Datum: 23.10.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Feuerwehrgerätehaus Asselermoor, Asselermoor 60 A,
Gremium: Feuerschutzausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Feuerschutzausschusses vom 24.09.2018
4 Bericht des Gemeindebrandmeisters
5 Erneute Ernennung des Herrn Marco Hammann als stellvertretender Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Dornbusch
6 Haushaltsplanberatungen für das Haushaltsjahr 2019 - Ergebnis-/Finanzhaushalt 2019 -
7 Anfragen und Mitteilungen
7.1 Anfragen
7.1.1 Neubeschaffung eines Bootes für die Ortsfeuerwehr Dornbusch
7.1.2 Großbrand Asselersand
7.2 Mitteilungen
7.2.1 Baumaßnahmen an den Feuerwehrgerätehäusern

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 06/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 23.10.2018 ö 1

Sachverhalt

Der Ausschussvorsitzende Jens Schütt begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Feuerschutzausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung, die Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Beschlussempfehlung

Der Ausschussvorsitzende Jens Schütt begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Feuerschutzausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung, die Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Feuerschutzausschusses der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.

Vom Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Feuerschutzausschusses sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 06/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 23.10.2018 ö 2

Diskussionsverlauf

Der Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hüll, Herr Frank Schütt, lädt alle Anwesenden zum Feuerwehrball am 03.11 2018 im Dorfgemeinschaftshaus Hüll ein.

Das ratsfremde Ausschussmitglied Robert Evers fragt an, ob es hinsichtlich der Einrichtung von AED-Gruppen in den Ortswehren der Freiwilligen Feuerwehr Drochtersen neue Erkenntnisse gibt, nachdem der Feuerwehrbedarfsplan nunmehr erstellt wurde. Der Gemeindebrandmeister erwidert darauf, dass der Feuerwehrbedarfsplan zu dieser Frage keine Aussage trifft, da es sich dabei nicht um eine Pflichtaufgabe der Feuerwehr, sondern aus seiner Sicht um eine Aufgabe des Rettungsdienstes handelt. Der Ausschussvorsitzende Jens Schütt regt an, die Einrichtung von AED-Gruppen im Gemeindekommando der Freiwilligen Feuerwehr Drochtersen zu besprechen.

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Feuerschutzausschusses vom 24.09.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 06/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 23.10.2018 ö 3

Beschlussempfehlung

Der Feuerschutzausschuss genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 24.09.2018.

Beschluss

Der Feuerschutzausschuss genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 24.09.2018 .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 2

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4. Bericht des Gemeindebrandmeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 06/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 23.10.2018 ö 4

Diskussionsverlauf

Der Gemeindebrandmeister Peter Lühwink teilt mit, dass ein Schwerpunktthema in den Ortsfeuerwehren der Freiwilligen Feuerwehr Drochtersen in diesem Jahr die Einrichtung des Feuerwehrverwaltungsprogramms „FeuerON“ (Feuerwehr Online Niedersachsen) ist. Im Rahmen der arbeitsaufwändigen Umstellung auf dieses Programm ist bei allen Ortsfeuerwehren das Personal eingepflegt worden, so dass das Berichtswesen zukünftig komplett über FeuerON abgewickelt werden kann.

Zum Einsatzgeschehen in diesem Jahr teilt Herr Lühwink mit, dass es sich bisher um ein relativ ruhiges Jahr handelt. Allerdings gab es kürzlich einen Großbrand auf Asselersand, bei dem von den eingesetzten Ortswehren der Freiwilligen Feuerwehr Drochtersen hervorragende Arbeit geleistet wurde.

Bei dem großflächigen Moorbrand in Meppen, der sich vor einigen Wochen ereignete, kam es aufgrund der überregionalen Rauchentwicklung auch zu einer Fehlalarmierung in der Gemeinde Drochtersen. Bei diesem Brand waren auch mehrere Angehörige der Ortsfeuerwehren Drochtersen und Assel im Rahmen der Kreisfeuerwehrbereitschaft vor Ort im Einsatz.  

Auf Rückfrage des Ausschussmitgliedes Holger Krohne hinsichtlich des Sachstandes zur Beschaffung neuer Helme,  teilt Herr Lühwink mit, dass verschiedene Anbieter zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert wurden. Nach Eingang der Angebote und Auswahl des Anbieters werden die Helme beschafft.

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5. Erneute Ernennung des Herrn Marco Hammann als stellvertretender Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Dornbusch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 06/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 23.10.2018 ö 5
Verwaltungsausschuss 19/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 14.11.2018 nö 10
Gemeinderat 12/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats 28.11.2018 ö 10

Sachverhalt

Die Amtszeit des Herrn Marco Hammann als stellvertretender Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Dornbusch endet am 28.02.2019. Vorbehaltlich des Beschlusses der vor der Sitzung des Feuerschutzausschusses stattfindenden Versammlung der Einsatzabteilung der Ortsfeuerwehr Dornbusch ist vorgesehen, Herrn Marco Hammann erneut als stellvertretenden  Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Dornbusch für weitere sechs Jahre ab dem 01.03.2019 vorzuschlagen  

Die gemäß § 20 Abs. 3 Nds. Brandschutzgesetz für die Ernennung zum stellvertretenden Ortsbrandmeister erforderlichen fachlichen und persönlichen Voraussetzungen werden von Herrn Hammann erfüllt. Herr Hammann bekleidet das Amt des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Dornbusch seit dem 01.03.2013.

Beschlussempfehlung

Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, Herrn Marco Hammann, geb. 27.05.1975, wohnhaft Alter Kirchenweg 11, 21706 Drochtersen, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ab 01.03.2019 für eine Amtszeit von sechs Jahren erneut zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Dornbusch zu ernennen.

Beschluss

Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, Herrn Marco Hammann, geb. 27.05.1975, wohnhaft Alter Kirchenweg 11, 21706 Drochtersen, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ab 01.03.2019 für eine Amtszeit von sechs Jahren erneut zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Dornbusch zu ernennen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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6. Haushaltsplanberatungen für das Haushaltsjahr 2019 - Ergebnis-/Finanzhaushalt 2019 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 06/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 23.10.2018 ö 6

Sachverhalt

Grundlage für die Haushaltsplanberatungen im Feuerschutzausschuss für das Haushaltsjahr 2019 ist das Produkt 12601 Brand- und Katastrophenschutz.

Beschlussempfehlung

Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den im Entwurf vorliegenden Ergebnis- und Finanzhaushalt für das Produkt 12601 Brand- und Katastrophenschutz zu beschließen.

Diskussionsverlauf

Die Haushaltsplanungen für das Produkt 12601 (Brand- und Katastrophenschutz) werden vom Bürgermeister Mike Eckhoff erläutert. Er weist darauf hin, dass sich keine wesentlichen Änderungen bei den Haushaltsansätzen 2019 im Vergleich zum laufenden Jahr ergeben. Die laut Feuerwehrbedarfsplan erforderlichen und im Jahr 2019 vorgesehenen Baumaßnahmen an den Feuerwehrgerätehäusern Drochtersen und Hüll werden Gegenstand der Sitzung des Bauausschusses am 05.11.2018 sein. In dieser Sitzung wird dazu eine Kostenschätzung durch den beauftragten Architekten vorgestellt.

Vom Gemeindebrandmeister wird zu den Haushaltsplanungen mitgeteilt, dass in diesem Jahr die Beschaffung neuer Helme im Mittelpunkt steht. Diese soll bis zum Jahresende abgeschlossen werden. Im Haushaltsjahr 2019 steht dann die Beschaffung neuer Stiefel als weiterer Teil der persönlichen Schutzausrüstung an. Für diese Maßnahme ist ein Betrag von 25.000,00 € zusätzlich im Haushalt einzuplanen.

Beschluss

Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den im Entwurf vorliegenden Ergebnis- und Finanzhaushalt für das Produkt 12601, mit den in der Sitzung dargestellten Änderungen (25.000,00 € für die Stiefelbeschaffung), zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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7. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 06/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 23.10.2018 ö 7
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7.1. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 06/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 23.10.2018 ö 7.1
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7.1.1. Neubeschaffung eines Bootes für die Ortsfeuerwehr Dornbusch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 06/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 23.10.2018 ö 7.1.1

Diskussionsverlauf

Auf die Anfrage des ratsfremden Ausschussmitgliedes Robert Evers nach dem Sachstand hinsichtlich der Neubeschaffung eines Bootes für die Ortsfeuerwehr Dornbusch teilt der Bürgermeister mit, dass eine Anfrage zur Klärung der Zuständigkeiten bei der Wasserrettung an das Nds. Innenministerium gestellt wurde. Die Antwort des Innenministeriums steht derzeit noch aus.

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7.1.2. Großbrand Asselersand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 06/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 23.10.2018 ö 7.1.2

Diskussionsverlauf

Auf die Anfrage des Ausschussmitgliedes Günter Andreas, wie bei dem Großbrand auf Asselersand alarmiert wurde, teilt der Gemeindebrandmeister mit, dass die Ersta larmierung nach der Brand- und Ausrückordnung erfolgte.

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7.2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 06/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 23.10.2018 ö 7.2
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7.2.1. Baumaßnahmen an den Feuerwehrgerätehäusern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss 06/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses 23.10.2018 ö 7.2.1

Diskussionsverlauf

Der Bürgermeister erläutert ergänzend die Zuständigkeit des Bauausschusses für die vorgesehenen Baumaßnahmen an den Feuerwehrgerätehäusern. Gleichzeitig weist er darauf hin, dass alle Mitglieder des Feuerschutzausschusses an der Sitzung des Bauausschusses am 05.11.2018 teilnehmen können.

Datenstand vom 26.10.2018 10:43 Uhr