Datum: 04.06.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Ratssaal der Gemeindeverwaltung Drochtersen
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport vom 27.02.2018
4 Einrichtung eines Waldkindergartens
5 Betreuungssituation in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Drochtersen
6 Änderung der Kindertagesstättensatzung
7 Antrag des Vereins zur Erhaltung des Schiffes Käpt'n Klünder auf Gewährung einer Zuwendung für die Erhaltung und Reparatur des Schiffes
8 Antrag des Bürgerkomitees Barnkrug auf Kostenübernahme für die Renovierung / Umgestaltung ihres Aufenthaltsraumes
9 Ergänzungsantrag des ABC-Bildungs- und Tagungszentrum e.V. auf Gewährung einer weiteren Zuwendung für die Sanierung der Außenhülle der Kehd. Hofanlage aufgrund eines aufgetretenen Fehlbetrages
10 Situation der Spielplätze in Drochtersen sowie Anlage eines neuen Spielplatzes auf Krautsand -Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2018-
11 1. Nachtragshaushalt 2018
12 Anfragen und Mitteilungen
12.1 Anfragen
12.2 Mitteilungen
12.2.1 LEADER-Förderung
12.2.2 Landpartie

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Einladung.pdf
Download Niederschrift FSKS 20180604.pdf

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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 06/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 04.06.2018 ö 1

Sachverhalt

Die Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung fest.
Von der Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen der Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Die Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung fest.

Von der Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen der Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 06/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 04.06.2018 ö 2

Diskussionsverlauf

Die Sitzung wird zur Einwohnerfragestunde unterbrochen. Herr Brandt vom Bürgerkomitee Barnkrug meldet sich zu Wort und erläutert kurz den gestellten Antrag zu TOP 8. Fragen werden keine gestellt.

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport vom 27.02.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 06/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 04.06.2018 ö 3

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 27.02.2018.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 27.02.2018 .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0, Enthaltungen: 3

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4. Einrichtung eines Waldkindergartens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 06/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 04.06.2018 ö 4
Verwaltungsausschuss 14/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 13.06.2018 nö 8

Sachverhalt

Eine Kindergartenmitarbeiterin hat dem Bürgermeister die Idee zur Einrichtung eines Waldkindergartens vorgetragen, da sie selbst aus diesem Bereich kommt und hieran ein großes Interesse hätte. Sie hat auch schon ein kurzes Konzept erarbeitet (siehe Anlage 1).
In einem Waldkindergarten können bis zu 15 Kinder im Alter von 3 Jahren bis zu Einschulung für max. 5 Stunden am Tag betreut werden. An Personal wird eine Erst- und Zweitkraft benötigt. Als Unterkunft dient in der Regel ein Bauwagen, der über eine Heizmöglichkeit (Ofen) und eine Toilette (hier wäre auch ein Toilettenhäuschen möglich) verfügen sollte. Nach Internetrecherche gibt es hier schon geeignete Wagen im Preisrahmen von ca. 10.000 €. Als Rückzugsort bei Unwetterlagen (Sturm, Gewitter usw.) muss eine befestigte Unterkunft als Ausweichort vorhanden sein.

Seitens der Verwaltung ist diese Idee dann aufgegriffen worden. Sehr schnell hat man dann ein gemeindeeigenes Grundstück in Nindorf zwischen der Halle des Reit- und Fahrvereins sowie der alten Deichlinie gefunden (siehe Lageplan auf Anlage 2). Hierbei handelt es sich um eine Fläche die als Wald ausgewiesen ist. In einem ersten Vorortgespräch wurde sowohl das Grundstück für geeignet befunden als auch das Gespräch mit dem Vereinsvorsitzenden des Reit- und Fahrvereins gesucht. Dieser zeigte sich der Idee sehr aufgeschlossen und hielt es durchaus für machbar, dass deren Aufenthaltsraum und die Sanitäranlagen bei Unwetterlagen genutzt werden können.

Nach Rücksprache mit dem Planungsamt des Landkreises, wurde uns das Merkblatt „Bauplanungs- und bauordnungsrechtliche Beurteilung von Waldkindergärten“ zur Verfügung gestellt (siehe Anlage 3). Die hier aufgeführten bauplanungs- und bauordnungsrechtlichen Punkte sind umsetzbar. Für den Bauwagen ist eine Baugenehmigung erforderlich.

Bei einem zweiten Vororttermin waren die für die Gemeinde Drochtersen zuständigen Mitarbeiterinnen (für den Bereich Kindergärten) des Kultusministeriums und des Landkreises anwesend. Hierbei ging es darum, mögliche Bedenken und Anregungen aufzunehmen, damit diese vor Beantragung einer Betriebserlaubnis ausgeräumt bzw. aufgenommen werden können. Hierbei wurde zunächst festgelegt, dass die Kinder vom Personal auf dem vorhandenen Parkplatz vor der Reithalle in Empfang genommen werden und man dann gemeinsam zum Bauwagen geht (die Abholung erfolgt genauso).
Es wurde angeregt die Zuwegung zum Bauwagen (Standort ist kurz vor der alten Deichlinie) mit einem Schredderweg zu versehen, damit man diesen bei nasser Witterung trockenen Fußes erreichen kann. Da sich zwischen der alten Deichlinie und dem angedachten Grundstück ein tiefer Entwässerungsgraben befindet (mit Überweg zum Deich), sollte hier Kontakt mit dem GUV, zwecks Klärung einer möglichen Sicherung, aufgenommen werden. Ansonsten werden keine Bedenken gesehen.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, die Verwaltung mit der Einrichtung eines Waldkindergartens zum schnellstmöglichen Zeitpunkt (Ziel: 01.08.2018) zu beauftragen.

Diskussionsverlauf

Die ideengebende Kindergartenmitarbeiterin stellt dem Ausschuss kurz das Konzept eines Waldkindergartens vor. Ergänzend teilt der Bürgermeister mit, welche Abstimmungsgespräche bisher stattgefunden haben und dass sowohl vom Reit- und Fahrverein, der Landesschulbehörde und dem Landkreis positive Signale kamen.
Man ist sich fraktionsübergreifend einig, dass die Einrichtung eines Waldkindergartens eine positive Bereicherung des vorhandenen Angebots darstellt, eine Umsetzung aber nur im Einvernehmen mit dem Reit- und Fahrverein erfolgen kann. Es wird seitens der Verwaltung klargestellt, dass es bei Einrichtung eines Waldkindergartens zu Personalverschiebungen kommen wird. Veränderungen an den Räumlichkeiten des Reit- und Fahrvereins (Nutzung nur bei Unwetterlagen) sind nicht notwendig. Eine Bedarfsabfrage wird noch erfolgen.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, die Verwaltung mit der Einrichtung eines Waldkindergartens zum schnellstmöglichen Zeitpunkt (Ziel: 01.08.2018) zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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5. Betreuungssituation in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Drochtersen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 06/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 04.06.2018 ö 5

Sachverhalt

Im Zeitraum 22.02.2018 bis 31.03.2018 fand eine Befragung zu den vorhandenen Betreuungszeiten in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Drochtersen statt. Befragt wurden alle Erziehungsberechtigten der Kinder mit Geburt ab dem 01.10.2011 (noch nicht schulpflichtig) sowie der Grundschulkinder der Klassen 1-3. Bei den Kindern, die bereits eine Tageseinrichtung bzw. die Schule besuchten, erfolgte die Verteilung über die Einrichtungen, ansonsten per Post. Es sind insgesamt 932 Fragebögen verteilt bzw. verschickt worden.

1. Befragung der Erziehungsberechtigten der Kinder aus den Grundschulklassen 1-3 zu den Betreuungszeiten im Hortbereich:

Es wurden insgesamt 330 Fragebögen verteilt:
Grundschule Assel                  90        davon 57 zurück erhalten (63,33 %)
Grundschule Dornbusch          80        davon 69 zurück erhalten (86,25 %)
Grundschule Drochtersen        160        davon 105 zurück erhalten (65,63 %)
In diesem Bereich ist, trotz der hohen Rücklaufquote von insgesamt 70 %, festzustellen, dass die vorhandenen Betreuungszeiten von 13:00 bis 17:30 Uhr ausreichend sind. Es gab nicht einen Rücklauf in dem andere Betreuungszeiten gefordert wurden!

2. Befragung der Erziehungsberechtigten der Kinder mit Geburt ab dem 01.10.2011 zu den Betreuungszeiten im Kindergartenbereich:

Es wurden insgesamt 602 Fragebögen verteilt:
Kindergarten Assel                199        davon 113 zurück erhalten (56,78 %)
Kindergarten Dornbusch        110        davon 40 zurück erhalten (36,36 %)
Kindergarten Drochtersen        249        davon 156 zurück erhalten (62,65 %)
Kindergarten Hüll                  44        davon 21 zurück erhalten (47,73 %)
Von den 330 Rückläufern (54,82 %) gab es 26 Rückläufer (4,32 % von 602), bei denen das vorhandene Betreuungsangebot als nicht ausreichend angekreuzt wurde. Diese lassen sich in folgende Themenbereiche zusammenfassen:
Assel
Dornbusch
Drochtersen
Hüll
Früherer Betreuungsbeginn
ab 05:00 Uhr
ab 06:00 Uhr
ab 06:30 Uhr

1
1
3

0
0
0

0
0
5

0
0
0
Längere Krippenbetreuung
bis 15:00 Uhr
bis 15:30 Uhr
bis 17:00 Uhr

~
0
2

1
0
1

~
1
1

0
0
0
Längere Betreuung in Vormittagsgruppen
bis 14:00 Uhr
bis 15:00 Uhr

0
0

0
0

4
2

2
0
Darüber hinaus gab es noch einen Wunsch nach einer Samstagsbetreuung aus Assel und einen für die Ausweitung der Ganztagsgruppe auf 18:00 Uhr aus Drochtersen.
Aufgrund der sehr positiven Auswertung ist derzeit keine Erweiterung des Betreuungsangebotes ab dem kommenden Kindergartenjahr angedacht, da dieses zum einen aufgrund der enormen gesetzlichen Veränderungen zum 01.08.2018 personell nicht darstellbar ist und zum anderen die Bedarfe so gering sind, das eine vernünftige Auslastung nicht erreicht wird! Eine Abdeckung dieser in Einzelfällen benötigten Randzeiten könnte über Tagesmütter erfolgen.
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
Die Auslastung bei den Regel- und Krippenplätzen sieht nach jetzigem Stand (Momentaufnahme) im neuen Kindergartenjahr wie folgt aus (Aufnahmezeitraum 01.08.2018 bis 31.07.2019):
Assel
Dornbusch
Drochtersen
Hüll

Vorhanden
Nötig
Vorhanden
Nötig
Vorhanden
Nötig
Vorhanden
Nötig
Regelplätze
90
79
50
49
124
126
25
25
Krippenplätze
34
41
15
17
30
46
5
6
Hortplätze
20+4
20+3
10
18
20
23
~
~

Da nicht alle Plätze zum 01.08.2018 notwendig sind, sieht es derzeit so aus, das bis zum Jahresende zunächst fast alle Aufnahmewünsche berücksichtigt werden können. Lediglich im Bereich der Krippen in Drochtersen kann nicht jedem ein Vormittagsplatz angeboten werden. In diesen Fällen kann aber ein Platz in der vorhandenen Nachmittagsgruppe genutzt werden. Ein bisher nicht gelöstes Problem stellt die Hortbetreuung im Bereich Dornbusch dar, da hier der enorme Bedarfsanstieg derzeit noch nicht kompensiert werden kann.

Diskussionsverlauf

Der zuständige Verwaltungsmitarbeiter erläutert kurz die Vorlage hinsichtlich des Befragungsergebnisses und der Auslastung für das kommende Kindergartenjahr.

Seitens der Fraktionen ist man sich einig, dass zukünftig, gerade mit Hinblick auf sich ändernde Bedarfe aufgrund der Beitragsfreiheit, ein kürzerer Zeitintervall für die Befragung zu den vorhandenen Betreuungszeiten gewählt werden sollte (bisher 3 Jahre).

Es wird auch angeregt, zukünftig darzustellen, wie die Nachfrage nach Krippenplätzen prozentual steigt, damit man hier für die Zukunft bessere Prognosen hinsichtlich der Vorhaltung von Plätzen geben kann. Der F WG-Fraktion fehlt in der Darstellung der Auslastung neben den angemeldeten Kindern die Anzahl der tatsächlich in der Gemeinde vorhandenen Kinder.

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6. Änderung der Kindertagesstättensatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 06/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 04.06.2018 ö 6
Verwaltungsausschuss 14/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 13.06.2018 nö 9
Gemeinderat 09/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats 20.06.2018 ö 5

Sachverhalt

Aufgrund der geplanten Neuregelungen auf Landesebene, ist eine Anpassung der Satzung notwendig. Hauptgrund ist, dass aufgrund der geplanten Beitragsfreiheit (bis zu 8 Stunden) ab Vollendung des 3. Lebensjahres vermehrt nach Ganztagsplätzen gefragt wird. Aus diesem Grunde ist in § 2 Abs. 2 aufgenommen worden, dass bei einem über den Rechtsanspruch (täglich 4 Stunden) hinausgehenden Betreuungswunsch ein Nachweis über die Notwendigkeit zu erbringen ist. Gleichzeitig sollen zukünftig in den Ganztagsgruppen Zeiten angeboten werden, die der Beitragsfreiheit entsprechen (§ 3 Abs. 1). Darüber hinaus gehende Betreuungszeiten sind dann gebührenpflichtig (§ 7 Abs. 1).

Neben den o. g. Anpassungen wurde in § 4 Abs. 1 der Impfnachweis auf Wunsch der Kindergartenleitungen neu aufgenommen. Aufgrund der geplanten Einrichtung eines Waldkindergartens ist auch dieser als weiteres Angebot mit in die Satzung aufgenommen worden.
Zum besseren Verständnis ist als Anlage ein Satzungsentwurf angefügt. Hierin sind die bisherigen Formulierungen gestrichen und die neuen Textpassagen rot hervorgehoben. Eine Erläuterung aller geplanten Änderungen mit dazu gehörigem Gedankenaustausch wird auf der Sitzung erfolgen.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Rat, die Änderung der Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen (Kindertagesstättensatzung) in der im Entwurf vorliegenden Fassung zu beschließen, sofern das Land am 15.06.2018 die geplanten Neuregelungen beschließt.

Diskussionsverlauf

Seitens der anwesenden Ausschussmitglieder soll die beispielhafte Aufzählung in § 2 Abs. 2 Satz 2 um „Bescheinigung einer pädagogischen Fachkraft“ ergänzt werden. Seitens der Verwaltung wurde klargestellt, dass die Einführung der Beitragsfreiheit (für bis zu 8 Stunden) keine Veränderung des Rechtsanspruchs von 4 Stunden bedeutet.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Rat, die Änderung der Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen (Kindertagesstättensatzung) in der im Entwurf vorliegenden Fassung, unter Berücksichtigung der gewünschten Änderung, zu beschließen, sofern das Land am 15.06.2018 die geplanten Neuregelungen beschließt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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7. Antrag des Vereins zur Erhaltung des Schiffes Käpt'n Klünder auf Gewährung einer Zuwendung für die Erhaltung und Reparatur des Schiffes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 06/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 04.06.2018 ö 7
Verwaltungsausschuss 14/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 13.06.2018 nö 10

Sachverhalt

Der Verein zur Erhaltung des Schiffes Käpt‘ Klünder hat mit Antrag vom 08.05.2018 eine Zuwendung i.H.v. 2.895,51 € für die Erhaltung und Reparatur des Schiffes beantragt (siehe Anlage 1), da ohne diese Instandhaltungsarbeiten der Verein kein Zeugnis vom TÜV über die Schwimmfähigkeit erhält und somit dann keine Ausfahrten mehr gemacht werden können.

Lt. vorgelegtem Angebot (siehe Anlage 2) betragen die Gesamtkosten 9.651,73 €. Die beantragte Zuwendung entspricht einem Anteil von 30 % der Gesamtkosten! Die Ausgaben sind nicht investiv, im Haushalt stehen derzeit noch Mittel i.H.v. 14.922,05 € zur Verfügung.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass dem Verein zur Erhaltung des Schiffes Käpt‘n Klünder eine Zuwendung i.H.v. 30 % der Gesamtkosten (max. von 9.651,73 €) nach Rechnungsvorlage gewährt wird.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass dem Verein zur Erhaltung des Schiffes Käpt‘n Klünder eine Zuwendung i.H.v. 30 % der Gesamtkosten (max. von 9.651,73 €) nach Rechnungsvorlage gewährt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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8. Antrag des Bürgerkomitees Barnkrug auf Kostenübernahme für die Renovierung / Umgestaltung ihres Aufenthaltsraumes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 06/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 04.06.2018 ö 8
Verwaltungsausschuss 14/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 13.06.2018 nö 11

Sachverhalt

Das Bürgerkomitee Barnkrug hat mit Antrag vom 14.05.2018 (siehe Anlage 1) eine Zuwendung i.H.v. 3.180,17 € (100% der Gesamtkosten) für die Renovierung ihres Aufenthaltsraumes (Teil der angemieteten Räumlichkeiten) beantragt. Neben Streicharbeiten soll der Teppichboden (seit den letzten Wahlen stark verdreckt) gegen ein pflegeleichtes und belastbares Laminat ausgetauscht werden. Darüber hinaus sollen schallhemmende Maßnahmen durchgeführt werden. Die Kosten hierfür belaufen sich lt. Kostenvoranschlag auf insgesamt 2.880,17 € (siehe Anlage 2) zuzüglich einer Pauschale von 300,00 € für Beleuchtung. Die Ausgaben sind nicht investiv, im Haushalt stehen derzeit noch Mittel i.H.v. 14.922,05 € zur Verfügung.

Das Bürgerkomitee Barnkrug nutzt seit dem 01.02.2015 eine angemietete Einliegerwohnung in der Barnkruger Straße 44 für verschiedenste Veranstaltungen. Die Miet- und Nebenkosten werden seit diesem Zeitpunkt (derzeit bis 31.01.2022 befristet) zu 100% durch die Gemeinde Drochtersen getragen.
Grundsätzlich werden Maßnahmen der Vereine mit 30% bezuschusst.

Beschlussempfehlung

Bleibt dem Ausschuss vorbehalten.

Diskussionsverlauf

Zu Beginn des Tagesordnungspunktes begibt sich die Ausschussvorsitzende aufgrund eines Mitwirkungsverbots nach § 41 NKomVG in den Zuschauerraum. Den Vorsitz übernimmt der stellvertretende Aussschussvorsitzende Matthias Mehlis.
Seitens der WG-Fraktion wird nochmals darauf hingewiesen, dass es sich bei dem Bürgerkomitee um keinen Verein im Sinne des Vereinsrechts handelt. Eine hundertprozentige Bezuschussung wird abgelehnt. Seitens der CDU-Fraktion wurde dieser Antrag noch nicht abschließend beraten, so dass der Beschluss auf die Sitzung des Verwaltungsausschusses verschoben werden sollte. Grundsätzlich ist man sich einig das Bürgerkomitee zu unterstützen, über den Umfang will man sich aber noch innerhalb der Fraktion aussprechen.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass dem Bürgerkomitee Barnkrug eine Unterstützung gewährt wird. Über deren Ausgestaltung wird noch in den Fraktionen beraten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 2, Enthaltungen: 0

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9. Ergänzungsantrag des ABC-Bildungs- und Tagungszentrum e.V. auf Gewährung einer weiteren Zuwendung für die Sanierung der Außenhülle der Kehd. Hofanlage aufgrund eines aufgetretenen Fehlbetrages

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 06/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 04.06.2018 ö 9
Verwaltungsausschuss 14/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 13.06.2018 nö 12

Sachverhalt

Mit Mail vom 19.03.2018 hat das ABC-Bildungs- und Tagungszentrum e.V. aufgrund einer Fehlfinanzierung bei der Sanierung der Außenhülle der Kehd. Hofanlage i.H.v. 13.000 € eine erneute Zuwendung i.H.v. 3.900 € (30% des Fehlbetrages) beantragt. Aufgrund der sehr langwierigen Bearbeitung durch einige Förderstellen war es notwendig, dass die Sanierung in 2 Phasen aufgeteilt wurde. Die 1. Phase ist abgeschlossen, die 2. Phase soll jetzt in 2018 stattfinden.
Seitens der Deutschen Stiftung Denkmalschutz fällt nun leider die Förderung deutlich geringer aus (10.000 € statt 38.000 €). Ein Teil des Fehlbetrages kann durch einen erhöhten Zuschuss der Stadt Hamburg (30.000 € statt 15.000 €) gedeckt werden.
Letztendlich bleibt in der Finanzierung jedoch ein Fehlbetrag von 13.000 € (siehe Anlage). Die Ausgaben sind nicht investiv, im Haushalt stehen derzeit noch Mittel i.H.v. 14.922,05 € zur Verfügung.

Bereits mit Beschluss vom 14.06.2016 hat der Verwaltungsausschuss eine Zuwendung i.H.v. 17.000 € für diese Maßnahme gewährt. Seinerzeit war durch diesen Zuschuss die Gesamtfinanzierung gesichert!

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass dem ABC-Bildungs- und Tagungszentrum e.V. für die Sanierung der Außenhülle der Kehd. Hofanlage eine zusätzliche Zuwendung i.H.v. 30% des Fehlbetrages (max. von 13.000 €) nach Vorlage der Schlussabrechnung gewährt wird.

Diskussionsverlauf

Bei diesem Tagesordnungspunkt übernimmt die Ausschussvorsitzende wieder den Vorsitz.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass dem ABC-Bildungs- und Tagungszentrum e.V. für die Sanierung der Außenhülle der Kehd. Hofanlage eine zusätzliche Zuwendung i.H.v. 30% des Fehlbetrages (max. von 13.000 €) nach Vorlage der Schlussabrechnung gewährt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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10. Situation der Spielplätze in Drochtersen sowie Anlage eines neuen Spielplatzes auf Krautsand -Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2018-

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 06/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 04.06.2018 ö 10
Verwaltungsausschuss 14/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 13.06.2018 nö 13

Sachverhalt

Die CDU-Fraktion hat mit Schreiben vom 07.03.2018 einen Antrag zum Thema Spielplätze in der Gemeinde Drochtersen gestellt. In diesem bittet die Fraktion um eine Bestandsaufnahme der Spielplätze sowie die Beantwortung der Fragen, ob festgestellte Mängel beseitigt wurden und ob Verbesserungsbedarf hinsichtlich der Attraktivität der Spielplätze besteht.
Weiterhin wird um eine Darstellung von Möglichkeiten hinsichtlich der Erstellung eines saisonalen Spielplatzes auf Krautsand nahe dem Elbstrand gebeten.

Zu a.)
Eine Bestandsaufnahme wurde durchgeführt. Die Bilder befinden sich in der Anlage.
Die bei der Hauptinspektion festgestellten wesentlichen Mängel wurden durch Fachfirmen sowie von Mitarbeitern des Bauhofes beseitigt. Einige nicht zu reparierende Spielgeräte oder nicht mehr zugelassene Spielgeräte wurden abgebaut und ersetzt.
Alle Spielplätze werden regelmäßig durch einen geschulten Bauhofmitarbeiter auf Sicherheitsmängel und Sauberkeit geprüft. Kleinere Reparaturen werden umgehend durch den Mitarbeiter ausgeführt. Bei wesentlichen festgestellten Mängeln wird das Spielgerät bis zur Reparatur gesperrt.
Eine Hauptinspektion, die durch ein externes Fachunternehmen durchgeführt wird, ist für 2018 beauftragt.

Zu b.)
Auf Anfrage beim Landkreis Stade, wurde folgende Auskunft erteilt:
Zur Errichtung von Spielgeräten im Bebauungsplangebiet Nr.24, 4. Änderung bzw. im Bebauungsplangebiet Nr.24, 1. Änderung der 4. Änderung bedarf es einer Baugenehmigung, weil keine Ausnahmetatbestände gem. NBauO vorliegen. Da gem. dem bestehenden Bebauungsplan keine Spielplätze / Spielplatzflächen vorgesehen / dargestellt sind, wäre hierfür ein Befreiungsantrag auf Erstellung von Spielgeräten gem. §31BauGB zu stellen. Im Rahmen des Genehmigungsverfahrens würden unter anderem das Planungsamt, Umweltamt, Untere Wasserbehörde, Deichverband und die Wasser und Schifffahrtsbehörde beteiligt. Hierbei wäre abzuwarten, wie sich die einzelnen Fachämter zu dem Antrag positionieren. Nach bisheriger Rückfrage bei dem Deichverband wurde bereits geäußert, dass die Spielgeräte während der Sturmflutsaison abgebaut werden müssen.
Bei der Beschaffung von Spielgeräten, müssen an diesen Änderungen vorgenommen werden, um sie beim Abbau von den Betonfundamenten zu lösen. Technisch möglich wäre diese Lösung bei nahezu allen Spielgeräten.
Ein aus Sicht der Verwaltung möglicher Standort der Spielgeräte ist in dem beigefügten Lageplan markiert.

Beschlussempfehlung

Bleibt dem Ausschuss vorbehalten.

Diskussionsverlauf

Seitens der CDU-Fraktion wird kurz Auskunft zum Hintergrund ihres Antrages vom 07.03.2018 zum Thema Spielplätze gegeben. Neben der Bestandsaufnahme geht es ihr vorrangig um die Erstellung eines saisonalen Spielplatzes auf Krautsand nahe dem Elbstrand. Hierzu wird folgender Antrag formuliert: Seitens der Gemeindeverwaltung sollen die behördlichen Genehmigungen (Bauvoranfrage) eingeholt werden und im Nachtrag soll eine Summe von 20.000 € für die Errichtung des Spielplatzes bereitgestellt werden.

In der folgenden angeregten Diskussion wird seitens des Ausschussmitgliedes Dirk Ludewig mitgeteilt, dass die Idee eines Spielplatzes in Elbnähe nichts Neues ist. In der Vergangenheit ist es aber immer an den nicht zu erhaltenden Genehmigungen gescheitert. Er spricht sich dafür aus, in den Ortsteilen große zentrale Spielplätze vorzuhalten, da diese deutlich attraktiver gestaltet werden können als die vielen kleinen Spielplätze.

Diesem Gedanken schließt sich die FWG an und ergänzt, dass man die Anzahl der vorhandenen Spielplätze durch Verkauf als Baugrund reduzieren sollte, um dann mit dem Erlös die übrigen Spielplätze deutlich attraktiver gestalten zu können.
Hier wird auch die Meinung vertreten, man sollte sich erst um die vorhandenen Spielplätze kümmern, bevor neue geschaffen werden.
Aufgrund dessen, dass bei positivem Verlauf der Bauvoranfrage erst mit einer Umsetzung in 2019 zu rechnen ist, beantragt das Ausschussmitglied Rolf Suhr, dass aus dem Antrag der CDU 2 Anträge gemacht werden und dann getrennt darüber abgestimmt wird.

Fraktionsübergreifend ist man sich einig, dass bei positivem Genehmigungsverlauf konkrete Maßnahmen im Fachausschuss zu besprechen sind.

Beschluss 1

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, die Verwaltung mit der Einholung der notwendigen behördlichen Genehmigungen zur Errichtung eines saisonalen Spielplatzes auf Krautsand nahe dem Elbstrand zu beauftragen. Vor Umsetzung konkreter Maßnahmen ist die Thematik dann wieder im Fachausschuss aufzugreifen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss 2

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, im Nachtragshaushalt eine Summe von 20.000 € für die Errichtung des Spielplatzes bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 2, Enthaltungen: 0

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11. 1. Nachtragshaushalt 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 06/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 04.06.2018 ö 11

Sachverhalt

Es wird Bezug genommen auf den 1. Nachtragshaushalt für das Jahr 2018. Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses erfolgt der Austausch zu den, den Ausschuss betreffenden Ansätzen. Daneben können weitere, den Nachtragshaushalt 2018 betreffende Anträge und Vorstellungen beraten werden.

Beschlussempfehlung

Bleibt dem Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport vorbehalten.

Diskussionsverlauf

Der Kämmerer erläutert kurz die Veränderungen der den Ausschuss betreffenden Ansätze.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, den im Entwurf vorliegenden Nachtrag, mit der Ergänzung das zusätzliche Mittel i.H.v. 20.000 € für die Errichtung eines saisonalen Spielplatzes auf Krautsand nahe dem Elbstrand eingeplant werden, zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 2, Enthaltungen: 0

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12. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 06/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 04.06.2018 ö 12
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12.1. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 06/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 04.06.2018 ö 12.1
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12.2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 06/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 04.06.2018 ö 12.2
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12.2.1. LEADER-Förderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 06/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 04.06.2018 ö 12.2.1

Diskussionsverlauf

Der Bürgermeister gibt bekannt, dass auf der letzten LEADER-Sitzung für 2 Projekte der Gemeinde Drochtersen Zuschüsse in Aussicht gestellt wurden. Für die Kulturscheune (Dämmung, Behinderten-WC usw.) würde es einen Zuschuss von 60% bei einem Gesamtvolumen von 42.000 € geben. Für die Machbarkeitsstudie der Spundwand in Barnkrug (ca. 20.000 €) einen Zuschuss von ca. 50%.

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12.2.2. Landpartie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 06/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 04.06.2018 ö 12.2.2

Diskussionsverlauf

Auf Anfrage der CDU teilt der Bürgermeister weiter mit, dass das Projekt „Landpartie“ (Verbesserung der ärztlichen Versorgung) angelaufen ist und bereits erste Studenten im Landkreis Stade waren. Für den Raum Kehdingen hat die kassenärztliche Vereinigung für 2 Sitze einen Investitionszuschuss von 50.000 € pro Sitz in Aussicht gestellt.
Darüber hinaus hat der Bürgermeister einem an einer Anstellung interessierten Arzt die Gemeinde Drochtersen gezeigt und hofft hier innerhalb des nächsten halben Jahres auf eine positive Rückmeldung.

Datenstand vom 11.06.2018 11:08 Uhr