitens der Verwaltung wurden zwei Varianten zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich entworfen.

Variante I „Umbau der Kreuzung“: 

In dieser Variante wird der Kreuzungsbereich angehoben und die Zufahrten mit Sinussteinen angeglichen, was im Grunde einer Aufpflasterung gleich kommt.


Variante II „Umbau als Kreisel“:  

In dieser Variante wird die Zufahrt aus Richtung Grefenstraße in südlicher Richtung verschwenkt. Im Kreuzungsbereich werden allseitig Gehwege angeordnet und alle Zufahrten zum Kreisel mit Zebrastreifen ausgestattet. Der hierfür erforderliche Platzbedarf auf dem Eckgrundstück 81/37 ist bereits mit den Eigentümern in einem Ortsgespräch erörtert worden.
Eine erste grobe Kostenschätzung für die Umgestaltung des Kreuzungsbereiches ergibt Kosten in Höhe von ca. 150.00,00 € Brutto inklusiv Ing. Honorar (sowohl Variante I + II).
Im weiteren Verlauf der Trasse A ist der Kreuzungsbereich Grefenstraße/Schulsteig sowie der Bereich der Straße Schulsteig bis zur Grundschule betrachtet.
Der Schulsteig ist von der Schulstraße (EMS) bis zur Grefenstraße als Sackgasse eingerichtet. Eine Durchfahrt in die Grefenstraße ist nur für Radfahrer möglich. Die Straße ist an dieser Stelle mit einer Wegesperre abgesperrt.

Der „Schulsteig“ ist neben der Straße „Am Sportplatz“, Trasse B, einer der Hauptwege der Schüler von der Elbmarschenschule zu den Sportstätten. Der Schulsteig selbst ist als Zone 30 eingerichtet und bietet als Sackgasse mit fast ausschließlichem Anliegerverkehr (Ausnahme Fa. Rast Gartenbau) einen relativ sicheren Schulweg.
Der weiterführende Bereich in Richtung Grundschule / Kindergarten / Sportstätten ist in dem Bereich von der Kreuzung Grefenstraße / Schulsteig als verkehrsberuhigter Bereich eingerichtet. Im Kreuzungsbereich sollte versucht werden, durch aufgesetzte Verkehrsinseln die Autofahrer aus Richtung Grefenstraße in Richtung Zentrumstraße zu einem langsameren Abbiegen in die Straße Schulsteig zu bewegen.
Im weiteren Bereich ist zu prüfen, ob die vorhandenen Zäune und Hecken auf öffentlichem Grund stehen.

Als nächster Bereich ist der Abschnitt vor der Grundschule (Parkplätze) und dem Kindergarten auf der Trasse A zu betrachten. Hier ist vor der Grundschule und dem Kindergarten in Richtung Zentrumstraße ein Gehweg vorhanden, der durch ein Hochbord abgesetzt ist.

In der Gegenrichtung endet der Gehweg in Höhe der Parkplätze. Für diesen Bereich werden in der Sitzung Lösungsmöglichkeiten dargestellt und erörtert.

Im Abschnitt der Trasse  A von der L 111 bis zur Kreuzung Zur Wettern (ehemaliges Fitnesscenter) ist in Richtung Grefenstraße ein ca. 2,00 m breiter Gehweg vorhanden, der nur durch einen ca. 4 cm hohen Rundbord von der Fahrbahn getrennt ist. Dieser Gehweg wurde in früheren Zeiten oftmals von Fahrzeugen mit benutzt, was zu Gefährdungen der Fußgänger führte. Es wurden deshalb vor einigen Jahren auf der gesamten Länge Kunststoffleitpfähle in gewissen Abständen am Fahrbahnrand eingebaut, die eine bessere optische Trennung zwischen Gehweg und Fahrbahn verdeutlichen sollen. Leider werden diese Leitpfähle, die innen hohl sind, immer wieder einfach überfahren oder durch Vandalismus beschädigt. Die Verwaltung schlägt daher vor, diese Leitpfähle durch Vollkunststoffleitpfähle zu ersetzen.

Neben dieser Situation sind im Kurven-/Kreuzungsbereich Zur Wettern (vor dem ehemaligen Fitnesscenter) die Grenzen festzustellen, um Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten, damit die Verkehrsverhältnisse verbessert werden können. Hier ist durch eine Hecke eine unübersichtliche Situation entstanden.

Alle in dieser Vorlage aufgeführten Maßnahmen dienen der Verbesserung der Verkehrssicherheit/Schulwegsicherheit und sind unabhängig von neuen Baugebieten zu betrachten.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Bau und Verkehr empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, Lösungen für Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit/Schulwegsicherheit zu erarbeiten. Die ausgearbeiteten Maßnahmen sind dann im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2019 zu beraten und ggf. zu beschließen.

Diskussionsverlauf

Der Bürgermeister erläutert eingangs den Sachverhalt, bei dem es vorrangig um die Schulwegsicherheit geht. Es ist bekannt, dass nicht alle Maßnahmen im 1. Schritt umgesetzt werden können. Parallel werden hierzu Gespräche mit Elternvertretern des Kindergartens und der Grundschule gesucht, weitere Hinweise können jederzeit mitgeteilt werden. Ebenso wurden der Verwaltung Vorschläge von Herrn Carsten Harz vorgelegt, welche dem Protokoll als Anlage beigefügt sind. Die ersten Entwürfe sollen beraten werden, im weiteren Verlauf wird es dann weitere Ansätze geben, mit denen man in die Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2019 gehen kann.

Heino von Busch erklärt die erarbeiteten Varianten anhand von Plänen. Insbesondere vormittags ist der Verkehr an der Kreuzung Am Sportplatz/Schulsteig erhöht, da Schüler zu den Sportstätten gehen oder von den Sportstätten zurück zur Schule bzw. nach Hause.

Bei der ersten Variante werden 2 neue Gehwegteilstücke gebaut und die Übergänge der Kreuzung werden mit Sinussteinen, wie bei der Einfahrt in die Kirchenstraße, hergestellt. Bei der zweiten Variante wird die Kreuzung von der Lage her etwas in Richtung Süden verlegt, wobei 2 Parkplätze des Jugendcafés bzw. der Mehrzweckhalle verloren gehen würden. Hier werden, ebenso wie bei der ersten Variante, zwei neue Gehwegteilstücke gebaut, zusätzlich gäbe es 4 Zebrastreifen. Bei beiden Varianten könnten die Gehwege später verlängert werden.

Der Bürgermeister Mike Eckhoff bezieht sich im Anschluss auf die Kreuzung Zur Wettern (am ehemaligen Fitnessstudio). Heino von Busch zeigt den Vorschlag des Herrn Carsten Harz zur Entschärfung der dortigen Verkehrssituation anhand eines Luftbildes. Es ist erkennbar, dass Hecken und Büsche sich anders entwickelt haben als die Eigentumsverhältnisse es zulassen. Durch das Entfernen eine Hecke sowie dem Aufbringen eines Zebrastreifens könnte die Situation zunächst mit relativ wenig Aufwand entschärft werden. Der Grundstückseigentümer des Eckgrundstückes hat bereits signalisiert, dass er bei Bedarf die Hecken entfernt, die auf gemeindlichem Eigentum stehen .

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Jens Schütt hebt die guten Anregungen hervor. Der  Bürgermeister Mike Eckhoff fügt hinzu, dass man derzeit mittels einer Grenzanzeige die Eigentumsverhältnisse in der Straße Schulsteig prüft, um möglicherweise den Gehweg entlang der Straße weiterzuführen.

Beschluss

Der Ausschuss für Bau und Verkehr empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, Lösungen für Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit/Schulwegsicherheit zu erarbeiten. Die ausgearbeiteten Maßnahmen sind dann im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2019 zu beraten und ggf. zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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6. Straßenunterhaltungsarbeiten 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.01.2018 ö 6
Verwaltungsausschuss 11/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 31.01.2018 nö 8

Sachverhalt

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen wurden die Haushaltsmittel für die Straßenunterhaltung im Haushalt 2018 um 150.000,00 € auf insgesamt 390.000,00 € aufgestockt.
In der Anlage 1 sind die für 2018 als Priorität vorgeschlagenen Maßnahmen mit geschätzten Kosten aufgelistet. Daneben sind die weiteren denkbaren Maßnahmen zur Beratung aufgelistet.
In der Anlage 2 sind die geplanten erforderlichen Haushaltsmittel 2018 für die wiederkehrenden Leistungen in der Straßenunterhaltung aufgelistet.
Die von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen sind in der Anlage 1 mit einem Stern (*) markiert und resultieren aus den Beratungen zu den Straßenunterhaltungsarbeiten 2017.
Weiterer Sachvortrag erfolgt in der Fachausschusssitzung.

Beschlussempfehlung

Bleibt dem Ausschuss für Bau und Verkehr vorbehalten.

Diskussionsverlauf

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Jens Schütt erläutert den Sachverhalt. Es handle sich um ein wichtiges Thema, wobei sich die Politiker darauf geeinigt haben, der Verwaltung die Entscheidungsbefugnis zu überlassen, an welchen Stellen die Haushaltsmittel am sinnvollsten eingebracht werden.

Der Bürgermeister Mike Eckhoff führt aus, dass die Liste der Straßenunterhaltungsmaßnahmen analog zu der Liste 2017 fortgeführt wird. Insgesamt stehen 390.000,-- € zur Verfügung, welche größtenteils durch wiederkehrende Unterhaltungsarbeiten gebunden sind (rd. 200.000,-- €). Kostensteigerungen der Tiefbaubranche wurden derzeit nicht mit eingerechnet. Von den übrigen 190.000,-- € müssen die Planungen zur Klappbrücke Dornbusch sowie die Sanierung der Dornbuscher Hafenstraße abgezogen werden, dann verbleiben rd. 140.000,-- €. Da die Verwaltung die Maßnahmengestaltung transparent umsetzen möchte, erläutert der Bürgermeister, dass der Schulsteig aus Richtung Dorfmitte/Elbmarschenschule bis zur Absperrung ertüchtigt werden soll. Weiterhin ist die Reparatur der Tennishallenzufahrt geplant. Neben weiteren kleineren Maßnahmen müssen die Deichüberfahrt Krautsand und Teile der Gauensieker Feldstraße repariert werden.

Heino von Busch fügt hinzu, dass Bohrungen an der Deichrampe in der Elbstraße durchgeführt wurden, nachdem die Deichüberfahrt Krautsand stellenweise versackt ist. Es wurde festgestellt, dass ca. 2 m Bauschutt im Unterbau eingebaut sind. Durch den nassen Sommer/Herbst/Winter sind Feinbestandteile nach unten gesickert, dadurch sind Hohlräume entstanden, welche zu den Versackungen an der Oberfläche führen. Es ist geplant, weitere 2-3 Bohrungen zu machen und zu versuchen, die Hohlräume mit flüssigem Material zu verpressen. Anschließend müsste die Fahrbahn angefräst und mit einer neuen Decke versehen werden. Auf Dauer wird nicht zu verhindern sein, dass neue Versackungen auftreten werden.

Das Ausschussmitglied Peter Dieter-Völckers spricht sich für die CDU-Fraktion weiterhin dafür aus, dass das Abarbeiten der Prioritätenliste bei der Verwaltung gesehen wird. Auf Nachfrage des ratsfremden Ausschussmitgliedes Uwe Heinsohn erläutert Heino von Busch, dass sich im 1. Abschnitt des Schulsteiges bis zur Absperrung viele Löcher und Unebenheiten in der Straße befinden.

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Jens Schütt merkt an, dass allen Ratsmitgliedern wichtig sein sollte, die Haushaltsmittel für die Straßenunterhaltung eher aufzustocken. Es gibt eine große Liste an Straßenabschnitten in misslichen Zuständen.

Beschluss

Dem Ausschuss für Bau und Verkehr wurden die geplanten Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2018 durch die Verwaltung vorgestellt. Der Ausschuss für Bau und Verkehr empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, die Haushaltsmittel, wie bisher vorgesehen, einzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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7. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.01.2018 ö 7
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7.1. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.01.2018 ö 7.1
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7.1.1. Sachstand Sanierung der Straßenbeleuchtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.01.2018 ö 7.1.1

Diskussionsverlauf

Das Ausschussmitglied Wilfried Barwig erfragt den Sachstand zur Sanierung der Straßenbeleuchtung. Heino von Busch erläutert, dass die Maßnahme 2017 ausgeschrieben, der Auftrag erteilt und die Fördermittel bewilligt wurden. In Kürze wird mit der ausführenden Firma eine Bereisung stattfinden. Die Ausschreibung für die Mittel 2018 wird zeitnah vorbereitet .

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7.1.2. Öffentliche Toiletten in Hüll

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.01.2018 ö 7.1.2

Diskussionsverlauf

Das Ausschussmitglied Günter Andreas erwähnt den pfleglichen Zustand der öffentlichen WCs in Hüll. Es wäre jedoch wünschenswert, die Räumlichkeiten streichen zu lassen. Der Bürgermeister Mike Eckhoff erklärt, dass die Verwaltung sich der Sache annehmen wird.

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7.2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.01.2018 ö 7.2
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7.2.1. Sachstand Fahrradfähre Krautsand-Wischhafen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.01.2018 ö 7.2.1

Diskussionsverlauf

Der Bürgermeister Mike Eckhoff nimmt Bezug auf den Sa chvortrag des Herrn Jonas Kötz in der Sitzung des Gemeinderates am 29.11.2017. Anfang Januar 2018 hat im Ratssaal ein Zusammenkommen mit den Fraktionsvorsitzenden und Krautsander Landwirten stattgefunden, bei dem die Zuwegung zur Fähre diskutiert wurde. Derzeit wird eine Alternativroute geprüft. In der kommenden Woche wird ein Termin mit Herrn Dr. Andreas vom Naturschutzamt des Landkreises Stade zur Erörterung einer alternativen Trassenführung der Zuwegung der Fahrradfähre Kraustand Wischhafen stattfinden.

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7.2.2. Öffentliche Toiletten in der Kulturscheune

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.01.2018 ö 7.2.2

Diskussionsverlauf

Der Bürgermeister Mike Eckhoff informiert die Ausschussmitglieder über den unschönen Zustand der öffentlichen WCs in der Kulturscheune. Von der Verwaltung wird angedacht, einen Mechanismus einbauen zu lassen, bei dem ein geringes Entgelt bezahlt werden muss, um in die WC-Räumlichkeiten zu gelangen. Mit den Busfahrern müsste eine entsprechende Lösung gefunden werden, damit sie die WCs weiterhin kostenlos nutzen können. Dieser Vorschlag wird von den Ausschussmitgliedern zustimmend zur Kenntnis genommen.

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7.2.3. Vorfahrtsregelung Hüll - Draackenstieg/Bauernreihe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.01.2018 ö 7.2.3

Diskussionsverlauf

Der Bürgermeister Mike Eckhoff teilt mit, dass der Landkreis Stade, Herr Bredehöft, von der Verwaltung angeschrieben wurde. Die Vorfahrtsregelung (Rechts-vor-Links) in Hüll im Bereich des Draackenstieges/der Einmündung der Bauernreihe wird von den Verkehrsteilnehmern oft missachtet. Eine Änderung der Vorfahrtsregel bzw. eine entsprechende Beschilderung wird gewünscht. Diese Thematik wird laut Herrn Bredehöft Gegenstand der nächsten Verkehrsschau werden. Der Termin wird von der Verwaltung mitgeteilt, sobald er bekannt ist.

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7.2.4. Verkehrssituation in der Wetternstraße - Dornbusch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.01.2018 ö 7.2.4

Diskussionsverlauf

Die Verwaltung wurde darüber informiert, dass die Wetternstraße in Dornbusch oft aufgrund von falschen Angaben der Navigationsgeräte von LKWs befahren wird, um die Hüller Straße zu erreichen. Seitens der Verwaltung wurde ein Antrag beim Landkreis Stade gestellt, dort LKW-Verbotsschilder an der L111 sowie auch an der Hüller Straße aufzustellen. Die verkehrsbehördliche Anordnung wurde erteilt.

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7.2.5. Flurbereinigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau und Verkehr 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr 23.01.2018 ö 7.2.5

Diskussionsverlauf

Heino von Busch teilt mit, dass die Eigentümergemeinschaft und der Vorstand im Rahmen der Flurbereinigung entschieden haben , die Brücke über das Ritscher Schleusenfleet nicht wiederherzustellen, stattdessen wird 2019 ein Durchlass eingebaut.

Datenstand vom 29.01.2018 09:52 Uhr