Druckansicht: 04/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses

Datum: 19.02.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Ratssaal der Gemeindeverwaltung Drochtersen
Gremium: Feuerschutzausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2	Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3	Genehmigung Protokoll über die Sitzung des Feuerschutzausschusses vom 06.11.2017
4	Bericht des Gemeindebrandmeisters
5	Ernennung des Herrn Stefan Andreas zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hüll
6	Erneute Ernennung des Herrn Sven Wilke als stellvertretender Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Assel
7	Erneute Ernennung des Herrn Frank Schütt als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hüll
8	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Drochtersermoor
9	Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Drochtersermoor
10	Anfragen und Mitteilungen
10.1	Anfragen
10.1.1	Zusätzliche Haushaltsmittel für Feuerwehren
10.1.2	Einrichtung einer AED-Gruppe
10.2	Mitteilungen
10.2.1	Übergabe der Ernennungsurkunden
10.2.2	Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Drochtersen

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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss	04/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses	19.02.2018	ö		1

Sachverhalt

Der Ausschussvorsitzende Jens Schütt begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Feuerschutzausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung, die Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Beschlussempfehlung

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Feuerschutzausschusses der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die anwesenden Ausschussmitglieder fest.

Vom Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Feuerschutzausschusses sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss	04/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses	19.02.2018	ö		2

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anfragen gestellt.

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3. Genehmigung Protokoll über die Sitzung des Feuerschutzausschusses vom 06.11.2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss	04/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses	19.02.2018	ö		3

Beschlussempfehlung

Der Feuerschutzausschuss genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 06.11.2017.

Beschluss

Der Feuerschutzausschuss genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 06.11.2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 1

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4. Bericht des Gemeindebrandmeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss	04/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses	19.02.2018	ö		4

Diskussionsverlauf

Der Gemeindebrandmeister Peter Lühwink teilt mit, dass im Jahr 2017 insgesamt ein Anstieg der Einsatzzahlen zu verzeichnen war. Dies ist auf mehrere schwere Stürme und die dadurch verursachten Einsätze zurückzuführen. Gleichzeitig hat es einen Anstieg der Fehlalarmierungen, in erster Linie verursacht durch die Liegenschaft Ritschermoor 28 (ehemaliges Gasthaus Peters, genutzt als Monteursunterkunft), gegeben. Bei den Mitgliederzahlen der Freiwilligen Feuerwehr ist insgesamt ein leichter Anstieg zu verzeichnen, so dass die Personalentwicklung sich positiv darstellt.

Herr Lühwink gibt bekannt, dass am 23.03.2018 die Gesamtwehrversammlung im Hotel zur Post in Assel und am 09.06.2018 die Kehdinger Leistungswettbewerbe in Asselermoor stattfinden. Ferner findet demnächst ein Grundlehrgang für neue Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr statt.

Der in Auftrag gegebene Feuerwehrbedarfsplan befindet sich derzeit in der Erstellung. Mit einer Fertigstellung ist im Laufe dieses Jahres zu rechnen, so dass anschließend darüber beraten werden kann.

Auf Anfrage des Ausschussmitgliedes Ewald Meyer, ob seitens der ausländischen Mitbürger Interesse am Dienst in der Feuerwehr besteht, teilt Herr Lühwink mit, dass das Interesse, auch wegen fehlender Sprachkenntnisse, bisher gering ist.

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5. Ernennung des Herrn Stefan Andreas zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hüll

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss	04/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses	19.02.2018	ö	5
Verwaltungsausschuss	12/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses	28.02.2018	nö	3
Gemeinderat	07/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats	07.03.2018	ö	9

Sachverhalt

Auf der Jahreshauptversammlung der Ortsfeuerwehr Hüll am 05.01.2018 wurde von den anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern der Ortsfeuerwehr Hüll mit Stimmenmehrheit beschlossen, Herrn Stefan Andreas ab 01.06.2018 zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hüll zu berufen.

Herr Andreas besitzt die zur Ernennung als stellvertretender Ortsbrandmeister erforderliche Befähigung. Die erforderliche Stellungnahme des Kreisbrandmeisters wird zurzeit eingeholt.

Beschlussempfehlung

Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, Herrn Stefan Andreas, geb. 21.03.1972, wohnhaft Draackenstieg 18, 21706 Drochtersen ab 01.06.2018 zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hüll zu ernennen und für eine Amtszeit von 6 Jahren in das Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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6. Erneute Ernennung des Herrn Sven Wilke als stellvertretender Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Assel

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss	04/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses	19.02.2018	ö	6
Verwaltungsausschuss	12/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses	28.02.2018	nö	4
Gemeinderat	07/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats	07.03.2018	ö	10

Sachverhalt

Die Amtszeit des Herrn Sven Wilke als stellvertretender Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Assel endet am 31.05.2018. Auf der Jahreshauptversammlung der Ortsfeuerwehr Assel am 26.01.2018 wurde von den anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern mehrheitlich beschlossen, Herrn Sven Wilke im Anschluss an seine bisherige Amtszeit ab 01.06.2018 für weitere 6 Jahre erneut zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Assel zu berufen.

Beschlussempfehlung

Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, Herrn Sven Wilke, geb. 27.04.1979, wohnhaft Alter Sportplatz 24, 21706 Drochtersen ab 01.06.2018 zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Assel zu ernennen und für eine Amtszeit von 6 Jahren in das Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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7. Erneute Ernennung des Herrn Frank Schütt als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hüll

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss	04/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses	19.02.2018	ö	7
Verwaltungsausschuss	12/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses	28.02.2018	nö	5
Gemeinderat	07/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats	07.03.2018	ö	11

Sachverhalt

Die Amtszeit des Herrn Frank Schütt als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hüll endet am 31.05.2018. Auf der Jahreshauptversammlung der Ortsfeuerwehr Hüll am 05.01.2018 wurde von den anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern mehrheitlich beschlossen, Herrn Frank Schütt im Anschluss an seine bisherige Amtszeit ab 01.06.2018 für weitere 6 Jahre erneut zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hüll zu berufen.

Beschlussempfehlung

Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, Herrn Frank Schütt, geb. 03.01.1965, wohnhaft Grüne Str. 15 a, 21706 Drochtersen ab 01.06.2018 zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hüll zu ernennen und für eine Amtszeit von 6 Jahren in das Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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8. Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Drochtersermoor

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss	04/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses	19.02.2018	ö	8
Verwaltungsausschuss	12/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses	28.02.2018	nö	6
Gemeinderat	07/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats	07.03.2018	ö	12

Sachverhalt

Die Amtszeit des Herrn Gerd Tripmaker als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersermoor endet am 31.05.2018.

Da die Jahreshauptversammlung der Ortsfeuerwehr Drochtersermoor, die über die Berufung des Ortsbrandmeisters zu beschließen hat, erst am 14.02.2018 stattfindet, erfolgt weiterer Bericht in der Sitzung des Feuerschutzausschusses.

Beschlussempfehlung

Bleibt dem Feuerschutzausschuss vorbehalten.

Diskussionsverlauf

Auf der Jahreshauptversammlung der Ortsfeuerwehr Drochtersermoor am 14.02.2018 wurde von den anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern mehrheitlich beschlossen, Herrn Gerd Tripmaker im Anschluss an seine derzeitige Amtszeit ab 01.06.2018 für weitere sechs Jahre erneut als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersermoor zu berufen.

Beschluss

Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, Herrn Gerd Tripmaker, geb. 30.09.1967, wohnhaft Drochtersermoor 23, 21706 Drochtersen ab 01.06.2018 erneut zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersermoor zu ernennen und für eine Amtszeit von sechs Jahren in das Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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9. Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Drochtersermoor

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss	04/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses	19.02.2018	ö	9
Verwaltungsausschuss	12/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses	28.02.2018	nö	7
Gemeinderat	07/2016-2021. Sitzung des Gemeinderats	07.03.2018	ö	13

Sachverhalt

Die Amtszeit des Herrn Ralf Hinck als stellvertretender Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersermoor endet am 31.05.2018.

Da die Jahreshauptversammlung der Ortsfeuerwehr Drochtersermoor, die über die Berufung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters zu beschließen hat, erst am 14.02.2018 stattfindet, erfolgt weiterer Bericht in der Sitzung des Feuerschutzausschusses.

Beschlussempfehlung

Bleibt dem Feuerschutzausschuss vorbehalten.

Diskussionsverlauf

Auf der Jahreshauptversammlung der Ortsfeuerwehr Drochtersermoor am 14.02.2018 wurde von den anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern mit Stimmenmehrheit beschlossen, Herrn Manuel Haack ab 01.06.2018 zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersermoor zu berufen.

Da Herr Haack derzeit noch nicht den für die Ausübung des Amtes des stellvertretenden Ortsbrandmeisters erforderlichen Gruppenführerlehrgang absolviert hat, ist die Ernennung zum stellvertretenden Ortsbrandmeister zunächst für die Dauer von zwei Jahren kommissarisch vorzunehmen. Sobald Herr Haack die erforderliche Befähigung erworben hat, ist die Ernennung zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersermoor für eine Amtszeit von sechs Jahren vorzunehmen.

Beschluss

Der Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, Herrn Manuel Haack, geb. 11.09.1988, wohnhaft Gauensiekermoor 10, 21706 Drochtersen ab 01.06.2018 kommissarisch für zwei Jahre zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersermoor zu ernennen und ihn für diese Amtszeit in das Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen.

Nach Vorlage des Nachweises über den Erwerb der für die Ausübung des Amtes des stellvertretenden Ortsbrandmeisters erforderlichen Befähigung, ist die Ernennung des Herrn Haack zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Drochtersermoor für eine Amtszeit von sechs Jahren vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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10. Anfragen und Mitteilungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss	04/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses	19.02.2018	ö		10

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10.1. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss	04/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses	19.02.2018	ö		10.1

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10.1.1. Zusätzliche Haushaltsmittel für Feuerwehren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss	04/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses	19.02.2018	ö		10.1.1

Diskussionsverlauf

Das Ausschussmitglied Günter Andreas berichtet von einer Pressemitteilung, wonach vom Land Niedersachsen zusätzliche Mittel für die Feuerwehren bereitgestellt werden. Der Gemeindebrandmeister teilt dazu mit, dass diese Mittel für die Schaffung zusätzlicher Ausbildungskapazitäten an den niedersächsischen Feuerwehrschulen und nicht für die Feuerwehren vor Ort zur Verfügung gestellt werden.

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10.1.2. Einrichtung einer AED-Gruppe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss	04/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses	19.02.2018	ö		10.1.2

Diskussionsverlauf

Vom Ausschussmitglied Dieter Middeke wird angeregt, bei der Feuerwehr eine AED-Gruppe einzurichten, um so mit dem vorhandenen ausgebildeten Personal und dem in Assel auf dem Einsatzfahrzeug vorhandenen Defibrilator in entsprechenden Notfällen helfen zu können. Vom Gemeindebrandmeister wird darauf erwidert, dass die Einrichtung einer AED-Gruppe und die von dieser zu erbringenden Hilfeleistungen nicht zu den originären Aufgaben der Feuerwehr gehören. In Anbetracht der Vielzahl der bereits jetzt zu erledigenden Aufgaben wird die Einrichtung einer AED-Gruppe bei der Feuerwehr von ihm nicht befürwortet.

Das Ausschussmitglied Robert Evers schlägt dazu vor, die Entscheidung über die Einrichtung einer AED-Gruppe den einzelnen Ortswehren zu überlassen.

Vom Bürgermeister wird darauf hingewiesen, dass zu dieser Thematik zunächst die Vorlage des Feuerwehrbedarfsplans und die sich daraus ergebenden Erkenntnisse abgewartet werden sollte.

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10.2. Mitteilungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss	04/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses	19.02.2018	ö		10.2

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10.2.1. Übergabe der Ernennungsurkunden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss	04/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses	19.02.2018	ö		10.2.1

Diskussionsverlauf

Der Bürgermeister teilt mit, dass die Übergabe der Ernennungsurkunden an die neu bzw. wieder zu ernennenden Ortsbrandmeister und stellvertretenden Ortsbrandmeister in der Ratssitzung am 07.03.2018 erfolgen wird.

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10.2.2. Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Drochtersen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Feuerschutzausschuss	04/2016-2021. Sitzung des Feuerschutzausschusses	19.02.2018	ö		10.2.2

Diskussionsverlauf

Hinsichtlich des geplanten Neubaus des Feuergerätehauses in Drochtersen laufen derzeit Gespräche mit der Ortsfeuerwehr Drochtersen. Ferner ist ein Besichtigungstermin geplant.

Datenstand vom 27.02.2018 08:24 Uhr