Datum: 22.10.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Ratssaal der Gemeindeverwaltung Drochtersen
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:02 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport vom 04.06.2018
4 Betreuungssituation in den Kindertagesstätten der Gemeinde Drochtersen
5 Neufassung von Vereinbarungen zwischen dem Landkreis Stade und den Gemeinden/Samtgemeinden über die Übertragung von Aufgaben gemäß § 13 Abs. 1 Nds.AG SGB VIII – Betreuung in Kindertagesstätten (siehe Anlage 1) und Einrichtung von Familienservicebüros und Förderung in Kindertagespflege (siehe Anlage 2)
6 Übertragung der Durchführung der Flohmärkte auf Krautsand in den Jahren 2019 und 2020 an den Gewerbeverein der Gemeinde Drochtersen e.V.
7 Haushaltsplanberatungen 2019
7.1 Gemeindejugendarbeit - Ausweitung des zeitlichen Umfanges des Vertrages mit der AWO
7.2 Antrag des Reit- & Fahrvereins Südkehdingen e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für die Sanierung des Springplatzes
7.3 Antrag des Sportvereins Dornbusch e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für die Ersatzbeschaffung eines Vereinsbusses
7.4 Antrag der Initiative Kulturscheune auf Einrichtung eines Kulturetats für die Finanzierung zur Durchführung von Veranstaltungen in der Kulturscheune
7.5 Antrag der Hafengemeinschaft Barnkrug auf Gewährung einer Zuwendung
7.6 Antrag der Hafengemeinschaft Assel auf Gewährung einer Zuwendung
7.7 Ergebnis-/Finanzhaushalt 2019
8 Anfragen und Mitteilungen
8.1 Anfragen
8.2 Mitteilungen

Sitzungsdokumente öffentlich
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Download Niederschrift.pdf

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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 07/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.10.2018 ö 1

Sachverhalt

Die Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung fest.
Von der Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen der Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Die Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung fest.

Von der Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen der  Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 07/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.10.2018 ö 2

Diskussionsverlauf

Die Sitzung wird zur Einwohnerfragestunde unterbrochen. Es werden keine Fragen gestellt.

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport vom 04.06.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 07/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.10.2018 ö 3

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 04.06.2018.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 04.06.2018 .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0, Enthaltungen: 3

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4. Betreuungssituation in den Kindertagesstätten der Gemeinde Drochtersen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 07/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.10.2018 ö 4

Sachverhalt

Nach heutigem Stand sind folgende Plätze frei:
Krippe
Regelgruppe
Hort
Assel
0
9
5
Dornbusch
0
0
0
Drochtersen
0
0
1
Hüll
0
7
~
Gesamt
0
16
6

Dem gegenüber stehen derzeit noch folgende Voranmeldungen für das laufende Kindergartenjahr (01.08.2018-31.07.2019):
Krippe
Regelgruppe
Hort
Assel
10
4
1
Dornbusch
3
4
1
Drochtersen
19
9
3
Hüll
2
0
~
Gesamt
34
17
5

Im Bereich der Krippenplätze wird es im 1. Halbjahr 2019 zu einem Engpass kommen, wobei im Bereich Assel noch Krippenplätze frei werden (Wechsel in Regelgruppe) und zum anderen einige Voranmeldungen (01.06. und 01.07.) auf den 01.08.2019 zurückgestellt werden. Im Bereich der Regelplätze wird mit der derzeit geplanten Inbetriebnahme eines Waldkindergartens zum 01.04.2019 ein weiteres Angebot von 15 Plätzen geschaffen.
Zum neuen Kindergartenjahr (01.08.2019) werden nach heutigem Stand folgende Plätze frei sein (wobei die dann für das Kindergartenjahr 2018/19 noch nicht berücksichtigten Kinder hier schon mit untergebracht sind):
Krippe
Regelgruppe
Hort
Assel
11
22
9
Dornbusch
6
8
5
Drochtersen
5
5
2
Hüll
2
9
~
Gesamt
24
44
16

Dem gegenüber stehen derzeit folgende Voranmeldungen für dieses Kindergartenjahr (01.08.2019-31.07.2020):
Krippe
Regelgruppe
Hort
Assel
5
9
2
Dornbusch
3
9
1
Drochtersen
15
17
2
Hüll
2
3
~
Gesamt
25
38
5

Somit sind bereits zum jetzigen Zeitpunkt die Plätze zum 01.08.2019 (bis auf Hort) ausgebucht. Abhilfe wird hier durch den Kindergartenneubau Fasanenweg mit 15 Krippenplätzen und 25 Regelplätzen erwartet!
Zum Abschluss noch eine kurze Übersicht zu den Geburtszahlen:

Zeitraum
Einschulung
Geburten
Bereits aufgenommen
02.10.2012-01.10.2013
2019
97
90
02.10.2013-01.10.2014
2020
96
87
02.10.2014-01.10.2015
2021
83
82
02.10.2015-01.10.2016
2022
109
72
02.10.2016-01.10.2017
2023
104
27
02.10.2017-01.10.2018
2024
93
1

Von den Geburten (582) der in Frage kommenden Zeiträume (02.10.2012 bis heute) sind bisher schon 359 in den Tageseinrichtungen der Gemeinde untergebracht. Von den fehlenden 223 Kindern sind bereits 126 in der Vormerkliste geführt, so dass derzeit noch maximal 97 Voranmeldungen eingehen könnten.

Diskussionsverlauf

Die in der Vorlage geschilderte Betreuungssituation wird nach kurzer Erläuterung der Geburtszahlen zur Kenntnis genommen.

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5. Neufassung von Vereinbarungen zwischen dem Landkreis Stade und den Gemeinden/Samtgemeinden über die Übertragung von Aufgaben gemäß § 13 Abs. 1 Nds.AG SGB VIII – Betreuung in Kindertagesstätten (siehe Anlage 1) und Einrichtung von Familienservicebüros und Förderung in Kindertagespflege (siehe Anlage 2)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 07/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.10.2018 ö 5
Verwaltungsausschuss 19/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 14.11.2018 nö 8

Sachverhalt

In den vorliegenden Vereinbarungsentwürfen sind jetzt auch die noch offenen Punkte aus § 4 der alten Vereinbarung (siehe Anlage 3) geregelt. Hierbei handelt es sich im Einzelnen um folgende Punkte:

  1. Sicherstellung des Rechtsanspruches nach § 24 SGB VIII durch die Gemeinden unter Beachtung des Wunsch- und Wahlrechts und der Inklusion (siehe § 3 Anlage 1)
  2. Zuwendungen des Landkreises Stade für den Betrieb von Kinderbetreuungseinrichtungen, deren differenzierte Verteilung und Anpassungen an Kostensteigerungen (z.B. Platzzahlen und Personalkosten) sowie die Frage zukünftiger Investitionskosten (siehe §§ 5-6 Anlage 1)
  3. Durchführung der Kindertagesbetreuung nach den Vorgaben des SGB VIII (siehe § 1 Anlage 1)
  4. Ausgleichszahlungen zwischen den Gemeinden im Rahmen der Ausübung des Wunsch- und Wahlrechtes gemäß § 5 SGB VIII (siehe § 3 Abs. 3 Anlage 1)
  5. Förderung von Sonderformen der Kindertagesbetreuung (Waldorfkindergärten, Waldkindergarten etc.) (siehe § 3 Abs. 2 Anlage 1)
  6. Sicherstellung eines rechtskonformen Verfahrens im Rahmen der Vergabe von Kinderbetreuungsplätzen (siehe § 3 Abs. 4-5 Anlage 1)
  7. Abstimmung mit dem Träger der Jugendhilfe bei Jugendhilfebetreuung in Ganztagsschulen (siehe § 2 Abs. 4 Anlage 1)
  8. Umsetzung des Schutzauftrages nach dem Bundeskinderschutzgesetz
  9. Ausbildung von Fachpersonal (siehe § 7 Anlage 1)
  10. Aufgaben, Einrichtung, Betrieb und Finanzierung der Familienservicebüros im Zusammenhang mit der Kindertagesbetreuung (siehe Anlage 2)
Hinsichtlich der Finanzhilfe bleibt festzuhalten, dass für das Jahr 2019 bei jetzt 442 Plätzen (Stichtag wäre dann der 01.03.2019) ein Zuschuss seitens des Landkreises in Höhe von 372.580,-- € zu erwarten wäre (2018 waren es 352.703,60 € für 452 Plätze).

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass die Gemeinde Drochtersen die beiden neugefassten Vereinbarungen mit dem Landkreis abschließt.

Diskussionsverlauf

Seitens des Bürgermeisters erfolgt einleitend eine kurze Erläuterung zur Entstehung der beiden Vereinbarungen.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass die Gemeinde Drochtersen die beiden neugefassten Vereinbarungen mit dem Landkreis abschließt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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6. Übertragung der Durchführung der Flohmärkte auf Krautsand in den Jahren 2019 und 2020 an den Gewerbeverein der Gemeinde Drochtersen e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 07/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.10.2018 ö 6
Verwaltungsausschuss 19/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 14.11.2018 nö 9

Sachverhalt

Der Gewerbeverein der Gemeinde Drochtersen e.V. hat mit Schreiben vom 05.09.2018 die Durchführung der Flohmärkte auf Krautsand für die Jahre 2019 und 2020 beantragt (siehe Anlage). Es sollen wie bisher jährlich 5 Flohmärkte in den Monaten Mai - September stattfinden.

Die Flohmärkte auf Krautsand werden seit 2012 vom Gewerbeverein der Gemeinde Drochtersen durchgeführt, ohne dass es seitens der Gemeinde Drochtersen einen Anlass zu Beanstandungen gegeben hat. Sowohl die Zahl der Flohmarktteilnehmer als auch die Zahl der Flohmarktbesucher war in den vergangenen Jahren auf einem konstant hohen Niveau.

Aufgrund eines Urteils des OVG Lüneburg zur Unzulässigkeit von gewerblichen Floh- und Trödelmärkten an Sonn- und Feiertagen ist das Nds. Feiertagsgesetz mittlerweile dahingehend geändert worden, dass nicht gewerbliche und gemeinnützigen Zwecken dienende Märkte abweichend vom grundsätzlich bestehenden Veranstaltungsverbot  an Sonn- und Feiertagen zulässig sind und keiner Ausnahmegenehmigung bedürfen.  

Sämtliche Kosten, die im Zusammenhang mit der Durchführung der Flohmärkte entstehen, sind durch die vereinnahmten Standgelder zu decken. Mögliche Überschüsse sind wie bisher für gemeinnützige Projekte in der Gemeinde Drochtersen und Veranstaltungen des Gewerbevereins Drochtersen zu verwenden.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dem Gewerbeverein der Gemeinde Drochtersen e.V. die Durchführung der Flohmärkte auf Krautsand in den Jahren 2019 und 2020 zu übertragen.

Dem Gewerbeverein der Gemeinde Drochtersen e.V. als Veranstalter stehen die Einnahmen aus den anlässlich der Durchführung der Flohmärkte erhobenen Standgeldern zu. Sämtliche im Zusammenhang mit der Durchführung der Flohmärkte entstehenden Kosten sind vom Gewerbeverein der Gemeinde Drochtersen e.V. als Veranstalter zu tragen.

Die Überschüsse der Flohmärkte sind für gemeinnützige Projekte in der Gemeinde Drochtersen und für Veranstaltungen des Gewerbevereins der Gemeinde Drochtersen zu verwenden.  

Diskussionsverlauf

Nach kurzer Diskussion besteht parteiübergreifend Konsens, dass seitens des Gewerbevereins gute Arbeit geleistet wird und hinsichtlich der finanziellen Abrechnung vollstes Vertrauen besteht. Durch eine anwesende Vertretung des Gewerbevereins wird ergänzend erläutert, dass 2018 aufgrund der Wetterlage ein sehr positives Jahr war. Aus den erzielten Überschüssen werden u.a. auch Fehlbeträge und kleinere Anschaffungen für die Flohmärkte getätigt.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dem Gewerbeverein der Gemeinde Drochtersen e.V. die Durchführung der Flohmärkte auf Krautsand in den Jahren 2019 und 2020 zu übertragen.
Dem Gewerbeverein der Gemeinde Drochtersen e.V. als Veranstalter stehen die Einnahmen aus den anlässlich der Durchführung der Flohmärkte erhobenen Standgeldern zu. Sämtliche im Zusammenhang mit der Durchführung der Flohmärkte entstehenden Kosten sind vom Gewerbeverein der Gemeinde Drochtersen e.V. als Veranstalter zu tragen.
Die Überschüsse der Flohmärkte sind für gemeinnützige Projekte in der Gemeinde Drochtersen und für Veranstaltungen des Gewerbevereins der Gemeinde Drochtersen zu verwenden.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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7. Haushaltsplanberatungen 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 07/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.10.2018 ö 7
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7.1. Gemeindejugendarbeit - Ausweitung des zeitlichen Umfanges des Vertrages mit der AWO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 07/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.10.2018 ö 7.1
Verwaltungsausschuss 19/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 14.11.2018 nö 14.6

Sachverhalt

Die Gemeinde hat der AWO per Vertrag neben der Schulsozialarbeit an den Grundschulen auch die Gemeindejugendarbeit übertragen. Die Gemeindejugendarbeit beinhaltet eine Vielzahl pädagogischer Angebote für Jugendliche der Gemeinde und hierbei insbesondere das Angebot im Jugendcafé. In Gesprächen mit dem Jugendpfleger, Herrn Loewe, wurde deutlich, dass neben dem Anstieg der qualitativen Beanspruchung der Jugendarbeit auch ein quantitativer Anstieg zu verzeichnen ist. Bedingt durch die Akzeptanz der Jugendarbeit in den Reihen der Jugendlichen gibt es einen Anstieg von Besucherzahlen und damit einhergehend auch von zu begleitenden Sachverhalten und Herausforderungen. Auch durch das Ansammeln so genannter Überstunden wurde und wird deutlich, dass die zeitliche Beanspruchung Herrn Loewes deutlich zugenommen hat.

Herr Loewe ist bei der AWO mit 36,25 Stunden wöchentliche Arbeitszeit beschäftigt. Die Aufgabenwahrnehmung teilt sich dabei wie folgt auf: 20 Stunden Jugendarbeit im Jugendcafé, 15 Stunden Schulsozialarbeit und rechnerische 1,25 Wochenarbeitsstunden für die Samstagöffnung des Jugendcafés.

Die Anfrage Herrn Loewes, ob eine vertragliche Ausweitung auf eine Vollzeitbeschäftigung seitens der Gemeinde denkbar ist, wird von der Verwaltung entsprechend positiv eingeschätzt und empfohlen. Gründe hierfür sind, dass insbesondere durch die eingetretene große Kontinuität im Bereich der Schulsozial- und Jugendarbeit eine hohe Akzeptanz dieser wichtigen Aufgabe gegeben ist, so dass dem Umstand Rechnung getragen werden soll, dass die Aufgabenwahrnehmungen in diesem Bereich zugenommen haben. Mit einer Ausweitung der Wochenarbeitszeit würde nach aktuellem Stand keine Erweiterung der Öffnungszeit einhergehen. Vielmehr wird die Zeit benötigt, um die Arbeit umfänglich vor-und nachbereiten zu können.

Dem Beirat für Jugend-und Schulsozialarbeit wurde dieses Thema vorgestellt. Die Signale zu einer Ausweitung waren durchweg positiv, womit auch eine Anerkennung der sehr guten Arbeit Herrn Loewes ausgedrückt werden soll.

Bei einem entsprechenden Beschluss wäre der Vertrag mit der AWO anzupassen. Es ist mit jährlichem Mehraufwand in Höhe von 4.800 € zu rechnen. Dieser Mehraufwand wurde im ersten Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2019 vorsorglich bereits beim Produkt Jugendarbeit/ 36201 eingeplant.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, den Vertrag mit der AWO mit dem Ziel der Ausweitung der Gemeindejugendarbeit (im zeitlichen Ausmaß des Unterschiedes zwischen aktueller Wochenarbeitszeit bis zur Vollzeitbeschäftigung Herrn Loewes) auszuweiten.

Diskussionsverlauf

Fraktionsübergreifend wird die sehr gute Schulsozialarbeit und die Gemeindejugendarbeit durch Herrn Loewe und Frau Tauchen ausdrücklich gelobt.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, den Vertrag mit der AWO mit dem Ziel der Ausweitung der Gemeindejugendarbeit (im zeitlichen Ausmaß des Unterschiedes zwischen aktueller Wochenarbeitszeit bis zur Vollzeitbeschäftigung Herrn Loewes) auszuweiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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7.2. Antrag des Reit- & Fahrvereins Südkehdingen e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für die Sanierung des Springplatzes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 07/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.10.2018 ö 7.2
Verwaltungsausschuss 19/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 14.11.2018 nö 14.7

Sachverhalt

Der Reit- und Fahrverein Südkehdingen hat mit Antrag vom 03.07.2018 eine Zuwendung i. H. v. 15.000,-- € für die Sanierung des Springplatzes beantragt (siehe Anlage 1), da ohne einen neuen Untergrundaufbau der vorhandene Platz nicht als Springplatz nutzbar ist. Lt. vorgelegtem Angebot (siehe Anlage 2) betragen die Gesamtkosten 47.090,09 €. Im Antrag ist eine Gesamtsumme von 50.000,-- € genannt, da seitens des Vereins auch die geplanten Eigenleistungen mit eingerechnet wurden. Von diesen Gesamtkosten will der Verein als Eigenanteil 20.000,-- € tragen. Die restlichen Kosten sollen jeweils mit 15.000,-- € durch Zuschüsse des Kreissportbundes (Antrag ist gestellt) und der Gemeinde Drochtersen gedeckt werden. Da die geplanten Eigenleistungen den Verein nicht finanziell belasten, sollte der Zuschuss nur auf die im Angebot genannten Kosten gewährt werden. Dies wären bei 30% 14.127,03 €. Es handelt sich hierbei um investive Kosten, für die im Haushalt 2019 Mittel zur Verfügung zu stellen wären (ein Pauschalbetrag i. H. v. 20.000,-- € für die Bezuschussung von Vereinen ist bereits eingeplant).

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass dem Reit- und Fahrverein Südkehdingen e. V. eine Zuwendung i. H. v. 30 % der Gesamtkosten (max. von 47.090,09 €) nach Rechnungsvorlage gewährt wird.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass dem Reit- und Fahrverein Südkehdingen e. V. eine Zuwendung i. H. v. 30 % der Gesamtkosten (max. von 47.090,09 €) nach Rechnungsvorlage gewährt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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7.3. Antrag des Sportvereins Dornbusch e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für die Ersatzbeschaffung eines Vereinsbusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 07/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.10.2018 ö 7.3
Verwaltungsausschuss 19/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 14.11.2018 nö 14.8

Sachverhalt

Der Sportverein Dornbusch hat mit Antrag vom 21.08.2018 eine Zuwendung i. H. v. 4.094,12 € (30% des Nettobetrages) für die Ersatzbeschaffung eines Vereinsbusses beantragt (siehe Anlage 1), da der vorhandene Bus Anfang 2017 nach der TÜV-Untersuchung abgängig war. Daraufhin musste lt. Darstellung des Vereins schnellstmöglich Ersatz beschafft werden (ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn wurde seinerzeit nicht beantragt). Lt. vorgelegter verbindlicher Bestellung (siehe Anlage 2) wurde diese am 12.04.2017 getätigt.

Beschlussempfehlung

Bleibt dem Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport vorbehalten.

Diskussionsverlauf

Nach kurzer Diskussion sind sich alle Fraktionen einig, dass der Antrag aufgrund der viel zu späten Antragstellung und dem Versäumnis einer Genehmigungseinholung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn abzulehnen ist.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, den Antrag vom Sportverein Dornbusch e.V. abzulehnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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7.4. Antrag der Initiative Kulturscheune auf Einrichtung eines Kulturetats für die Finanzierung zur Durchführung von Veranstaltungen in der Kulturscheune

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 07/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.10.2018 ö 7.4
Verwaltungsausschuss 19/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 14.11.2018 nö 14.9

Sachverhalt

Die Initiative Kulturscheune beantragt mit Schreiben vom 21.09.2018 (siehe Anlage) für das Haushaltsjahr 2019 die Einrichtung eines Kulturetats i. H. v. 5.000 € für die Finanzierung zur Durchführung von Veranstaltungen in der Kulturscheune. Der Etat soll u. a. für Gema-Gebühren, Künstlersozialversicherung, Marketing, Eröffnungsfeier und kleinere Gagen verwendet werden. Die genauen Planungen und die bisherige Arbeit werden in der Sitzung durch die Initiative Kulturscheune vorgestellt.

Da in Absprache mit der Politik der diesjährige Erlös des Glücksschweinverkaufs (ca. 2.500 €) an die Initiative Kulturscheune gehen soll, sollte für das Haushaltsjahr 2019 ein Etat von 2.500,-- € bereitgestellt werden.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, im Haushaltsjahr 2019 einen Kulturetat i. H. v. 2.500,-- € für die Finanzierung zur Durchführung von Veranstaltungen in der Kulturscheune bereit zu stellen.

Diskussionsverlauf

Die Arbeit der Initiative Kulturscheune wird von den beiden Ausschussmitgliedern Ludewig und Dammers vorgestellt. Das Ausschussmitglied van Lessen sieht es so, dass der Erlös aus dem diesjährigen Glücksschweinverkauf zusätzlich zu dem beantragten Zuschuss von 5.000 € zur Verfügung gestellt wird. Aus diesem Grunde stellt er den Antrag, einen Zuschuss für 2019 i.H.v. 5.000 € zu gewähren, statt dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Betrag von 2.500 €. Diesem Vorschlag folgen die anderen Fraktionen nach kurzer Diskussion.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, im Haushaltsjahr 2019 einen Kulturetat i. H. v. 5.0 00,-- € für die Finanzierung zur Durchführung von Veranstaltungen in der Kulturscheune bereit zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 1

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7.5. Antrag der Hafengemeinschaft Barnkrug auf Gewährung einer Zuwendung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 07/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.10.2018 ö 7.5
Verwaltungsausschuss 19/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 14.11.2018 nö 14.10

Sachverhalt

Die Hafengemeinschaft Barnkrug hat mit Antrag vom 19.09.2018 (siehe Anlage) eine Zuwendung i. H. v. 11.264,58 € für die Erstellung eines Gutachtes zum Erhalt der Spundwand des Barnkruger Hafens beantragt.
Die Gesamtkosten betragen 19.607,63 €. Durch eine EU-Förderung der Leader-Region Kehdingen-Oste werden 7.843,05 € übernommen. Die Hafengemeinschaft beteiligt sich mit einem Betrag von 500 €.
Aufgrund der gesetzlichen Förderbestimmungen hat die Gemeinde Drochtersen eine Co-Finanzierung als Pflichtanteil in Höhe von 10% der Gesamtkosten zu fördern (= 1.960,76 €).
Das Gutachten dient der Entscheidung, ob/wie eine Sanierung der denkmalgeschützten Spundwand möglich bzw. wirtschaftlich vertretbar ist. Ebenso dient dies als Entscheidungsgrundlage für die Denkmalschutzbehörde im Rahmen des Genehmigungsverfahrens.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsaussschuss zu beschließen, dass der Hafengemeinschaft Barnkrug eine Zuwendung in Höhe von bis zu 11.264,58 € (Gesamtkosten abzgl. Förderung und 500 € Eigenanteil) nach Rechnungsvorlage gewährt wird.

Diskussionsverlauf

Zu Beginn des Tagesordnungspunktes begibt sich die Ausschussvorsitzende aufgrund eines Mitwirkungsverbots nach § 41 NKomVG in den Zuschauerraum. Da der stellvertretende Ausschussvorsitzende nicht anwesend ist, wird das älteste Ausschussmitglied dazu bestimmt, die Wahl eines Ersatzstellvertreters für diesen Tagesordnungspunkt durchzuführen. Hierbei wird einstimmig das Ausschussmitglied Dirk Ludewig gewählt.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsaus schuss zu beschließen, dass der Hafengemeinschaft Barnkrug eine Zuwendung in Höhe von bis zu 11.264,58 € (Gesamtkosten abzgl. Förderung und 500 € Eigenanteil) nach Rechnungsvorlage gewährt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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7.6. Antrag der Hafengemeinschaft Assel auf Gewährung einer Zuwendung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 07/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.10.2018 ö 7.6
Verwaltungsausschuss 19/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 14.11.2018 nö 14.11

Sachverhalt

Die Hafengemeinschaft Assel hat mit Antrag vom 10.10.2018 (siehe Anlage) eine Zuwendung i. H. v. 13.982,30 € für die Erstellung eines Bodengutachtes einschl. Bodensondierung und Vorbemessung der Spundwand im Asseler Hafen beantragt.
Für die Neugestaltung des Asseler Hafens gibt es bereits einen positiven Beschluss der LAG der Leader-Region Kehdingen-Oste.
Das o. g. Gutachten ist notwendig, um die Kostenschätzung zu konkretisieren.
Die Gesamtkosten betragen 14.482,30 €. Das o. g. Gutachten ist nicht Gegenstand der EU-Förderung durch die Leader-Region Kehdingen-Oste. Die Hafengemeinschaft beteiligt sich mit einem Betrag von 500 € an den Gesamtkosten des Gutachtens.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsaussschuss zu beschließen, dass der Hafengemeinschaft Assel eine Zuwendung in Höhe von bis zu 13.982,30 € (Gesamtkosten abzgl. 500 € Eigenanteil) nach Rechnungsvorlage gewährt wird.

Diskussionsverlauf

Bei diesem Tagesordnungspunkt übernimmt die Ausschussvorsitzende wieder den Vorsitz.
Zu Beginn des Tagesordnungspunktes wird dem 1. Vorsitzenden der Hafengemeinschaft Assel das Wort erteilt. Dieser erläutert kurz den Sachverhalt und beantwortet anstehende Fragen der Ausschussmitglieder.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsauss chuss zu beschließen, dass der Hafengemeinschaft Assel eine Zuwendung in Höhe von bis zu 13.982,30 € (Gesamtkosten abzgl. 500 € Eigenanteil) nach Rechnungsvorlage gewährt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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7.7. Ergebnis-/Finanzhaushalt 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 07/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.10.2018 ö 7.7

Sachverhalt

Grundlage für die Haushaltsplanberatungen im Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport für das Haushaltsjahr 2019 sind die Produkte:

57301 Öffentliche Veranstaltungen/Märkte,
31501 Soziale Einrichtungen/Soziale Leistungen,
26301 Musikschulen,
27101 Volkshochschulen,
27201 Büchereien,
28101 Volksbildung, Heimat- und sonstige Kulturpflege,
42101 Förderung des Sports,
42401 Hallenbad,
36201 Jugendarbeit,
36501 Kindergarten Drochtersen,
36502 Kindergarten Assel,
36503 Kindergarten Dornbusch,
36504 Kindergarten Hüll,
36505 Kindergarten Drochtersen neu,
36506 Waldkindergarten und
36701 Familienservicestelle.

Beschlussempfehlung

Bleibt dem Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport vorbehalten.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, die im Entwurf vorliegenden Produkte mit den festgelegten Ansätzen zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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8. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 07/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.10.2018 ö 8

Diskussionsverlauf

Es liegen keine Anfragen und Mitteilungen vor.

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8.1. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 07/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.10.2018 ö 8.1
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8.2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 07/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 22.10.2018 ö 8.2
Datenstand vom 01.11.2018 16:04 Uhr