Daten angezeigt aus Sitzung:
18/2016-2021. Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr, 08.06.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Für die allgemeine Gebäudeunterhaltung hat die Gemeinde Drochtersen im Haushalt 2021 264.000,00 € eingestellt.
Zum Ende des Jahres 2020 hat der Haushaltsansatz (264.000,00 €) gezeigt, dass die zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel nur für den Erhalt der Gebäude ausreicht.
Es besteht ein immer höherer Wartungs- und Prüfungsaufwand und somit ein erheblicher finanzieller Aufwand um hieraus eventuell auftretende Mängel abzustellen.
Kleinere und mittlere Sanierungsmaßnahmen sind aus dem Budget der Allgemeinen Gebäudeunterhaltung nicht oder nur eingeschränkt möglich.
Somit werden Mittel im 1. Haushaltsnachtrag 2021 für Sanierungsmaßnahmen von ca. 200.000,00€ benötigt.
Aktuelle Maßnahmen, die voraussichtlich nicht aus der allgemeinen Gebäudeunterhaltung realisiert werden können:
- EMS: Sanierung Flurdecke im OG (16.000 €)
- EMS: Austausch Eingangstüren (12.000 €)
- EMS Rückbau Gründung Schulcontainer ohne Entsorgung Container (16.000 €)
- EMS: Ausbesserung Pflaster Lehrerparkplatz (8.000 €)
- GS Drochtersen: Austausch Schallschutzdecke Aula (18.000 €)
- Kiga Drochtersen: Umbau Sanitäranlagen u Schallschutz (4.800 €)
- Kiga Drochtersen: Sanierung Spielplatzwege und Spielgeräte (8.700 €)
- Feuerwehrgerätehaus Asselermoor: Dachsanierung (25.000 €)
- Friedhofskapelle Drochtersen: Austausch Heizungsanlage (25.000 €)
- Sportplatz Dornbusch: Sanierung / Neubau Weitsprunganlage (19.000 €)
- GS Dornbusch: Schallschutzmaßnahmen (6.000 €)
- KG Dornbusch: Umbau Außengelände für Abstellmöglichkeit Mülltonnen (3800 €)
- Rathaus Kulturscheine: Herstellung Überspannungsschutz (6.900 €)
- Sporthallen: umfangreiche Reparaturen aus Sportgeräteprüfung (11.200 €)
- Gemeindeeigene Gebäude: Internetverbindung (24.600 €)
Aufgrund der personellen Auslastung im Gebäudemanagement zur Umsetzung der Maßnahmen wird vorgeschlagen, 100.000,00 € im Haushaltsnachtrag für 2021 zur Verfügung zu stellen und ab 2022 die allgemeine Gebäudeunterhaltung um 100.000,00€ zu erhöhen.
Beschlussempfehlung
Der Ausschuss für Bau und Verkehr empfiehlt dem Verwaltungsausschuss 100.000,00 € für den Haushaltsnachtrag 2021 zur allgemeinen Gebäudeunterhaltung zur Verfügung zu stellen sowie eine Erhöhung der allgemeinen Gebäudeunterhaltung ab 2022 um 100.000,00 € auf 364.000,00 €.
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Mike Eckhoff erläutert, dass man früher für die allgemeine Gebäudeunterhaltung noch 400.000,00 € veranschlagt hat, seit zwei Jahren allerdings nur noch 264.000,00 €. Aufgrund immer höherer Kosten und mehr Wartungs- und Prüfungsaufwand entstehe somit ein erheblicher finanzieller Aufwand, durch welchen eventuell auftretende Mängel nicht mehr beseitigt werden könnten. Kleinere und mittlere Sanierungsmaßnahmen seien aus dem Budget der Allgemeinen Gebäudeunterhaltung nicht oder nur eingeschränkt möglich. Somit werden Mittel im 1. Haushaltsnachtrag 2021 für Sanierungsmaßnahmen von ca. 200.000,00€ benötigt. Diese 200.000,00 € sollen auf zwei Haushaltsjahre, 2021 und 2022, aufgeteilt werden. Daraufhin listet der Bürgermeister Mike Eckhoff Maßnahmen auf, die voraussichtlich nicht aus der allgemeinen Gebäudeunterhaltung realisiert werden können (z.B.: Sanierung Flurdecke im OG der EMS, Anbringung einer Einbruchmeldeanlage in der Grundschule Assel, etc.).
Vom Ausschussmitglied Wilfried Barwig wird angemerkt, dass man vor Jahren für solche Maßnahmen beschlossen habe die Grund- und Gewerbesteuer zu erhöhen.
Das Ausschussmitglied Bernd Mattern bittet stellvertretend für die CDU, dass die Punkte in der Beschlussvorlage nicht nur aufgelistet werden, sondern dass diese auch noch kurz erläutert werden, um ein besseres Verständnis von den Maßnahmen erlangen zu können. Er hebt die Aufteilung der 200.000,00 € positiv hervor und betont es sei sinnvoll die Beträge anzupassen, da es sich bei den Aufgaben um Pflichtaufgaben handle, die die Gemeinde erledigen müsse.
Das Ausschussmitglied Günter Andreas weist darauf hin, dass er als Außenstehender die Situation nicht gut genug einschätzen könne, aber wenn die Verwaltung sagt, dass die Maßnahmen erledigt werden müssen, könne er nur zustimmen.
Beschluss
Der Ausschuss für Bau und Verkehr empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, 100.000,00 € für den Haushaltsnachtrag 2021 zur allgemeinen Gebäudeunterhaltung zur Verfügung zu stellen sowie eine Erhöhung der allgemeinen Gebäudeunterhaltung ab 2022 um 100.000,00 € auf 364.000,00 €.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
, Enthaltungen: 0
Datenstand vom 22.06.2021 08:48 Uhr
