Datum: 20.06.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Dorfgemeinschaftshaus Hüll
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:35 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2	Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 08.05.2018
4	Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
5	Änderung der Kindertagesstättensatzung
6	2. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
7	1. Nachtragshaushaltsplan 2018
8	Bericht des Bürgermeisters
8.1	Sachstand Hallenbadsanierung
8.2	Naturschutzverordnung Asselersand
8.3	Wurstanbisse zu den Schützenfesten
9	Anträge und Anfragen
10	Annahme von Spenden
11	Schließung der Sitzung

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Einladung Rat 20180620.pdf
Download Protokoll Rat 20180620.pdf

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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	09/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats	20.06.2018	ö		1

Beschlussempfehlung

Diskussionsverlauf

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	09/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats	20.06.2018	ö		2

Diskussionsverlauf

Herr Walter Schütt bezieht sich auf den sich in Hüll befindlichen Rastplatz für Fahrradfahrer. Er schlägt vor, dort ein Schild mit dem Hinweis auf die öffentlichen Toiletten aufzustellen.  Die Verwaltung wird sich der Sache annehmen, als Standort wird die Gabelung Altendorfer Grenzweg favorisiert.

Herr Hans-Dietrich Junge bittet die Verwaltung, die Toilette der Friedhofskapelle in Hüll an die Abwasserentsorgung anzuschließen. Der Bürgermeister wird dies in der Verwaltung weitergeben.

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 08.05.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	09/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats	20.06.2018	ö		3

Beschlussempfehlung

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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4. Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	09/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats	20.06.2018	ö		4

Diskussionsverlauf

• Die Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren zur 20. Änderung des Flächennutzungsplanes „Landmaschinenhandel“ und des Bebauungsplanes Nr. 82 „Landmaschinenhandel“ wurde beschlossen.
• An der Klappbrücke Dornbusch werden Bodenschwellen zur Verkehrsberuhigung montiert.
• Die Vergabe der Architektenleistungen für den Bau der neuen Kindertagesstätte in Drochtersen wurde beschlossen.
• Weiterhin wurde beschlossen, die Planungen zum Bau der Fahrradfähre Krautsand am Standort Kahlesand einzustellen. Eine weitere Vorgehensweise behält sich der Verwaltungsausschuss vor.
• Die Einrichtung eines Waldkindergartens wurde beschlossen.
• Der Verwaltungsausschuss hat 3 Zuschussanträgen zugestimmt. Der Verein zur Erhaltung des Schiffes Käpt’n Klünder erhält einen Zuschuss zur Reparatur des Schiffes, das Bürgerkomitee Barnkrug wird bei der Renovierung/der Umgestaltung des Aufenthaltsraumes finanziell unterstützt. Das ABC Bildungs- und Tagungszentrum erhält einen Zuschuss für die Sanierung der Außenhülle der Kehdinger Hofanlage.
• Das Auslegungsverfahren des Bebauungsplanes Nr. 81 „Assel – Am Friedhof“ wurde in der heutigen Sitzung des Verwaltungsausschusses beschlossen.
• Ebenso hat der Verwaltungsausschuss die Durchführung des Auslegungsverfahrens zum F-Plan „Feuerwehr/Rettungswache“ Drochtersen beschlossen.

Alle weiteren Punkte befinden sich auf der Agenda des Gemeinderates.

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5. Änderung der Kindertagesstättensatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport	06/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport	04.06.2018	ö		6
Verwaltungsausschuss	14/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses	13.06.2018	nö		9
Gemeinderat	09/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats	20.06.2018	ö		5

Sachverhalt

Neben den o. g. Anpassungen wurde in § 4 Abs. 1 der Impfnachweis auf Wunsch der Kindergartenleitungen neu aufgenommen. Aufgrund der geplanten Einrichtung eines Waldkindergartens ist auch dieser als weiteres Angebot mit in die Satzung aufgenommen worden.

Zum besseren Verständnis ist als Anlage ein Satzungsentwurf angefügt. Hierin sind die bisherigen Formulierungen gestrichen und die neuen Textpassagen rot hervorgehoben. Eine Erläuterung aller geplanten Änderungen mit dazu gehörigem Gedankenaustausch wird auf der Sitzung erfolgen.

Beschlussempfehlung

Diskussionsverlauf

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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6. 2. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal	07/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal	06.06.2018	ö		4
Verwaltungsausschuss	14/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses	13.06.2018	nö		14
Gemeinderat	09/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats	20.06.2018	ö		6

Sachverhalt

Für den Hafen Drochtersen, Am Ruthenstrom, ist die Gemeinde Hafenbehörde. Für den Hafen an- und auslaufende Schiffe ist der Hafenmeister Ansprechpartner. Diese Tätigkeit wird - basierend auf einer Vereinbarung zwischen der Hafengemeinschaft am Ruthenstrom e.V. und der Gemeinde aus dem Jahre 2002 - von Herrn Behrmann wahrgenommen (die Regelungen sind als Anlage beigefügt). Während die Vereinbarung von einer Vertrauensperson bzw. einem Hafenaufseher spricht, hat sich die Bezeichnung Hafenmeister im Sprachgebrauch mittlerweile etabliert.

Für die Wahrnehmung der ehrenamtlichen Tätigkeit soll Herrn Behrmann – vorbehaltlich der Zustimmung des Gemeinderates - eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 100 € monatlich gezahlt werden. In der Vergangenheit wurde eine Entschädigung in Höhe von 50 € monatlich an Herrn Behrmann gezahlt. Auch wenn es sich bezüglich der Höhe nunmehr um eine Verdoppelung handelt, wird dieser Betrag seitens der Verwaltung als vertretbar eingeschätzt.

Die Zusammenarbeit mit Herrn Behrmann ist als vertrauensvoll, verlässlich, sinnvoll und notwendig zu bezeichnen. Das ehrenamtliche Engagement soll durch Aufnahme in die Aufwandsentschädigungssatzung manifestiert und mit Blick auf die verantwortungsvolle Aufgabe gleichzeitig entsprechend gewürdigt werden.

Ein Satzungsentwurf ist der Vorlage als Anlage beigefügt. Nach Änderung der Satzung wäre in einem weiteren Schritt die Vereinbarung mit der Hafengemeinschaft anzupassen.

Beschlussempfehlung

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

Diskussionsverlauf

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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7. 1. Nachtragshaushaltsplan 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal	07/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal	06.06.2018	ö		5
Verwaltungsausschuss	14/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses	13.06.2018	nö		16
Gemeinderat	09/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats	20.06.2018	ö		7

Sachverhalt

Basierend auf den mit der Einbringung gegebenen Informationen wird dieser Vorlage ein 1. Entwurf für den 1. Nachtragshaushaltsplan 2018 beigefügt. Zur Sitzung des Ausschusses sollen mögliche Änderungen und Ergebnisse aus den Sitzungen der bis dahin tagenden Ausschüsse eingearbeitet und vorgestellt werden.

Stellenplan

Mit Blick auf die beigefügte Anlage wird auf die im Stellenplan beinhalteten Änderungen wie folgt eingegangen:

Im Bereich der Verwaltung gibt es keine Stellenerweiterung oder -verringerung im Vergleich zum Ursprungshaushalt. Die Bewertung einer Stelle führt dazu, dass diese nicht mehr in EG 5, sondern in EG 8 einzugruppieren ist. Diese Änderung wurde entsprechend eingearbeitet.

Weitere Änderungen ergeben sich im Bereich SE-Dienst (Kindergärten). Neu aufgenommen wurden zwei bislang nicht besetzte Drittkraftstellen für die Krippengruppen. Die Stellenanteile belaufen sich dabei auf jeweils 29 Stunden bzw. 0,74 Stellenanteilen, was mit der vom Land für die Drittkräfte ab dem neuen Kindergartenjahr gewährten Finanzhilfe korrespondiert.

Neben einer geringen Anpassung des Stellenumfanges bei der mit S13 vergüteten Stelle (-0,10 Stellenanteile) erfolgt die Neuaufnahme einer mit 25 Wochenstunden ausgestatteten Vertretungsstelle im Bereich der Zweitkräfte. Ein entsprechender Änderungswunsch einer Mitarbeiterin liegt ebenso vor wie die Einschätzung seitens Kindergartenleitungen und Verwaltung am Bedarf an dieser Stelle.

Eingearbeitet wurden zudem die Stellen für den in Rede stehenden Betrieb eines Waldkindergartens. Die Leitungsstelle wäre nach S9 und nach der Planung mit 28,75 Wochenstunden (entspricht 0,74 Stellenanteilen) auszuweisen, die Stelle der Zweitkraft nach S3 mit ebenfalls 28,75 Wochenstunden. Letztlich wurde bezüglich der vorstellbaren Einrichtung einer Übergangsgruppe (Kleingruppe mit 10 Regelplätzen im Kindergarten Drochtersen) die Stelle einer Erzieherin, die in S8a einzugruppieren wäre, mit einem Anteil von 33,75 Wochenstunden (entspricht 0,87 Stellenanteilen) eingearbeitet.

Für die im Stellenplan bezeichneten Bereiche Sonstige und Reinigung ergeben sich mit dem 1. Nachtragshaushalt keine Veränderungen.

Beschlussempfehlung

Diskussionsverlauf

Aufgrund des guten Jahres 2017 konnte die Kreditaufnahme gesenkt und die geplanten Investitionen deutlich angehoben werden. Ursprünglich waren Investitionen in Höhe von rd. 3,2 Mio. Euro neben einer Kreditaufnahme in Höhe von 1,24 Mio. Euro geplant. Tatsächlich können rd. 1,4 Mio. Euro mehr investiert werden, während die Kreditaufnahme auf rd. 49.000,-- € gesenkt werden konnte. Des Weiteren sind neue Erkenntnisse zu Schlüsselzuweisungen und Kreisumlage eingearbeitet worden, sowie die Erhöhung des Ansatzes bei der Straßenunterhaltung um weitere 75.000,-- €.

Abgeschlossen werden kann mit einer Verbesserung auf ein Jahresergebnis von rd. 364.000,-- €. Es werden entscheidende Projekte auf den Weg gebracht, die sicherlich einen bedeutenden Standortfaktor für die Gemeinde Drochtersen darstellen. Michael Krüger bedankt sich seitens der Verwaltung bei der Politik für die stringenten und zielführenden Haushaltsplanberatungen.

Als Vorsitzender des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal führt Kai Schildt aus, dass bei einem Volumen von 18 Mio. Euro trotz großer Maßnahmen das Jahresergebnis gesteigert werden konnte und der Haushalt mit einem Überschuss von rd. 350.000,-- € abschließt. Neben der von Herrn Krüger aufgeführten Senkung der Kreditaufnahme musste eine Kreditermächtigung in Höhe von 1 Mio. Euro aus dem Haushaltsjahr 2017 ebenfalls nicht in Anspruch genommen werden.

Weiterhin macht er deutlich, dass es sich bei der Erhöhung des Ansatzes zur Straßenunterhaltung um 75.000,-- € eben lediglich um die Instandhaltung der Infrastruktur handelt, notwendige Grundsanierungen müssen ebenfalls bedacht werden. Große Projekte, wie beispielsweise das Hallenbad, die Feuerwehr und die Sanierung gemeindeeigener Gebäude stehen an. Das Ratsmitglied Kai Schildt appelliert an den Gemeinderat, die Projekte zügig in Angriff zu nehmen. Die SPD-Fraktion spricht sich, sofern erforderlich, auch für die Beauftragung von externen Büros aus. Überlegungen hinsichtlich der Überarbeitung des Stellenplanes für den Baubereich der Verwaltung wären ebenfalls denkbar.

Das Ratsmitglied Margarethe Petersen schließt sich den Ausführungen ihrer Vorredner an, die wichtigsten Eckpunkte wurden in Zahlen und Daten bereits genannt. Sie hebt hervor, dass große Projekte aufgrund der höheren Investitionen und der Senkung der Kreditaufnahme auf den Weg gebracht werden können. Sie bedankt sich bei der Verwaltung für die Vorlagen und die frühzeitige Bearbeitung, woraus eine frühe Handlungsfähigkeit resultiert.

Der FWG-Fraktionsvorsitzende Cornelius van Lessen führt aus, dass seine Bedenken hinsichtlich der Bereitstellung der Haushaltsmittel für die Kindertagesstätte aufgrund der Erläuterungen seitens der Verwaltung ausgeräumt werden konnten. Die FWG-Fraktion lehnt zwar die Bezuschussung an das Bürgerkomitee Barnkrug aus rechtlichen Gründen ab, stimmt dem Nachtragshaushalt sonst jedoch zu. Seiner Ansicht nach solle aus der finanziell positiven Situation der Gemeinde Drochtersen die Senkung der Realsteuern 2019 auf den alten Satz resultieren.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Schütt hebt hinsichtlich des Beschlusses zur Zuschussgewährung an das Bürgerkomitee Barnkrug deren wertvolle und wichtige Arbeit hervor.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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8. Bericht des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	09/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats	20.06.2018	ö		8

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8.1. Sachstand Hallenbadsanierung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	09/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats	20.06.2018	ö		8.1

Diskussionsverlauf

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8.2. Naturschutzverordnung Asselersand

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	09/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats	20.06.2018	ö		8.2

Diskussionsverlauf

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8.3. Wurstanbisse zu den Schützenfesten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	09/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats	20.06.2018	ö		8.3

Diskussionsverlauf

• Wurstanbiss zum Schützenfest in Assel am 06.07.2018
• Wurstanbiss zum Schützenfest Drochtersen am 13.07.2018

Eine Einladung f olgt.

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9. Anträge und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	09/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats	20.06.2018	ö		9

Sachverhalt

Diskussionsverlauf

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10. Annahme von Spenden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	09/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats	20.06.2018	ö		10

Beschlussempfehlung

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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11. Schließung der Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	09/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats	20.06.2018	ö		11

Sachverhalt

Beschlussempfehlung

Diskussionsverlauf