Datum: 27.02.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Ratssaal der Gemeindeverwaltung Drochtersen
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:12 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
2 Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde
3 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport vom 02.11.2017
4 Standortentscheidung für einen neuen Kindergarten in Drochtersen
5 Antrag der DLRG-Jugend Drochtersen auf Zuwendung zur Beschaffung eines neuen Jugendfahrzeuges
6 Antrag des Schützenvereins Dornbusch e.V. auf Zuwendung zur Beschaffung von Bühnenpodesten
7 Antrag des Wassersportvereins Barnkrug/Elbe e.V. auf Zuwendung zur Erneuerung von 2/3 der vorhandenen Schlengelanlage
8 Antrag des Klinkerwerks Rusch auf Zuwendung zum Erhaltungsaufwand an einem Baudenkmal (Sanierung des Schornsteins der Ringofenziegelei)
9 Anfragen und Mitteilungen
9.1 Anfragen
9.1.1 Sachstand Hallenbad
9.1.2 Bodenbelag Jugendcafé
9.1.3 Sachstand Neubaugebiet Mittelweg
9.1.4 Gewerbegebiet Aschhorner Straße
9.2 Mitteilungen

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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 27.02.2018 ö 1

Sachverhalt

Die Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung fest.
Von der Ausschussvorsitzenden werden die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen der Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport der Gemeinde Drochtersen und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung fest.

Vom Ausschussvorsitzenden wird die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport sowie die Tagesordnung festgestellt. Gegen die Feststellungen des Ausschussvorsitzenden werden keine Einwände erhoben.

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2. Unterbrechung der Sitzung zur Einwohnerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 27.02.2018 ö 2

Diskussionsverlauf

Die Sitzung wird zur Einwohnerfragestunde unterbrochen. Von den anwesenden Gästen werden keine Fragen gestellt.

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3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport vom 02.11.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 27.02.2018 ö 3

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 02.11.2017.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport genehmigt das Protokoll über seine Sitzung am 02.11.2017 .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0, Enthaltungen: 2

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4. Standortentscheidung für einen neuen Kindergarten in Drochtersen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 27.02.2018 ö 4
Verwaltungsausschuss 12/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 28.02.2018 nö 10

Sachverhalt

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport hat in seiner Sitzung am 02. November 2017 über die möglichen Modelle zur Errichtung und des Betriebes eines neuen Kindergartenstandortes beraten. Der Verwaltungsausschuss ist der Beschlussempfehlung gefolgt und hat in seiner Sitzung am 15. November 2017 beschlossen, dass die Errichtung durch die Gemeinde Drochtersen und der Betrieb durch einen Träger (2 Ausschreibungen) erfolgen sollen.
Gleichzeitig wurde in der Fachausschusssitzung der Wunsch geäußert, die in Frage kommenden Standorte zu besichtigen. Diese Bereisung wird dieser Sitzung vorgeschaltet. Die in der Anlage 1 dargestellten Standorte werden in der aufgeführten Reihenfolge bereist. Die Reihenfolge stellt keine Prioritätenliste dar.
Die Standorte 1 bis 6 befinden sich alle im Eigentum der Gemeinde Drochtersen. Zum Standort 7 liegt ein Schreiben von Frau Ülker-von Allwörden vor. Dieses ist als Anlage 2 beigefügt.
Für ein neu zu erstellendes Gebäude mit einer Elementargruppe (25 Plätze) und einer Krippengruppe (15 Plätze) ist für das reine Gebäude ein Platzbedarf von rd. 500 m² festzustellen. Hinzuzurechnen sind die Außenanlagen für den Spielplatz (12 m² je Kind = insgesamt 480 m²) und eine angemessene Anzahl von Parkplätzen für die Beschäftigten und die Eltern.

Beschlussempfehlung

Bleibt dem Ausschuss vorbehalten.

Diskussionsverlauf

Hierzu hat im Vorwege der Sitzung (18:00 - 19:00 Uhr) eine Ortsbesichtigung der möglicherweise in Frage kommenden 8 Standorte stattgefunden. Hierbei wurden die Ausschussmitglieder vom Bürgermeister über die Vor- und Nachteile jeder einzelnen Variante informiert.
Da die Ausschussmitglieder der FWG nicht an der Ortsbesichtigung teilgenommen haben, erläutert der Bürgermeister zu Beginn noch kurz die Thematik und würde sich aufgrund der Dringlichkeit über eine zügige Entscheidungsfindung freuen.
In dem aufkommenden Gedankenaustausch favorisiert die CDU-Fraktion die Variante 8 im Fasanenweg (Freifläche und Spielplatz). Auch für die anwesenden SPD-Mitglieder wäre diese Variante akzeptabel, zumal hier kein aufwendiges Planverfahren wie bei der mitfavorisierten Variante 6 (Mittelweg) notwendig ist. Nach kurzer Diskussion, wobei auch noch die möglichen Kosten je Variante grob durchdacht werden, kommt man einhellig zu der Meinung, dass Variante 8 zu favorisieren ist.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass für den Standort der neuen Kindertagesstätte die Variante 8 im Fasanenweg favorisiert wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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5. Antrag der DLRG-Jugend Drochtersen auf Zuwendung zur Beschaffung eines neuen Jugendfahrzeuges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 27.02.2018 ö 5
Verwaltungsausschuss 12/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 28.02.2018 nö 11

Sachverhalt

Die DLRG-Jugend Drochtersen hat mit Antrag vom 15.12.2017 eine Zuwendung in Höhe von  3.500 € zur Beschaffung eines neuen Jugendfahrzeuges beantragt, da das vorhandene Fahrzeug aufgrund des Alters (12 Jahre) nicht mehr wirtschaftlich ist (siehe Anlage 1). Aufgrund einer laufenden Rabattaktion bei VW wurde der vorzeitige Maßnahmenbeginn mit Schreiben vom 18.12.2017 genehmigt (siehe Anlage 2). Gleichzeitig wurde darum gebeten, den Antrag mit dem dafür vorgesehenen Vordruck zu stellen. Dieser ist hier am 05.01.2018 eingegangen (siehe Anlage 3). Aufgrund aktueller Zahlen hat sich der Betrag für die beantragte Zuwendung auf 3.080 € verringert. Der Großteil der Kosten wird durch die DLRG-Jugend mittels Verkaufserlös Altfahrzeug, Vermietung von Werbeflächen und ein zinsloses Darlehen finanziert. Die beantragte Zuwendung entspricht einem Anteil von 12 % der Gesamtkosten. Die Ausgaben sind investiv, entsprechende Mittel in Höhe von insgesamt 20.000 € stehen im Haushalt 2018 zur Verfügung.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass der DLRG-Jugend Drochtersen eine Zuwendung i.H.v. 3.080 € nach Rechnungsvorlage gewährt wird.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass der DLRG-Jugend Drochtersen eine Zuwendung i.H.v. 3.080 € nach Rechnungsvorlage gewährt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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6. Antrag des Schützenvereins Dornbusch e.V. auf Zuwendung zur Beschaffung von Bühnenpodesten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 27.02.2018 ö 6
Verwaltungsausschuss 12/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 28.02.2018 nö 12

Sachverhalt

Der Schützenverein Dornbusch e. V. hat mit Antrag vom 20.12.2017 stellvertretend für alle Dornbuscher Vereine eine Zuwendung in Höhe von 1.570 € zur Beschaffung von Bühnenpodesten beantragt (siehe Anlage 1). Gleichzeitig wurde der vorzeitige Maßnahmenbeginn beantragt, dem mit Schreiben vom 22.12.2017 stattgegeben wurde (siehe Anlage 2). Lt. Antrag und entsprechendem Kostenvoranschlag belaufen sich die Gesamtkosten auf 4.710 €, wovon die Vereine 2/3 aus Eigenmitteln aufbringen können. Die Ausgaben sind investiv, entsprechende Mittel in Höhe von insgesamt 20.000 € stehen im Haushalt 2018 zur Verfügung.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass dem Schützenverein Dornbusch e. V. eine Zuwendung in Höhe von 30 % der Gesamtkosten (max. von 4.710 €) nach Rechnungsvorlage gewährt wird.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass dem Schützenverein Dornbusch e. V. eine Zuwendung in Höhe von 30 % der Gesamtkosten (max. von 4.710 €) nach Rechnungsvorlage gewährt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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7. Antrag des Wassersportvereins Barnkrug/Elbe e.V. auf Zuwendung zur Erneuerung von 2/3 der vorhandenen Schlengelanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 27.02.2018 ö 7
Verwaltungsausschuss 12/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 28.02.2018 nö 13

Sachverhalt

Der Wassersportverein Barnkrug/Elbe e.V. hat mit Antrag vom 13.11.2017, sowohl bei der Gemeinde Drochtersen als auch bei der Bürger-Stiftung der Kreissparkasse Stade, eine Zuwendung zur geplanten Erneuerung von 2/3 der vorhandenen Schlengelanlage beantragt (siehe Anlage 1). 1/3 der Schlengelanlage wurde bereits im Winter 2016/17 in Eigenleistung durch den Verein erneuert. Auch die Erneuerung der restlichen 2/3 soll in Eigenleistung erfolgen (Winter 2017/18). Für die lt. Kostenvoranschlag notwendigen Materialkosten in Höhe von 10.302,90 € wird eine Bezuschussung beantragt. In wie weit eine Bezuschussung durch die Bürger-Stiftung der Kreissparkasse Stade erfolgt, ist derzeit noch nicht bekannt. Die Ausgaben sind investiv, entsprechende Mittel in Höhe von insgesamt 20.000 € stehen im Haushalt 2018 zur Verfügung.

Beschlussempfehlung

Bleibt dem Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport vorbehalten.

Diskussionsverlauf

Es wird herausgehoben das seitens des Wassersportvereins Barnkrug/Elbe e.V. bisher noch nie ein Zuschussantrag gestellt wurde und von den Mitgliedern sehr viel in Eigenleistung abgewickelt wird. Aufgrund der fehlenden Antragserfahrung wird es als nicht schädlich angesehen, dass bereits mit der Maßnahme begonnen wurde.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass dem Wassersportverein Barnkrug/Elbe e.V. auf die Gesamtkosten (max. 10.302,90 €), nach Abzug des Zuschusses der Bürger-Stiftung, eine Zuwendung i.H.v. 30% nach Rechnungsvorlage gewährt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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8. Antrag des Klinkerwerks Rusch auf Zuwendung zum Erhaltungsaufwand an einem Baudenkmal (Sanierung des Schornsteins der Ringofenziegelei)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 27.02.2018 ö 8
Verwaltungsausschuss 12/2016-2021. Sitzung des Verwaltungsausschusses 28.02.2018 nö 14

Sachverhalt

Das Klinkerwerk Rusch hat über JL Ingenieure mit Antrag vom 17.11.2017 sowohl bei der Gemeinde Drochtersen (10%) als auch beim Landkreis Stade (20%) eine Zuwendung zur Sanierung des Schornsteins der Ringofenziegelei beantragt (siehe Anlage 1). Gleichzeitig wurde beim Landkreis als untere Denkmalschutzbehörde (§ 19 Nds. Denkmalschutzgesetz) der vorzeitige Baubeginn beantragt.

Bei der Ringofenziegelei handelt es sich um ein Baudenkmal gem. § 3 Abs. 2 und 3 des Nds. Denkmalschutzgesetzes. Bei diesem Baudenkmal handelt es sich um den letzten noch betriebenen Ringofen im Elbe-Weser-Raum. Gem. § 2 Nds. Denkmalschutzgesetz stellen Denkmalschutz und Denkmalpflege eine öffentliche Aufgabe dar, wobei auch die Gemeinden mitzuwirken haben. Für Zuwendungen durch die Gemeinde gibt es keine Rechtsgrundlage, so dass es sich um eine rein freiwillige Leistung handeln würde.
Lt. Kostenvoranschlag betragen die Gesamtkosten 19.870,80 €. Die Ausgaben sind investiv, entsprechende Mittel in Höhe von insgesamt 20.000 € stehen im Haushalt 2018 zur Verfügung.

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass dem Klinkerwerk Rusch, unter der Voraussetzung, dass der Landkreis Stade nach Prüfung des Verwendungsnachweises ebenfalls eine Zuwendung bewilligt, eine Zuwendung in Höhe von 10% der Gesamtkosten (max. 1.987,08 €) nach Rechnungsvorlage gewährt wird.

Diskussionsverlauf

Es wird darauf hingewiesen, dass es sich, entgegen der Vorlage, nicht um investive Ausgaben handelt.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, dass dem Klinkerwerk Rusch, unter der Voraussetzung, dass der Landkreis Stade nach Prüfung des Verwendungsnachweises ebenfalls eine Zuwendung bewilligt, eine Zuwendung in Höhe von 10% der Gesamtkosten (max. 1.987,08 €) nach Rechnungsvorlage gewährt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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9. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 27.02.2018 ö 9
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9.1. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 27.02.2018 ö 9.1
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9.1.1. Sachstand Hallenbad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 27.02.2018 ö 9.1.1

Diskussionsverlauf

Auf die Frage zum Sachstand Hallenbad, erläutert der Bürgermeister, dass eine funktionale Leistungsbeschreibung erstellt werden muss. Eine Ausschreibung hierfür ist in Vorbereitung, so dass mit einem Zuschlag im Mai zu rechnen ist. Nach der Auftragserteilung erfolgt eine Sitzung der Arbeitsgruppe.

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9.1.2. Bodenbelag Jugendcafé

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 27.02.2018 ö 9.1.2

Diskussionsverlauf

Zu der Frage hinsichtlich des Bodens im Jugendcafé, gibt der Bürgermeister an, dass hier der Auftrag erteilt wurde und eine Umsetzung in den Osterferien erfolgen soll.

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9.1.3. Sachstand Neubaugebiet Mittelweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 27.02.2018 ö 9.1.3

Diskussionsverlauf

Des Weiteren wird der Sachstand Neubaugebiet Mittelweg erfragt. Hierzu erklärt der Bürgermeister, dass die Bauleitplanung abgeschlossen sei. Der auswärtige Eigentümer ist derzeit in Verhandlungen vor Ort über die Abwicklung des Vorhabens. Momentan ist noch ein Satzungsbeschluss notwendig, mit dem im April gerechnet wird. Die Fläche der Gemeinde Drochtersen, die momentan noch als Friedhofserweiterungsfläche ausgewiesen ist, ist davon nicht betroffen.

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9.1.4. Gewerbegebiet Aschhorner Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 27.02.2018 ö 9.1.4

Diskussionsverlauf

Abschließend wird noch nach Neuigkeiten zum Gewerbegebiet Aschhorner Straße gefragt. Der Bürgermeister erläutert, dass der Pächter die Kündigung bestätigt und seine Forderung hinsichtlich der Hauptfläche zurückgezogen hat. Der Eigentumswechsel an die Gemeinde wird vermutlich im März oder April erfolgen.

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9.2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport 05/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 27.02.2018 ö 9.2

Diskussionsverlauf

Es werden keine Mitteilungen gemacht.

Datenstand vom 06.03.2018 08:08 Uhr