Daten angezeigt aus Sitzung:
16/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr, 09.02.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Sanierung der Straßenbeleuchtung ist in den letzten Jahren zu großen Teilen erfolgt. Verblieben sind Teilbereiche bzw. Leuchtmitteltypen, deren Sanierung jetzt zu empfehlen ist oder die durch gesetzliche Vorgaben ausgetauscht werden müssen. In der Prioritätenlisten sind nun Langfeldleuchten und verbliebene 100W Leuchten die nächsten Sanierungsschritte. In der Gemeinde sind noch ca. 42 Langfeldleuchten in Betrieb.
Ein weiterer Punkt ist die Ausleuchtung des Verkehrsraumes. In Dunkelzonen sollten zusätzliche Lichtpunkte errichtet werden, um hier die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer zu erhöhen. Grundlage ist das Straßenbeleuchtungskonzept der EWE aus November 2016 (siehe auch die dort benannten Dunkelzonen im Anhang). Das Straßenbeleuchtungskonzept kann auch in der Verwaltung eingesehen werden.
Die regulären Haushaltsmittel im Jahr 2021 sind größtenteils durch die zu tätigende Anschaffung von Solarlampen verplant, die in der Süderstraße und dem Leuchtturmweg installiert werden sollen.
Maßnahmen: Die Leuchtmittelsanierung und das Nachrüsten von Dunkelzonen.
Um die genannten Ziele zu erreichen, werden zeitnah Gespräche mit dem Straßenbeleuchtungsdienstleister swb, sowie mit dem Ingenieurbüro, das die Sanierung/Modernisierung der Straßenbeleuchtung bisher begleitet hat, stattfinden. Hierbei soll geprüft werden, ob hier Fördermittel geltend gemacht werden können. Bis zur Sitzung werden weitere Infos eingeholt. Für die anfallenden Planungsleistungen werden Kosten in Höhe von rund 4.000,- € zu berücksichtigen sein.
Es wird empfohlen, primär die Beleuchtung der noch vorhandenen ca. 42 Langfeldleuchten auf LED umzurüsten, da diese überwiegend in einem schlechten Zustand sind. Auch wird hier die Ersatzteilversorgung schwieriger und teurer.
Die Umrüstung ist mit Kosten in Höhe von rund 20.000,- € kalkuliert.
Einzelne Lichtpunkte zur Verbesserung der Beleuchtung von Dunkelzonen sind mit Kosten von rund 2.400,- € zu berücksichtigen. Die erforderliche Anzahl der Lichtpunkte in 2021 wird auf 10 Lampen kalkuliert. In der weiteren Prüfung mit der swb und dem Ingenieurbüro wird geprüft, ob an diesen Stellen Beleuchtungskabel vorhanden sind und eine kabelgebundene Lampe installiert werden kann.
Zum Nachrüsten wird empfohlen, in einem ersten Nachtragshaushalt 2021 Mittel in Höhe von 15.000,- € zu berücksichtigen.
Beschlussempfehlung
Der Ausschuss für Bau und Verkehr empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die Aufnahme der zu erwartenden Kosten in Höhe von rund 39.000,- € zur weiteren Sanierung der Straßenbeleuchtung in den 1. Nachtragshaushalt 2021 zu beschließen.
Diskussionsverlauf
Das Ausschussmitglied Peter Dieter-Völckers erwähnt die Dunkelzone in der Jahnstraße/Ecke Alter Sportplatz und erfragt einen Zeitplan. Michael Eckardt erklärt, dass die Örtlichkeit nicht primär eingeplant ist. Anders ist es bei der Blumenstraße, dort musste kurzfristig ein Straßenbeleuchtungsmast aufgrund von starken Schäden ausgetauscht werden. Die beiden weiteren Masten müssen ebenfalls zeitnah ausgetauscht werden.
Der Bürgermeister fügt zum zeitlichen Aspekt hinzu, dass hier über Mittel für den 1. Nachtragshaushalt 2021 beraten wird, dementsprechend werden daraus resultierende Maßnahmen erst nach einer entsprechenden Genehmigung realisiert.
Das Ausschussmitglied Günter Andreas bezieht sich auf eine seit Jahren fehlende Leuchte im Rönnefeld – sie wurde weggenommen, weil sie versetzt werden sollte, ist aber bis heute noch nicht wieder installiert worden. Michael Eckardt wird sich der Sache annehmen.
Auf Nachfrage des Ausschussmitgliedes Bernd Mattern erklärt Michael Eckardt, dass sich die in der Vorlage genannten, auf LED umzurüstenden 42 Langfeldleuchten nicht zusammenhängend
, sondern verteilt im Gemeindegebiet befinden.
Weiterhin erwähnt das Ausschussmitglied Bernd Mattern die nicht ausreichende Ausleuchtungskraft der ersten installierten LED-Leuchten damals am Asseler Fleet. Ein angemessener Leuchtkegel sollte bei den nächsten Maßnahmen beachtet werden. Die Optimierung der Dunkelzonen in der Blumenstraße wäre ebenfalls einzuplanen.
Beschluss 1
Er stellt seitens der CDU-Fraktion den Antrag, die in der Beschlussempfehlung genannten 39.000,-- € auf 50.000,-- € zu erhöhen. So könnten auch bereits ältere Anträge (beispielsweise ein Antrag für den Bereich Gehrden aus dem Jahr 2016) bearbeitet und realisiert werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
, Enthaltungen: 2
Beschluss 2
Der Ausschuss für Bau und Verkehr empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die Aufnahme der zu erwartenden Kosten in Höhe von rund 50.000,- € zur weiteren Sanierung der Straßenbeleuchtung in den 1. Nachtragshaushalt 2021 zu beschließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
, Enthaltungen: 0
Datenstand vom 17.02.2021 11:54 Uhr
